(19)
(11) EP 0 383 149 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 90102283.0

(22) Anmeldetag:  06.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 45/22, B65H 45/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI SE

(30) Priorität: 11.02.1989 DE 3904074

(71) Anmelder: Albert-Frankenthal AG
D-67225 Frankenthal (DE)

(72) Erfinder:
  • Stäb, Rudolf
    D-6710 Frankenthal (DE)

(74) Vertreter: Munk, Ludwig, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt Prinzregentenstrasse 1
D-86150 Augsburg
D-86150 Augsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Falzapparat


    (57) Bei einem Falzapparat mit zwei Produktionslinien (1, 2), die jeweils eine Querfalzeinrichtung (3, 4) und eine hiervon abgehende Bandführung (5, 9; 6, 10) aufweisen und von denen wenigstens eine mit einer von der zugeord­neten Bandführung durchlaufenen Längsfalzeinrichtung (7, 8) zur Herstellung eines zweiten Längsfalzes verse­hen ist, werden dadurch eine hohe Bedienungsfreundlich­keit und Produktionsgenauigkeit erreicht, daß die beiden Produktionslinien im Bereich zwischen den Querfalzein­richtungen (3, 4) und der Längsfalzeinrichtung (7, 8) durch wenigstens einen ihren Abstand überbrückenden Band­führungsast (17) miteinander verbunden sind, dem eine einlaufseitige und eine auslaufseitige Umlenkwalze (18, 19) zugeordnet sind und der mit den Umlenkwalzen (18, 19) auf einer um eine umlenkwalzenparallele Achse (27) schwenkbaren Schwinge (24) aufgenommen ist.







    Recherchenbericht