(19)
(11) EP 0 384 028 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(21) Anmeldenummer: 89123411.4

(22) Anmeldetag:  19.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 17/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 07.02.1989 DE 3903594

(71) Anmelder: CORONET-WERKE Heinrich Schlerf GmbH
D-69483 Wald-Michelbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Weihrauch, Georg
    D-6948 Wald-Michelbach (DE)

(74) Vertreter: Dipl.-Ing. Heiner Lichti Dipl.-Phys. Dr.rer.nat. Jost Lempert Dipl.-Ing. Hartmut Lasch 
Postfach 41 07 60
76207 Karlsruhe
76207 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geschirr-Reinigungsgerät


    (57) Ein Geschirr-Reinigungsgerät weist ein griff- oder stiel­artiges Handhabungsteil (1) mit einem Kopf (4) und streifenförmigen, schlaffen Reinigungselementen (6) auf, die unter Bildung einer Schlaufe (7) umgelegt und mit ihrem Umbug (9) an dem Kopf (4) befestigt sind. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung und zur ferti­gungstechnischen Vereinfachung ist vorgesehen, daß die Reinigungselemente (6) zu einer mehrlagigen Schlaufe (7) ausgebildet sind, und daß der Kopf (4) außerhalb der Befestigungsfläche der Reinigungselemente (6) ein sich seitlich erstreckendes Wider­lager (13) aufweist, gegen das die Reinigungselemente (6) unter Bildung einer größeren Reinigungsfläche umlegbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Geschirr-Reinigungsgerät mit einem griff- oder stielartigen Handhabungsteil mit einem Kopf und streifenförmigen, schlaffen Reinigungselementen, die unter Bildung einer Schlaufe umgelegt und mit ihrem Umbug an dem Kopf befestigt sind.

    [0002] Als manuelle Reinigungsgeräte für Geschirr werden in erster Linie Spülbürsten, Schwämme oder Wischtücher verwendet. Bei Spülbürsten muß aufgrund deren mangelnder Wasseraufnahme das Spülen bzw. Reinigen des Geschirrs in der Regel im eingetauchten Zustand erfolgen. Aufgrund der relativ kleinen Bürstfläche muß bei großflächigen Geschirrteilen eine Viel­zahl von Reinigungsbewegungen ausgeführt werden. Von Nach­teil ist bei Verwendung der Spülbürste außerhalb des Wassers die Elastizität der Borsten, die zu einem Verspritzen von Wasser und Schmutzresten führt. Stehen die Borsten sehr eng, so setzen sich zwischen ihnen Speisereste fest, die nur schwerlich zu entfernen sind.

    [0003] Ähnliche Nachteile haben Handschwämme, auch wenn mit ihnen nach dem Eintauchen und Aufsaugen des Wassers ein Reinigen außerhalb des Spülwassers möglich ist. Der Tauchvorgang muß aber gegebenenfalls mehrfach wiederholt werden. Im übrigen setzen sich auch hier Speisereste in den Poren des Schwamms fest, so daß dieser schnell verschmutzt und unansehnlich wird und den heutigen Hygieneanforderungen nicht mehr entspricht. Dies auch deshalb, weil ein Schwamm die Feuchtigkeit lange hält und damit einen idealen Nähr­boden für Bakterien bildet. Eine bessere und schnellere Reinigung ist zwar mit Geschirrtüchern möglich, die aus einem saugfähigen Vlies bestehen und Wasser sehr schnell aufnehmen. Dies ist der Grund, warum sich solche Geschirr­tücher in neuerer Zeit zunehmend durchgesetzt haben, zumal sie auch zum Reinigen sonstiger Küchenflächen verwendbar sind. Nachteilig ist aber auch hierbei, daß wegen der geringen Wasseraufnahme das Spülen in der Regel im einge­tauchten Zustand des Geschirrs erfolgen muß. Im übrigen verschmutzen auch Geschirrtücher relativ schnell und werden damit unansehnlich und genügen nicht den Hygieneanforde­rungen.

    [0004] Zur Behebung dieser Nachteile ist bereits vorgeschlagen worden (DE-GM 87 04 391), die Reinigungselemente aus weichen, wasseraufnehmenden fransenartigen Fasern oder Streifen zu bilden und diese Streifen am Kopf des Handhabungsteils anzubringen. Die streifenförmigen Reinigungselemente geben beim Andruck auf das Geschirr nach und bilden aufgrund der vielen Kanten der Streifen eine wirksame Reinigungs­möglichkeit, die etwa die Vorteile von Reinigungstüchern mit denen von Borsten verknüpft. Die streifenförmigen Reinigungselemente brauchen auch nicht so eng angeordnet werden, als daß sich zwischen ihnen Speisereste festsetzen könnten. Schließlich können mit einem solchen Reinigungs­gerät auch größere Flächen wirksam gesäubert werden. Auch trocknen die fransenartigen Streifen relativ schnell, da sie große Austauschflächen zur Umgebungsluft bilden.

    [0005] Von Nachteil bei dem bekannten Gerät ist die Tatsache, daß die Reinigungselemente mit nur geringem Druck auf die zu reinigende Fläche angedrückt werden können, da hierfür nur die Befestigungsfläche der Reinigungselemente am Kopf als Druckfläche zur Verfügung steht und der Großteil der strei­fenförmigen Reinigungselemente nach außen abgedrängt und damit unwirksam wird. Auch die Art der Befestigung am Kopf, die durch Verschweißen, Verkleben od. dgl. erfolgt, ist aufwendig und die Auszugsfestigkeit relativ gering.

    [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Reinigungs­wirkung dieses bekannten Reinigungsgerätes zu verbessern und ferner eine kostengünstige Herstellung zu ermöglichen.

    [0007] Ausgehend von dem Geschirr-Reinigungsgerät des eingangs genannten Aufbaus wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Reinigungselemente zu einer mehrlagigen Schlaufe aus­gebildet sind, und daß der Kopf außerhalb der Befestigungs­fläche der Reinigungselemente ein sich seitlich erstrecken­des Widerlager aufweist, gegen das die Reinigungselemente unter Bildung einer größeren Reinigungsfläche umlegbar sind.

    [0008] Im Gegensatz zu dem bekannten Reinigungsgerät sind die streifenförmigen Reinigungselemente mehrlagig zu einer Schlaufe gebildet, die am Kopf des Reinigungsgerätes be­festigt ist. Es ist folglich für eine Vielzahl streifen­förmiger Reinigungselemente nur ein Befestigungsvorgang erforderlich, wodurch die Fertigungskosten entsprechend gesenkt werden können. Die große Anzahl von streifenförmigen Reinigungselementen innerhalb einer mehrlagigen Schlaufe vermittelt eine entsprechend hohe Anzahl wirksamer Reini­gungskanten bzw. eine entsprechend große Reinigungsfläche.

    [0009] Aufgrund der streifenförmig und schlaffen Ausbildung der Reinigungselemente können diese etwa in Parallellage zu dem außerhalb ihrer Befestigungsfläche sich erstreckenden Widerlager umgelegt werden, so daß sie eine vergrößerte Reinigungsfläche bilden, auf die mittels des Handhabungs­teils über das Widerlager ein entsprechender Druck über­tragen werden kann, der sich wiederum in einem entsprechend erhöhten und großflächig verteilten Andruck auf die zu reinigende Fläche auswirkt. Dabei kann das Widerlager am Kopf sich nur nach einer Seite erstrecken oder aber die streifenförmigen Reinigungselemente mehr oder weniger all­seitig umgeben. Gegenüber der bekannten Ausführung wird also eine größere Reinigungseffektivität und darüber hinaus eine größere Wasseraufnahmefähigkeit aufgrund der Vielzahl der streifenförmigen Reinigungselemente erreicht, ohne daß die Vorteile des bekannten Gerätes in hygienischer Hinsicht und was das Austrocknen der Reinigungselemente betrifft, verloren gehen.

    [0010] Bei Reinigungsgeräten anderer Art, nämlich zum feuchten Aufnehmen von Schmutz auf Böden, ist es bekannt (DE-GM 76 25 260), einzelne schmale Reinigungsstreifen aus saug­fähigem Textilmaterial sternförmig anzuordnen und im Zen­trum mittels eines Befestigungselementes innerhalb eines glockenförmigen Halters für einen Stiel zu befestigen. Dabei fallen die Reinigungsstreifen haubenartig nach unten. Hiermit läßt sich jedoch kein größerer Andruck auf die zu reinigende Fläche ausüben, da das Befestigungselement zwi­schen den Reinigungselementen weit nach unten vorragt und ein Widerlager für die Reinigungselemente nicht zur Ver­fügung steht.

    [0011] In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, daß die Reini­gungselemente mit dem Umbug der Schlaufe in einer Ausnehmung am Kopf festgelegt sind.

    [0012] Hiermit ergibt sich eine weitere fertigungstechnische Ver­einfachung, indem die eine mehrlagige Schlaufe bildende Vielzahl von Reinigungselementen in einer einzigen Aus­nehmung am Kopf des Handhabungsteils befestigt werden. Gegenüber dem bekannten Reinigungsgerät ergibt sich eine größere Befestigungstiefe, wodurch sich die Auszugsfestig­keit erhöhen läßt. Auch liegt derjenige Bereich der Schlaufe, innerhalb der die Reinigungselemente am engsten aneinander­liegen und der am ehesten zur Schmutzhaltung führen könnte, innerhalb der Ausnehmung.

    [0013] In weiterhin vorteilhafter Ausbildung können am Kopf zwei oder mehr Ausnehmungen zur Aufnahme je einer Schlaufe aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen vorgesehen sein, wobei dann zweckmäßigerweise das Widerlager außerhalb der außen liegenden Ausnehmungen angeordnet ist. Die Anzahl der Ausnehmungen bzw. der Schlaufen von Reinigungselementen richtet sich nach dem jeweiligen Anwendungszweck.

    [0014] Vorzugsweise ist die Schlaufe aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen von der Wandung der Ausnehmung eng eingefaßt. Dies hat den Vorteil, daß die Reinigungselemente außerhalb der Ausnehmung auffächern und dadurch ein Reini­gungsgerät ähnlich einem Mop bilden. Durch diese Ausbildung wird einerseits die Wasseraufnahme, andererseits das Ab­trocknen der Reinigungselemente beschleunigt.

    [0015] Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß die Schlaufe aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen mittels eines vom Umbug der Schlaufe umgriffenen Befestigungselementes in der Ausnehmung am Kopf angebracht ist.

    [0016] Durch diese Ausbildung wird die Schlaufe erst mittels des Befestigungselementes gebildet, indem die mehrlagig ange­ ordneten streifenförmigen Reinigungselemente um das Befe­stigungselement herumgelegt und die Schlaufe bzw. ihr Umbug dann mittels des Befestigungselementes in die Ausnehmung eingedrückt wird. Dabei kann das Befestigungselement in der Ausnehmung einrasten, wobei vorzugsweise eine lösbare Halterung vorgesehen ist, um beispielsweise die Schlaufe zum Zweck einer gründlichen Reinigung entnehmen oder aber gegen neue Reinigungselemente austauschen zu können.

    [0017] Mit Vorteil ist die Ausnehmung länglich rechteckig und das Befestigungselement stab- oder leistenförmig ausge­bildet. Selbstverständlich können die Ausnehmungen auch rund, oval od. dgl. ausgebildet sein.

    [0018] Das Befestigungselement ist zweckmäßigerweise so in die Ausnehmung eingesetzt, daß es die von dem Widerlager ge­bildete Fläche nicht oder nur wenig überragt.

    [0019] In weiterhin vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß an dem Kopf ein gegenüber der vom Widerlager gebildeten Fläche nach oben abgewinkelter Ansatz mit andersartigen Reinigungselementen angeordnet ist, wobei die andersartigen Reinigungselemente vorteilhafterweise von Borsten gebildet sind. Es entsteht somit also ein Reinigungsgerät mit Reini­gungselementen verschiedener Wirkung, die wahlweise ein­gesetzt werden können. So können die streifenförmigen Reini­gungselemente für alle üblichen Reinigungsaufgaben beim Geschirrspülen verwendet werden, während beispielsweise mit den Borsten hartnäckige Verschmutzungen an schwer zu­gänglichen Stellen beseitigt werden können.

    [0020] Zweckmäßigerweise bildet das Widerlager insbesondere dann, wenn es die Schlaufe der mehrlagig angeordneten Reinigungs­elemente in einem größeren Bereich umgibt, eine konvexe Fläche, so daß die an das Widerlager umgelegten streifen­förmigen Reinigungselemente eine ähnlich geformte konvexe Reinigungsfläche bilden, die für die Reinigungsaufgabe besonders günstig ist.

    [0021] Eine besonders einfache Herstellung des Reinigungsgerätes ist weiterhin dadurch möglich, daß die Reinigungselemente durch mehrlagiges Falten einer Endlosbahn in einem Stapel und Anbringen von Einschnitten, die von einem den Umbug der späteren Schlaufe bildenden mittleren Bereich des Stapels nach gegenüberliegenden Seiten unter Bildung von Streifen verlaufen, hergestellt sind.

    [0022] Auf diese Weise läßt sich eine Vielzahl streifenförmiger Reinigungselemente in einem einzigen Arbeitsgang durch entsprechende Schneid- bzw. Stanzwerkzeuge aus einer End­losbahn herstellen. Diese Endlosbahn kann aus Tuch, Vlies, Leder oder ähnlichen Werkstoffen bestehen. Auch kann hier­mit den Streifen eine beliebige Kontur gegeben werden.

    [0023] So können beispielsweise die Einschnitte wechselnde Breite und/oder Länge aufweisen oder zick-zackförmig ausgebildet sein. Es können die Einschnitte auch so ausgebildet sein, daß der einzelne Reinigungsstreifen an den Kanten ausge­franst ist, die Streifen am Ende abgerundet sind etc.

    [0024] Schließlich ist es möglich, die den Stapel bildenden Lagen im mittleren Bereich, der später den Umbug der Schlaufe bildet, im wesentlichen linienförmig zu prägen, um den Stapel zusammenzuhalten und den Umbug für die Schlaufen­bildung vorzugeben. Die Lagen können an der Prägestelle auch geheftet sein.

    [0025] In bestimmten Anwendungsfällen kann es von Vorteil sein, wenn die die Reinigungselemente bildende mehrlagige Schlaufe Lagen verschiedener Dicke und/oder Lagen aus verschiedenen Werkstoffen aufweist, wodurch beispielsweise Zonen ver­schiedener Saugfähigkeit und/oder verschiedener Kompressi­ bilität und/oder verschiedener Flexibilität oder Härte entstehen.

    [0026] Auch die vorgenannte Ausführungsform läßt sich in einem einzigen Arbeitsgang fertigen, indem die Lagen verschiede­ner Dicke und/oder aus verschiedenen Werkstoffen durch abwechselndes Aufeinanderlegen, Falten und Stapeln ver­schiedener Endlosbahnen hergestellt sind.

    [0027] Nachstehend ist die Erfindung anhand mehrerer in der Zeich­nung wiedergegebener Ausführungsbeispiele beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

    Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Reinigungsgerätes ähnlich einer Spülbürste, teilweise geschnitten;

    Figur 2 eine um 90 Grad gedrehte Ansicht des Reinigungsgerätes nach Figur 1;

    Figur 3 eine der Figur 1 ähnliche Teil­ansicht eines Reinigungsgerätes in einer anderen Ausführung;

    Figur 4 eine der Figur 1 ähnliche Teil­ansicht eines Reinigungsgerätes in einer weiteren Ausführung;

    Figur 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines abgewandel­ten Reinigungsgerätes;

    Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines aus einer Endlosbahn ge­bildeten Stapels zur Herstellung der Reinigungselemente;

    Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines Stapels mit einer anderen Ausführung der Reinigungselemente;

    Figur 8 eine Ansicht einer weiteren Aus­führungsform der Reinigungs­elemente und

    Figur 9 eine der Figur 8 entsprechende Ansicht einer abgewandelten Aus­führung der Reinigungselemente.



    [0028] Das Reinigungsgerät gemäß Figur 1 weist ein Handhabungs­teil 1 auf, das bei dieser Ausführungsform als Stiel 2 mit einem Griff 3 ausgebildet ist. Der Stiel 2 weist einen Kopf 4 auf, an dem streifenartige Reinigungselemente 6, die mehrlagig zu einer Schlaufe 7 zusammengefaßt sind, befestigt sind.

    [0029] Der Kopf weist zu diesem Zweck eine Ausnehmung 8 auf, in die die Schlaufe 7 mit ihrem Umbug 9 eingesetzt ist. Hier­zu dient ein Befestigungselement 10, das von dem Umbug 9 weitgehend umschlungen ist und in die Ausnehmung 8 ein­greift. Die lichte Weite der Ausnehmung 8 ist in Bezug auf die Breite der Schlaufe 7 im Bereich des Umbugs 9 so gestaltet, daß die Wandung 11 der Ausnehmung die Schlaufe im Bereich des Umbugs eng einfaßt, so daß unter Mitwirkung des Befestigungselementes 10 die Reinigungselemente zu­nächst nach innen verdrängt werden und sich dann nach außen auffächern, wie dies die Figur 1 zeigt.

    [0030] Die Ausnehmung 8 kann, wie Figur 2 erkennen läßt, länglich rechteckig ausgebildet sein. Entsprechend ist das Befesti­gungselement 10 leistenförmig ausgebildet. Es kann mittels endständiger Nasen 12 in entsprechende Ausnehmungen an der Wandung 11 der Ausnehmung 8 am Kopf 4 eingerastet sein.

    [0031] Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, sind sowohl in der Zeichen­ebene der Figur 1, als auch in derjenigen der Figur 2 je­weils mehrere streifenförmige Reinigungselemente 6 neben­einander angeordnet. Sie bestehen aus flexiblen, vornehm­lich schlaffen, saugfähigen Streifen, z. B. aus Vlies, Tuch, Leder oder anderen wirkungsgleichen Materialien.

    [0032] Wie insbesondere Figur 1 zeigt, ist außerhalb der Ausnehmung 8 bzw. des von ihr eingefaßten Umbugs der Schlaufe 7 am Kopf 4 ein Widerlager 13 angeordnet, das beim gezeigten Ausführungsbeispiel sich nach gegenüberliegenden Seiten erstreckt und eine im wesentlichen konvexe Fläche bildet. Beim Reinigungsvorgang können sich die streifenförmigen Reinigungselemente 6 gegen das Widerlager 13 umlegen, so daß zwischen dem Widerlager und der zu reinigenden Fläche ein Paket von Reinigungsstreifen liegt, über die mittels des Handhabungsteils 1 ein entsprechend starker und flächig verteilter Andruck auf die zu reinigende Fläche ausgeübt werden kann.

    [0033] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 sind am Kopf 4 zwei Ausnehmungen 8 mit Abstand voneinander angeordnet und in jede Ausnehmung eine Schlaufe 7 mehrlagig angeord­neter Reinigungselemente 6 mittels eines Befestigungsele­mentes 10 eingesetzt. Auch hier bilden die beidseitig an­geordneten Widerlager 13 eine im wesentlichen konvexe Fläche, wobei gegebenenfalls auch zwischen den beiden Schlaufen 7 ein Widerlager vorgesehen sein kann.

    [0034] Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel mit einer Schlaufe 7 von schlaffen, streifenförmigen Reinigungselementen 6, die wiederum in einer Ausnehmung 8 am Kopf 4 befestigt sind. Der Kopf 4 weist wiederum ein Widerlager 13 sowie an der gegenüberliegenden Seite einen nach oben geneigten Ansatz 14 mit andersartigen Reinigungselementen, z. B. in Form von Borstenbündeln 15 auf.

    [0035] Figur 5 zeigt eine Ausführungsform, ähnlich, wie sie von Topfkratzern her bekannt ist. Das Handhabungsteil 1 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen oder abgerundet rechteckigen Griff 16 ähnlich einem Knebel, auf dessen eine Stirnseite ein Kopf 17 aufgesetzt ist, der wiederum eine Schlaufe 7 von mehrlagig angeordneten, streifenförmigen Reinigungselementen 6 in einer Ausnehmung 8 aufnimmt. Die Schlaufe 7 ist auch hier wiederum mit einem Befestigungs­element 10 in die Ausnehmung 8 eingesetzt. Der Kopf 17 weist wiederum ein Widerlager 13 auf, das beispielsweise die Ausnehmung 8 allseitig umgibt und eine konvexe Druck­fläche bildet.

    [0036] Die streifenförmigen Reinigungselemente 6 können in ein­facher Weise dadurch hergestellt werden, daß eine Endlos­bahn 18 entweder mit zuvor angebrachten Einschnitten 19 zu einem mehrlagigen Stapel gefaltet wird. Es kann aber auch die Endlosbahn 18 zunächst zu einem Stapel gefaltet und anschließend der Stapel mit den Einschnitten 19 ver­sehen werden. Die Einschnitte 19 verlaufen von einem un­bearbeiteten mittleren Bereich 20 aus nach gegenüberliegen­den Seiten. Der mittlere Bereich 20 bildet bei der weiteren Verarbeitung den Umbug 9 der Schlaufe 7. Eine abgewandelte Ausführungsform ist in Figur 7 gezeigt, wo die Reinigungs­streifen 6 an ihren Enden spitz zulaufen. Ferner kann der Stapel 21 in seinem mittleren Bereich 20 mit einer Prägung 22 versehen sein, um den Umbug 9 der Schlaufe 7 vorzugeben bzw. den Stapel zusammenzuhalten.

    [0037] Die streifenförmigen Reinigungselemente können beliebige Kontur aufweisen. Figur 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Reinigungselemente 6 mit zick-zackförmigen Reinigungskanten 23 versehen sind. Figur 9 zeigt ein Aus­führungsbeispiel, bei dem die Einschnitte verschieden lang und auch verschieden breit ausgeführt sind, so daß breitere Streifen 24 entstehen, die jeweils in einer Vielzahl schma­ler Streifen 25 auslaufen.


    Ansprüche

    1. Geschirr-Reinigungsgerät mit einem griff- oder stiel­artigen Handhabungsteil mit einem Kopf und streifen­förmigen, schlaffen Reinigungselementen, die unter Bildung einer Schlaufe umgelegt und mit ihrem Umbug an dem Kopf befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (6) zu einer mehrlagigen Schlaufe (7) ausgebildet sind, und daß der Kopf (4) außerhalb der Befestigungsfläche der Reinigungs­elemente (6) ein sich seitlich erstreckendes Wider­lager (13) aufweist, gegen das die Reinigungselemente unter Bildung einer größeren Reinigungsfläche umleg­bar sind.
     
    2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Reinigungselemente (6) mit dem Umbug (9) der Schlaufe (7) in einer Ausnehmung (8) am Kopf (4) festgelegt sind.
     
    3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß am Kopf (4) zwei oder mehr Aus­ nehmungen (8) zur Aufnahme je einer Schlaufe (7) aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen (6) vorgesehen sind und das Widerlager (13) außerhalb der außen liegenden Ausnehmungen angeordnet ist.
     
    4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufe (7) aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen (6) von der Wandung (11) der Ausnehmung (8) eng eingefaßt ist.
     
    5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlaufe (7) aus mehrlagig angeordneten Reinigungselementen (6) mittels eines vom Umbug (9) der Schlaufe (7) umgriffenen Befestigungselementes (10) in der Ausnehmung (8) am Kopf (4) angebracht ist.
     
    6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (10) in der Ausnehmung (8) eingerastet ist.
     
    7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (10) in der Ausnehmung (8) lösbar gehalten ist.
     
    8. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (8) läng­lich rechteckig und das Befestigungselement (10) stab- oder leistenförmig ausgebildet ist.
     
    9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Ausnehmung (8) eingesetzte Befestigungselement (10) die von dem Widerlager (13) gebildete Fläche nicht oder nur wenig überragt.
     
    10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kopf (4) ein gegenüber der vom Widerlager (13) gebildeten Fläche nach oben abgewinkelter Ansatz (14) mit andersartigen Reinigungselementen (15) angeordnet ist.
     
    11. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die andersartigen Reini­gungselemente von Borsten (15) gebildet sind.
     
    12. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zu beiden Seiten der von den Reinigungselementen (6) gebildeten Schlaufe (7) ein Widerlager (13) vorgesehen ist.
     
    13. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (13) die von den Reinigungselementen (6) gebildete Schlaufe (7) allseitig umgibt.
     
    14. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlager (13) eine im wesentlichen konvexe Fläche bildet.
     
    15. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (6) durch mehrlagiges Falten einer Endlosbahn (18) in einem Stapel (21) und Anbringen von Einschnitten (19), die von einem den Umbug der späteren Schlaufe bilden­den mittleren Bereich (20) des Stapels (21) nach gegenüberliegenden Seiten unter Bildung von Streifen (6) verlaufen, hergestellt sind.
     
    16. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte (19) wechselnde Breite und/oder Länge aufweisen.
     
    17. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte (19) zick-zackförmig (23) ausgebildet sind.
     
    18. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die den Stapel (21) bil­denden Lagen im mittleren Bereich im wesentlichen linienförmig (22) geprägt sind.
     
    19. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die die Reinigungs­elemente (6) bildende mehrlagige Schlaufe (7) Lagen verschiedener Dicke und/oder Lagen aus verschiede­nen Werkstoffen aufweist.
     
    20. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagen verschiedener Dicke und/oder aus verschiedenen Werkstoffen durch abwechselndes Aufeinanderlegen, Falten und Stapeln verschiedener Endlosbahnen (18) hergestellt sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht