(19)
(11) EP 0 384 215 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(21) Anmeldenummer: 90102363.0

(22) Anmeldetag:  07.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 3/22, E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI

(30) Priorität: 24.02.1989 DE 8902207 U

(71) Anmelder: Koralle-Sanitärprodukte GmbH + Co.
D-32602 Vlotho (DE)

(72) Erfinder:
  • Oepping, Reinhard
    D-4983 Kirchlengern (DE)

(74) Vertreter: Stracke, Alexander, Dipl.-Ing. et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Duschkabinen-Schiebetür IV


    (57) Eine Duschkabinen-Schiebetür (10) mit mehreren Schiebetürflügeln (11,12 u. 13), die längs einer oberen Führungsschiene (14) verschiebbar sind, soll so gestaltet werden, daß die Schiebetürflügel (11-13) auf einfache Art und Weise aus ihrer vertikalen Gebrauchslage in eine Schrägstellung verschwenkbar sind.
    Zu diesem Zweck ist die Führungsschiene (14) aus einem im Querschnitt kreisrunden Profil hergestellt und wird von mit den Schiebetürflügeln (11-13) verbundenen Führungseinrichtungen (16) mindestens teilweise umgriffen. Am oberen Ende eines vertikalen Holmes (17) eines mittleren Schiebetürflügels (12) ist ein Ausleger (19) mit einer Laufrolle (20) angeschlossen, die in einer Führungsnut (15) der Führungsschiene (14) geführt und pendelnd auf dem freien Ende des Auslegers (19) gelagert ist.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Neuerung betrifft eine Duschkabinen-­Schiebetür mit mehreren, längs einer oberen Führungs­schiene verschiebbaren Schiebetürflügeln, die zu Reini­gungszwecken unabhängig voneinander aus ihrer vertikalen Gebrauchslage heraus in eine Schrägstellung verschwenkbar sind.

    [0002] Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschkabinen-Schiebetür der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der die Verschwenkbarkeit der Schiebetür­flügel auf besonders einfache Art und Weise erreicht ist.

    [0003] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Duschkabinen-­Schiebetür gelöst durch folgende Merkmale:

    a) die Führungsschiene besteht aus einem im Querschnitt kreisrunden Profil mit einer außenliegenden, achsparal­len Führungsnut,

    b) die Führungsschiene ist von Führungseinrichtungen, die an den oberen Enden von vertikalen Holmen der Schiebe­türflügel befestigt sind, mindestens teilweise umgrif­fen,

    c) am oberen Ende eines im Verschiebebereich eines be­nachbarten vertikalen Holmes eines mittleren Schiebe­türflügels liegenden vertikalen Holmes eines äußeren Schiebetürflügels ist ein Ausleger mit einer an sei­nem freien Ende gelagerten, in der Führungsnut geführ­ten Laufrolle angeschlossen,

    d) die Laufrolle ist auf dem freien Ende des Auslegers pendelnd gelagert.



    [0004] Durch die Verwendung eines kreisrunden Profiles für die obere Führungsschiene und durch die verwendung von Füh­rungseinrichtungen, die diese Führungsschiene zumindest teilweise umgreifen, wird der Forderung nach schwenkbarer Lagerung der Schiebetürflügel auf besonders einfache Art und Weise entsprochen. Da es in jedem Falle notwendig ist, zwei benachbarte vertikale Holme eines äußeren und eines mittleren Schiebetürflügels gegeneinander zu verschieben, ist die Verwendung einer an einem Ausleger gelagerten Laufrolle und deren Führung in der Führungsnut der Lauf­schiene erforderlich. Die Verschwenkbarkeit dieses äußeren Türflügels wird dann gewährleistet durch die die Führungs­schiene umgreifende Führungseinrichtung einerseits und die pendelnde Lagerung der Laufrolle am ausleger anderer­seits.

    [0005] Zweckmäßigerweise ist das freie Ende des Auslegers als Kugel un die Lagerbohrung der Laufrolle als teilkugeliger Innenring ausgebildet.

    [0006] Die Lagerung der Laufrolle auf dem freien Ende des Ausle­gers entspricht somit der Konstruktion eines Gelenklagers. Eine derartige Gelenklagerung ist preiswert herstellbar und für den vorgesehenen Anwendungsfall ausreichend prä­zise.

    [0007] Weitere Merkmale der Neuerung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in den beige­fügten Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Dusch­kabinen-Schiebetür

    Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch die obere Führungs­schine der Duschkabinen-Schiebetür im Bereich eines vertikalen Holmes eines äußeren Schiebe­türflügels.



    [0009] Die in Fig. 1 in perspektivischer Darstellung gezeigte und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Dusch­kabinen-Schiebetür weist drei Schiebetürflügel 11,12 und 13 auf, welche längs einer oberen Führungsschiene 14 ver­schiebbar geführt sind.

    [0010] Diese obere Führungsschiene 14 besteht aus einem im Quer­ schnitt kreisrunden Profil mit einer außenliegenden, achsparallel verlaufenden Führungsnut 15, was Fig. 2 sehr anschaulich zeigt.

    [0011] Die Führungsschiene 14 ist von Führungseinrichtungen 16 an den oberen Enden von vertikalen Holmen 17 der Schiebe­türflügel 11 bis 13 zumindest teilweise umgriffen.

    [0012] Fig. 2 zeigt wieder deutlich, daß diese Führungseinrich­tungen 16 mit mehreren, auf dem Umfang der kreisrunden Führungsschiene 14 abgestützten Tragrollen 18 versehen sind.

    [0013] Hierdurch wird sowohl eine leichtgängige Längsverschie­bung erreicht wie auch die Möglichkeit eröffnet, die Schiebetürflügel 11 bis 13 aus ihrer vertikalen Gebrauchs­lage heraus in eine Schrägstellung zu verschwenken, um den einander überlappenden Bereich zwischen bei vernach­barten Schiebetürflügeln leichter reinigen zu können.

    [0014] Fig. 2 macht außerdem sehr deutlich, daß an einem verti­kalen Holm 17 eines äußeren Schiebetürflügels 11 am obe­ren Ende ein Ausleger 19 befestigt ist, der an seinem freien Ende eine Laufrolle 20 trägt. Diese Laufrolle 20 ist in der schon erwähnten Führungsnut 15 geführt.

    [0015] Die Lagerung der Laufrolle 20 auf dem Auslager 19 ist als Pendellagerung zu bezeichnen und der Ausleger 19 trägt an seinem freien Ende eine Kugel 21, während die Lager­bohrung 22 der Laufrolle 20 als teilkugeliger Innenring ausgebildet ist.

    [0016] Somit ist auch eine Verschwenkbarkeit des Auslegers 19 relativ zur Laufrolle 20 problemfrei gewährleistet, so daß auch der äußere Schiebetürflügel 11 ohne Schwierig­keiten aus seiner vertikalen Gebrauchslager heraus ver­schwenkt werden kann.

    [0017] Wie Fig. 2 weiterhin deutlich macht, ist die Laufrolle 20 zweiteilig ausgebildet und besteht aus dem schon erwähn­ten, die teilkugelige Lagerbohrung 22 aufweisenden Innen­ring 23 und einem darauf kugelgelagerten Laufring 24. Diese zweiteilige, kugelgelagerte Konstruktion gewährlei­stet eine hohe Laufruhe dieser Laufrolle 20 trotz der Möglichkeit, den Ausleger 19 gegenüber der Laufrichtung der Laufrolle 20 auslenken zu können.

    [0018] Zur Geräuschdämpfung ist der Laufring 24 der Laufrolle 20 vorzugsweise aus Kunststoff oder aus einem Gummi herge­stellt.


    Ansprüche

    1. Duschkabinen-Schiebetür mit mehreren, längs einer oberen Führungsschiene verschiebbaren Schiebetürflü­geln, die zu Reinigungszwecken unabhängig voneinander aus ihrer vertikalen Gebrauchslage heraus in eine Schrägstellung verschwenkbar sind, gekenn ­zeichnet durch folgende Merkmale:

    a) die Führungsschiene (14) besteht aus einem im Querschnitt kreisrunden Profil mit einer außen­liegenden, achsparallelen Führungsnut (15),

    b) die Führungsschiene (14) ist von Führungseinrich­tungen (16), die an den oberen Enden von vertika­len Holmen (17) der Schiebettürflügel (11,12,13) befestigt sind, mindestens teilweise umgriffen,

    c) am oberen Ende eines im Verschiebebereich eines benachbarten vertikalen Holmes (17) eines mitt­leren Schiebetürflügels (12) liegenden vertikalen Holmes (17) eines äußeren Schiebetürflügels (11) ist ein Ausleger (19) mit einer an seinem freien Ende gelagerten, in der Führungsnut (15) geführ­ten Laufrolle (20) angeschlossen,

    d) die Laufrolle (20) ist auf dem freien Ende des Auslegers (19) pendelnd gelagert.


     
    2. Duschkabinen-Schiebetür nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das freie Ende des Auslegers (19) als Kugel (21) und die Lagerbohrung (22) der Lauf­rolle (20) als teilkugeliger Innenring ausgebildet ist.
     
    3. Duschkabinen-Schiebetür nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß die Laufrolle (20) zwei­teilig ausgebildet ist und aus einem Innenring (23) und einem darauf drehbar gelagerten Laufring (24) besteht.
     
    4. Duschkabinen-Schiebetür nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Laufring (24) auf dem Innen­ring (23) kugelgelagert ist.
     
    5. Duschkabinen-Schiebetür nach Anspruch 3 oder 4, da­durch gekennzeichnet, daß der Laufring (24) aus Kunststoff, Gummi od.dgl. besteht.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht