Mehrfarben-Schreibgerät

Abstract

 Es ist ein Schreibgerät für drei unterschiedliche Mienen (4-6) vorgesehen, bei dem durch Verwendung eines speziellen Vorderteils und eines in diesen leicht einsetzbaren Stößelgehäuses (13) ein herkömmliches Schreibgerät mit nur einer Miene auf einfache und robuste Weise in ein Dreifarben-Schreibgerät umgewandelt werden kann. Das lose in das Schaftgehäuse eingesetzte Stößelgehäuse, das die Mienen trägt, weist einen profilierten Umriß auf und kann frei in eine von mehreren vorbestimmten Kippstellungen unter der Wirkung der Schwerkraft und in Abhängigkeit von der Drehstellung des Schaftgehäuses kippen, um so eine ausgewählte Schreibmiene in eine Bereitschaftsstellung zu bringen, aus der sie in die Schreibstellung verschiebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Scheibgeräte mit mehrere wahlweise in Schreibstellung zu bringenden Schreibmie­nen unterschiedlicher Art oder unterschiedlicher Farbe sind in verschiedenen Aus­führungsformen bekannt. So hat man im Bereich des Drückermechanismus eine Pendeleinrichtung angeordnet, welche unter der Einwirkung der Schwerkraft und der Lage des Schaftgehäuses den Drückermechanismus mit einer ausgewählten Schreibmiene kuppelt, so daß bei Betätigung des Drückermechanismus die betreffende Miene vorgeschoben wird. Bei anderen Ausführungsformen sind an dem Drückermechanismus Mitnehmerkurven angeordnet, welche über Mitnehmeransätze an den längsverschieblichen Trageinrichtungen der Mienen angreifen können, um in Abhängigkeit von einer Drehbewegung des Drückermechanismus eine ausgewählte Schreibmiene in Schreibstellung vorzuschieben. Die letztere Anordnung ist zumeist nur bei Schreibgeräten mit zwei Schreibmienen anwendbar. Die für mehr als zwei Schreibmienen geeigneten Einrichtungen sind relativ aufwendig, störanfällig und teuer in der Herstellung und der Montage.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung ein Schreibgerät mit den Merkmalen des Ober­begriffs so weiterzubilden, daß bei einfacher kostenkünstiger Ausbildung eine zuverlässige funktion sichergestellt ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Lehre des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Die Auswahl-Steuereinrichtung läßt sich hierbei leicht vormontieren und in das Schaftgehäuse einlegen. Damit kann die Auswahlsteuereinrichtung bei fast allen vorbekannten Schreibgeräte-Ausführungen ohne wesentliche Änderung der Hauptteile des Schreibgerätes verwenden. Dabei ist es gleichgültig, auf welche Weise die Drückerstange zum vorschieben einer Schreibmiene in Längsbewegung versetzbar ist. So kann die Längsbewegung der Drückerstange auch durch ein das Drückerelement ersetzendes Schraubelement mit ent­sprechender Bewegungsumsetzeinrichtung veranlaßt werden. Für die Betätigung der Auswahl-Steuereinrichtung ist auch nur ein relativ kurzer Hub erforderlich, was wiederum die vielseitige Verwendbarkeit der Auswahlsteuereinrichtung in unterschiedlichen Schreibgeräten begünstigt.

[0006] Die Auswahl-Steuereinrichtung kann vollständig ohne teure Metallteile herge­stellt werden. Die Anordnung ist robust, da das Stößelgehäuse komptakt ausgebildet und lose in das Schaftgehäuse eingelegt werden kann. Das Stößel­gehäuse dient dabei gleichzeitig zur Aufnahme und Führung der Mienen.

[0007] Das neue Schreibgerät eignet sich besonders gut für drei Schreibmienen unter­schiedlicher Art, insb. unterschiedlicher Farben. Zu diesem Zweck ist das Stößelgehäuse vorteilhafterweise gemäß der Lehre des Anspruchs 2, insb. unter Hinzunahme der Merkmale des Anspruchs 3 ausgebildet. Hierbei kann das Stößelgehäuse in dem Schaftgehäuse unter der Wirkung der Schwerkraft und in Abhängigkeit von der Drehlage des Schaftgehäuses um die eine oder andere abgerundete Dreieckskante kippen, so daß zwei andere abgerundete Kanten zur Anlage an die Innenfläche des Schaftgehäuses und die dritte Dreieckskante im Zentrum des Schaftgehäuses zu liegen kommen. Das Stößelgehäuse bildet somit einen lose und mit erheblichem Spiel in dem Schaftgehäuse gelagerten Kippkörper mit drei stabilen Lagen in denen jeweils eine der drei Mienen in zentraler Stellung des Schaftgehäuses mit der Drückerstange in Fluchtung aus­gerichtet ist.

[0008] Um die Bewegungsmöglichkeiten des frei eingesetzten Stößelgehäuses in dem Schaftgehäuse auf die drei ausgewählten stabilen Stellungen zu beschränken kann eine Bewegungsbegrenzungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 6 vorgesehen sein. Diese kann in verschiedener Weise ausgebildet sein. So kann in einer Querwand des Schaftgehäuses eine Steuervertiefung mit einem vom lichten Umriß des Schaftgehäuses abweichenden profilierten Umriß vorgesehen sein, in die das Ende des im Querschnitt dreieckförmigen Stößelgehäuses hineinragt. Das Umrißprofil der Vertiefung kann auf den Dreiecksquerschnitt des Stößelgehäuses so abgestimmt sein, daß das Stößelgehäuse in der Ver­tiefung in Abhängigkeit von der Schwerkraft nur bestimmte und begrenzte Kippbewegungen ausführen können, die den zuvor beschriebenen drei Kippbe­wegungen entsprechen.

[0009] Besonders einfach für die Herstellung und die Montage ist eine Ausbildung der Bewegungsberenzungseinrichtung nach der Lehre der Ansprüche 7 oder 8.Bei der Ausbildung nach Anspruch 8 wird erreicht, daß ein ausgewählter Punkt am Umriß des Stößelgehäuses nur eine radiale begrenzte Bewegung ausführen kann, wodurch die gewünschte Bewegungssteuerung erreicht wird.

[0010] Das Stößelgehäuse ist zweckmäßigerweise gemäß der Lehre des Anspruchs 4 ausgebildet und gemäß Anspruch 5 in axialer Richtung in dem Schaftgehäuse gesichert. Die Ausbildung nach Anspruch 4 gestattet die Verwendung einer einzigen in das Stößelgehäuse eingebauten rückstellfeder für alle drei Schreibmienen. Nach Anspruch 5 sichern die beiden jeweils nicht benutzten Schreibmienen auch dann, wenn die dritte Schreibmiene in Schreibstellung ist, die axiale Lage des Stößelgehäuses in dem Schaftgehäuse.

[0011] Die Erfindung ermöglicht es, ein herkömmliches Schreibgerät lediglich durch Verwendung eines in spezieller Weise ausgebildeten Vorderteils und durch Ver­wendung des Stößelgehäuses als Einbausatz in einen Dreifarbschreiber umzufunktionieren, wobei eine Einzelfederaufhängung der Mienen vermieden wird.

[0012] Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.

[0013] Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch das neue Schreibgerät nach der Erfindung.

Figur 2 im wesentlich größeren Maßstabe eine Ansicht auf die Rückwärtige Stirnseite des bei dem Schreibgerät nach Figur 1 verwendeten Stößelgehäuses.

Figur 3 in ähnlicher Darstellung wie Figur 2 eine Stirnansicht auf die ent­gegengesetzte Stirnseite des Stößelgehäuses und

Figur 4 einen horizontalen Schnitt durch das Schreibgerät nach Figur 1 entlang der Schnittlinie IV-IV.

[0014] Das Schreibgerät nach figur 1 weist ein hohlzylindrisches Schaftgehäuse 1 auf, das auch in Längsrichtung gesehen mehrteilig ausgebildet sein kann.

[0015] Das Schaftgehäuses 1 weist an seinem vorderen Ende 2 eine Führungsöffnung 3 für das vordere Ende oder die Schreibspitze einer Schreibmiene 4, 5 ,6 auf. Das Schreibgerät nach Figur 1 ist in der dargestellten bevorzugten Aus­führungsform für drei Schreibmienen verschiedener Art, insb. verschiedener Farben vorgesehen.

[0016] An seinem rückwärtigen Ende weist das Schreibgerät einen Betätigungsmecha­nismus auf. Hierbei kann es sich um einen der bekannten Mechanismen, wie Drehmechanismus oder Drückermechanismus handeln. Im dargestellten Beispiel ist ein Drückermechanismus mit einem über das Ende vorspringenden Drücker 7 vorgesehen, der über einen bekannten Rotor 8 verschiebend auf eine Drückerstange 9 einwirkt, die durch eine an einem festen Einsatz 11 abge­stützten Rückholfeder 10 in Richtung auf die in Richtung auf das Drückerende hin zurückgezogene Stellung vorgespannt ist. Das vordere Ende der Drückerstange ist in einer Bohrung der Querwand oder des Einsatzes 11 längsbeweglich geführt.

[0017] In dem Schaftgehäuse 1 ist vor der Querwand 11 ein Stößelgehäuse 13 frei und lose eingelegt. Wie aus Figur 4 hervorgeht, sind die Querabmessungen des Drückergehäuses 13 klein gegenüber dem lichten Querschnitt des Schaftgehäu­ses 1. Das Drückergehäuse bildet eine Auswahl-Steuereinrichtung, mit deren Hilfe diejenige Miene, die mit Hilfe des Drückermechanismus in die Schreib­ stellung gebracht werden soll, ausgewählt werden kann. Die Auswahl erfolgt unter der Wirkung der Schwerkraft und in Abhängigkeit von der Drehstellung des Schaftgehäuses 1.

[0018] Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel mit drei unterschiedlichen Schreib­mienen weist das Stößelgehäuse 13 einen Umriß in Form eines gleichseitigen Dreieckes mit über einen großen Krümmungsradius abgerundeten Ecken auf. Dem Schreibende 2 des Schreibgerätes zugewandt ist eine Halterung 14 für die Schreibmienen vorgesehen. Diese besteht aus einem Bündel von drei Aufnahmen 32, 33, 34, die unabhängig voneinander in Längsrichtung verschiebbar sind und die an ihrem vorderen Ende eine begrenzte Vertiefung 36 aufweisen, in die das rückwärtige Ende der Miene 4 bis 6 mit Klemmsitz eingeschoben werden kann. Die Aufnahmen sind, wie durch den Pfeil 35 angedeutet, leicht elastisch deformierbar und halten so die Miene fest.

[0019] Jede Aufnahme 32 bis 34 ist fest mit einem rückwärtigen Kopfteil 15 bzw. 16 bzw. 17 verbunden und bildet mit diesem einen in Längsrichtung starren Stößel, der in einem Gehäuseabschnitt 18 des Stößelgehäuses 13 undrehbar aber in Längsrichtung verschieblich gelagert und geführt ist. Jeder Stößel kann zweiteilig ausgebildet sein, wobei die beiden Teile bei der Montage fest miteinander verbunden werden, so daß durch Anschlagen der Halterung 32 bis 34 an dem unteren Ende des Gehäuseabschnittes 18 die Bewegung jedes Stößels zum rückwärtigen Ende hin begrenzt ist während andererseits die Bewegung der Stößel nach vorne zu ebenfalls auf eine vorbestimmte Hublänge begrenzt ist.

[0020] Der Gehäuseabschnitt 18 weist ein inneres flügelartiges lichtes Profil auf, wobei jeder Flügelabschnitt 25, 26, 27 zur Aufnahme und Führung eines der Stößel 15 bis 17 dient. Zum Zentrum zu sind die Köpfe der Stößel hinter­schnitten, wie in Figur 2 gestrichelt und in Figur 4 bei 20 ausgezogen darge­stellt ist, so daß eine zentrale gemeinsame Aufnahme für eine gemeinsame Mienenrückstellfeder 19 gebildet wird.

[0021] Aus Figur 4 erkennt man, daß das Umrißprofil des Stößelgehäuses 13 im Bezug auf die Innenfläche 1a des Schaftgehäuses 1 so ausgebildet ist, daß das Stößel­gehäuse in dem Schaft unter der Wirkung der Schwerkraft und in Abhängigkeit von der Drehstellung des Schaftgehäuses 1 (bezogen auf die Schaftgehäuseachse) in drei ausgewählte stabile Stellungen kippen kann. Jede Stellung ist, wie die in Figur 4 gezeigte Stellung, dadurch bestimmt, daß zwei abgerundete Ecken des Stößelgehäuses an der Innenfläche 1a des Schaftgehäuses anliegen. In Figur 4 ist die zentrale Stellung des Stößelgehäuses wiedergegeben, wobei angenommen ist, daß der mit der Drückerstange 9 fluchtende Mienenstößel 15 von der Drücker­stange 9 durch die vordere Öffnung 3 des Schreibgerätes nach vorne geschoben ist, so daß dadurch die Stellung des Stößelgehäuses 13 unabhängig von der Drehstellung des Schreibgerätes in der gezeigten Stellung fixiert ist. Wenn dagegen die Drückerstange 9 zurückgezogen ist und das Stößelgehäuse freigibt kann dieses um die abgerundeten Ecken seines Querschnittes in eine andere der beiden stabilen Lagen kippen.

[0022] Um diese Kippbewegungen auf die drei angegebenen Stellungen zu begrenzen, ist eine Begrenzungseinrichtung vorgesehen. In dem bevorzugten dargestellten Ausführungsbeispiel ist hierzu in der nach vorne weisenden Stirnfläche der Querwand oder des Einsatzes 11 eine radiale Nut 38 vorgesehen, in die bei ein­gesetztem Stößelgehäuse 13 ein Stift 12 ragt, der mit seinem Schaftende 30 in einer Seitenwand mittig zwischen zwei abgerundeten Ecken des Abschnittes 18 des Stößelgehäuses 13 fest verankert ist. Dadurch wird ein Verrutschen des Stößelgehäuses in Umfangsrichtung ausgeschlossen und sichergestellt, daß das Stößelgehäuse nur aus der in Figur 4 gezeigten Stellung entsprechend der Pfeile 40 und 41 nach der einen oder nach der anderen Seite in die zweite bzw. dritte stabile Stellung kippen kann. Ferner ist ersichtlich, daß bei diesen Kippbewegungen je nach Kipprichtung entweder der Stößel 16 oder der Stößel 17 an die Stelle des Stößels 14 in Figur 4 gelangt und damit in Fluchtung mit der Drückerstange 9, so daß eine andere Miene in die Schreibstellung vorgescho­ben werden kann.

[0023] Die unterschiedlichen Mienen und ihre Bereitschaftsstellung sind außen am Schaftgehäuse 1 durch Farbmarkierungen 44 erkennbar, wobei eine der Mar­kierungen z.B. auf dem in Figur 1 angedeuteten Clip 43 vorgesehen sein kann. In diesem Fall ist die in Figur 4 gezeigte mittlere Stellung auf dem Clip angezeigt, wobei die radiale Nut 38 von der Mitte aus in Richtung auf den Clip verläuft.

Ansprüche

1. Schreibgerät, bestehend aus einem Schaftgehäuse mit vorderem Austritt für die Spitze einer Schreibmiene und einem im rückwärtigen Bereich angeordneten Druckmechanismus mit nach außen ragendem Drückerelement, einem Schaltrotor und einer Rückholfeder für eine Druckstange, durch die die Schreibmiene in Schreibstellung verschiebbar ist, bei dem eine von der Lage des Schreibgerätes abhängige Auswahl-Steuereinrichtung vorgesehen ist, um in der Ruhestellung die Druckstange und eine ausgewählte Schreibmiene von mehreren Schreibmienen in eine vorbestimmte Beziehungslage zu bringen, wobei die Schreibmienen in dem Schaftgehäuse einzeln vorschiebbar und durch Feder rückstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Auswahl-Steuereinrichtung ein in das Schaft­gehäuse (1) lose eingelegtes Stößelgehäuse (13) umfaßt, dessen Querschnittsgröße und Umrißform in Bezug auf die Innenoberfläche (1a) des Schaftgehäuses (1) so bemessen bzw. profiliert ist, daß es in Abhängigkeit von der Schwerkraft und der Drehlage des Schaftgehäuses (1) mehrere definierte Stellungen einnehmen kann, in denen jeweils eine von mehreren in dem Stößelgehäuse (1) elastisch verschiebbar gelagerten Schreibmienen (4 bis 6) in die Fluchtungsstellung mit der Drücker­stange (9) gelangt.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umrißform des Stößelgehäuses (13) ein gleichzeitiges Dreieck mit abgerundeten Ecken ist und drei Schreibmienen (4 bis 6) jeweils etwa in Fluchtung mit den abgerundeten Ecken in dem Stößelgehäuse (13) gehalten und verschiebbar geführt sind.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsabmessungen des Stößelgehäuses (1) so gewählt sind, daß jedesmal dann, wenn zwei seiner abgerundeten Ecken an der Innenfläche (1a) des Schaftgehäuses (1) anliegen, die jeweils der dritten Ecke zugeordnete Schreibmiene (4 bis 6) etwa mittig in dem Schaftgehäusequerschnitt liegt.

4. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeic­hnet, daß in dem Stößelgehäuse (13) zentral eine den Schreibmienen (4 bis 6) gemeinsam zugeordnete Rückstellfeder (19) angeordnet ist, die sich zum Drückerende hin an Stößelschultern (20) und zum Schreibende hin an einer Schulter (21) des Stößelgehäuses (13) abstützt.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Stößelgehäuse (13) im zusammengebauten Zustand des Schreibgerätes und bei eingesetzten Schreibmienen (4 bis 6) zwischen einem Führungseinsatz (11) für die Drückerstange (9) und einer mit den Enden der Schreibmienen (4 bis 6) zusammenwirkenden Anschlagschulter (3a) im vorderen Ende (2) des Schaftgehäuses (1) axial gesichert ist.

6. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß eine Bewegungsbegrenzungseinrichtung (12,38) vorgesehen ist, um die möglichen, relativen Drehstellungen des Stößelgehäuses (13) in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Schaftgehäuses (1) in vorbestimmter Weise zu begrenzen.

7. Schreibgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungseinrichtung eine Bewegungssteuerkurve (38) und ein in diese ein­greifendes Steuerglied (12) jeweils an Stößelgehäuse (13) und einer festen Querwand (Führungseinsatz 11) des Schaftgehäuses (1) umfaßt.

8. Schreibgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerkurve eine radiale Nut (38) in der Querwand (11) und als Steuerglied ein über das Ende des Stößelgehäuses (13) vorspringender Stift (12,30) dienen, der etwa in Fluchtung mit einer Dreieckseite mittig zwischen zwei abgerundeten Ecken des Stößelgehäuses (13) angeordnet ist.

9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Nut (38) auf einem am Schaftgehäuses (1) angeordneten Clip (43) zuorientiert ist.

Zeichnung