(19)
(11) EP 0 384 452 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.1991  Patentblatt  1991/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(21) Anmeldenummer: 90103428.0

(22) Anmeldetag:  22.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B43K 27/00, B43K 24/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 24.02.1989 DE 3905858

(71) Anmelder: MERZ + KRELL GMBH U. CO.
D-64401 Gross-Bieberau (DE)

(72) Erfinder:
  • Keil, Georg Dipl.-Ing.,
    D-6101 Gross-Bieberau (DE)

(74) Vertreter: Fricke, Joachim, Dr. et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Josephspitalstrasse 7
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrfarben-Schreibgerät


    (57) Es ist ein Schreibgerät für drei unterschiedliche Mienen (4-6) vorgesehen, bei dem durch Verwendung eines speziellen Vorderteils und eines in diesen leicht einsetzbaren Stößelgehäuses (13) ein herkömmliches Schreibgerät mit nur einer Miene auf einfache und robuste Weise in ein Dreifarben-Schreibgerät umgewandelt werden kann. Das lose in das Schaftgehäuse eingesetzte Stößelgehäuse, das die Mienen trägt, weist einen profilierten Umriß auf und kann frei in eine von mehreren vorbestimmten Kippstellungen unter der Wirkung der Schwerkraft und in Abhängigkeit von der Drehstellung des Schaftgehäuses kippen, um so eine ausgewählte Schreibmiene in eine Bereitschaftsstellung zu bringen, aus der sie in die Schreibstellung verschiebbar ist.





    Recherchenbericht