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EP 0 384 967 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.07.1992 Patentblatt 1992/29 |
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Anmeldetag: 15.11.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E01D 15/14 |
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Vorrichtung zum Entfalten von Innen- und Aussenponton einer aus zwei Innen- und zwei
Aussenpontons bestehenden, w-förmig entfaltbaren Pontoneinheit
Device for unfolding the inner and outer pontoons of a W-shaped unit consisting of
two inner and outer pontoons
Dispositif de dépliage de pontons internes et externes d'une structure de ponton dépliable
en forme de W comprenant deux pontons internes et deux pontons externes
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH FR GB IT LI |
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Priorität: |
21.02.1989 DE 3905283
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.09.1990 Patentblatt 1990/36 |
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Patentinhaber: MAN Gutehoffnungshütte Aktiengesellschaft |
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46122 Oberhausen (DE) |
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Erfinder: |
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- Ghering, Jan
D-6095 Ginsheim-Gustavsburg 1 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 406 392 US-A- 1 644 440
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DE-C- 3 540 607
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der DE-OS 34 06 392 ist eine gattungsgemäße Vorrichtung zum Entfalten einer Pontoneinheit
zur Bildung einer Schwimmbrücke bekannt, bei der zwei Innen- und zwei Außenpontons
so mit Gelenken verbunden sind, daß sie w-förmig entfaltbar sind, wobei im gefalteten
Zustand die beiden Innenpontons mit einem obenliegenden Mittelgelenk verbunden und
die beiden Außenpontons durch je ein untenliegendes Gelenk an die angrenzenden Innenpontons
angeschlossen sind. Das untenliegende Gelenk wird aus zwei Zapfen gebildet, die in
den aneinander angrenzenden Ecken von Innen- und Außenponton angeordnet sind. Die
Zapfen sind durch einen überkragenden Hebel drehbar verbunden, wobei die überkragenden
Enden des Hebels in ihrer Bewegungsfreiheit durch Anschläge begrenzbar sind. Das dem
Außenponton zugewandte Ende des Hebels ist an eine Zugfeder angeschlossen.
[0003] Die Außenpontons der w-förmig faltbaren Pontoneinheit werden durch die gespannten
Zugfedern entgegen der auf sie wirkenden Auftriebskraft entfaltet, weshalb es zum
Entfalten keiner besonderen Hilfe bedarf.
[0004] Nach der DE-PS 35 40 607 ist das Falten der Pontoneinheit ohne Zuhilfenahme zusätzlichen
Gerätes in Form von Schubbooten oder dergleichen und ohne übermäßige Anstrengung zu
bewerkstelligen und zwar in der Weise, daß zwischen einem freien Ende der Zugfeder
und einem Anschlußpunkt am Außenponton ein in seiner Länge variables Anschlußstück
eingeschaltet ist. Das Anschlußstück kann als hydraulische Kolbenzylindereinheit ausgebildet
sein, bei der der Kolben bzw.der Zylinder mit dem freien Ende der Feder und der Zylinder
bzw. der Kolben mit dem Außenponton verbunden ist.
[0005] Bei den bekannten Konstruktionen wird im Bereich des Hebels unter dem Deck des Pontons
ein Freiraum zur Unterbringung des Hebels benötigt, welcher zwangsläufig eine auskragende
Ponton-Deckkonstruktion örtlich schwächt. Die Länge des überkragenden Teils des Hebels
auf der Außenpontonseite der bekannten Konstruktionen und infolgedessen auch die Längenabmessung
des benötigten Freiraumes unter dem Pontondeck wird auch durch die maximal zulässige
Zugfederabmessung bestimmt.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung so zu verbessern, daß
die Länge des Freiraumes unter dem Pontondeck des Außenpontons so kurz wie möglich
bemessen werden kann, um eine Schwächung der Deckkonstruktion auf ein Minimum zu beschränken,
ohne sonstige Konstruktionsparameter der bekannten Konstruktion, wie maximale Zugfederabmessung
und Pontondeck-Überstand ändern zu müssen, wobei außerdem eine geringere Zugfederkraft
und damit leichtere Konstruktion der Vorrichtung angestrebt wird.
[0007] Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung durch die kennzeichnende
Merkmale des Patentanspruchs gelöst.
[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0009] Der Hebel weist demnach auf der Außenpontonseite nur einen kurzen überkragenden Teil
auf. Der Freiraum unter dem Pontondeck kann demzufolge kürzer bemessen sein als bei
der bekannten Vorrichtung. Im entfalteten Zustand der Pontoneinheit ist dieser Freiraum
nur etwas länger als der überkragende Teil des Hebels. Die "Verlängerung" des überkragenden
Teils, nämlich der Kipphebel, liegt dann abgewinkelt vom Hebel außerhalb des Freiraumes.
[0010] Durch die Vorrichtung ist somit erreicht, die Länge des Freiraumes unter dem Pontondeck
kleiner zu gestalten, wodurch es ermöglicht wird, bei einer überkragenden Konstruktion
des Pontondecks dieses besser auszusteifen, so daß größere Lasten von dem auskragenden
Pontondeck aufgenommen werden können.
[0011] Der am Ende des Hebels angeordnete schwenkbare Kipphebel, an dessen Ende die bekannte
Zugfeder angreift, besitzt einen angefrästen Anschlag, mit welchem sich der Kipphebel
im gefalteten Zustand der Pontoneinheit an den überkragenden Teil des Hebels anlegt
und dadurch einen längeren Hebelarm bildet. An diesem längeren Hebelarm wirkt nunmehr
die Zugfederkraft. Das bedeutet, daß bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine gegenüber
den bekannten Vorrichtungen kleinere Zugfederkraft erforderlich ist und insofern die
Federspannvorrichtung in leichterer Konstruktion ausführbar ist.
[0012] Der längere Hebelarm auf der Außenpontonseite bietet ferner die Möglichkeit, den
Endanschlag für den Hebel an der Ponton-Seitenwand weiter vom Drehpunkt des Hebels
anzuordnen, wodurch die Auflagekraft herabgesetzt wird.
[0013] Die Erfindung wird an Hand der Schemazeichnung eines Ausführungsbeispiels erläutert.
[0014] Es zeigen
Fig. 1 einen Ausschnitt der Gelenkverbindung zwischen Innen- und Außenponton einer
Pontoneinheit im gefalteten Zustand und
Fig. 2 einen entsprechenden Ausschnitt im entfalteten Zustand.
[0015] In den Zeichnungen sind alle für das Verständnis der Vorrichtung nicht wesentlichen
Elemente fortgelassen worden. Das Prinzip des w-förmigen Entfaltens und Faltens einer
Pontoneinheit ist aus den eingangs genannten Druckschriften hinreichend bekannt.
[0016] Die Darstellung gemäß Fig. 1 zeigt Ausschnitte eines Innenpontons 1 und eines mit
diesem gelenkig verbundenen Außenpontons 2 einer aus zwei Innen- und zwei Außenpontons
bestehenden Pontoneinheit für eine Schwimmbrücke und zwar im gefalteten Zustand. Auf
die Darstellung der kompletten Pontons ist, wie oben erwähnt, verzichtet worden. Es
sei nur erwähnt, daß am (nicht dargestellten) oberen Ende der Innenpontons ein Mittelgelenk
angeordnet ist, daß die Innenpontons einer Pontoneinheit verbindet.
[0017] Der Hebel 3 des mit zwei Zapfen 5 gebildeten Gelenks, der im gefalteten Zustand der
Pontons 1, 2 am unteren Ende Innenponton 1 und Außenponton 2 verbindet, liegt zwischen
den beiden Anschlägen 6 an den Ponton-Seitenwänden 14 an.
[0018] Der überkragende Teil 3b des Hebels 3 weist an seinem Ende einen schwenkbaren Kipphebel
7 auf, der im gefalteten Zustand der Pontoneinheit (gemäß Fig. 1) mit seinem Anschlag
8 am Ende des überkragenden Teils 3b des Hebels 3 anschlägt und so einen verlängerten
Hebelarm bildet.
[0019] Die an dem Kipphebel 7 angeordnete Zugfeder 9 ist gespannt.
[0020] Fig. 2 zeigt Ausschnitte von Innenponton 1 und Außenponton 2 im entfalteten Zustand
der Pontoneinheit. Der Hebel 3 mit seinen überkragenden Teilen 3a, 3b befindet sich
innerhalb der Freiräume 10, 11 unter den Pontondecks 13. Man erkennt den relativ kurzen
überkragenden Teil 3b im entsprechend kurzen Freiraum 11. Die Summe der Längen der
Freiräume 10, 11 ist im übrigen nur geringfügig größer als die Gesamtlänge des Hebels
3, d.h. bezogen auf die bekannte Konstruktion ist die Länge des Freiraumes 11 des
Außenpontons 2 wesentlich kürzer. Der Kipphebel 7 liegt im entfalteten Zustand der
Pontoneinheit abgewinkelt von dem überkragenden Teil 3b des Hebels 3 an der Begrenzung
12 des Freiraumes 11.
[0021] Die am Kipphebel 7 angeordnete Zugfeder 9 ist entspannt.
1. Eine aus zwei Innen- (1) und zwei Außenpontons (2) bestehende, w-förmig entfaltbare
Pontoneinheit, deren Außenpontons (2) durch Gelenke drehbar an die angrenzenden Innenpontons
(1) angeschlossen sind, mit einer Vorrichtung zum Entfalten der Innen- (1) und Außenpontons
(2) wobei die Gelenke aus je zwei Zapfen (5) gebildet werden, die in den aneinander
angrenzenden Ecken von Innen- (1) und Außenponton (2) angeordnet sind und durch einen
um die Zapfen (5) drehbaren Hebel (3) verbunden sind, der über die Zapfen (5) überkragende,
in Längsrichtung des Hebels (3) verlaufende Teile (3a, 3b) aufweist und eine am Außenponton
(2) angeschlagene Zugfeder (9) auf das dem Außenponton (2) zugewandte Ende des Teils
(3b) des Hebels (3) wirkt, der bei entfaltetem Innen(1) und Außenponton (2) in einem
Freiraum (10) unterhalb des Pontondecks (13) des Innenpontons (1) und in einem Freiraum
(11) unterhalb des Pontondecks (13) des Außenpontons (2) untergebracht ist und die
Bewegung von Innen- (1) und Außenponton (2) in entfalteter und gefalteter Stellung
durch auf den Hebel (3) wirkende Anschläge (6) am Innen- (1) und Außenponton (2) begrenzt
wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Ende des zum Außenponton (2) überkragenden Teils (3b) des Hebels (3) ein schwenkbarer
Kipphebel (7) mit einem Anschlag (8) angeordnet ist und an dem Ende des Kipphebels
(7) die Zugfeder (9) befestigt ist, wobei im gefalteten Zustand von Innen- (1) und
Außenponton (2) und gespannter Zugfeder (9) der Anschlag (8) am Ende des überkragenden
Teils (3b) des Hebels (3) anschlägt und der Kipphebel (7) einen verlängerten Hebelarm
des Hebels (3) bildet, während im entfalteten Zustand von Innen- (1) und Außenponton
(2) und entspannter Zugfeder (9) der Kipphebel (7) abgewinkelt zu dem überkragenden
Teil (3b) des Hebels (3) liegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kipphebel (7) im entfalteten Zustand von Innen- (1) und Außenponton (2) durch
eine als Anschlag wirkende Begrenzung (12) des Freiraumes (11) unterhalb des Pontondecks
(13) des Außenpontons (2) abgewinkelt festgelegt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Summe der Längen der den Hebel (3) aufnehmenden Freiräume (10, 11) unter den
Pontondecks (13) nur geringfügig größer ist als die Gesamtlänge des Hebels (3).
1. A pontoon unit consisting of two inner (1) and two outer (2) pontoons which are
deployable in w-shape, the outer pontoons (2) of which are rotatably connected to
the inner pontoons (1) by joints, with an apparatus for deploying the inner and outer
pontoons, the joints being formed by two axles (5) which are arranged in the mutually
bordering corners of the inner (1) and outer (2) pontoons and connected by a lever
rotatable about the axles (5), the lever having portions (3a, 3b) extending beyond
the axles (5) in the longitudinal direction of the lever (3), a tension spring (9)
engaged with the outer pontoon (2) acting on the end of the portion (3b) of the lever
(3) which extends to the outer pontoon (2), the lever (3) on deployment of the inner
(1) and outer (2) pontoons, being received in a free space (10) below the pontoon
deck (13) of the inner pontoon (1) and in a free space (11) below the pontoon deck
(13) of the outer pontoon (2), the movement of the inner (1) and outer (2) pontoons
into deployed and folded conditions being limited by abutments (6) on the inner (1)
and outer (2) pontoons engaging with the lever (3),
characterised in that
at the end of the portion (3b) of the lever (3) which extends to the outer pontoon
(2), a pivotable rocker lever (7) having an abutment face (8) is arranged, and the
tension spring (9) is secured at the end of the rocker lever (7) whereby in the folded
condition of the inner (1) and outer (2) pontoons and with the tension spring loaded,
the abutment face (8) engages at the end of the projecting portion (3b) of the lever
(3) and the rocker lever (7) forms an extended lever arm of the lever (3), whereas
in the deployed condition of the inner (1) and outer (2) pontoons and with the tension
spring unstressed, the rocker lever (7) lies at an angle to the projecting portion
(3b) of the lever (3).
2. An apparatus according to claim 1,
characterised in that
in the deployed condition of the inner (1) and outer (2) pontoons, the rocker lever
(7) is retained at an angled position by a border portion (12) of the free space (11)
below the pontoon deck (13) of the outer pontoon (2), the portion (12) acting as an
abutment.
3. An apparatus according to claim 1 or 2,
characterised in that
the sum of the lengths of the free spaces (10, 11) receiving the lever (3) below the
pontoon deck (13) is only slightly greater than the length of the lever (3).
1. Unité de pontons dépliable en forme de W et constituée de deux pontons internes
(1) et de deux pontons externes (2), dont les pontons externes (2) sont raccordés
aux pontons internes (1) contigus par des articulations de façon à pouvoir tourner
avec un dispositif pour déplier les pontons internes (1) et les pontons externes (2),
dispositif dans lequel ces articulations sont constituées chacune de deux tourillons
(5) qui sont disposés dans les coins contigus l'un à l'autre des pontons internes
(1) et des pontons externes (2) et qui sont reliés par un levier (3) susceptible de
pivoter autour des tourillons (5), qui comporte des parties (3a, 3b) faisant saillie
au-delà des tourillons (5) et s'étendant en direction longitudinale du levier (3),
tandis que le ressort de traction (9) rattaché aux pontons externes (2) agit sur l'extrémité,
tournée vers le ponton externe (2), de la partie (3b) du levier (3), lequel, lorsque
les pontons externes (2) sont dépliés, est logé dans un espace libre (10) au-dessous
du tablier (13) du ponton interne (1) et dans un espace libre (11) au-dessous du tablier
(13) du ponton externe (2), et le mouvement du ponton interne (1) et du ponton externe
(2) dans la position dépliée et dans la position pliée, est limité par des butées
(6), agissant sur le levier (3), sur le ponton interne (1) et sur le ponton externe
(2), dispositif
caractérisé en ce
qu'à l'extrémité de la partie (3b) faisant saillie vers le ponton externe (2), du
levier (3), est disposé un levier basculant (7) susceptible de pivoter et comportant
une butée (8) et qu'à l'extrémité du levier basculant (7) est fixé le ressort de traction
(9), dispositif grâce auquel, lorsque le ponton interne (1) et le ponton externe (2)
sont pliés et que le ressort de traction (9) est tendu, la butée (8) vient s'appliquer
à l'extrémité de la partie en saillie (3b) du levier (3) et le levier basculant (7)
forme un bras de levier prolongé du levier (3), tandis que lorsque le ponton interne
(1) et le ponton externe (2) sont dépliés et que le ressort de traction (9) est détendu,
le levier basculant (7) est décalé angulairement par rapport à la partie en saillie
(3b) du levier (3).
2. Dispositif selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
lorsque le ponton interne (1) et le ponton externe (2) sont dépliés, le levier basculant
(7) décalé angulairement est fixé par une limitation (12), jouant le rôle de butée,
de l'espace libre (11) au-dessous du tablier (13) du ponton externe (2).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou la revendication 2,
caractérisé en ce que
la somme des longueurs des espaces libres (10, 11) recevant le levier (3) au-dessous
du tablier (13) des pontons, n'est que légèrement supérieure à la longueur totale
du levier (3).
