(19)
(11) EP 0 385 077 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.07.1991  Patentblatt  1991/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(21) Anmeldenummer: 90100858.1

(22) Anmeldetag:  16.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 01.03.1989 DE 3906507

(71) Anmelder: COSTER - TECNOLOGIE SPECIALI S.P.A.
I-38050 Calceranica al Lago, (Trento) (IT)

(72) Erfinder:
  • Geier, Adalbert
    I-38050 Villazzano, Trient (IT)

(74) Vertreter: Popp, Eugen, Dr. et al
MEISSNER, BOLTE & PARTNER Widenmayerstrasse 48
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizinischen, od. dgl. Flüssigkeit


    (57) Vorrichtung zum Zerstäuben einer kosmetischen, medizini­schen, od. dgl. Flüssigkeit aus einem Behälter (1) unter Betätigung einer in einer Behälteröffnung (2) montierten Pumpe (3), die ein im Pumpenkörper (4) gegen die Wirkung eines elastischen Elements (5) axial in den Pumpenkörper (4) hineinbeweglich gelagertes Abgaberöhrchen (6) umfaßt. Am freien bzw. äußeren Ende des Abgaberöhrchens (6) ist eine Zerstäuberkappe (7) montiert derart, daß der Fluidkanal (8) des Abgaberöhrchens (6) in einen sich etwa quer zu diesem erstreckenden, innerhalb der Zerstäuberkappe (7) ausgebilde­ten Austragskanal (9) mündet, an dessen freiem Ende eine Zerstäuberdüse (10) angeordnet ist. Zur Vermeidung einer seitlichen Belastung des Abgaberöhrchens (6) beim Betätigen der Pumpe (3) ist die Zerstäuberkappe (7) am Behälter (1) fest montiert. Sie umfaßt ein schwenkbar gelagertes Betäti­gungsorgan (11), welches mit dem Austragskanal (9) derart verbunden ist, daß bei Betätigung des Betätigungsorgans (11) das Abgaberöhrchen (6) unter entsprechender Mitnahme des Austragskanals (9) in den Pumpenkörper (4) hineinbewegbar ist (Pfeil 31).







    Recherchenbericht