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(11) | EP 0 385 093 B1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Flachstrahldüse Flat pattern nozzle Buse à jet en éventail |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Flachstrahldüse, enthaltend
a) einen Düsenträger mit einer zentralen Bohrung,
b) ein Düsenmundstück mit einer zentralen Düsenbohrung und einer schlitzförmigen Düsenöffnung,
c) sowie eine zwischen dem Düsenträger und dem Düsenmundstück vorgesehene Vordüse mit einer zentralen, kreisförmigen Düsenöffnung,
d) wobei der Düsenträger, das Düsenmundstück sowie die Vordüse lösbar miteinander verbunden sind.
[0002] Eine Flachstrahldüse entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 ist aus Fig.21 der FR-A-20 09 102 bekannt. Diese Düse enthält unter anderem einen Düsenträger, ein Düsenmundstück sowie eine Vordüse, wobei diese Teile wie folgt miteinander verbunden sind: Das Düsenmundstück ist mittels der Vordüse in einen äußeren Gehäusekörper eingeschraubt, der seinerseits mit dem Düsenträger durch eine aufgeschraubte Überwurfmutter verbunden ist.
[0003] In der US-A-2 629 632 wird eine Flachstrahldüse beschrieben, bei der im Strahlengang vor dem Düsenmundstück eine Scheibe mit zentraler Bohrung angeordnet ist.
[0004] Ferner ist aus der US-A-4 128 206 eine Flachstrahldüse bekannt, die zwischen einem Düsenträger und einem Düsenmundstück eine Vordüse vorsieht, die eine zentrale, kreisförmige Düsenöffnung aufweist. Die Vordüse wird in das Düsenmundstück eingeschraubt, wobei zwischen beiden eine Lochscheibe angeordnet ist. Die Öffnungen der Lochscheibe sind seitlich versetzt angeordnet, so daß die Öffnungen der Vordüse und des Düsenmundstücks nicht miteinander fluchten. Auf diese Weise wird im Düsenmundstück eine turbulente Strömung erzeugt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Flachstrahldüse entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1 so auszubilden, daß - unter gleichzeitiger Gewährleistung einer guten Zentrierung der Vordüse - eine verbesserte Handhabung der Flachstrahldüse, insbesondere eine gute Austauschbarkeit und Reinigung aller Teile, gewährleistet ist.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,
e) daß zwischen der Vordüse und dem Düsenmundstück sowie zwischen der Vordüse und dem Düsenträger Verbindungen vorgesehen sind, die durch axialen Zug lösbar sind, die derart dimensioniert sind,
- daß sich bei Ausübung eines gewissen axialen Zuges zwischen dem Düsenmundstück und dem Düsenträger die Verbindung zwischen dem Düsenträger und der Vordüse löst, dagegen die Verbindung zwischen der Vordüse und dem Düsenmundstück erhalten bleibt
- und sich erst bei Ausübung eines ausreichenden axialen Zuges zwischen der Vordüse und dem Düsenmundstück die Verbindung dieser Teile löst.
[0009] Es zeigen
- Fig.1
- einen Schnitt durch eine mit einem Düsenfilter versehene Flachstrahldüse,
- Fig.2
- einen Teilschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel.
[0010] Die in Fig. 1 schematisch veranschaulichte Flachstrahldüse enthält im wesentlichen ein Düsenmundstück 1, einen Düsenträger 2 und eine Vordüse 3.
[0011] Das Düsenmundstück 1 ist an der Austrittsseite mit einer schlitzförmigen Düsenöffnung 4 versehen, in die eine zentrale Düsenbohrung 5 einmündet, die von einer Vorkammer 6 ausgeht.
[0012] Der Düsenträger 2 ist mit einer zentralen Bohrung 7 versehen, in die eine radiale Bohrung 8 einmündet. Am Umfang des Düsenträgers 2 sind Rippen 9 vorgesehen, zwischen denen in axialer Richtung verlaufende Kanäle gebildet werden. Der Düsenträger 2 bildet einen Gehäusekörper und ist von einem Siebzylinder 10 umgeben.
[0013] Die zwischen dem Düsenmundstück 1 und dem Düsenträger 2 angeordnete Vordüse 3 ist tassenförmig ausgebildet, wobei der mit einer zentralen kreisförmigen Düsenöffnung 11 versehene Boden 12 der tassenförmigen Vordüse 3 dem Düsenmundstück 1 abgewandt ist.
[0014] Die Vordüse 3 ist an ihrem Umfang mit einem Flansch 13 versehen und weist angrenzend an diesen Flansch 13 zwei hinterschnittene Flächen 14, 15 auf.
[0015] In den vom Flansch 13 und den hinterschnittenen Flächen 14, 15 gebildeten, im Querschnitt keilförmigen Ringräumen sind zwei O-Ringe 16, 17 angeordnet, die einerseits an den hinterschnittenen Flächen 14, 15 der Vordüse 3 und andererseits an den gegenüberliegenden Innenflächen 18 bzw. 19 des Düsenmundstücks 1 bzw. des Düsenträgers 2 anliegen.
[0016] Über den O-Ring 16 ist die Vordüse 3 lösbar mit dem Düsenmundstück 1 verbunden. Es besteht weiterhin über den O-Ring 17 eine lösbare Verbindung zwischen der Vordüse 3 und dem Gehäusekörper 2.
[0017] Der Preßsitz der aus elastisch verformbarem Material bestehenden O-Ringe 16 und 17 zwischen der Vordüse 3 und dem Düsenmundstück 1 bzw. dem Düsenträger 2 ist zweckmäßig so dimensioniert, daß dann, wenn man das Düsenmundstück 1 und den Düsenträger 2 auseinanderzieht, sich zunächst die Verbindung zwischen der Vordüse 3 und dem Düsenträger 2 löst, wobei der O-Ring 17 vorteilhaft an der Vordüse 3 hängenbleibt. Die Verbindung zwischen der Vordüse 3 und dem Düsenmundstück 1 bleibt zunächst erhalten, so daß der Düsenträger 2 und der Siebzylinder 10 des Düsenfilters gereinigt werden können, ohne daß die Gefahr besteht, daß versehentlich Schmutz in das Innere des Düsenmundstücks 1 gelangt.
[0018] Will man dann die Vordüse 3 vom Düsenmundstück 1 lösen (um beispielsweise eines dieser beiden Teile auszuwechseln oder um das Innere des Düsenmundstücks 1 zu reinigen), so wird durch einen genügend starken axialen Zug die Verbindung über den O-Ring 16 aufgehoben, wobei dieser O-Ring 16 beim Auseinanderziehen von Düsenmundstück 1 und Vordüse 3 zweckmäßig an der Vordüse verbleibt.
[0019] Bei der in Fig. 2 veranschaulichten Abwandlung der Erfindung sind gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen wie in Fig. 1 versehen. Die Vordüse 3 und das Düsenmundstück 1 sind hierbei mit hinterschnittenen Flächen 14 bzw. 20 versehen, die in lösbarem Schnappeingriff miteinander stehen.
[0020] In entsprechender Weise ist am Düsenträger 2 eine hinterschnittene Fläche 21 vorgesehen, die in lösbarem Schnappeingriff mit der hinterschnittenen Fläche 15 der Vordüse 3 steht.
[0021] Auch in diesem Falle wird durch geeignete Dimensionierung der beiden Schnappverbindungen sichergestellt, daß dann, wenn das Düsenmundstück 1 und der Düsenträger 2 in axialer Richtung auseinandergezogen werden, sich zunächst die Schnappverbindung zwischen dem Düsenträger 2 und der Vordüse 3 löst, so daß die Vordüse 3 am Düsenmundstück 1 verbleibt.
a) einen Düsenträger (2) mit einer zentralen Bohrung (7),
b) ein Düsenmundstück (1) mit einer zentralen Düsenbohrung (5) und einer schlitzförmigen Düsenöffnung (4)
c) sowie eine zwischen dem Düsenträger (2) und dem Düsenmundstück (1) vorgesehene Vordüse (3) mit einer zentralen kreisförmigen Düsenöffnung (11),
d) wobei der Düsenträger (2), das Düsenmundstück (1) sowie die Vordüse (3) lösbar miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daße) zwischen der Vordüse (3) und dem Düsenmundstück (1) sowie zwischen der Vordüse (3) und dem Düsenträger (2) Verbindungen vorgesehen sind, die durch axialen Zug lösbar sind und die derart dimensioniert sind, daß
- sich bei Ausübung eines gewissen axialen Zuges zwischen dem Düsenmundstück (1) und dem Düsenträger (2) die Verbindung zwischen dem Düsenträger (2) und der Vordüse (3) löst, dagegen die Verbindung zwischen der Vordüse (3) und dem Düsenmundstück (1) erhalten bleibt,
- und sich erst bei Ausübung eines ausreichenden axialen Zuges zwischen der Vordüse (3) und dem Düsenmundstück (1) die Verbindung dieser Teile löst.
a) a nozzle carrier (2) with a central bore (7),
b) a nozzle orifice (1) with a central nozzle bore (5) and a slot-shaped nozzle opening (4),
c) and a pre-nozzle (3) which has a central circular nozzle opening (11) and is provided between the nozzle carrier (2) and the nozzle orifice (1),
d) the nozzle carrier (2), the nozzle orifice (1) and the pre-nozzle (3) being releasably connected to one another,
characterised in thate) connections which can be released by axial traction are provided between the pre-nozzle (3) and the nozzle orifice (1) as well as between the pre-nozzle (3) and the nozzle carrier (2), the connections being dimensioned so that
- when a certain axial traction is exerted between the nozzle orifice (1) and the nozzle carrier (2) the connection between the nozzle carrier (2) and the pre-nozzle (3) is released, but on the other hand the connection between the pre-nozzle (3) and the nozzle orifice (1) is retained,
- and only when a sufficient traction is exerted between the pre-nozzle (3) and the nozzle orifice (1) is the connection between these parts released.
a) un porte-buse (2) comportant un trou central (7),
b) un ajutage de sortie (1) comportant un trou central (5) et un orifice (4) en forme de fente,
c) ainsi qu'une avant-buse (3) prévue entre le porte-buse (2) et l'ajutage de sortie (1) et comportant un trou central circulaire (11),
d) le porte-buse (2), l'ajutage de sortie (1) ainsi que l'avant-buse (3) étant reliés les uns aux autres de manière amovible,
caractérisée en ce quee) des liaisons prévues entre l'avant-buse (3) et l'ajutage de sortie (1) ainsi qu'entre l'avant-buse (3) et le porte-buse (2) sont libérables par traction axiale et sont calculées de manière que :
- la liaison entre le porte-buse (2) et l'avant-buse (3) se libère lors de l'exercice d'une certaine traction axiale entre l'ajutage de sortie (1) et le porte-buse (2), par contre la liaison entre l'avant-buse (3) et l'ajutage de sortie (1) demeure alors conservée,
- et ce n'est que lorsqu'une traction axiale suffisante est exercée entre l'avant-buse (3) et l'ajutage de sortie (1) que la liaison de ces pièces se libère.