(19)
(11) EP 0 385 111 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.03.1993  Patentblatt  1993/13

(21) Anmeldenummer: 90101645.1

(22) Anmeldetag:  27.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 77/06

(54)

Transport- und/oder Lagerbehälter

Transport and/or storage container

Récipient de transport et/ou de stockage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.02.1989 DE 3905976

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(73) Patentinhaber: SOTRALENTZ S.A.
F-67320 Drulingen (FR)

(72) Erfinder:
  • Roser, Georges
    F-67290 Wingen/Moder (FR)

(74) Vertreter: Andrejewski, Walter et al
Patentanwälte Andrejewski, Honke & Partner Postfach 10 02 54
D-45002 Essen
D-45002 Essen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 573 388
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und/oder Lagerbehälter aus Außenbehälter und Innenbehälter in Form einer Blase aus thermoplastischem Kunststoff, die elastisch verformbar ist, wobei der Außenbehälter einen Behältermantel aus Stahlstäben, insbesondere Rundstahlstäben, und einen Außenbehälterboden aufweist, der Innenbehälter im Bereich seines Innenbehälterbodens eine Entleerungseinrichtung mit Entleerungsstutzen besitzt und der Innenbehälter mit einem Auslaufboden versehen ist, der sich im gefüllten Zustand des Innenbehälters unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden Außenbehälterboden auflegt sowie so eingerichtet ist, daß in einem teilentleerten Zustand des Innenbehälters die Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche des Innenbehälters sich rückfedernd einstellen. Der Außenbehälterboden kann ebenfalls aus Stahlstäben bestehen. Insbesondere können der Behältermantel und der Außenbehälterboden aus sich kreuzenden Stahlstäben bestehen, die an den Kreuzungspunkten miteinander verschweißt sind. Der Außenbehälterboden kann aber auch als Palette ausgeführt sein, die z. B. aus Holz bestehen kann. In diesem Falle ist der Behältermantel an die Palette angeschlossen. Füllstücke oder Formteile können zwischen dem Innenbehälter- und dem Außenbehälterboden angeordnet sein und gelten im Rahmen der Erfindung als Bestandteil des Außenbehälterbodens, an dem sie regelmäßig auch befestigt sind.

    [0002] Bei dem bekannten Transport- und Lagerbehälter, von dem die Erfindung ausgeht (FR-A-2 573 388), ist der Innenbehälter in der Bodenmitte mit einer mit einem geringen Gefälle in Richtung auf die Entleerungseinrichtung ausgestatteten Ablaufrinne versehen. Diese Ablaufrinne liegt zwischen zwei Bodenbrettern einer ebenen Holzpalette. Weiterhin ist der Innenbehälterboden beidseitig mit einem geringen Gefälle zu dieser Ablaufrinne hin ausgeführt. Damit dieser Auslaufboden eben auf der Palette liegen kann, sind in gewissen Abständen in Richtung auf die Ablaufrinne hin verlaufende Sicken vorgesehen. In gefülltem Zustand legt sich der Boden auch zwischen den Sicken flach auf die Palette auf. Im geleerten Zustand stellt sich die gesamte Bodenfläche wieder in ihre ursprüngliche Formgebung zurück. So läßt sich das gewünschte Ablaufgefälle zur Ablaufrinne hin bilden. Die beschriebenen Maßnahmen sind jedoch in fertigungstechnischer Hinsicht verhältnismäßig aufwendig. Im übrigen bedeuten die Sicken eine Vergrößerung der Oberfläche des Innenbehälterbodens, so daß in störendem Maße Restmengen einer eingefüllten Flüssigkeit durch Adhäsion festgehalten werden können.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und/oder Lagerbehälter des eingangs beschriebenen Aufbaues so auszubilden, daß die beschriebenen, zur Ablaufrinne hin verlaufenden Sicken und die Ablaufrinne der bekannten Gestaltung nicht mehr erforderlich sind und eine sehr vollständige Entleerung erreicht werden kann.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der Außenbehälterboden zum Bereich des Entleerungsstutzens des Innenbehälters hin auslauffördernd mit gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen ausgeführt ist und seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens aufweist, und daß der Innenbehälter eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche aufweist, deren Neigungswinkel gegen die Horizontale im teilentleerten bzw. entleerten Zustand des Innenbehälters größer ist als der entsprechende Neigungswinkel am auslauffördernden Außenbehälterboden.

    [0005] Das läßt sich im einzelnen auf verschiedene Weise verwirklichen. Insbesondere kann der Außenbehälterboden insoweit gleichsam trichterförmig mit sehr flachem Trichterwinkel gestaltet sein, wobei der Trichterauslauf sich im Bereich des Entleerungsstutzens befindet.

    [0006] Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Anordnung so zu treffen, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige Biegebereiche aufweist, in denen die Stahlstäbe des Außenbehälterbodens zur auslauffördernden Form umgebogen sind, wobei der Y-Steg zum Entleerungsstutzen hin geneigt verläuft. Eine andere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden eine umgekehrt firstförmige Gestalt besitzt, deren Firstlänge zum Bereich des Entleerungsstutzens hin geneigt verläuft. - Wenn im Rahmen der Erfindung davon gesprochen wird, daß der Außenbehälterboden besonders gestaltet ist, so ist darunter zu verstehen, daß die Stahlstäbe, aus denen der Außenbehälterboden zusammengesetzt ist, entsprechend geformt sind. Das kann leicht und mit einfachen Werkzeugen durch Biegen geschehen und ist einfacher als die Verformung eines entsprechenden Blechteils. Es ist darunter aber auch zu verstehen, daß entsprechend gestaltete Zwischenstücke oder Formteile zwischen einer Palette und dem Innenbehälter angeordnet sind.

    [0007] Die erfindungsgemäße Ausführungsform ist vorteilhaft, weil die Bauhöhe dieses Transport- und/oder Lagerbehälters nicht in störender Weise beeinträchtigt wird. Im gefüllten Zustand füllt der Innenbehälter das gesamte Volumen aus, seine Rückfederung wird in vorteilhafter Weise zur Verbesserung des Auslaufens und der Vollentleerung ausgenutzt, weil steile Auslauf- oder Ablaufflächen entstehen.

    [0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung

    Fig. 1 perspektivisch die Ansicht eines erfindungsgemäßen Transport- und/oder Lagerbehälters im gefüllten Zustand,

    Fig. 2 eine Draufsicht auf den Außenbehälterboden des Transport- und/oder Lagerbehälters nach Anspruch 1,

    Fig. 3 entsprechend der Fig. 2 eine andere Ausführungsform des Außenbehälterbodens,

    Fig. 4 in gegenüber der Fig. 1 bis 3 vergrößertem Maßstab den Vertikalschnitt A-A durch den Gegenstand nach Fig. 1,

    Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 4 in teilweise entleertem Zustand.



    [0009] Der in den Figuren dargestellte Transport- und/oder Lagerbehälter besteht aus einem Außenbehälter 1 und einem Innenbehälter 2 in Form einer Blase aus thermoplastischem Kunststoff, die elastisch verformbar ist. Der Außenbehälter 1 besitzt einen Behältermantel 3 und einen Außenbehälterboden 4 aus sich kreuzenden Stahlstäben 5. Es handelt sich dabei vorzugsweise um Rundstahlstäbe. Die Stahlstäbe 5 sind an den Kreuzungsstellen und an Verbindungsstellen miteinander verschweißt. Der Innenbehälter 2 besitzt im Bereich seines Innenbehälterbodens 6 eine Entleerungseinrichtung, z. B. in Form einer Rinne 7, an die sich der Entleerungsstutzen 8 mit Ventil 9 oder dergleichen anschließt.

    [0010] Insbesondere aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 2 bis 4 entnimmt man, daß der Außenbehälterboden 4 zum Bereich des Entleerungsstutzens 8 des Innenbehälters 2 hin als auslauffördernder Außenbehälterboden 4 mit gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen ausgeführt ist, der seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens 8 aufweist. Der Innenbehälter 2 ist mit einem entsprechend ausgeformten Auslaufboden 6 versehen. Aus der Fig. 2 entnimmt man, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden 4 in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige Biegebereiche 10 aufweist, in denen die Stahlstäbe 5 des Außenbehälterbodens 4 zur auslauffördernden Form umgebogen sind, wobei der Y-Steg zum Entleerungsstutzen 8 hin geneigt verläuft. Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist der auslauffördernde Außenbehälterboden 4 mit einer umgekehrt firstförmigen Gestalt versehen, deren Firstlinie 11 zum Bereich des Entleerungsstutzens 8 hin geneigt verläuft.

    [0011] Von besonderer Bedeutung ist die Ausführungsform, die man bei einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 3 und 4 erkennt. Der Auslaufboden 6 des Innenbehälters 2 besitzt hier eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche, deren Neigungswinkel 12 gegen die Horizontale im teilentleerten oder entleerten Zustand des Innenbehälters 2 größer ist als der entsprechende Neigungswinkel 12 am auslauffördernden Außenbehälterboden 4. Die Anordnung und die Auslegung sind so getroffen, daß der Auslaufboden 6 sich im gefüllten Zustand des Innenbehälters 2 unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden Außenbehälterboden 4 auflegt. Er ist so eingerichtet, daß im teilentleerten Zustand des Innenbehälters 2 der größere Neigungswinkel 12 der Bodenfläche bzw. der Bodenflächenbereiche des Auslaufbodens 6 am Innenbehälter 2 sich, zurückfedernd, einstellt. Das bedeutet, daß insoweit die Auslaufförderung infolge des größeren Neigungswinkels 12 besonders intensiv ist, so daß auch Flüssigkeiten mit hoher Viskosität verhältnismäßig schnell auslaufen. Der auslauffördernde Außenbehälterboden 4 besitzt im Bereich der Entleerungseinrichtung 7 eine rinnenförmige Ausbildung 14, in die sich die Entleerungseinrichtung 7 des Innenbehälters 2 einlegt. - Es versteht sich, daß der Außenbehälterboden wie beschrieben auch durch Formteile gestaltet sein kann, die mit einer Palette verbunden sind.


    Ansprüche

    1. Transport- und/oder Lagerbehälter aus Außenbehälter (1) und Innenbehälter (2) in Form einer Blase aus thermoplastischem Kunststoff, die elastisch verformbar ist, wobei der Außenbehälter (1) einen Behältermantel aus Stahlstäben (5), insbesondere Rundstahlstäben, und einen Außenbehälterboden (4) aufweist, wobei der Innenbehälter im Bereich seines Innenbehälterbodens eine Entleerungseinrichtung (8) mit Entleerungsstutzen besitzt und wobei der Innenbehälter (2) mit einem Auslaufboden (6) versehen ist, der sich im gefüllten Zustand des Innenbehälters (2) unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden Außenbehälter (4) auflegt sowie so eingerichtet ist, daß in einem teilentleerten Zustand des Innenbehälters (2) die Bodenfläche bzw. die Bodenflächenbereiche des Innenbehälters (2) sich rückfedernd einstellen, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenbehälterboden (4) zum Bereich des Entleerungsstutzens (8) des Innenbehälters (2) hin auslauffördernd mit gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen ausgeführt ist und seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens (8) aufweist, und daß der Innenbehälter (2) eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche aufweist, deren Neigungswinkel (12) gegen die Horizontale im teilentleerten bzw. entleerten Zustand des Innenbehälters (2) größer ist als der entsprechende Neigungswinkel (13) am auslauffördernden Außenbehälterboden.
     
    2. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden (4) in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige Biegebereiche (10) aufweist, in denen die Stahlstäbe (5) des Außenbehälterbodens (4) zur auslauffördernden Form umgebogen sind, wobei der Y-Steg zum Bereich des Entleerungsstutzens (8) des Innenbehälters (2) hin geneigt verläuft.
     
    3. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden (4) eine umgekehrt firstförmige Gestalt aufweist, deren Firstlinie (11) zum Bereich des Entleerungsstutzens (8) hin geneigt verläuft.
     
    4. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden (4) im Bereich der Entleerungseinrichtung eine rinnenförmige Ausbildung (14) aufweist.
     


    Claims

    1. A transport and/or storage container comprising an outer container (1), and an inner container (2) in the form of a blister of thermoplastic synthetic material which is elastically deformable, wherein the outer container (1) has a container cage of steel rods (5), particularly round steel rods, and an outer container base (4), wherein the inner container has a discharge device (8) with a discharge nozzle in the region of its inner container base, and wherein the inner container (2) is provided with a discharge base (6) which, with the inner container (2) in its filled state, rests on the discharge-promoting outer container (4) under elastic deformation and is arranged so that, with the inner container (2) in a partially emptied state, the base surface or the base surface regions of the inner container (2) resiliently adjust themselves, characterised in that the outer container base (4) is constructed with sloping areas inclined in relation to the horizontal towards the region of the discharge nozzle (8) of the inner container (2), and has its lowest point in the region of the discharge nozzle (8), and that the inner container (2) has a base surface or base surface areas, the angle of inclination (12) of which to the horizontal in the partially-emptied or emptied state of the inner container (2) is greater than the corresponding angle of inclination (13) at the discharge-promoting outer container base.
     
    2. A transport and/or storage container according to Claim 1, characterised in that the discharge-promoting outer container base (4) has bend regions (10) which are substantially Y-shaped as seen in plan view, in which the steel rods (5) of the outer container base (4) are bent to form the discharge-promoting shape, wherein the stem of the Y runs at a slope towards the region of the discharge nozzle (8) of the inner container (2).
     
    3. A transport and/or storage container according to Claim 1, characterised in that the discharge-promoting outer container base (4) has an inverted ridge-shaped form, the ridge line (11) of which runs at a slope towards the region of the discharge nozzle (8).
     
    4. A transport and/or storage container according to any one of Claims 1 to 3, characterised in that the discharge-promoting outer container base (4) has a channel-shaped formation (14) in the region of the discharge device.
     


    Revendications

    1. Récipient de transport et/ou de stockage constitué par une enceinte extérieure (1) et une enceinte intérieure (2) sous la forme d'une bulle en matière thermoplastique, qui est déformable élastiquement, dans lequel l'enceinte extérieure (1) comporte une enveloppe formée de tiges d'acier (5), notamment de tiges cylindriques en acier, et un fond (4), et dans lequel l'enceinte intérieure comporte, au niveau de son fond, un dispositif de vidage (8) comportant une tubulure de vidage, et l'enceinte intérieure (2) comporte un fond de sortie (6), qui, lorsque l'enceinte intérieure (2) est remplie, s'applique contre l'enceinte extérieure (4) qui favorise l'évacuation, moyennant une déformation élastique, et est agencé de telle sorte que lorsque l'enceinte intérieure (2) est dans un état partiellement vide, la surface du fond ou les zones de la surface du fond de l'enceinte intérieure (2) se positionnent en produisant un effet de rappel élastique, caractérisé par le fait que le fond (4) de l'enceinte extérieure est réalisé avec une surface oblique inclinée par rapport à l'horizontale, de manière à favoriser l'évacuation au voisinage de la tubulure de vidage (8) de l'enceinte intérieure (2), que son point le plus bas se situe au niveau de la tubulure de vidage (8), et que l'enceinte intérieure (2) possède une surface de fond ou des zones de surface de fond, dont l'angle d'inclinaison (12) par rapport à l'horizontale est supérieur à l'angle d'inclinaison correspondant (13) au niveau du fond de l'enceinte extérieure, qui favorise l'évacuation, lorsque l'enceinte intérieure (2) est à l'état vidé ou partiellement vidé.
     
    2. Récipient de transport et/ou de stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le fond (4) de l'enceinte extérieure, qui favorise l'évacuation, possède, en vue en plan, des zones de pliage (10) sensiblement en forme de Y, dans lesquelles les tiges en acier (5) du fond (4) de l'enceinte extérieure sont repliées selon une forme favorisant l'évacuation, la barrette en Y étant inclinée en direction de la zone de la tubulure de vidage (8) de l'enceinte intérieure (2).
     
    3. Récipient de transport et/ou de stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce que le fond (4) de l'enceinte extérieure, qui favorise l'évacuation, possède une configuration en forme de toit renversé, dont la ligne de faîte est inclinée en direction de la zone de la tubulure de vidage (8).
     
    4. Récipient de transport et/ou de stockage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le fond (4) du récipient de stockage, qui favorise l'évacuation possède une configuration en forme de goulotte (14) au voisinage du dispositif de vidage.
     




    Zeichnung