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EP 0 385 111 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.1993 Patentblatt 1993/13 |
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Anmeldetag: 27.01.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 77/06 |
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Transport- und/oder Lagerbehälter
Transport and/or storage container
Récipient de transport et/ou de stockage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
25.02.1989 DE 3905976
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.09.1990 Patentblatt 1990/36 |
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Patentinhaber: SOTRALENTZ S.A. |
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F-67320 Drulingen (FR) |
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Erfinder: |
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- Roser, Georges
F-67290 Wingen/Moder (FR)
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Vertreter: Andrejewski, Walter et al |
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Patentanwälte
Andrejewski, Honke & Partner
Postfach 10 02 54 D-45002 Essen D-45002 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Transport- und/oder Lagerbehälter aus Außenbehälter
und Innenbehälter in Form einer Blase aus thermoplastischem Kunststoff, die elastisch
verformbar ist, wobei der Außenbehälter einen Behältermantel aus Stahlstäben, insbesondere
Rundstahlstäben, und einen Außenbehälterboden aufweist, der Innenbehälter im Bereich
seines Innenbehälterbodens eine Entleerungseinrichtung mit Entleerungsstutzen besitzt
und der Innenbehälter mit einem Auslaufboden versehen ist, der sich im gefüllten Zustand
des Innenbehälters unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden Außenbehälterboden
auflegt sowie so eingerichtet ist, daß in einem teilentleerten Zustand des Innenbehälters
die Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche des Innenbehälters sich rückfedernd einstellen.
Der Außenbehälterboden kann ebenfalls aus Stahlstäben bestehen. Insbesondere können
der Behältermantel und der Außenbehälterboden aus sich kreuzenden Stahlstäben bestehen,
die an den Kreuzungspunkten miteinander verschweißt sind. Der Außenbehälterboden kann
aber auch als Palette ausgeführt sein, die z. B. aus Holz bestehen kann. In diesem
Falle ist der Behältermantel an die Palette angeschlossen. Füllstücke oder Formteile
können zwischen dem Innenbehälter- und dem Außenbehälterboden angeordnet sein und
gelten im Rahmen der Erfindung als Bestandteil des Außenbehälterbodens, an dem sie
regelmäßig auch befestigt sind.
[0002] Bei dem bekannten Transport- und Lagerbehälter, von dem die Erfindung ausgeht (FR-A-2
573 388), ist der Innenbehälter in der Bodenmitte mit einer mit einem geringen Gefälle
in Richtung auf die Entleerungseinrichtung ausgestatteten Ablaufrinne versehen. Diese
Ablaufrinne liegt zwischen zwei Bodenbrettern einer ebenen Holzpalette. Weiterhin
ist der Innenbehälterboden beidseitig mit einem geringen Gefälle zu dieser Ablaufrinne
hin ausgeführt. Damit dieser Auslaufboden eben auf der Palette liegen kann, sind in
gewissen Abständen in Richtung auf die Ablaufrinne hin verlaufende Sicken vorgesehen.
In gefülltem Zustand legt sich der Boden auch zwischen den Sicken flach auf die Palette
auf. Im geleerten Zustand stellt sich die gesamte Bodenfläche wieder in ihre ursprüngliche
Formgebung zurück. So läßt sich das gewünschte Ablaufgefälle zur Ablaufrinne hin bilden.
Die beschriebenen Maßnahmen sind jedoch in fertigungstechnischer Hinsicht verhältnismäßig
aufwendig. Im übrigen bedeuten die Sicken eine Vergrößerung der Oberfläche des Innenbehälterbodens,
so daß in störendem Maße Restmengen einer eingefüllten Flüssigkeit durch Adhäsion
festgehalten werden können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transport- und/oder Lagerbehälter
des eingangs beschriebenen Aufbaues so auszubilden, daß die beschriebenen, zur Ablaufrinne
hin verlaufenden Sicken und die Ablaufrinne der bekannten Gestaltung nicht mehr erforderlich
sind und eine sehr vollständige Entleerung erreicht werden kann.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung, daß der Außenbehälterboden zum Bereich
des Entleerungsstutzens des Innenbehälters hin auslauffördernd mit gegen die Horizontale
geneigten Schrägflächen ausgeführt ist und seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens
aufweist, und daß der Innenbehälter eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche aufweist,
deren Neigungswinkel gegen die Horizontale im teilentleerten bzw. entleerten Zustand
des Innenbehälters größer ist als der entsprechende Neigungswinkel am auslauffördernden
Außenbehälterboden.
[0005] Das läßt sich im einzelnen auf verschiedene Weise verwirklichen. Insbesondere kann
der Außenbehälterboden insoweit gleichsam trichterförmig mit sehr flachem Trichterwinkel
gestaltet sein, wobei der Trichterauslauf sich im Bereich des Entleerungsstutzens
befindet.
[0006] Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Anordnung so zu treffen, daß der auslauffördernde
Außenbehälterboden in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige Biegebereiche aufweist,
in denen die Stahlstäbe des Außenbehälterbodens zur auslauffördernden Form umgebogen
sind, wobei der Y-Steg zum Entleerungsstutzen hin geneigt verläuft. Eine andere Ausführungsform
ist dadurch gekennzeichnet, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden eine umgekehrt
firstförmige Gestalt besitzt, deren Firstlänge zum Bereich des Entleerungsstutzens
hin geneigt verläuft. - Wenn im Rahmen der Erfindung davon gesprochen wird, daß der
Außenbehälterboden besonders gestaltet ist, so ist darunter zu verstehen, daß die
Stahlstäbe, aus denen der Außenbehälterboden zusammengesetzt ist, entsprechend geformt
sind. Das kann leicht und mit einfachen Werkzeugen durch Biegen geschehen und ist
einfacher als die Verformung eines entsprechenden Blechteils. Es ist darunter aber
auch zu verstehen, daß entsprechend gestaltete Zwischenstücke oder Formteile zwischen
einer Palette und dem Innenbehälter angeordnet sind.
[0007] Die erfindungsgemäße Ausführungsform ist vorteilhaft, weil die Bauhöhe dieses Transport-
und/oder Lagerbehälters nicht in störender Weise beeinträchtigt wird. Im gefüllten
Zustand füllt der Innenbehälter das gesamte Volumen aus, seine Rückfederung wird in
vorteilhafter Weise zur Verbesserung des Auslaufens und der Vollentleerung ausgenutzt,
weil steile Auslauf- oder Ablaufflächen entstehen.
[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich Ausführungsbeispiele darstellenden
Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung
Fig. 1 perspektivisch die Ansicht eines erfindungsgemäßen Transport- und/oder Lagerbehälters
im gefüllten Zustand,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Außenbehälterboden des Transport- und/oder Lagerbehälters
nach Anspruch 1,
Fig. 3 entsprechend der Fig. 2 eine andere Ausführungsform des Außenbehälterbodens,
Fig. 4 in gegenüber der Fig. 1 bis 3 vergrößertem Maßstab den Vertikalschnitt A-A
durch den Gegenstand nach Fig. 1,
Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 4 in teilweise entleertem Zustand.
[0009] Der in den Figuren dargestellte Transport- und/oder Lagerbehälter besteht aus einem
Außenbehälter 1 und einem Innenbehälter 2 in Form einer Blase aus thermoplastischem
Kunststoff, die elastisch verformbar ist. Der Außenbehälter 1 besitzt einen Behältermantel
3 und einen Außenbehälterboden 4 aus sich kreuzenden Stahlstäben 5. Es handelt sich
dabei vorzugsweise um Rundstahlstäbe. Die Stahlstäbe 5 sind an den Kreuzungsstellen
und an Verbindungsstellen miteinander verschweißt. Der Innenbehälter 2 besitzt im
Bereich seines Innenbehälterbodens 6 eine Entleerungseinrichtung, z. B. in Form einer
Rinne 7, an die sich der Entleerungsstutzen 8 mit Ventil 9 oder dergleichen anschließt.
[0010] Insbesondere aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 2 bis 4 entnimmt man,
daß der Außenbehälterboden 4 zum Bereich des Entleerungsstutzens 8 des Innenbehälters
2 hin als auslauffördernder Außenbehälterboden 4 mit gegen die Horizontale geneigten
Schrägflächen ausgeführt ist, der seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens
8 aufweist. Der Innenbehälter 2 ist mit einem entsprechend ausgeformten Auslaufboden
6 versehen. Aus der Fig. 2 entnimmt man, daß der auslauffördernde Außenbehälterboden
4 in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige Biegebereiche 10 aufweist, in denen
die Stahlstäbe 5 des Außenbehälterbodens 4 zur auslauffördernden Form umgebogen sind,
wobei der Y-Steg zum Entleerungsstutzen 8 hin geneigt verläuft. Bei der Ausführungsform
nach Fig. 3 ist der auslauffördernde Außenbehälterboden 4 mit einer umgekehrt firstförmigen
Gestalt versehen, deren Firstlinie 11 zum Bereich des Entleerungsstutzens 8 hin geneigt
verläuft.
[0011] Von besonderer Bedeutung ist die Ausführungsform, die man bei einer vergleichenden
Betrachtung der Fig. 3 und 4 erkennt. Der Auslaufboden 6 des Innenbehälters 2 besitzt
hier eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche, deren Neigungswinkel 12 gegen die
Horizontale im teilentleerten oder entleerten Zustand des Innenbehälters 2 größer
ist als der entsprechende Neigungswinkel 12 am auslauffördernden Außenbehälterboden
4. Die Anordnung und die Auslegung sind so getroffen, daß der Auslaufboden 6 sich
im gefüllten Zustand des Innenbehälters 2 unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden
Außenbehälterboden 4 auflegt. Er ist so eingerichtet, daß im teilentleerten Zustand
des Innenbehälters 2 der größere Neigungswinkel 12 der Bodenfläche bzw. der Bodenflächenbereiche
des Auslaufbodens 6 am Innenbehälter 2 sich, zurückfedernd, einstellt. Das bedeutet,
daß insoweit die Auslaufförderung infolge des größeren Neigungswinkels 12 besonders
intensiv ist, so daß auch Flüssigkeiten mit hoher Viskosität verhältnismäßig schnell
auslaufen. Der auslauffördernde Außenbehälterboden 4 besitzt im Bereich der Entleerungseinrichtung
7 eine rinnenförmige Ausbildung 14, in die sich die Entleerungseinrichtung 7 des Innenbehälters
2 einlegt. - Es versteht sich, daß der Außenbehälterboden wie beschrieben auch durch
Formteile gestaltet sein kann, die mit einer Palette verbunden sind.
1. Transport- und/oder Lagerbehälter aus Außenbehälter (1) und Innenbehälter (2) in Form
einer Blase aus thermoplastischem Kunststoff, die elastisch verformbar ist, wobei
der Außenbehälter (1) einen Behältermantel aus Stahlstäben (5), insbesondere Rundstahlstäben,
und einen Außenbehälterboden (4) aufweist, wobei der Innenbehälter im Bereich seines
Innenbehälterbodens eine Entleerungseinrichtung (8) mit Entleerungsstutzen besitzt
und wobei der Innenbehälter (2) mit einem Auslaufboden (6) versehen ist, der sich
im gefüllten Zustand des Innenbehälters (2) unter elastischer Verformung auf den auslauffördernden
Außenbehälter (4) auflegt sowie so eingerichtet ist, daß in einem teilentleerten Zustand
des Innenbehälters (2) die Bodenfläche bzw. die Bodenflächenbereiche des Innenbehälters
(2) sich rückfedernd einstellen, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenbehälterboden (4) zum Bereich des Entleerungsstutzens (8) des Innenbehälters
(2) hin auslauffördernd mit gegen die Horizontale geneigten Schrägflächen ausgeführt
ist und seinen tiefsten Punkt im Bereich des Entleerungsstutzens (8) aufweist, und
daß der Innenbehälter (2) eine Bodenfläche bzw. Bodenflächenbereiche aufweist, deren
Neigungswinkel (12) gegen die Horizontale im teilentleerten bzw. entleerten Zustand
des Innenbehälters (2) größer ist als der entsprechende Neigungswinkel (13) am auslauffördernden
Außenbehälterboden.
2. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
auslauffördernde Außenbehälterboden (4) in der Draufsicht im wesentlichen Y-förmige
Biegebereiche (10) aufweist, in denen die Stahlstäbe (5) des Außenbehälterbodens (4)
zur auslauffördernden Form umgebogen sind, wobei der Y-Steg zum Bereich des Entleerungsstutzens
(8) des Innenbehälters (2) hin geneigt verläuft.
3. Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
auslauffördernde Außenbehälterboden (4) eine umgekehrt firstförmige Gestalt aufweist,
deren Firstlinie (11) zum Bereich des Entleerungsstutzens (8) hin geneigt verläuft.
4. Transport- und/oder Lagerbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der auslauffördernde Außenbehälterboden (4) im Bereich der Entleerungseinrichtung
eine rinnenförmige Ausbildung (14) aufweist.
1. A transport and/or storage container comprising an outer container (1), and an inner
container (2) in the form of a blister of thermoplastic synthetic material which is
elastically deformable, wherein the outer container (1) has a container cage of steel
rods (5), particularly round steel rods, and an outer container base (4), wherein
the inner container has a discharge device (8) with a discharge nozzle in the region
of its inner container base, and wherein the inner container (2) is provided with
a discharge base (6) which, with the inner container (2) in its filled state, rests
on the discharge-promoting outer container (4) under elastic deformation and is arranged
so that, with the inner container (2) in a partially emptied state, the base surface
or the base surface regions of the inner container (2) resiliently adjust themselves,
characterised in that the outer container base (4) is constructed with sloping areas
inclined in relation to the horizontal towards the region of the discharge nozzle
(8) of the inner container (2), and has its lowest point in the region of the discharge
nozzle (8), and that the inner container (2) has a base surface or base surface areas,
the angle of inclination (12) of which to the horizontal in the partially-emptied
or emptied state of the inner container (2) is greater than the corresponding angle
of inclination (13) at the discharge-promoting outer container base.
2. A transport and/or storage container according to Claim 1, characterised in that the
discharge-promoting outer container base (4) has bend regions (10) which are substantially
Y-shaped as seen in plan view, in which the steel rods (5) of the outer container
base (4) are bent to form the discharge-promoting shape, wherein the stem of the Y
runs at a slope towards the region of the discharge nozzle (8) of the inner container
(2).
3. A transport and/or storage container according to Claim 1, characterised in that the
discharge-promoting outer container base (4) has an inverted ridge-shaped form, the
ridge line (11) of which runs at a slope towards the region of the discharge nozzle
(8).
4. A transport and/or storage container according to any one of Claims 1 to 3, characterised
in that the discharge-promoting outer container base (4) has a channel-shaped formation
(14) in the region of the discharge device.
1. Récipient de transport et/ou de stockage constitué par une enceinte extérieure (1)
et une enceinte intérieure (2) sous la forme d'une bulle en matière thermoplastique,
qui est déformable élastiquement, dans lequel l'enceinte extérieure (1) comporte une
enveloppe formée de tiges d'acier (5), notamment de tiges cylindriques en acier, et
un fond (4), et dans lequel l'enceinte intérieure comporte, au niveau de son fond,
un dispositif de vidage (8) comportant une tubulure de vidage, et l'enceinte intérieure
(2) comporte un fond de sortie (6), qui, lorsque l'enceinte intérieure (2) est remplie,
s'applique contre l'enceinte extérieure (4) qui favorise l'évacuation, moyennant une
déformation élastique, et est agencé de telle sorte que lorsque l'enceinte intérieure
(2) est dans un état partiellement vide, la surface du fond ou les zones de la surface
du fond de l'enceinte intérieure (2) se positionnent en produisant un effet de rappel
élastique, caractérisé par le fait que le fond (4) de l'enceinte extérieure est réalisé
avec une surface oblique inclinée par rapport à l'horizontale, de manière à favoriser
l'évacuation au voisinage de la tubulure de vidage (8) de l'enceinte intérieure (2),
que son point le plus bas se situe au niveau de la tubulure de vidage (8), et que
l'enceinte intérieure (2) possède une surface de fond ou des zones de surface de fond,
dont l'angle d'inclinaison (12) par rapport à l'horizontale est supérieur à l'angle
d'inclinaison correspondant (13) au niveau du fond de l'enceinte extérieure, qui favorise
l'évacuation, lorsque l'enceinte intérieure (2) est à l'état vidé ou partiellement
vidé.
2. Récipient de transport et/ou de stockage selon la revendication 1, caractérisé en
ce que le fond (4) de l'enceinte extérieure, qui favorise l'évacuation, possède, en
vue en plan, des zones de pliage (10) sensiblement en forme de Y, dans lesquelles
les tiges en acier (5) du fond (4) de l'enceinte extérieure sont repliées selon une
forme favorisant l'évacuation, la barrette en Y étant inclinée en direction de la
zone de la tubulure de vidage (8) de l'enceinte intérieure (2).
3. Récipient de transport et/ou de stockage selon la revendication 1, caractérisé en
ce que le fond (4) de l'enceinte extérieure, qui favorise l'évacuation, possède une
configuration en forme de toit renversé, dont la ligne de faîte est inclinée en direction
de la zone de la tubulure de vidage (8).
4. Récipient de transport et/ou de stockage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que le fond (4) du récipient de stockage, qui favorise l'évacuation possède
une configuration en forme de goulotte (14) au voisinage du dispositif de vidage.