[0001] Die Erfindung betrifft einen verstellfähigen, mehrstufigen Einstieg für Fahrzeuge,
insbesondere für Schienenfahrzeuge nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der Zeitschrift "Der Stadtverkehr, Heft 1/1984, Seite 14 ist ein verstellfähiger,
mehrstufiger Einstieg für Fahrzeuge bekannt, der in Normalstellung einen dreistufigen
Einstieg bildet und im ausgefahrenen Zustand einen Rollstuhllift mit ebener Plattform
bildet, die höhenverstellbar im Einstiegbereich abgestützt und geführt ist.
[0003] Aus der DE-OS 26 46 673 ist ein Einstieg für Fahrzeuge mit einem Hubmechanismus
für einen Stufenschacht bekannt. Der Stufenschacht wird durch einen Boden, zwei Seitenwände,
eine Endwand und durch eine Türöffnung des Fahrzeugs gebildet und weist eine untere
Stufenplattform und wenigstens eine zwischen dem Niveau der unteren Plattform und
dem Boden des Fahrzeugs befindliche Zwischenstufenplattform auf. Die untere Stufenplattform
ist horizontal aus einer zurückgezogenen Position in eine gestreckte oder ausgefahrene
Position bewegbar. In der zurückgezogenen Position ist die Vorderkante der Plattform
unter Abstand knapp innerhalb der Türöffnung vorgesehen, während sich die Vorderkante
in ausgefahrener Lage der Plattform auf dem Fahrzeug nach außen erstreckt. Bei Einnahme
der ausgefahrenen Position ist die untere Stufenplattform im wesentlichen vertikal
gerichtet bewegbar. Die Zwischenstufenplattform ist mit einem Gelenkmechanismus an
einer Seitenwand des Stufenschachts befestigt und aus der horizontalen Stuf enlage
in eine aufrechte Position zur Seitenwand hin wegklappbar, wobei der Schwenkvorgang
in Abhängigkeit von der Position der unteren Plattform gesteuert wird.
[0004] Die vorstehend angegebenen Einstiege erfordern viel Einbauraum und individuelle
Anpassungsarbeiten im Einstiegsbereich des Fahrzeugs, insbesondere im Fahrgestellbereich,
zumal ein einzelner oder mehrere Antriebe den Wechsel der möglichen Endlagen des verstellfähigen
Einstiegs über ein relativ aufwendiges Hebelgestänge vorzunehmen hat.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verstellfähigen, mehrstufigen Einstieg
der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß bei kleinem Einbauraum im Einstiegsbereich
der Einstieg ohne aufwendige Hebelgestänge oder Hilfsmittel wechselweise aus einer
Stufenlage über eine obere, an den Fußboden des Fahrzeugs anschließende Plattformlage
in eine untere, etwa Bahnsteighöhe erreichende Plattformlage bringbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Einstieg durch die im kennzeichnenden
Teil des Anspruchs 1 genannten Merkmale gelöst.
[0007] Zweckmäßige Weiterbildungen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt
und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Einstieg in Stufenlage in teilweise geschnittener Vorderansicht;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Einstiegs in Stufenlage;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Einstiegs in Plattformlage in seiner oberen Endstellung
und seiner unteren Endstellung (strich-punktierte Darstellung).
[0009] Der erfindungsgemäße Einstieg weist drei Stufen 1a, 1b und 1c auf. Die Stufe 1a bildet
den Übergang zum Fußboden 2 des Fahrzeugs und ist in Stufenlage und in der oberen
Plattformlage höhengleich mit dem Fußboden 2 des Fahrzeugs angeordnet. Die Stufe
1a ist über ein Gelenk 3a mit einem Zwischensteg 4a verbunden, der in Stufenlage
abwärts gerichtet ist und an seinem unteren Ende über ein Gelenk 3b mit der Stufe
1b verbunden ist. Die Stufe 1b ist über ein Gelenk 3c mit einem Zwischensteg 4b verbunden,
der in Stufenlage abwärts gerichtet ist und an seinem unteren Ende über ein Gelenk
3d mit der Stufe 1c verbunden ist. Die Zwischenstege 4a, 4b und 4c sind in Längsrichtung
zu den Stufen 1a, 1b und 1c flächig ausgebildet und bilden zusammen mit den Stufen
1a, 1b und 1c eine Gelenkgliederkette. Zwischen der Stufe 1a und dem Zwischensteg
4a ist ein Schwenkmotor 5a angeordnet, der Verschwenkungen des Zwischensteges 4a im
Gelenk 3a gegenüber der Stufe 1a ermöglicht. Zwischen dem Zwischensteg 4a und der
Stufe 1b ist ein Schwenkmotor 5b, zwischen der Stufe 1b und dem Zwischensteg 4b ist
ein Schwenkmotor 5c und zwischen dem Zwischensteg 4b und der Stufe 1c ist ein Schwenkmotor
5d angeordnet. Die Schwenkmotoren 5a, 5b, 5c und 5d stützen sich dabei an den ihnen
jeweils zugeordneten Stufen 1a, 1b oder 1c und den ihnen jeweils zugeordneten Zwischenstegen
4a, 4b oder 4c ab.
[0010] Der Schwenkmotor 5a stützt sich an der den Übergang zum Fahrzeug bildenden Stufe
1a ab und ist über ein einfaches Hebelgestänge 6 mit dem Zwischensteg 4a verbunden.
Die den Übergang zum Fahrzeug bildende Stufe 1a ist beidseitig in einem Rahmen 7 in
je einer Längsführung 8 mit Rollen 8a und Schienen 8b gehalten, die beide schräg nach
unten geneigt zur Fahrzeugaußenseite weisen. In diesen Längsführungen 8 ist die Stufe
1a unter Beibehaltung ihrer waagerechten Lage aus der Ebene des Fußbodens 2 des Fahrzeugs
in eine untere Endlage verschiebbar gehalten. Die Stufe 1a ist über ein einfaches
Hebelgestänge 9 mit einem Schwenkmotor 10 verbunden, der die Verschiebebewegungen
der Stufe 1a in den Längsführungen 8 antreibt.
[0011] In Stufenlage sind die Stufen 1a, 1b und 1c parallel zum Fußboden des Fahrzeugs ausgerichtet,
wobei die Stufe 1c die dem Bahnsteig zugewandten unteren Stufe des Einstiegs bildet,
die Stufe 1b die mittlere Stufe und die Stufe 1a die dem Fußboden 2 des Fahrzeugs
naheste Stufe bildet. Die Stufenlage des Einstiegs wird durch nicht dargestellte
Anschläge und durch Übertotpunktlage der Gestängeteile des Hebelgestänges 9 gesichert.
[0012] Zum Verbringen des Einstiegs aus der Stufenlage in die höhenverstellbare Plattformlage
werden die Schwenkmotoren 5a, 5b, 5c und 5d nach einem vorgegebenen, kollisionsfreien
Folgeplan eingeschaltet, worauf die Stufen 1b und 1c sowie die Zwischenstege 4a und
4b in Plattformlage schwenken, wobei die schwenkbaren Stufen 1b und 1c sowie die
Zwischenstege 4a und 4b den nutzbaren Teil der im wesentlichen ebenen Plattform bilden.
Es erweist sich als zweckmäßig, zunächst den Schwenkmotor 5a einzuschalten, woraufhin
das Hebelgestänge 6 den Zwischensteg 4a verschwenkt und dabei den noch nicht entfalteten
Teil des Einstiegs mitverschwenkt. Nach etwa 2/3 des Gesamtschwenkwinkels des Zwischensteges
4a werden die Schwenkmotoren 5b, 5c und 5d ebenfalls eingeschaltet, woraufhin der
gesamte Einstieg in die obere Plattformlage schwenkt. Die Plattformlage des Einstiegs
ist durch Übertotpunktlage der Gestängeteile des Hebelgestänges 6 und durch nicht
dargestellte Anschläge gesichert. Die durch die Stufen 1b und 1c sowie durch die Zwischenstege
4a und 4b gebildete Plattform ist zusammen mit der Stufe 1a in der Längsführung 8
aus der oberen Endlage nach unten in die untere Endlage verschiebbar. Der Antrieb
erfolgt über den Schwenkmotor 10 und das Hebelgestänge 9, das an der Stufe 1a angelenkt
ist. Die untere Endlage der Plattform ist über nicht dargestellte Anschläge gesichert.
In der unteren Endlage ist die Plattform von Rollstuhlfahrern und Behinderten leicht
zu befahren bzw. zu besteigen, wobei ein an der Plattform angeordnetes Sicherungselement
den Rollstuhl auf der Plattform gegen Herabrollen sichert.
[0013] Durch Verschwenken des Hebelgestänges 9 mittels des Schwenkmotors 10 wird die Stufe
1 und damit die gesamte Plattform aufwärts in den Längsführungen 8 bis zur Höhe des
Fußbodens 2 des Fahrzeugs gehoben. Nunmehr ist ein annähernd niveaugleicher Übertritt
von der Plattform über die Stufe 1a in das Fahrzeug möglich.
[0014] Der Einstieg ist durch Rückstellung der Stufen 1b und 1c sowie der Zwischenstege
4a und 4b nach Auslösen der jeweils zugeordneten Schwenkmotoren 5a, 5b, 5c und 5d
wieder in Stufenlage verbringbar, worauf ein 3stufiger Einstieg gebildet wird.
[0015] Es ist zweckmäßig, die Endlagen des verstellbaren Einstiegs durch Anschläge festzulegen,
wobei die Anschläge auch mit Dämpfungselementen versehbar sind.
[0016] Auch sind Weiterbildungen des Verschiebeantriebes für die Plattform in Form von Halteelementen
zweckmäßig, die ein Festlegen der höhenverschobenen Plattform in jeder Höhenlage
ermöglichen und sichern. Weiter ist es zweckmäßig, gewisse praktisch vorkommende
Höhendifferenzen bei Bahnsteighöhen durch eine Ausgleichseinrichtung 11, beispielsweise
durch ein Ausgleichsgelenk 11a an der Plattform und/oder durch Anordnung eines Ausgleichsgelenkes
(Bolzen/Langloch-Gelenk) 11b im Hebelgestänge 6, anzupassen. Durch diese Maßnahme
ist der Einstieg oder ein Teil des Einstiegs in Plattformlage begrenzt nach oben ausschwenkbar
an die verschiedenen Bahnsteighöhen anpassungsfähig.
[0017] Damit bei unzulässigen Bahnsteighöhen oder Betriebsstörungen, die ein ordnungsgemäßes
Verstellen des Einstiegs behindern, größere Schäden am Einstieg vermieden werden,
ist der Schwenkmotor mit einer Überlastsicherung versehbar. Bei einem hydraulisch
angetriebenen Schwenkmotor 10 mit ca. 70 bis 100 bar Betriebsdruck wird die Überlastsicherung
(Überdruckventil) auf einen Auslösedruck von etwa 120 bar ausgelegt. Falls andere
Energiearten für den Antrieb der Schwenkmotoren eingesetzt werden, sind elektrisch
oder pneumatisch angetriebene Schwenkmotoren einsetzbar.
1. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg für Fahrzeuge zum Personentransport, insbesondere
für Schienenfahrzeuge, der im Wechsel in eine Stufenlage und eine untere, etwa Bahnsteighöhe
erreichende Plattformlage bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den einzelnen Stufen (1a,1b,1c) jeweils ein in Längsrichtung zu den
Stufen (1a,1b,1c) flächig ausgebildeter Zwischensteg (4a,4b) gelenkig angeordnet
ist, wobei jeder Gelenkverbindung zwischen den Stufen (1a,1b,1c) und den Zwischenstegen
(4a,4b) jeweils ein Schwenkmotor (5a,5b,5c,5d) zugeordnet ist, der die zugeordnete
Stufe (1b,1c) bzw. den zugeordneten Zwischensteg (4a,4b) in die Stufen- oder Plattformlage
verschwenkbar antreibt und daß alle Stufen (1a,1b,1c) und Zwischenstege (4a,4b) in
Plattformlage vom Fußboden (2) des Fahrzeuges bis etwa zur Bahnsteighöhe gemeinsam
höhenverstellbar in einem Rahmen (7) gehalten sind.
2. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß alle schwenkbaren Stufen (1b,1c) und Zwischenstege (4a,4b) in Plattformlage
nutzbarer Teil der Plattform sind.
3. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkmotor (5a) zwischen der den Übergang zum Fahrzeug bildenden Stufe
(1a) und dem daran angelenkten Zwischensteg (4a) über ein Hebelgestänge (6), das
in Plattformlage des Zwischensteges (4a) durch Übertotpunktlage seiner Gestängeteile
verriegelt ist, mit dem Zwischensteg (4a) verbunden ist.
4. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Übergang zum Fußboden (2) des Fahrzeugs bildende Stufe (1a) beidseitig
im Rahmen (7) in je einer Längsführung (8) gehalten ist, die schräg nach unten geneigt
zur Fahrzeugaußenseite weisen, wobei die Stufe (1a) unter Beibehaltung ihrer waagerechten
Lage über ein Hebelgestänge (9) und einen Schwenkmotor (10) aus der Ebene des Fußbodens
(2) in eine untere Endlage und umgekehrt verschiebbar ist.
5. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gestängeteile des Hebelgestänges (9) in der unteren Endlage der Plattform
eine Übertotpunktlage einnehmen.
6. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach einem oder mehreren der vorhergehenden
Ansprüchen 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Einstieg eine Ausgleichseinrichtung (11) angeordnet ist, die in Plattformlage
des Einstiegs zur Anpassung an verschiedene Bahnsteighöhen ein begrenztes Ausschwenken
der Plattform oder eines Teils der Plattform nach oben ermöglicht.
7. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichseinrichtung (11) durch ein Ausgleichsgelenk (11b) mit Bolzen/Langloch-Paarung
im Hebelgestänge gebildet wird.
8. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichseinrichtung (11) durch ein an der Plattform angeordnetes Ausgleichsgelenk
(11a) gebildet wird.
9. Verstellfähiger, mehrstufiger Einstieg nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkmotor (5a) mit einer Überdrucksicherung versehen ist, die den zulässigen
Arbeitsdruck begrenzt.