(19)
(11) EP 0 385 358 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.10.1991  Patentblatt  1991/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(21) Anmeldenummer: 90103716.8

(22) Anmeldetag:  26.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47G 25/48, A47G 25/34, A47G 25/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 28.02.1989 DE 8902362 U

(71) Anmelder: W. WILLPÜTZ KUNSTSTOFFVERARBEITUNGS GMBH
D-50996 Köln (DE)

(72) Erfinder:
  • Willpütz, Wilhelm
    D-5000 Köln 50 (DE)

(74) Vertreter: Freischem, Werner, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Freischem, An Gross St. Martin 2
D-50667 Köln
D-50667 Köln (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Wäschebügel aus Kunststoff


    (57) Wäschebügel aus Kunststoff, insbesondere Polystyrol, dessen Querschnitt Doppel-T-förmig ist und eine vertikale Stegwand (3) einen Obergurt (4) und einen Untergurt (5) aufweist und an dessen Bügelenden (6,7) Klemmen angeordnet sind, die sich aus je einem im wesentlichen starren Widerlagerteil (8) und einer einstückig damit verbundenen federnden Zunge (9) zu­sammensetzen, wobei der Spalt (11) zwischen Widerlagerteil (8) und Zunge (9) zum leichten Einführen eines einzuklemmen­den Wäscheteils trichterartig erweitert ist. Damit auch sehr dünne Wäschestücke von der Klemme ausreichend festgehal­ten werden, ist die federnde Zunge (9) mit dem Widerlagerteil (8) über einen angeformten, im wesentlichen freiliegenden, am Spalt (11) unterbrochenen Kunststoffring (10) verbunden, des­sen Querschnitt um mindestens 100 %, vorzugsweise 200% größer ist als der Querschnitt des Ober- oder Untergurtes (4,5) des Wäschebügels und der die Zunge (9) mit Vorspannung gegen das Widerlagerteil (8) drückt. Der Außendurchmesser des Kunst­stoffringes ist etwa doppelt so groß wie sein Innendurchmes­ser.







    Recherchenbericht