(19)
(11) EP 0 385 370 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.09.1990  Patentblatt  1990/36

(21) Anmeldenummer: 90103738.2

(22) Anmeldetag:  26.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65H 45/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE GB IT

(30) Priorität: 28.02.1989 US 316657

(71) Anmelder: MASCHINENBAU OPPENWEILER BINDER GmbH & CO.
D-71570 Oppenweiler (DE)

(72) Erfinder:
  • Roberts, Randall J.
    Kingsport, Tennessee 37664 (US)
  • Chapman, Thurl H.
    Bristol, Virginia 24201 (US)

(74) Vertreter: Finck, Dieter, Dr.Ing. et al
Patentanwälte v. Füner, Ebbinghaus, Finck Mariahilfplatz 2 - 3
D-81541 München
D-81541 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stauchfalzwerk


    (57) Das Stauchfalzwerk zum Falzen eines Bogens mit einem Altar­falz hat Transportwalzen, drei Falzwalzenpaare und drei Falztaschen. Die Leitprofilleiste der Falztasche für den Mittelfalz weist eine sich in ihrer Längsrichtung erstrek­kende Luftkammer mit zum Falzspalt gerichteten Luftdüsen auf. Die Luftkammer mit den Luftdüsen ist auf der Falzta­sche zwischen einer Arbeitsstellung nahe dem Spalt der zugeordneten Falzwalzen und einer Ruhestellung entfernt von dem Spalt verschiebbar. Die Lufkammer befindet sich nur dann in der Arbeitsstellung, wenn der Mittelfalz gefalzt wird, damit durch den durch die Luftdüsen austretenden Luftstrom die Flügelabschnitte des Bogens gegen den darun­terliegenden Bogenabschnitt angedrückt werden, um einen einwandfreien Einlauf in den Falzspalt zu gewährleisten.







    Recherchenbericht