(19)
(11) EP 0 386 423 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.02.1991  Patentblatt  1991/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.09.1990  Patentblatt  1990/37

(21) Anmeldenummer: 90101005.8

(22) Anmeldetag:  18.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A61H 33/02, A61H 33/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 07.03.1989 DE 3907252

(71) Anmelder: Ucosan B.V.
NL-9301 ZR Roden (NL)

(72) Erfinder:
  • Spaan, Hendrik Age, c/o Keil & Schaafhausen
    D-6000 Frankfurt am Main 1 (DE)

(74) Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. et al
KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte Eysseneckstrasse 31
D-60322 Frankfurt am Main
D-60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Whirlpoolwanne oder dgl.


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Whirlpoolwanne oder dgl. mit einer Abflußeinrichtung und mit einem für die Beaufschla­gung wenigstens einer Düse mit Luft und/oder Wasser bestimmten Rohrleitungssystem, welches mit der Ausflußöffnung der Wanne über ein Anschlußventil und ein Rohrleitungsstück in Verbin­dung steht, welches Rohrleitungsstück andererseits über ein Abflußventil mit der Abflußleitung in Verbindung steht. Damit sowohl das Reinigungssystem als auch das Rohrleitungsstück zwischen der jeweiligen Benutzung mit Reinigungsflüssigkeit vollständig gefüllt bleiben kann, ist erfindungsgemäß vorge­sehen, daß das Abflußventil am oberen Ende eines in die Ab­flußleitung mündenden Standrohres im Bereich der Ausfluß­öffnung des Wannenbodens angeordnet ist, daß das Standrohr in einer Kammer angeordnet ist, von welcher das Rohrleitungsstück abzweigt, und daß die Ausflußöffnung des Wannenbodens, abge­sehen von dem Abflußventil, in die Kammer mündet.







    Recherchenbericht