AT..CHDE..ESFRGB..ITLI............................
R
0386512
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
19900912
EP
90103154.2
19900219
de
de
de
887/89
19890309
CH
19900912
199037
19900912
199037
5
5B 66B 23/12 A
5B 66B 29/02 B
de
Sicherheitseinrichtung einer Fahrtreppe
en
Escalator safety device
fr
Dispositif de sûreté d'un escalier roulant
INVENTIO AG
00249800
414
Seestrasse 55
CH-6052 Hergiswil NW
CH
Reichmuth, Hugo
Villenstrasse 3
CH-6005 Luzern
CH
AT
CH
DE
ES
FR
GB
IT
LI
Mit dieser Sicherheitseinrichtung wird mit Hilfe einer an den Seitenkanten der Stufe (1) einer Fahrtreppe im Bereich der Trittfläche (1.1) und des Stirnteiles (1.2) befestigten elastischen Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) der gefährliche Spalt zwischen der bewegten Stufe (1) und den auf beiden Seiten des betretbaren Stufenbandes vorgesehenen festen Sockelplatten (10) abgedeckt. Die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) ist ein Teil eines Kunststoff-Einsatzstückes (2; 3; 4; 5), welches in entsprechenden Aussparungen auf beiden Seiten des Körpers der Stufe (1) im Bereich der horizontalen Trittfläche (1.1) und im Bereich der gewölbten Stirnseite (1.2) anschraubbar ist. Sie passt sich bei eventuellen Ungenauigkeiten der Sockelplatte (10) an diese an und weist einen sehr geringen Reibungskoeffizienten auf. Die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) ist an der Stufe (1) so festgemacht, dass der Spielraum für den Durchlauf der Stufe (1) durch einen am oberen und am unteren Ende der Fahrstrecke der Fahrtreppe angeordneten Kamm nur minim vergrössert werden muss und sie zusammen mit dem Einsatzstück (2; 3; 4; 5) jederzeit an der Stufe (1) an- oder abschraubbar ist, ohne dass die Stufe (1) aus dem Stufenband ausgebaut werden muss.
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung zur Aufhebung des Spaltes zwischen der Trittfläche und dem Stirnteil einer bewegten Stufe und einer auf beiden Seiten längs des betretbaren Stufenbandes angeordneten stationären Sockelplatte einer Fahrtreppe.
Es sind verschiedene Sicherheitseinrichtungen an den Stufen von Fahrtreppen bekannt, welche entweder durch farbliche Markierungen der Gefahrenzone der Seitenkanten der Stufentrittflächen, durch Aufsetzen von Schutzprofilen auf die äussersten seitlichen Kanten der Trittfläche, durch nach oben vorstehende seitliche Endrippen der Trittflächen, oder durch komplettes Abschliessen des Spielraumes zwischen den Seitenkanten der bewegten Stufen und den stationären Sockelplatten durch Kunststoffeinlagen die gleiche Aufgabe haben, Einklemmunfälle nach Möglichkeit zu vermeiden.
Eine solche mit der US-PS 4,519,490 bekanntgewordene Sicherheitseinrichtung weist Kunststoffteile auf, welche auf der äussersten oder auf der zweiten seitlichen Rippe der Trittflächen der Stufen festgeklemmt sind und mit einem vorstehenden, am Sockelblech gleitenden Lappen den Spielraum zwischen jeder Stufe und dem Sockelblech abdecken und/oder durch einen seitlichen Einsatzkörper komplett schliessen. Es handelt sich dabei um einen Kunststoff mit geringem Reibwert gegenüber den Sockelplatten. Die auf die Rippen der Trittplatten aufgeklemmten Kunststoffteile benötigen im oberen und unteren horizontalen Laufbereich des Stufenbandes beim Durchlauf der Stufen durch die Kämme zusätzlich einen verhältnismässig grossen seitlichen Spielraum.
Ein Nachteil dieser Einrichtung liegt darin, dass die geklemmten Kunststoffteile in der Fahrtrichtung der Stufen verschoben oder gar aus der geklemmten Halterung herausgerissen werden können. Zu dem bei fehlendem oder verschobenem Kunststoffteil vergrösserten seitlichen Spielraum mit gesteigerter Einklemmgefahr kommt dann die erhöhte Einklemmgefahr im Bereich des Einlaufes der Stufe in den Kamm durch den vergrösserten seitlichen Durchlaufspielraum.
Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine auf beiden Seiten der Stufen angeordnete Schutzvorrichtung vorzuschlagen, welche fest und unverrückbar mit der Stufe verbunden ist und im Bereich des Stufeneinlaufes in den Kamm keine wesentliche Vergrösserung der Einlaufspielräume erfordert.
Diese Aufgabe wird durch die im ersten Anspruch gekennzeichnete Erfindung gelöst.
Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Kunststofflippe fest und unverschiebbar mit der Stufe verbunden ist, und dass die an der Aussenseite der äussersten Rippe eines Einsatzstückes befestigte Kunststofflippe keine der äusseren Rippen umgreift und die äusserste Rippe seitlich nur minim überragt, so dass die Spielräume für den Durchlauf der Stufe durch den am oberen und am unteren Ende der betretbaren Förderstrecke angeordneten Kamm, im Bereich der linken und der rechten Sockelplatte, nur sehr wenig vergrössert werden müssen. Ein weiterer Vorteil liegt auch darin, dass eine in Betrieb befindliche Kunststofflippe bei einer eventuellen Beschädigung sehr einfach, auch durch Nichtfachleute, an Ort und Stelle austauschbar ist, indem sie zusammen mit dem zugehörigen Einsatzstück abschraubbar und durch ein neues Einsatzstück mit einer zugehörigen sicher befestigten Kunststofflippe an der Stufe wieder anschraubbar ist, ohne dass die Stufe dazu aus dem Stufenband ausgebaut werden muss.
In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, die im folgenden näher erläutert werden. Es zeigen:
- Fig. 1 eine perspektivisch dargestellte Stufe mit Kunststoff-Einsatzstücken und Kunststofflippen;
- Fig. 2 einen Schnitt I-I gemäss Fig. 1 durch ein seitliches Kunststoff-Einsatzstück, mit einer ersten Ausführungsvariante der Kunststofflippe;
- Fig. 3 eine zweite Ausführungsvariante der Kunststofflippe im Schnitt I-I gemäss Fig. 1;
- Fig. 4 eine dritte Ausführungsvariante der Kunststofflippe im Schnitt I-I gemäss Fig. 1 und
- Fig. 5 eine vierte Ausführungsvariante der Kunststofflippe im Schnitt I-I gemäss Fig. 1.
In den Figuren 1-5 ist mit 1 die Stufe einer Fahrtreppe bezeichnet. Die Stufe besteht aus einer Trittfläche 1.1 und einem Stirnteil 1.2. Auf beiden Seiten der Stufe 1 sind im Bereich der Trittfläche 1.1 gerade Kunststoff-Einsatzstücke 2; 3 und im Bereich des Stirnteiles 1.2 gewölbte Kunststoff-Einsatzstücke 4; 5 in entsprechenden Aussparungen der Stufe 1 durch Schrauben 11 festgemacht. Zwischen den beiden geraden Kunststoff-Einsatzstücken 6; 7 ist an der hinteren Kante der Trittfläche 1.1 in einer entsprechenden Aussparung am Körper der Stufe 1 ein Kunststoff-Verbindungseinsatzstück 13 angeschraubt. Die geraden und die gewölbten Kunststoff-Einsatzstücke 2; 3; 4; 5 besitzen entsprechende elastische Kunststofflippen 6; 7; 8; 9, welche an den auf beiden Seiten des betretbaren endlosen Stufenbandes angeordneten Sockelplatten 10 gleitend anliegen. In der Fig. 2 ist die Kunststofflippe 7 ein integrierender Bestandteil des Kunststoff-Einsatzstückes 3. In der gleichen Figur ist die Anordnung eines Kammes 12 angedeutet, welcher im oberen und im unteren Antrittsbereich der Fahrtreppe angeordnet ist, dort wo das endlose Stufenband je nach der Laufrichtung unter einer Antrittsplatte verschwindet bzw. unter ihr hervortritt. Der leicht vergrösserte seitliche Spielraum für den Durchlauf der Kunststofflippe durch den Kamm 12 ist mit 12.1 bezeichnet. In der Fig. 3 ist die Kunststofflippe 7 Teil eines am Kunststoff-Einsatzstück 3 durch Ultraschall angeschweissten Kunststoffstückes 14. In der Fig. 4 ist die Kunststofflippe 7 Teil eines zusammen mit dem Einsatzstück 3 festgeschraubten Kunststoffstückes 15. In der Fig. 5 ist die Kunststofflippe 7 Teil eines am Einsatzstück 3 angenieteten oder angeschraubten Kunststoffstückes 16. Die in den Schnitten der Fig. 2 bis 5 dargestellten Kunststofflippen 7 für den Bereich der Trittflächen 1.1 der Stufe 1 sind auch im Bereich der Stirnteile 1.2 prinzipiell gleich. Diese Kunststofflippen 8; 9 sind entsprechend angepasst an die gewölbten Einsatzstücke 8; 9 und ebenfalls gewölbt.
Die vorstehend beschriebene Sicherheitseinrichtung wird bei Fahrtreppen mit einem in einem Tragkörper endlos umlaufenden Stufenband eingebaut. Das endlos umlaufende Stufenband weist eine grössere Anzahl Stufen 1, vorzugsweise in Aluminiumpressguss auf, welche auf beiden Seiten mit je einer endlosen Stufenkette gelenkig verbunden sind. Das Stufenband ist über obere Antriebskettenräder und untere Umlenkkettenräder umgelenkt und weist einen betretbaren Vorlauf mit einem unteren und einem oberen horizontalen und einem schrägen Laufbereich und einen im Tragkörper verdeckt angeordneten Rücklauf auf. Der Vorlauf des Stufenbandes ist zwischen zwei seitlichen Handlauf-Balustraden angeordnet und beidseits mit minimalem Spielraum an festen Sockelplatten 10 vorbeigeführt. Diese Spielräume bedeuten vor allem bei den Übergängen des Stufenbandes von den horizontalen zum schrägen Laufbereich und umgekehrt, dort wo jede einzelne Stufe zur Bildung einer erhöhten Trittfläche 1.1 oder des horizontalen Laufbereiches Relativbewegungen ausführt, eine latente Einklemmgefahr für Kleidungsstücke oder Körperteile der Fahrgäste. Diese Spielräume werden durch die erfindungsgemässe Einrichtung mit den Kunststofflippen 6; 7; 8; 9 abgedeckt. Die als Teil von anschraubbaren Einsatzstücken 2; 3; 4; 5 in entsprechenden Aussparungen fest und sicher mit der beweglichen Stufe 1 verbundenen Kunststofflippen 6; 7; 8; 9 liegen an den stationären Sockelplatten 10 elastisch an. Sie weisen einen sehr geringen Reibungskoeffizienten und eine gewisse Elastizität auf, die es erlaubt, leichte Ungenauigkeiten der Sockelplatten 10 zu überbrücken und den Spalt zwischen den Stufen 1 und den Sockelplatten 10 jederzeit abzudecken und die Einklemmgefahr praktisch auszuschliessen. Die Kunststofflippe 6; 7; 8; 9 ist an den Einsatzstücken 2; 3; 4; 5 so befestigt, dass sie keine der äusseren Rippen der Einsatzstücke 2; 3; 4; 5 umgreift und die äusserste Rippe seitlich nur minim überragt, dass für den Durchlauf der Stufe 1 durch einen beim Übergang vom betretbaren Vorlauf zum abgedeckten Rücklauf des Stufenbandes angeordneten Kamm 12 nur ein minimal vergrösserter seitlicher Spielraum 12.1 erforderlich ist. Die Kunststofflippe 6; 7; 8; 9 kann jederzeit zusammen mit dem Einsatzstück 2; 3; 4; 5 an der Stufe 1 an- oder abgeschraubt werden, ohne dass die Stufe 1 selbst aus dem Stufenband ausgebaut werden muss.
Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel. Es liegt im Rahmen der Erfindung, beispielsweise auch Fahrtreppen mit sockellosen Balustraden mit der Sicherheitseinrichtung auszurüsten, wobei die Kunststofflippen statt an Sockelplatten direkt an senkrecht angeordneten Balustradenplatten gleitend anliegen und so den Spalt zwischen der Stufe und den Balustradenplatten abdeckt.
1. Sicherheitseinrichtung zur Aufhebung des Spaltes zwischen der Trittfläche (1.1) und dem Stirnteil (1.2) einer bewegten Stufe (1) und einer auf beiden Seiten längs des betretbaren Stufenbandes angeordneten stationären Sockelplatte (10) einer Fahrtreppe,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einem an den seitlichen Rändern der Stufe (1) anschraubbaren Einsatzstück (2; 3; 4; 5) eine den seitlichen Spalt zwischen der Trittfläche (1.1) und dem Stirnteil (1.2) der Stufe (1) und der Sockelplatte (10) abdeckende, an der Sockelplatte (10) gleitend anliegende, elastische Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) befestigt ist.
2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einsatzstück (2; 3; 4; 5) gleiche Rippen und Rillen aufweist wie der Körper der Stufe (1), und dass die Kunststofflippe an der äusseren Seite der äussersten Rippe des Einsatzstückes (2; 3; 4; 5) befestigt ist.
3. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) ein mit dem Einsatzstück (2; 3; 4; 5) mitgefertigter, integrierender Teil des Einsatzstückes (2; 3; 4; 5) ist.
4. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) an einem Kunststoffstück (14) angeordnet ist, welches an der Seitenfläche des Einsatzstückes (2; 3; 4; 5) mittels Ultraschall angeschweisst ist.
5. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) an einem Kunststoffstück (15) angeordnet ist, welches mit der Seitenfläche des Einsatzstückes (2; 3; 4; 5) vernietet ist.
6. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofflippe (6; 7; 8; 9) ein Teil eines gemeinsam mit dem Einsatzstück (2; 3; 4; 5) an der Stufe (1) anschraubbaren Kunststoffstückes (16) ist.
7. Sicherheitseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Einsatzstück (6; 7; 8; 9) aus Kunststoff ist.