[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Lager für das flügelseitige Ende eines Ausstellarms,
insbesondere eines Scherenarms eines sogenannten Oberlichtöffners, mit einem an einem
Flügel montierbaren Lagerteil, an welchem in einer Querführung ein Lagerelement quer
zur Rahmenebene verschieb- und arretierbar gelagert ist, wobei ein Lagerzapfen des
Lagerelements mit dem flügelrahmenseitigen Ende des Ausstellarms kuppelbar ist. Nachstehend
wird der Einfachheit halber davon ausgegangen, daß es sich bei diesem Lager um ein
Lager für einen Oberlichtöffner handelt, an welchem der Ausstellarm, insbesondere
einer sogenannten Öffnerschere, an gelenkt ist, wobei dieser Ausstellarm lösbar gekuppelt
wird. Hierin wird allerdings keine Einschränkung der Erfindung gesehen, sondern nur
eine Zweckmäßigerkeit, welche die Erläuterung anhand des genannten Ausführungsbeispiels
leichter verständlich macht.
[0002] Unter einem Oberlicht wird ein vielfach sehr weit oben im Raum befindlicher Kippflügel
verstanden, der in der Regel um eine untere horizontale Achse kippbar ist und mittels
wenigstens einer Ausstellvorrichtung vorzugsweise, der erwähnten Öffnerschere, durch
Betätigung eines Handhebels oder einer Kurbel gekippt und wieder geschlossen werden
kann.
[0003] Wenn der Flügelrahmen und damit üblicherweise auch der Blendrahmen oder feste Rahmen
aus Holzprofilen aufgebaut und er überdies mit einem sogenannten Überschlag ausgestattet
ist, so muß die geometrische Lagerachse für das flügelseitige Ende des Ausstellarms
von der Innenfläche des Flügels einen vergleichsweise kurzen Abstand haben. Dieser
Abstand vergrößert sich bei aus Profilen, insbesondere aus Aluminiumprofilen, aufgebauten
Rahmen. Wenn man statt dessen einen sogenannten glatt schlagenden Flügel, also einen
Flügel ohne Überschlag vor sich hat, so ist der Abstand der geometrischen Achse von
der Flügelinnenfläche noch größer.
[0004] Um nun all diesen Rahmenkonstruktionen Rechnung tragen zu können, ist beim vorbekannten
Lager das Lagerelement quer zur Flügel- oder Rahmenebene verschieb- und arretierbar
am Lagerteil gehal ten, welches in der Regel am oberen Flügelquerholm befestigt wird.
Dabei greift der Lagerzapfen oder ein an seinem in Gebrauchslage unteren Ende befindlicher,
im Durchmesser reduzierter Teil in die Querführung ein. Das Feststellen erfolgt mit
Hilfe einer in das Lagerelement axial eingedrehten Schraube, wobei sich dann das Lagerteil
bzw. sein die schlitzförmige Querführung aufweisender Schenkel zwischen dem Kopf
der Klemmschraube und einem Bund oder dem dickeren Teil des Lagerelements, gegebenenfalls
unter Zwischenschaltung einer Unterlegscheibe, befindet. Es handelt sich also um
eine rein kraftschlüssige Verbindung des Lagerelements mit dem Lagerteil.
[0005] Dieses vorbekannte Lager ermöglicht zwar, wie gesagt, eine Anpassung an unterschiedliche
Flügelüberschlagshöhen vom Wert Null bis zur maximal üblichen Flügelüberschlagdicke,
jedoch ist hierbei die Einstellung einer Flügelanpressung an den festen Rahmen nur
sehr schwierig und umständlich vorzunehmen. Hierbei muß man beachten, daß bei Oberlichtern
aufgrund einer besonderen Scherenkonstruktion die geometrische Lagerachse des Lagerelements
senkrecht zur Festrahmenebene bewegt werden kann. Dabei ist, wie gesagt, die Einstellung
der Flügelanpressung schwieriger als bei einer bogenförmigen Verlagerung der geometrischen
Lagerachse. Andererseits ist zu berücksichtigen, daß bei zu starker Flügelanpressung
die Klemmverbindung zwischen Lagerelement und Lagerteil stark belastet wird und sie
unter Umständen dieser Belastung nicht Stand hält. Es kann passieren, daß ein eingestellter
An preßdruck sich im Verlaufe der mehrmaligen Bedienung des Oberlichts verändert
und im Extremfalle die Klemmverbindung soweit gelockert wird, daß sie nicht mehr brauchbar
ist.
[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, ein Lager der eingangs beschriebenen
Art so weiterzubilden, daß unabhängig vom Vorhandensein und von der Größe eines Flügelüberschlags
der Anpreßdruck einfach eingestellt und auch sicher gehalten werden kann. Darüber
hinaus soll der Ausstellarm auf besonders einfache Weise mit dem Lagerelement sicher
kuppelbar und davon auch wieder lösbar sein. Letzteres ist insbesondere in Verbindung
mit der Fensterreinigung bedeutungsvoll.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Lager gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs
ausgebildet ist. Nachdem nunmehr die Klemmverbindung zwischen Lagerelement und Lagerteil
entfallen und an ihre Stelle eine Gewindeverbindung getreten ist, die sich aufgrund
der Selbsthemmung weder verstellt noch löst und große, aus der Flügelanpressung resultierende
Kräfte aufnehmen kann, kann einerseits ein optimales Schließen des Flügels gewährleistet
und andererseits eine dauerhafte Aufrechterhaltung des Anpreßdrucks eingehalten werden.
Die Gewindeverbindung besteht, wie jede andere Gewindeverbindung auch, aus einem Gewindebolzen
an einem Teil und einem Muttergewinde am anderen Teil. Die Verschiebebewegung setzt
voraus, daß eines der beiden Teile der Ge windeverbindung drehbar und unverschiebbar
ist, während das andere die den Hub bewirkende Verschiebebewegung ausführen kann.
[0008] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das eine Element
der Gewindeverbindung eine Schraube mit einem Kopf, Außenbund od. dgl. und das andere
Element ein Muttergewinde. Denkbar ist auch die Verwendung eines Außenbunds zusätzlich
zum Kopf, um dessen Durchmesser und damit auch die Anpreßfläche zu vergrößern.
[0009] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus Anspruch 3. Während beim
bekannten Stand der Technik das Lagerelement mit einem Zapfen in die schlitzförmige
Querführung des Lagerteils eingreift und dadurch drehbar sowie quer zu seiner Längsachse
verschiebbar in der Querführung gelagert ist, kann dieses Lagerelement in der Querführung
lediglich verschoben aber nicht um die geometrische Lagerelement-Achse gedreht werden.
Dies wird selbstverständlich auch aufgrund der Gewindeverbindung unterbunden. Die
Querführung verhindert aber aufgrund ihrer besonderen Ausbildung auch ein Kippen des
Lagerelements quer zu seiner geometrischen Achse, falls eine entsprechende Kraft daran
angreift.
[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung ist Anspruch 4 zu entnehmen. Für die drehbare aber
unverschiebbare Montage der Schraube am Lagerteil reicht es aus, wenn sie lediglich
in eine Aufnahme am flügelfernen Ende des Führungsschlitzes eingreift, wobei es sich
be vorzugterweise um kleine Querschlitze handelt. Die "Lagerung" der Schraube erfolgt
also in diesem Falle ausschließlich am Lagerelement. Das Lagerteil benötigt aufgrund
der guten Führung des Lagerelements keine spezielle Lagerbohrung für die Schraube.
Dies erleichert die Montage und verbilligt auch die Herstellung des Lagerteils. Die
Schraube besitzt an ihrem Kopf in bekannter Weise einen Schlitz, Kreuzschlitz, Innensechskant
od. dgl., an dem ein entsprechendes Betätigungswerkzeug angesetzt werden kann.
[0011] Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Lagers und daraus resultierende Vorteile
ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels. Die Zeichnung
zeigt eine solches Ausführungsbeispiel. Hierbei stellen dar:
Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch den Blend- und Flügelrahmen eines sogenannten
Oberlichts mit eingebautem Lager mit parallel zur Kippachse gerichtetem Blick, bei
Holzrahmen,
Fig. 2 eine vergleichbare Darstellung bei aus Aluminium- oder Kunststoffprofilen aufgebauten
Rahmen,
Fig. 3 in einer Schrägbilddarstellung das Lagerteil mit dem Lagerelement der Fign.
1 und 2,
Fig. 4 eine vergleichbare Darstellung bei etwas abgewandeltem Lagerteil,
Fig. 5 in explosionsartiger Darstellung den Ausstellarm und das daran zu befestigende
Teil des Lagers in einer Schrägbilddarstellung,
Fig. 6 eine mit der Fig. 5 vergleichbare Darstellung, wobei zusätzlich noch das Lagerelement
vor der Montage gezeichnet ist.
[0012] Eine Ausstellvorrichtung 1, insbesondere eine sogenannte Öffnerschere, verbindet
das obere Ende eines Flügels 2 mit dem zugeordneten Querholm eines festen Rahmens
3. Die Holme der Rahmen können gemäß Fig. 1 aus Holz oder gemäß Fig. 2 aus Profilmaterial
bestehen, wobei im letzteren Falle sowohl Kunststoff als auch Aluminium od. dgl. in
Frage kommen. Ein Ausstellarm 4 (Fig. 5) ist mit seinem einen Ende am festen Rahmen
3 beispielsweise dreh- und schiebbar angelenkt, während sein anderes Ende mittels
eines Lagers 5 am Flügel, genauer gesagt an dessen oberem Querholm drehbar gelagert
ist. In der Regel handelt es sich beim Ausstellarm 4 um ein Element eines Scherenarms,
wobei im Falle eines größeren Flügels durchaus auch mehr als eine solche Ausstell-
oder Öffnerschere Verwendung finden kann. In Fig. 6 sind noch ein festrahmenseitiges
Scherenlager 7 und ein Lenker 6 eingezeichnet. Er stellt die Verbindung zwischen den
Gelenkpunkten 8 und 9 her.
[0013] Das flügelrahmenseitige Ende 14 dieser Öffnerschere bzw. des Ausstellarms 4 ist
an einem Lagerzapfen 10 gelagert. Dieser ist im Sinne des Doppelpfeils 11 an einem
Lagerteil 12 oder 13 einstellbar gehalten. Der Lagerzapfen 10 bildet gewissermaßen
einen Ansatz eines Lagerelements 15, mit welchem er einstückig gefertigt ist.
[0014] Das Lagerelement 15 ist in einer Querführung 16 des Lagerteils 12 bzw. 13 im Sinne
des Doppelpfeils verschiebbar. Bei dieser Querführung handelt es sich um einen schlitzartigen
Durchbruch, dessen Längskanten 19 und in nach entgegengesetzten Seiten offene Führungsnuten
17 bzw. 18 des Lagerelements 15 eingreifen.
[0015] Das Lagerlement 15 und das Lagerteil 12 bzw. 13 sind über eine Gewindeverbindung
21 gekuppelt, wobei im Falle des Ausführungsbeispiels das Lagerelement 15 die Gewindebohrung
oder das Muttergewinde 22 aufweist. Darin greift ein Gewindebolzen 23 ein, der relativ
zum Lagerteil 12 bzw. 13 drehbar aber unverschiebbar gehalten ist. Beim Gewindebolzen
23 handelt es sich um den Gewindeteil einer Schraube mit Kopf 24. Damit man die Schraube
drehen kann, ist ihr Kopf in üblicher Weise mit einem Innensechskant 25, Schlitz,
Kreuzschlitz od. dgl. ausgestattet, in den man ein entsprechendes Drehwerkzeug stecken
kann. Um einen etwas größeren Durchmesser zu bekommen, ist der Kopf drehfest mit einer
Scheibe 26 verbunden. Diese kann auch einfach auf den Gewindebolzen 23 aufgeschraubt
und gegenüber dem Kopf im Sinne einer Kontermutter verspannt sein. Sie greift jedenfalls
mit ihrem über den Schraubenkopf radial überstehenden Rand in eine Aufnahme 27, 28
des Lagerteils 12 bzw. 13 ein.
[0016] Bei diesen Aufnahmen handelt es sich um kurze Querschlitze am flügelfernen Ende der
Längskante 19 bzw. 20 des die Querführung 16 bildenden Führungsschlitzes des Lagerteils
12 bzw. 13. Wie man beispielsweise Fig. 1 entnehmen kann, liegt die geometrische
Achse 21 unterhalb der Ebene der Querführung 16, weswegen die Scheibe 26 mit dem oberen
Bereich ihres Randes in die Aufnahme 27 eingreift. Außerdem befindet sich auch der
Schraubenkopf 24 unterhalb des plattenförmigen Teils 30 bzw. 31 des Lagerteils 12
bzw. 13, der in diesem bereich zwei Sicken 32 and 32 a beidseits der Scheibe 26 aufweist.
Der Spaltraum zwischen diesen beiden Sicken bildet beim Ausführungsbeispiel die Aufnahme
27 für die Scheibe 26. Zusätzlich oder alternativ kann die Aufnahme 27 auch durch
zwei kurze, sich nach entgegengesetzten Seiten streckende Schlitze 28 am flügelfernen
Ende der Querführung 16 gebildet sein.
[0017] Gemäß Fig. 3 bildet der plattenförmige Teil 30 des Lagerteils 12 den horizontalen
Schenkel eines Winkels dessen vertikaler Schenkel 33 an die ins Rauminnere weisende
Fläche 34 bzw. 44 des oberen Flügel-Querholms 35 angesetzt wird. Er ist mit Befestigungsbohrungen
36 und 37 für Befestigungsschrauben 38 ausgestattet. Außderdem ist noch mindestens
ein Gewinde 39 für eine Befestigungsschraube vorgesehen. Dem Gewinde kommt bei aus
Profilen aufgebauten Rahmen (Fig. 2) Bedeutung zu, während Befestigungsschrauben
38 in Verbindung mit Holzrahmen verwendet werden. Die Befestigungsbohrungen 36 und
37 sind so tief angeordnet, daß die Schrauben unterhalb eines Flügelüberschlags 41
ins Rahmenholz eingedreht werden können.
[0018] Demgegenüber handelt es sich beim plattenförmigen Teil 31 der Fig. 4 um den abgekröpften
Teil des Lagerteils 13. Dieses besteht im wesentlichen aus einer Befestigungsplatte
mit Befestigungsbohrungen 42 und dem plattenförmigen Teil 31. Es kann im Gegensatz
zum Lagerteil 12 auf die nach oben weisende Fläche des Querholms 35 aufgesetzt und
dort angeschraubt werden. Eine flügelseitige Erweiterung 43 des Führungsschlitzes
für das Lagerelement 15 ist im Querschnitt so groß gewählt, daß letzteres quer zu
seiner Verschieberichtung 14 eingesetzt und in die durch die Längskanten 19 und 20
gebildete Querführung "eingefädelt" werden kann.
[0019] Wenn man die Schraube 24 und damit den Gewindebolzen 23 in der einen Richtung dreht,
so führt dies wegen der dreh- und unverschiebbaren Halterung der Schraube beispielsweise
zu einer Annäherung des Lagerzapfens 10 an den festen Rahmen 3. Eine Drehung in Gegenrichtung
entfernt den Lagerzapfen 10 vom Blendrahmen 3. Wenn sich statt dessen der Gewindebolzen
am Lagerelement 15 befindet, er also dort unverschiebbar und undrehbar gehalten ist,
so bewirkt eine Drehung einer in die Aufnahme 27, 28 eingreifenden Mutter oder dgl.
aufgrund ihrer drehbaren aber unverschiebbaren Halterung oder Lagerung genau dasselbe.
[0020] Figur 1 der Zeichnung entnimmt man, daß bei einem vergleichsweise breiten Flügelüberschlag
41, quer zur Rahmenebene gemessen, das Lagerelement 15 einen geringeren Abstand von
der ins Rauminnere weisenden Flügelfläche 34 hat als dies zum Beispiel einer der Aluminium-Konstruktion
der Fall ist, wo das Lagerelement 15 von der vergleichbaren Flügelfläche 44 einen
größeren Abstand auf weist, weil dort der Flügelüberschlag 45 wesentlich schmaler
ist. Wenn man stattdessen einen sog. glattschlagenden Flügel verwendet, bei welchem
die Flügelfläche 44 bündig mit der Rahmenfläche 46 verläuft, so muß das Lagerelement
15 im Sinne des Pfeils 47 noch weiter nach rechts verlagert werden. Es leuchtet auch
ohne weiteres ein, daß man über diese Einstell-Einrichtung bzw. Gewindeverbindung
21 den Anpressdruck des Flügels 2 an den festen Rahmen 3 genau einregulieren und nötigenfalls
nachregulieren kann, wobei die eingestellte Lage aufgrund der selbsthemmenden Gewindeverbindung
sicher eingehalten wird. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich der Lagerzapfen 10 beim
Kippen des Flügels, also beim Öffnen des Oberlichts, senkrecht zur Festrahmenebene
oder in einem Bogen bewegt.
[0021] Wie man insbesondere Fig. 6 entnehmen kann, besteht der Lagerzapfen 10 aus einem
Hals 48 mit einem aufgesetzten, das freie Ende bildenden verdickten Kopf 49. Letzterer
ist zumindest an seinem freien Ende, beim Ausführungsbeispiel aber insgesamt, als
Kegelstumpf oder Kegel ausgebildet. Die Übergänge zum Kopf einerseits und zu einem
im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 50 andererseits erfolgt jeweils über Hohlkehlen
51 bzw. 52. Um einen etwas schärferen Absatz zu bekommen, wird die Hohlkehle 51 mit
wesentlich kleinerem Radius ausgeführt.
[0022] Der Lagerzapfen 10 greift in ein am flügelrahmenseitigen Ende des Ausstellarms 4
gehaltenes Lagerstück 53 ein, das mit einer Zapfen-Verriegelungs-Vorrichtung 54 ausgestattet
ist. Das Lager stück 53 besteht im wesentlichen aus zwei vorzugsweise in Längsrichtung
des Ausstellarms 4 gegeneinander verschiebbaren Teilen 55 und 56, zwischen welche
eine Feder 57, insbesondere eine Druckfeder, geschaltet ist. Die Feder 57 hält diese
beiden Teile 55 und 56 in der aus der Zeichnung ersichtlichen Sperr-Endstellung.
In dieser wird der eingesteckte Kopf 49 des Lagerzapfens 10 festgehalten.
[0023] Das eine Lagerstück-Teil ist insbesondere als ein im wesentlichen etwa U-förmiges
Gehäuse 56 ausgebildet, an dessen U-Mittelsteg sich das eine Ende der Feder 57 abstützt.
Das andere Lagerstück-Teil ist ein darin im Sinne des Doppelpfeils 58 verschiebbarer
Führungskörper 55. Er kann mit einer Aufnahme für das zugeordnete Ende der Feder 57
ausgestattet sein.
[0024] Der Ausstellarm 4 hat, zumindest beim Ausführungsbeispiel, einen U-Querschnitt. Zwischen
seine beiden U-Schenkel 59 und 60 wird das Lagerstück 53, genauer gesagt sein Gehäuse
56 eingeschoben. Die Höhe des Gehäuses 56 entspricht im wesentlichen dem lichten Abstand
der U-Schenkel 59 und 60. Außerdem sind an letzterem zwei fluchtende Bohrungen 61
und 62 angebracht, in welche ein bolzenförmiges Element, insbesondere ein Niet 63,
eingesteckt wird. Er durchsetzt eine Bohrung 64 des Führungskörpers 55 und verbindet
so den letzteren mit dem Ausstellarm 4 unverschiebbar. Ein Drehen ist auch nicht möglich,
weil die Kanten 65 und 66 des Gehäuses 56 an der Innenseite des U-Querstegs 67 des
Ausstellarms 4 anliegen.
[0025] Die beiden U-Schenkel 59 und 60 liegen am Gehäuse 56 nicht fest an, vielmehr kann
letzteres nicht nur relativ zum Führungskörper 55, sondern auch gegenüber dem Ausstellarm
4 im Sinne des Pfeils 58 verschoben werden. Sein nach außen überstehendes Ende bildet
eine Auslösetaste 68. Wenn man letztere im Sinne des Pfeils 69 gegen den Widerstand
der Feder 57 eindrückt, so kann man den Ausstellarm 4 im Sinne des Pfeils 17 aushängen,
d.h. vom Lagerzapfen 10 lösen. Das Ankuppeln des Ausstellarms an den Lagerzapfen erfolgt
aufgrund der nachstehend näher erläuterten Konstruktion automatisch, wenn man den
Ausstellarm entgegen dem Pfeil 70 auf den Lagerzapfen 10 aufsetzt und niederdrückt.
[0026] An den beiden U-Schenkeln 59 und 60 des Ausstellarms 4 befinden sich fluchtende Bohrungen
73 und 74. Gleichgroße Bohrungen 75 und 76 sind an den U-Schenkeln 71 und 72 des Gehäuses
56 der Vorrichtung 54 angebracht. Schließlich befindet sich eine derartige Bohrung
77 auch am Führungskörper 55. In der Montagestellung des Lagerzapfens 10 sind alle
diese Bohrungen 73 bis 77 kongruent. Der Bohrungsdurchmesse entspricht etwa dem größten
Durchmesser 78 des Lagerzapfens 10.
[0027] Die Bohrungen 75 und 76 der Gehäuse-U-Schenkel 71 und 72 sind in Verschieberichtung
69 schlüssellochartig erweitert. Der in der Zeichnung oberen Erweiterung 79 kann in
der Verriegelungsstelung das freie Ende des Lagerzapfens 10 bzw. seines verdickten
Kopfes 49 zugeordnet sein, während in die untere Erweiterung der Hals 48 des Lagerzapfens
10 eingreift. Der verdickte Kopf 49 kann sich gegebenenfalls auch vollständig in der
Bohrung 77 des Führungskörpers 55 befinden. Auf jeden Fall ist aufgrund der seitlich
verschobenen Stellung der Bohrung gegenüber den Bohrungen 74 und 76 ein Herausziehen
des Lagerzapfens 10 entgegen dem Pfeil 70 nicht möglich. Der seitliche Versatz der
Bohrungen ist so gewählt, daß das freie Ende des Lagerzapfens 10 trotz der Verriegelungsstellung
des Führungskörpers eintreten und letzteren bis zur Einriegelung seitlich wegdrücken
kann.
[0028] Aus Fig. 5 ersieht man, daß an den beiden U-Schenkeln 71 und 72 des Gehäuses 56 Ausnehmungen
80 angebracht sind, welche die notwendige Verschiebbarkeit des Gehäuses 56 gegenüber
dem Niet 63 ermöglichen. Selbstverständlich ist zwischen den Teilen 55 und 56 der
Zapfen-Verriegelungsvorrichtung 54 ein ausreichender Abstand 81 vorhanden, welcher
das Eindrücken der Taste 68 ermöglicht.
[0029] Zweckmäßigerweise ist das Gehäuse 56 der Vorrichtung 54 aus demselben Material hergestellt
wie der Ausstellarm 4, also beispielsweise aus Metall, insbesondere aus eloxiertem
Aluminium. Dasselbe gilt für ein am anderen Ende des Ausstellarms eingestecktes Abschlußteil
82. Demgegenüber fertigt man den Führungskörper 55 vorzugsweise aus einem stabilen
Kunststoff.
[0030] Es bleibt noch nachzutragen, daß man die Schraube 40 zur Befestigung des Lagerteils
12 am Flügel 2 gewissermaßen von innen her einschraubt, so daß ihr Kopf bei geschlossenem
Flügel nicht zugänglich ist und außerdem eine optisch günstige Ausbildung entsteht.
Ein Vorteil der vorstehend beschriebenen Konstruktion besteht darin, daß man nunmehr
unabhängig von den Überschlaghöhen dieselbe Konstruktion verwenden kann und man durch
Austausch lediglich eines einzigen Teils, nämlich des Lagerteils 12 bzw. 13, eine
andere Anschlagart wählen kann. Hierdurch wird eine Reduzierung der Lagerhaltung
und andererseits eine Vergrößerung der Serie erreicht. Die ganze Konstruktion zeichnet
sich auch durch eine sehr vorteilhafte Optik aus, worauf es bei Beschlägen ganz allgemein
und bei sogenannten Oberlichtern insbesondere ankommt. Die richtige Lage des Öffners
und den gewünschten Anpreßdruck kann man bei geschlossenem Flügel durch Drehen der
Schraube 23, 24 bequem und rasch vornehmen. Außerdem ist das Lagerteil gleichermaßen
für die Montage an Holz- und an Kunststoff- bzw. Aluminium-Fenstern geeignet. Durch
das Eindrehen der Befestigungsschraube 40 von innen her entfällt das bisher übliche
Einlegen eines Haltestreifens mit Gewinden im Überschlag des Flügels. Die Gewinde
befinden sich statt dessen nunmehr am vertikalen Schenkel 33 des Lagerteils 12.
[0031] Die Kröpfung 83 gewährleistet, daß das Lagerelement 15 die gleiche Position zur
Schere bzw. zum Ausstellarm 4 einnimmt wie bei der Ausführung mit winkelförmigem Lagerteil
12. Die Ausbildung des Halses 48 des Lagerzapfens 10 mit den Hohlkehlen 51 und 52
ermöglicht die notwendige Schrägstellung gegenüber dem Ausstellarm bei gekipptem
Flügel 2.
[0032] Des weiteren ersieht man aus Fig. 6, daß der Abstand des Führungskörpers 55 vom
Lenker 6 und/oder vom festrahmenseitigen Scherenlager 7 bei geschlossenem Flügel so
gering ist, daß die Taste 68 nicht betätigt und somit der Ausstellarm 4 nicht ausgehängt
werden kann. Auf diese Weise werden Manipulationen in diesem Bereich sicher verbindert.
Im übrigen sieht man an der Stellung der Auslösetaste 68 von unten her, ob der Flügel
richtig eingehängt bzw. der Ausstellarm 4 korrekt angekuppelt ist oder nicht. Sollte
diese Ankupplung nicht korrekt vorgenommen worden sein, so kann man den Flügel nicht
ganz schließen und wird dadurch automatisch auf diesen Mangel aufmerksam. Diese erhöht
zweifellos die Sicherheit für dieses Fenster. Des weiteren sind das Scherenlager
7 und der Lenker 6 sowie die Zapfen-Verriegelungsvorrichtung 54 so gestaltet und
einander zugeordnet, daß bei klemmendem Gehäuse 56 die Auslösetaste 68 durch das Scherenlager
bzw. den Lenker in die gesperrte Stellung gedrückt wird.
1. Lager für das flügelrahmenseitige Ende (14) eines Ausstellarms (4), insbesondere
eines Scherenarms eines sogenannten Oberlichtöffners, mit einem an einem Flügel (2)
montierbaren Lagerteil (12, 13), an welchem in einer Querführung (16) ein Lagerelement
(15) quer (11) zur Rahmenebene verschieb- und arretierbar gelagert ist, wobei ein
Lagerzapfen (10) des Lagerelements (15) mit dem flügelrahmenseitigen Ende (14) des
Ausstellarms (4) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (12, 13)
und das Lagerelement (15) über eine Gewindeverbindung (21) gekuppelt sind, wobei
ein Teil der Gewindeverbindung relativ zum Lagerteil (12, 13) drehbar, aber unverschiebbar
ist, während sich das andere Teil am Lagerelement (15) befindet, und daß die Gewinde-Längsachse
(29) parallel zur Verschieberichtung (11) des Lagerelements (15 verläuft.
2. Lager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Element der Gewindeverbindung
(21) eine Schraube (23) mit einem Kopf (24), Außenbund (26) od. dgl. und das andere
Element ein Muttergewinde (22) ist.
3. Lager nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerelement (15) zwei
nach entgegengesetzten Seiten offene Führungsnuten (17, 18) aufweist, in die je eine
Längskante (19, 20) eines die Querführung (16) bildenden Führungsschlitzes des Lagerteils
(12, 13) eingreift, und daß sich die Führungsnuten parallel zur Gewinde-Längsachse
(29) erstrecken, wobei letzere quer, insbesondere senkrecht, zur geometrischen Achse
des Lagerzapfens (10) verläuft.
4. Lager nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (24) der Schraube (23)
oder eine damit drehfest verbundene, kreiszylindrische Scheibe (26) od. dgl. in eine
Aufnahme (27) am flügelrahmenfernen Ende des Führungsschlitzes (16) eingreift, wobei
die Aufnahme (27) insbesondere durch zwei etwa im Abstand der Scheibendicke voneinander
entfernte, sickenartige Ausprägungen (32, 32a) gebildet ist.
5. Lager nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Lagerteil (12, 13) als Winkel oder als abgekröpfte Platte ausgebildet ist
und sich zumindest bei abgekröpfter Platte am flügelrahmenseitigen Ende (14) des Führungsschlitzes
(16) eine dem Querschnitt des Lagerelements (15) entsprechende Schlitzerweiterung
(43) befindet.
6. Lager nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Lagerelement (15) einen Lagerzapfen (10) aufweist, der aus einem Hals (48)
mit aufgesetztem verdicktem Kopf (49) besteht, welcher zumindest an seinem freien
Ende als Kegel oder Kegelstumpf ausgebildet ist, wobei die Übergänge zum Kopf einerseits
und einem im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper (50) andererseits jeweils über
Hohlkehlen (51, 52) erfolgen.
7. Lager nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (10) in ein
am flügelrahmenseitigen Ende des Ausstellarms (4) gehaltenes Lagerstück (53) eingreift,
das mit einer Zapfen-Verriegelungsvorrichtung (54) ausgestattet ist.
8. Lager nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerstück (53) aus zwei,
vorzugsweise in Längsrichtung des Ausstellarms (4) gegeneinander verschiebbaren Teilen
(55, 56) besteht, die mittels wenigstens einer zwischengeschalteten Feder (57) in
einer Sperr-Endstellung gehalten sind, in welcher der eingesteckte Kopf (49) des Lagerelements
(10) drehbar, aber unverschiebbar gehalten ist.
9. Lager nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Lagerstück-Teil als
insbesondere im wesentlichen etwa U-förmiges Gehäuse (56) und das andere Lagerstück-Teil
als darin verschiebbar gelagerter, fest mit dem Ausstellarm (4) verbundener Führungskörper
(55) ausgebildet ist, wobei die Feder (57) vorzugsweise zwischen letzteren und das
U-Mittelstück des Gehäuses (56) geschaltet ist.
10. Lager nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich das als Gehäuse (56) ausgebildet
eine Lagerstück-Teil zwischen zwei Wänden, insbesondere zwei U-Schenkeln (59, 60)
des Ausstellarms (4) befindet und die Wände (59, 60), die Gehäuse-U-Schenkel (71,
72) sowie der Führungskörper (55) mit in der Montagestellung kongruenten, etwa gleichgroßen
Bohrungen (73 bis 77) versehen sind, deren Durchmesser etwa dem größten Durchmesser
(78) des Lagerzapfens (10) entspricht, wobei die Bohrungen (75, 76) der Gehäuse-U-Schenkel
(71, 72) in Verschieberichtung (69) schlüssellochartig erweitert sind und diesen
Erweiterungen (79) in der Verriegelungsstellung das freie Ende des Lagerzapfens (10)
einerseits und der Hals (48) des letzteren andererseits zugeordnet sind.
11. Lager nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß
der Führungskörper (55) mittels eines Bolzens, insbesondere eines Niets (63), am
Ausstellarm (4) fixiert ist und das eine Lagerstück-Teil (56) in diesem Bereich eine
Ausnehmung (80) oder entsprechende Längsführungen aufweist.
12. Lager nach wenigstens einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß
bei geschlossenem Flügel (2) der Führungskörper (55) des Lagerstücks (53) von einem
festrahmenseitigen Scherenlager (7) und/oder einem daran angelenkten Scherenlenker
(6) einen spaltartigen Abstand hat.