Wasserspülung

Abstract

 Eine Wasserspülung für ein Toilettenbecken (3) weist eine Luftabsaugung auf. Diese ist durch einen in einem Wasserkasten (1) vorgesehenen Geruchsverschluß von einem Innenrohr (8) getrennt. Das Innenrohr ist als eine Verbindung zum Toilettenbecken ausgebildet. Die Luftabsaugung ist als ein sich parallel zum Innenrohr erstreckendes Abzugrohr (32) ausgebildet. Das Absaugrohr (32) ist mit einem Abflußsystem verbunden, und dessen in den Wasserkasten hineinragendes oberes Ende (33) überragt einen im gefüllten Wasserkasten stehenden Wasserpegel (12) und ist einem aus dem Wasserpegel (12) herausragenden oberen Ende (46) des Innenrohres unmittelbar benachbart. Das Ende des Absaugrohres und das Ende des Innenrohres stehen unter einer gemeinsamen Kappe (63) über einen von der Kappe umschlossenen Innenraum (45) miteinander in Verbindung. Die Kappe ragt mit ihren den Innenraum umgebenden Wandungen (65) in den Wasserpegel hinein. Das Absaugrohr ist innerhalb des Innenrohres geführt. Das Absaugrohr ist im Bereich eines den Wasserkasten an seiner dem Toilettenbecken zugewandten Unterseite begrenzenden Boden (6) aus dem Innenrohr herausgeführt. Es ist außerhalb des Wasserkastens aus einer am Boden des Wasserkastens befestigten Anschlußmuffe (16) herausgeführt, mit der eine zum Toilettenbecken führende Spülung verbunden ist. Die Anschlußmuffe ist an ihrem in den Wasserkasten hineinragenden Ende als ein Ventilsitz (10) ausgebildet. Dieser bildet gemeinsam mit dem an seinem unteren Ende als Dichtungsscheibe (9) ausgebildeten Innenrohr einen Abfluß (5) von Spülwasser aus dem Wasserkasten steuerndes Abflußventil (7). Das Absaugrohr (32) ist an seinem aus dem Wasserkasten herausragenden unteren Ende mit einer Saugseite (19) eines Ventilators (18) verbunden. Das obere Ende des Innenrohres ist über den Geruchsverschluß vom oberen Ende des Absaugrohres getrennt. Der Geruchsver­ schluß ist als eine das Absaugrohr ringförmig umgebende Wassermulde (37) ausgebildet. Diese nimmt ein unteres Ende einer in Längsrichtung des Absaugrohres verschieblichen Abschlußkappe (39) bei gegenüber dem Absaugrohr verschlossenem Innenrohr auf. Bei gegenüber dem Absaugrohr offenem Innenrohr gibt sie den unteren Rand der Abschlußkappe (39) frei.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Wasserspülung für ein Toiletten­becken mit einer Luftabsaugung, die durch einen in einem Was­serkasten vorgesehenen Geruchverschluß von einem Innenrohr ge­trennt ist, das als eine Verbindung zum Toilettenbecken ausge­bildet ist.

[0002] Eine derartige Wasserspülung ermöglicht auf konstruktiv ein­fache Weise die Nutzung einer im Wasserkasten vorhandene Was­sermenge zur Ausbildung eines Geruchverschlusses. Zur Steuerung eines Abflusses des im Wasserkasten stehenden Wassers ist ein Abflußventil vorhanden, das über eine Ventilstange betätigt wird. Diese Ventilstange ist als ein Innenrohr ausgebildet, durch das die Luft aus dem Toilettenbecken in einen oberen Teil des Wasserkastens abgesaugt wird und von diesem über den im Wasserkasten ausgebildeten Geruchverschluß in eine Luftab­führung eingeleitet wird.

[0003] Dieses Konzept hat sich in der paktischen Erprobung des Wasser­kastens als sehr erfolgreich herausgestellt. Gesucht wurde noch nach einer konstrtuktiv einfachen Lösung, mit deren Hilfe die aus dem Toilettenbecken abgesaugte Abluft durch den Geruch­verschluß in ein die Abluft aufnehmendes Abluftsystem eingelei­tet werden konnte.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Wasser­spülung der einleitend genannten Art so zu verbessern, daß die aus dem Toilettenbecken abgesaugte Abluft auf einfache Weise aus dem Wasserkasten in das Abluftsystem abgeleitet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Luftabsaugung als ein sich parallel zum Innenrohr erstreckendes Absaugrohr ausgebildet ist, das mit einem Abluftsystem verbun­den ist und dessen in den Wasserkasten hineinragendes oberes Ende einen im gefüllten Wasserkasten stehenden Wasserspiegel überrragt und einem aus dem Wasserpegel herausragenden oberen Ende des Innenrohrs unmittelbar benachbart ist.

[0006] Durch diese parallele Führung von Absaugrohr einerseits und Innenrohr andererseits ist eine einfache konstruktive Gestal­tung des Wasserkastens in einem Bereich möglich, in dem sowohl das Innenrohr als auch das Absaugrohr aus dem Wasserkasten herausgeführt werden. Darüber hinaus liegen die beiden oberen Enden des Absaugrohrs einerseits und des Innenrohrs anderer­seits in unmittelbarer Nachbarschaft, so daß die durch die Luftabsaugung innerhalb des Innenrohres aufsteigende Abluft un­mittelbar nach dem Verlassen des oberen Endes des Innenrohres vom oberen Ende des Absaugrohres aufgenommen werden kann. Eine großflächige Verbreitung der Abluft wird mithin innerhalb des Wasserkastens vermieden. Nach Abschaltung eines die Luftabsau­gung vornehmenden Ventilators, der eine in Richtung auf das Ab­luftsystem gerichtete Strömung erzeugt, sorgt der im Wasser­kasten ausgebildete Geruchverschluß dafür, daß keine üblen Ge­rüche aus dem Abluftsystem in Richtung auf das Toilettenbecken austreten können.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung stehen das Ende des Absaugrohres und das Ende des Innenrohres unter eine gemeinsamen Kappe über einen von der Kappe umschlossenen Innenraum miteinander in Verbindung und die Kappe ragt mit ihren den Innenraum umgebenden Seitenwandungen in den Wasserpe­gel hinein. Auf diese Weise sorgt die gemeinsame Kappe dafür, daß die aus dem Abluftsystem austretenden üblen Gerüche sich nicht über den gesamten oberen Teil des Wasserkastens er­strecken, der mit Wasser nicht gefüllt ist. Diese üblen Gerüche halten sich nur im Bereich der die Enden überdeckenden gemein­samen Kappe. Der Innenraum dieser Kappe ist relativ klein, so daß sich in ihm nur eine relativ kleine Menge übelriechender Abluft ansammeln kann. Diese kann aus der Kappe nicht heraus­treten, solange diese mit ihren Seitenwandungen in den Wasser­pegel hineinragt. Wird das Wasser des Wasserkastens zum Spülen benötigt, so ist der entsprechend dimensionierte Ventilator leicht in der Lage, die gesamte sich unter der Kappe sammelnde Abluft in Richtung auf das Abluftsystem zu fördern.

[0008] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Absaugrohr innerhalb des Innenrohres geführt. Durch diese Anordnung wird eine sehr kompakte Bauweise erzielt, die nur eine relativ kleine die beiden ineinander geführten Rohre überdeckende Abmessung der Kappe benötigt. Die Konstruktion ist billig sowohl hinsichtlich der einzusetzenden Materialien als auch ihrer Montage. Diese kostengünstige Lösung macht sich ins­besondere auch im Bereich eines den Wasserkasten an seiner dem Toilettenbecken zugewandten Unterseite begrenzenden Boden be­merkbar. Im Bereich dieses Bodens ist das Absaugrohr gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung aus dem Innenrohr herausgeführt. Auf diese Weise wird nur eine ein­zige Abdichtung im Bereich des Bodens benötigt. Diese kann auf konventionelle Weise durch eine wasserdichte Rohrverschraubung außerhalb des Wasserkastens vorgenommen werden, der seinerseits eine an seinen Boden angeformte Rohrmuffe aufweist. Erst unter­halb des Bodens wird aus dieser Rohrmuffe das Absaugrohr he­rausgeführt, das auf diese Weise leicht mit einem außerhalb des Wasserkastens zu befestigenden Ventilators luftdicht verbunden werden kann.

[0009] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann der Geruchverschluß als eine das Absaugende ringförmig umgebende Wassermulde ausgebildet sein, die einen unteren Rand einer in Längsrichtung des Absaugrohres verschieblichen Ab­schlußkappe, außerhalb der das obere Ende des Innenrohres mün­det, bei gegenüber dem Absaugrohr verschlossenen Innenrohr auf­nimmt und bei gegenüber dem Absaugrohr offenen Innenrohr frei­gibt. Diese Ausbildung des Geruchverschlusses ist konstruktiv einfach und beschränkt sich auf einen Verschluß des Absaug­rohres gegenüber dem Innenrohr im Bereich der oberen Enden. Durch diese Anordnung des Geruchverschlusses ist es möglich, diesen relativ schnell und einfach zu öffnen, wenn die im Toi­lettenbecken entstehende Abluft in das Abluftsystem gesaugt werden soll. Das entsprechende System aus Innenrohr und Absaug­ rohr einerseits und der das Ende des Absaugrohres ver­schließenden Abschlußkappe andererseits ist einfach zu betäti­gen und mit geringen technischen Mitteln realisierbar.

[0010] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der Erfin­dung beispielsweise veranschaulicht sind.

[0011] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Wasserkasten gemäß der Schnittlinie I - I in Fig. 2 und

Fig. 2 einen Querschnitt durch eine Hälfte eines Wasserkastens ohne Ablaufgarnitur gemäß der Schnittlinie II - II in Fig. 1 und eine Teilansicht einer anderen Hälfte des Wasserkastens.

[0012] Eine Wasserspülung besteht im wesentlichen aus einem Wasser­kasten (1), einer Spülleitung (2), einem Toilettenbecken (3) sowie einer Menge Spülwasser (4). Die Spülleitung (2) ist an einer Abflußöffnung (5) angeschlossen, die in einem den Wasser­kasten (1) unten abschließenden Boden (6) ausgespart ist. Die Abflußöffnung (5) wird von einem Abflußventil (7) gesteuert, das an einem dem Boden (6) zugewandten unteren Ende eines In­nenrohres (8) befestigt ist und mit einer Dichtungsscheibe (9) auf einem in der Abflußöffnung (5) vorgesehenen Ventilsitz (10) aufliegt, wenn das Abflußventil (7) die Abflußöffnung (5) ver­schließt. Das Innenrohr (8) dient einerseits zur Betätigung des Abflußventils (7) als eine Ventilstange. Andererseits liegt das Innenrohr (8) mit seinem dem Abflußventil (7) abgewandten oberen Ende in unmittelberer Nachbarschaft eines oberen Pegels (12) des im gefüllten Wasserkasten (1) stehenden Spülwassers (4).

[0013] Außer der Abflußöffnung (5) ist im Boden (6) noch eine Abluftöffnung (13) vorgesehen, durch die eine Luftabführung (14) aus einem vom Wasserkasten (1) umschlossenen Innenraum (15) in die Abflußöffnung (5) hineinragt und außerhalb des In­nenraumes (15) unterhalb des Bodens (6) aus einer am Boden (6) fest angeformten Anschlußmuffe (16) herausragt. Die Abluft­öffnung (13) ist mit einem Ventilator (18) an dessen Saugseite (19) verbunden. Auf seiner Druckseite (20) mündet der Venti­lator (18) über ein Abluftrohr (21) in ein Abluftsystem (22). Dieses Abluftsystem (22) kann als ein Abwassernetz ausgebildet sein, das mit dem Toilettenbecken (3) über eine Abwasserleitung (23) verbunden ist. Ein den Ventilator (18) antreibender Elek­tromotor (29) kann unmittelbar mit dem Ventilator (18) verbun­den und mit ihm in einem Gehäuse (17) angeordnet sein, das von einem vom Ventilator (18) erzeugten Abluftstrom durchströmt wird.

[0014] Der Wasserkasten (1) wird mit seiner ihn begrenzenden Rückwand (26) an einer ihn tragenden Wand (27), beispielsweise über Haken (28) befestigt. Innerhalb des Innenraumes (15) ist eine Steuerung (30) vorgesehen, mit deren Hilfe der Elektromotor (29) ein- bzw. ausgeschaltet werden kann. Diese Steuerung (30) ist über eine Steuerleitung (31), die sich durch das Absaugrohr (32) erstreckt und an dessen dem Boden (6) zugewandten Ende aus der Anschlußmuffe (16) des Wasserkastens (1) herausgeführt ist, mit dem Elektromotor (29) verbunden. Dabei kann die Steuerung (30) als ein Reetkontakt (110) ausgebildet sein, der bei Er­reichen eines in seinem Hubweg liegenden Magneten (111) einen Steuerungsimpuls in die Steuerleitung (31) einsteuert, der den Elektromotor (29) einschaltet.

[0015] Die Luftabführung (14) ist als ein mit der Abluftöffnung (13) verbundenes Absaugrohr (32) ausgebildet. Dieses verläuft inner­halb des Innenrohres (8) konzentrisch zu diesem. An seinem der Abluftöffnung (13) gegenüberliegenden oberen Ende (33) besitzt das Absaugrohr (32) eine im Querschnitt U-förmige Umfalzung (35) seiner Wandung (34). Diese Umfalzung (35) besitzt einen freien Schenkel (36), der eine Muffe ausbildet, die etwa kon­zentrisch das obere Ende (33) des Absaugrohres (32) umgibt und an diesem lösbar befestigt ist. Mit diesem freien Schenkel (36) ragt das Absaugrohr (32) in eine Wassermulde (37) hinein, die das Absaugrohr (32) konzentrisch umgibt. Diese Wassermulde (37) ist als Geruchverschluß ausgebildet, der einen vom Absaugrohr (32) umschlossenen Innenraum (38) luftdicht gegenüber dem In­nenraum (15) des Wasserkastens (1) abschließt. Dieser Abschluß geschieht mit Hilfe einer Abschlußkappe (39), die mit ihrem Bo­den (40) bei geschlossenem Geruchverschluß auf dem oberen Ende (33) des Absaugrohres (32) aufliegt und mit ihren das Absaug­rohr (32) konzentrisch umgebenden Wandungen (41) in die Wasser­mulde (37) hineinragt. Dabei sind die Wandungen (41) so lang ausgebildet, daß sie mit ihrem dem Boden (40) abgewandten Ende (42) in eine in der Wassermulde (37) stehende Teilwassermenge (43) hineinragt, wenn der Boden (40) auf dem oberen Ende (33) des Absaugrohres (32) aufliegt.

[0016] Die Abschlußkappe (39) ist innerhalb des Innenraumes (15) in Längsrichtung des Absaugrohres (32) beweglich gelagert. In der Figur 1 ist ein rechter Teil der Abschlußkappe (39) beispiels­weise in einer angehobenen Stellung dargestellt, obgleich die Abschlußkappe (39) tatsächlich nicht zweigeteilt ist, sondern eine Einheit bildet. In ihrer im rechten Teil der Figur 1 dar­gestellten angehobenen Lage ist die Wandung (41) mit ihrem un­teren Ende (42) aus der Teilwassermenge (43) der Wassermulde (37) herausgehoben, so daß zwischen dem herausgehobenen Ende (42) und einem oberen Pegel (44) der Teilwassermenge (43) ein Freiraum ausgebildet ist, durch den ein Luftstrom von einem außerhalb der Abschlußkappe (39) liegenden Raum (45) in Rich­tung auf den Innenraum (38) des Absaugrohres (32) ermöglicht wird. Im Boden (40) der Abschlußkappe (39) ist eine in Richtung auf den Innenraum (38) des Absaugrohres (32) gewölbte Senke (113) vorgesehen, in der der Reetkontakt (110) der Steuerung (30) liegt. Im Hubweg dieser Senke (113) ist der Magnet (111) befestigt.

[0017] Die Wassermulde (37) ist an einem dem Abflußventil (7) abge­wandten oberen Ende (46) des Innenrohres (8) ausgebildet. Zu diesem Zwecke ist das Innenrohr (8) im Bereich seines oberen Endes (46) mit einer Aufweitung (47) seines Querschnitts verse­ hen. Diese Aufweitung ist so groß bemessen, daß sie eine die Wassermulde (37) aufnehmende im Querschnitt U-förmige Wasser­wanne (48) aufnehmen kann, die zwischen einer die Aufweitung (47) begrenzenden Außenwandung (49) und einer dieser zuge­wandten Außenfläche (50) des Absaugrohres (32) dieses kon­zentrisch umgibt. Dabei ist die Wasserwanne (48) über ihren der Außenwandung (49) zugewandten äußeren Schenkel (51) über eine Verbindung (52) mit der Außenwandung (49) verbunden. Diese Ver­bindung besteht aus kurzen Rohrstücken (53), die sich zwischen der Außenwandung (49) einerseits und dem äußeren Schenkel (51) andererseits erstrecken und mit beiden fest verbunden sind. Da­bei sind die Rohrstücke (53) so lang bemessen, daß zwischen der Außenwandung (49) einerseits und dem äußeren Schenkel (51) an­dererseits ein das Absaugrohr (32) konzentrisch umgebender Freiraum (54) verbleibt, durch den ein vom Innenrohr (8) umge­bener Innenraum (55) mit dem Raum (45) in Verbindung steht. Über den Umfang der Wasserwanne (48) sind mindestens zwei Rohr­stücke (53) verteilt. Zweckmäßigerweise werden aber mehrere Rohrstücke (53) auf den Umfang der Wasserwanne (48) verteilt, um diese im Bereich des oberen Endes (46) des Innenrohres (8) zu stabilisieren.

[0018] Die Rohrstücke (53) stellen eine Verbindung zwischen einem von der Wasserwanne (48) umschlossenen Innenraum (56), in der die Wassermulde (37) ausgebildet ist, und dem Raum (45) her. Dabei münden die Rohrstücke (53) in die Außenwandung (49) in einer Höhe, die unterhalb des Pegels (12) liegt, wenn das Abflußven­til (7) verschlossen ist. Auf diese Weise ist dafür Sorge ge­tragen, daß das Spülwasser (4) durch die Verbindung (52) in die Wassermulde (37) bei verschlossenem Abflußventil (7) eintreten kann, so daß gegebenenfalls beispielsweise durch Verdunstung in der Wassermulde (37) auftretender Wasserverlust ausgeglichen werden kann. Für eine ständige Füllung der Wassermulde (37) ist dadurch gesorgt. Darüber hinaus wird auch durch die in die Was­sermulde (37) eintauchenden Enden (42) der Wandung (41) ständig für einen Wasseraustausch in der Wassermulde (37) gesorgt, der aus dem Vorrat des Spülwassers (4) ersetzt wird.

[0019] Die Wasserwanne (48) ragt mit ihrem dem Absaugrohr (32) zugewandteninneren Schenkel (57) in die vom freien Schenkel (36) der Umfalzung (35) einerseits und der Außenfläche (50) des Absaugrohres (32) andererseits gebildeten Ringraum (58) hinein. Dabei ist die Länge des inneren Schenkels (57) so bemessen, daß dieser mit seinem oberen Ende (59) bei geöffnetem Abflußventil (7) an einem Joch (60) anliegt, das eine Verbindung zwischen dem Absaugrohr (32) und dem freien Schenkel (36) der Umfalzung (35) darstellt. Das obere Ende (46) des Innenrohres (8) befin­det sich bei geschlossenem Abflußventil (7) in einer Höhe, die auch bei einer Fehlfunktion eines die Befüllung des Wasser­kastens (1) steuernden Einfüllventils nicht überschritten wer­den darf. Sollte der Zulauf von Spülwasser (4) nicht recht­zeitig abgeschaltet werden, fließt das zu viel in den Wasser­kasten (1) eingespeiste Spülwasser (4) über das obere Ende (46) durch die Wassermulde (37) und über das obere Ende (59) des inneren Schenkels (57) durch das Innenrohr (8) in das Toilet­tenbecken (3) ab, so daß das Spülwasser (4) aus dem Wasser­kasten (1) nicht in einen Umgebungsraum überlaufen kann.

[0020] Die Anhebung der Abschlußkappe (39) geschieht mit Hilfe eines Betätigungsmechanismus (61), an dessen unterem Ende (62) die Abschlußkappe (39) angelenkt ist. Mit Hilfe dieses Betätigungsmechanismus (61) kann die Abschlußkappe (39) inner­halb des Raumes (45) bewegt werden, der von einer Kappe (63) umgeben ist. Diese besitzt einen etwa planparallel zum Boden (40) der beweglichen Abschlußkappe (39) verlaufenden Boden (64), von dem sich eine Wandung (65) etwa konzentrisch zur Wan­dung (41) der Abschlußkappe (39) in Richtung auf die Aufweitung (47) des Innenrohres (8) erstreckt. Dabei besitzt die Kappe (63) einen Querschnitt, der so bemessen ist, daß die Wandung (65) außerhalb der Außenwandung (49) der Aufweitung (47) ver­läuft und diese konzentrisch umgibt. Die Länge der Wandung (65) ist so bemessen, daß sie mit ihrem der Aufweitung (47) zuge­wandten unteren Ende (66) in den Pegel (12) hineintaucht, wenn der Wasserkasten gefüllt ist. Die Kappe (63) ist im Bereich ihresBodens (64) durch Anker (67, 68, 69) an einer Traverse (70) befestigt, die sich quer durch den Innenraum (15) von der Rückwand (26) des Wasserkastens (1) in Richtung auf dessen der Rückwand (26) gegenüber verlaufenden Vorderwand (71) erstreckt und diese gegenüber der Rückwand (26) versteift. Bei gefülltem Wasserkasten (1) ist damit der Raum (45) gasdicht gegenüber dem Innenraum (15) verschlossen.

[0021] Der Betätigungsmechanismus (61) ist durch den Boden (64) der Kappe (63) mit einer luftdichten Dichtung (72) hindurchgeführt und endet mit seinem dem unteren Ende (62) gegenüberliegenden oberen Ende (73) in einer zweiarmigen Wippe (74), die in ihrem Mittelpunkt auf einem Bock (75) verschwenkbar gelagert ist. Dieser Bock (75) ist auf der Traverse (70) befestigt.

[0022] Die zweiarmige Wippe (74) ist mit ihrem einen Ende (76) an den Betätigungsmechanismus (61) angelenkt und mit ihrem anderen Ende (77) über einen Verbindungshebel (78) mit einem Betäti­gungsknopf (79) verbunden, der in lotrechter Richtung beweglich innerhalb eines den Wasserkasten (1) gegenüber dem Boden (6) abschließenden Deckel (80) gelagert ist. Dieser Deckel (80) er­streckt sich etwa planparallel oberhalb der Traverse (70). Die Wippe (74) neigt sich mit ihrem Ende (77), wenn der Betäti­gungsknopf (79) in Richtung auf den Innenraum (15) gedrückt wird, dadurch hebt sich das Ende (76) der Wippe (74) an und hebt den Betätigungsmechanismus (61). Dieser ist durch eine Öffnung (81) der Traverse (70) hindurchgeführt und hebt seiner­seits die Abschlußkappe (39) soweit an, daß sie aus der Wasser­mulde (37) mit ihrem unteren Ende (42) herausgehoben wird. Bei dieser Bewegung betätigt der Betätigungsmechanismus (61) die Steuerung (30), die bei angehobener Abschlußkappe (39) den Elektromotor (29) des Ventilators (18) einschaltet. Sobald die Abschlußkappe (39) wieder in Richtung auf das obere Ende (33) des Absaugrohres (32) aus dem Bereich des Magneten (111) ab­gesenkt ist, schaltet der dabei bewegte Reetkontakt (110) die Steuerung (30) wieder ab.

[0023] Dabei wird die Zeit, während der die Abschlußkappe (39) angeho­ben ist, von einer Zeitsteuerung vorgegeben. Diese Zeit­steuerung kann als ein nicht dargestelltes Zeitrelais ausge­ bildet sein, das für eine vorgegebene Zeit, beispielsweise für 3 Minuten, den Ventilator (18) eingeschaltet hält und die Ab­schlußkappe (39) in einer angehobenen Stellung verriegelt hält.

[0024] Zur Öffnung des Abflußventils (7) wird das Innenrohr (8) über ein Betätigungsorgan (84) angehoben. Dieses Betätigungsorgan (84) ist einerseits mit dem Innenrohr (8), beispielsweise imBe­reich der Aufweitung (47) verbunden. Andererseits wird das Be­tätigungsorgan (84) im Bereich eines Durchlasses (85) durch die Traverse (70) hindurchgeführt, auf der in unmittelbarer Nach­barschaft des Durchlasses (85) eine Zeitsteuerung (86) be­festigt ist, mit deren Hilfe die für die Öffnung des Innenrohrs (8) bestimmte Zeit gesteuert wird.

[0025] Wird nur wenig Spülwasser (4) benötigt, so wird das Abflußven­til (7) weniger weit geöffnet als bei einem großen Bedarf an Spülwasser (4). Zur richtigen Dosierung des Weges, um den das Abflußventil (7) geöffnet wird, ist ein Drehknopf (91), der den Betätigungsknopf (79) konzentrisch umgibt, um seine Mittelachse verdrehbar ausgebildet.

[0026] Zur Unterstützung der vom Innenrohr (8) durchzuführenden Bewegungen kann auf dem Innenrohr (8) ein Schwimmer (96) be­festigt sein. Dieser kann den Auftrieb des Innenrohrs (8) in­nerhalb des Spülwassers (4) verbessern.
Bei Benutzung des Toilettenbeckens (3) wird zunächst der Betätigungsknopf (79) gedrückt. Dadurch wird die Abschlußkappe (39) angehoben, so daß der Durchgang vom Innenraum (55) des In­nenrohrs (8) über den Raum (45) unterhalb der Kappe (63) in das Absaugrohr (32) freigegeben wird. Gleichzeitig wird durch die Bewegung des Betätigungsmechanismus (61) der Elektromotor (29) des Ventilators (18) eingeschaltet, so daß ein Saugstrom inner­halb des vom Absaugrohr (32) umschlossenen Innenraumes (38) entsteht, der die Abluft durch das Innenrohr (8) aus dem Toi­lettenbecken (3) absaugt und in das Abluftsystem (22) drückt.

[0027] Zur Betätigung der Spülung wird der Drehknopf (91) in eine Position verdreht, bei der er die zur jeweils benötigten Spülung notwendige Spülwassermenge (4) freigibt. Sodann wird der Drehknopf (91) in Richtung auf denInnenraum (15) gedrückt und damit das Betätigungsorgan (84) angehoben. Mit ihm hebt sich das Innenrohr (8) an und gibt damit das Abflußventil (7) frei, so daß das Spülwasser (4) aus dem Innenraum (15) in das Toilettenbecken (3) abfließen kann.

[0028] Der Ventilator (18) wird dadurch abgeschaltet, daß die Abschlußkappe (39) auf Grund ihres eigenen Gewichtes mit ihrem unteren Ende (42) wieder in die Wassermulde (37) absinkt. Dabei wird der Zeitpunkt, an dem die Abschlußkappe (39) aus einer sie im angehobenen Zustand haltenden Verriegelung freigegeben wird, von der Zeitsteuerung gesteuert. Reicht eine an der als Zeitre­lais ausgebildeten Zeitsteuerung eingestellte Zeit für die Ab­saugung der Abluft nicht aus, so muß der Betätigungsknopf (79) ein zweites Mal betätigt werden.

[0029] Auch das Innenrohr (8) sinkt auf Grund seines eigenen Gewichtes in Richtung auf das Abflußventil (7) wieder ab, nachdem es zunächst angehoben worden ist. Die Absinkdauer richtet sich nach der Zeitsteuerung (86).

[0030] Um den Wasserkasten (1) in einer gewünschten Lage, beispiels­weise in Abhängigkeit von bereits in der Wand (27) vorhandenen Haken (28) ausrichten zu können, besitzt er eine Aufhängung (99), die seine genaue Ausrichtung bezüglich der Wand (27) er­laubt. Diese Aufhängung (99) besteht aus einer den Haken (28) aufnehmenden Kulisse (100), hinter die der Haken mit seinem aus der Wand (27) herausstehenden aufrechten Ende (101) faßt. Diese Kulisse (100) ist als ein relativ schmaler Kunststoffstreifen (102) ausgebildet, der in einer auf der Rückwand (26) ange­ordneten Führung (103) längsverschieblich gelagert ist. Diese Führung (103) ist an einem dem Deckel (80) zugewandten oberen Rand (104) des Wasserkastens (1) verschlossen. Sie erstreckt sich in lotrechter Richtung über die Rückwand (26) in eine den Wasserkasten (1) begrenzende Seitenwand (105). Im Bereich ihrer Einmündung (106) in die Seitenwand (105) ist die Führung (103) mit einem Stopfen (107) verschlossen, der sich als eine Sicht­blende dem Verlauf der Seitenwand (105) nahtlos anpaßt.

[0031] Die Führung (103) ist in Richtung auf die Wand (27) offen, so daß jeder aus der Wand (27) herausragende Haken in die Führung (103) hineinragen kann. Am geschlossenen oberen Ende der Führung (103) stützt sich die Kulisse ab, deren Länge bis zu ihrem unteren Ende (108) so bemessen ist, daß der Wasserkasten (1) an der Wand (27) in einer gewünschten Lage ausgerichtet ist, wenn der Haken (28) über das untere Ende (108) des Kunst­stoffstreifens (102) greift. Um eine genaue Austarierung des Wasserkastens (1) zu ermöglichen, können von dem Kunststoff­streifen (102) Teile abgenommen werden, bis der Wasserkasten (101) so auf dem Haken (28) ruht, daß der Pegel (12) waagrecht ist. Zweckmäßigerweise erstrecken sich über die Rückwand (26) mindestens zwei Führungen (103). Auf diese Weise ist es mög­lich, den Wasserkasten (1) ohne großen Aufwand an bereits vor­handenen Haken (28) aufzuhängen, ohne daß deswegen Schwierig­keiten mit einer vorgefertigten Abdeckkappe (114) entstehen, die sich vom Boden (6) des Wasserkastens (1) in Richtung auf das Toilettenbecken (3) erstreckt und swohl die Anschlußmuffe (16) als auch die Spülleitung (2) überdeckt und lediglich in eine am Boden (6) vorgesehene Aufnahmerille (115) eingeklinkt wird.

Ansprüche

1. Wasserspülung für ein Toilettenbecken mit einer Luftabsau­gung, die durch einen in einem Wasserkasten vorgesehenen Ge­ruchverschluß von einem Innenrohr getrennt ist, das als eine Verbindung zum Toilettenbecken ausgebildet ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Luftabsaugung als ein sich parallel zum In­nenrohr (8) erstreckendes Absaugrohr (32) ausgebildet ist, das mit einem Abluftsystem (22) verbunden ist und dessen in den Wasserkasten (1) hineinragendes oberes Ende (33) einen im ge­füllten Wasserkasten (1) stehenden Wasserpegel (12) überragt und einem aus dem Wasserpegel (12) herausragenden oberen Ende (46) des Innenrohres (8) unmittelbar benachbart ist.

2. Wasserspülung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende (33) das Absaugrohres und das Ende (46) des Innen­rohres (8) unter einer gemeinsamen Kappe (63) über einen von der Kappe (63) umschlossenen Innenraum (45) miteinander in Ver­bindung stehen und die Kappe (63) mit ihren den Innenraum (45) umgebenden Wandungen (65) in den Wasserpegel (12) hineinragt.

3. Wasserspülung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (32) innerhalb des Innenrohres (8) geführt ist.

4. Wasserspülung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (32) im Bereich eines den Wasserkasten (1) an seiner dem Toilettenbecken (3) zugewandten Unterseite be­grenzenden Boden (6) aus dem Innenrohr (8) herausgeführt ist.

5. Wasserspülung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (32) außerhalb des Wasserkastens (1) aus einer am Boden des Wasserkastens (1) befestigten Anschlußmuffe (16) herausgeführt ist, mit der eine zum Toilettenbecken (3) führende Spülleitung (2) verbunden ist.

6. Wasserspülung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußmuffe (16) an ihrem in den Wasserkasten (1) hinein­ragenden Ende als ein Ventilsitz (10) ausgebildet ist, der ge­meinsam mit dem an seinem unteren Ende als Dichtungsscheibe (9) ausgebildeten Innenrohr ein einen Abfluß von Spülwasser (4) aus dem Wasserkasten (1) steuerndes Abflußventil (7) bildet.

7. Wasserspülung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Absaugrohr (32) an seinem aus dem Wasserkasten (1) herausragenden unteren Ende mit einer Saugseite (19) eines Ven­tilators (18) verbunden ist.

8. Wasserspülung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilator (18) auf seiner Druckseite (20) mit einem Ab­luftsystem (22) verbunden ist.

9. Wasserspülung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (46) des Innenrohres (8) über den Geruchver­schluß vom oberen Ende (33) des Absaugrohres (32) getrennt ist.

10. Wasserspülung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Geruchverschluß als eine das Absaugrohr (32) ringförmigum­gebende Wassermulde (37) ausgebildet ist, die ein unteres Ende (42) einer in Längsrichtung des Absaugrohres (32) verschieb­lichen Abschlußkappe (39), außerhalb der das obere Ende (46) des Innenrohres (8) mündet, bei gegenüber dem Absaugrohr(32) ver­schlossenen Innenrohr (8) aufnimmt und bei gegenüberdem Absaug­rohr (32) offenen Innenrohr (8) freigibt.

11. Wasserspülung nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeich­net,daß die Abschlußkappe (39) bei verschlossenem Innenrohr (8) auf dem oberen Ende (33) des Absaugrohres (32) aufliegt.

12. Wasserespülung nach Anspruch 9 bis 11, dadurch gekennzeich­net,daß die Abschlußkappe (39) im Raum (45) der Kappe (63) beweglich angeordnet ist.

13. Wasserspülung nach Anspruch 9 bis 12, dadurch gekennzeich­net,daß ein die Abschlußkappe (39) bewegender Betätigungsmechanismus (61) durch die Kappe (63) hindurchge­führt ist.

14. Wasserspülung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsmechanismus (61) luftdicht durch die Kappe (63)hindurchgeführt ist.

15. Wasserspülung nach Anspruch 9 bis 14, dadurch gekennzeich­net, daß die Wassermulde (37) am oberen Ende (46) des Innen­rohres (8) angeformt ist.

16. Wasserspülung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Wassermulde (37) mit ihrem inneren Schenkel (57) dem Absaugrohr (32) zugewandt ist.

17. Wasserspülung nach Anspruch 15 und 16, dadurch gekennzeich­net, daß die Wassermulde (37) einen dem inneren Schenkel (57) gegenüberliegende und konzentrisch zu ihm verlaufenden äußerenSchenkel (51) aufweist, der als eine einen Freiraum (54) zwischen zwei einander etwa konzentrisch verlaufenden Wandungen freilassende Doppelwand ausgebildet ist, deren Freiraum (54) als eine Verlängerung des Innenrohres (8) ausgebildet ist.

18. Wasserspülung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandungen über mindestens ein sich zwischen ihnen erstreckendes Rohrstück (53) miteinander verbunden sind, das durch die Wandungen hindurchgeführt, beidseits offen und bei verschlossenem Abflußventil (7) mindestens teilweise unterhalb eines im gefüllten Wasserkasten (1) stehenden Wasserpegels (12) angeordnet ist.

19. Wasserspülung nach Anspruch 10 bis 18, dadurch gekennzeich­net, daß das Absaugrohr (32) am oberen Ende (33) seiner Wandung (34) eine im Querschnitt U-förmige Umfalzung (35) aufweist, deren freier Schenkel (36) einen konzentrisch zu einer äußeren Wandung (34) des Absaugrohres (32) verlaufenden Muffenteil aus­bildet, der in die Wassermulde (37) mit seinem dem oberen Ende (33) des Absaugrohres (32) abgewandten unteren Ende hineinragt.

20. Wasserspülung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem freien Schenkel (36) und der äußeren Wandung (34) des Absaugrohres (32) ein Ringraum (58) ausgebildet ist, in dem die Wassermulde (37) mit ihrem inneren Schenkel (57) hineinragt.

21. Wassespülung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens der von der Umfalzung (35) gebildete Muffenteil an der Wandung (34) lösbar befestigt ist.

22. Wasserspülung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Schenkel (57) am oberen Ende (46) des Innenrohres (8) endet.

23. Wasserspülung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß bei geöffnetem Abflußventil (7) der innere Schenkel (57) mit seinem oberen Ende (59) an einem von der U-förmigen Umfalzung (35) gebildeten oberen Ende des Ringraumes (58) anliegt.

24. Wasserspülung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß bei geschlossenem Abflußventil (7) der innere Schenkel (57) mit seinem oberen Ende (59) unterhalb eines im Wasserkasten (1) stehenden höchst zulässigen Wasserpegels (109) und unterhalb des oberen Endes (33) des Absaugrohres (32) angeordnet ist.

25. Wasserspülung nach Anspruch 4 bis 24, dadurch gekennzeich­net, daß sich zwischen dem Boden (6) und dem Toilettenbecken (3) eine Sichtblende erstreckt, die die Spülleitung (2), die aus dem Boden (6) herausragende Anschlußmuffe (16) des Absaug­rohres (32) und den Ventilator (18) überdeckten.

26. Wasserspülung nach Anspruch 13 bis 25, dadurch gekennzeich­net, daß der die Abschlußkappe (39) bewegende Betätigungs­mechanismus (61) mit einem beweglich gelagerten Betätigungs­knopf (79) gekoppelt ist, der von außerhalb des Wasserkastens (1) zugänglich ist.

27. Wasserspülung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsknopf (79) auf einem dem Boden (6) gegenüber angeordneten Deckel (80) des Wasserkastens (1) in Richtung auf einen vom Wasserkasten (1) umschlossenen Innenraum (15) beweg­lich gelagert ist.

28. Wasserspülung nach Anspruch 26 und 27, dadurch gekennzeich­net, daß das Innenrohr (8) mit einer es bewegenden Steuerung versehen ist, die mit einem im Deckel (80) gelagerten Betäti­gungsorgan (84) verbunden ist.

29. Wasserspülung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung des Innenrohres (8) zeitabhängig ist.

30. Wasserspülung nach Anspruch 1 bis 29, dadurch gekennzeich­net, daß der Wasserkasten (1) eine seine genaue Lage gegenüber einer ihn tragenden Wand (27) ausrichtende Aufhängung (99) auf­weist.

31. Wasserspülung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängung (99) als eine in mindestens einer lotrecht durch die Rückwand (26) des Wasserkastens (1) verlaufenden Führung (103) verschieblich gelagerte Kulisse (100) ausgebildet ist, die sich mit ihrem einen Ende im Bereich des oberen Randes (104) am Wasserkasten (1) in der Führung (103) abstützt und deren anderes Ende (108) auf einer in der tragenden Wand (27) befestigten Halterung aufliegt.

32. Wasserspülung nach Anspruch 30 und 31, dadurch gekennzeich­net, daß die Länge der Kulisse (100) entsprechend einer ge­wünschten Ausrichtung des Wasserkastens (1) frei wählbar ist.

33. Wasserspülung nach Anspruch 31 und 32, dadurch gekennzeich­net, daß die Führung (103) auf einer der tragenden Wand (27) zugewandten Außenfläche der Rückwand (26) angebracht ist und an ihrem dem Deckel (80) zugewandten oberen Ende einen festen Abschluß aufweist, an dem die den Wasserkasten (1) tragende Ku­lisse (100) anliegt, und an ihrem dem oberen Ende gegenüberlie­genden unteren Ende (108) von einem Stopfen (107) verschließbar ist.

34. Wasserspülung nach Anspruch 31 bis 33, dadurch gekennzeich­net, daß die Führung (103) als eine zur tragenden Wand (27) hin offene Rille ausgebildet ist, in deren lotrecht verlaufenden Rändern die Kulisse (100) geführt ist.

Zeichnung