Sanitäres Wasserauslaufventil

Abstract

 Bei einem sanitären Wasserauslaufventil mit einem Ven­tilgehäuse, an dessen Außenwandung ein Auslaufrohr (2) für das austretende Wasser angeordnet ist, ist zur Verbes­serung und kostengünstigen Ausbildung vorgeschlagen, daß das Auslaufrohr (2) in das Ventilgehäuse (11) einschraubbar und mit einer Dekorhülse (3) umgeben ist, wobei die Dekorhülse(3) axial auf dem Auslaufrohr (2) gegen das Ventelgehäuse (11) gestrammt ist und eine entsprechend der Außenwandung des Ventilgehäuses (11) geformte Stirnseite zur Anlage aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein sanitäres Wasserauslaufven­til mit einem Ventilgehäuse, in dessen Außenwandung ein Auslaufrohr für das austretende Wasser angeordnet ist. Ein derartiges Wasserauslaufventil ist aus der DE-PS 30 38 452 C2 bekannt. Bei diesem Wasserauslaufventil ist der rohrförmige Auslaufarm als relativ komplizier­ter Formkörper ausgebildet und somit verhältnismäßig teuer in der Herstellung.
Ferner ist aus der EP-PS 0 012 890 B1 ein Wasseraus­laufventil bekannt, bei dem der Wasserauslauf über ei­nen herausziehbaren Schlauchauslauf erfolgt. Als Füh­rungsrohr ist hierbei ein Rohrstück an einer Hülse be­festigt, die das Ventilgehäuse umgreift.
Schließlich ist aus der DE-PS 23 14 853 eine Wasser­mischbatterie mit Auslaufrohr bekannt, bei der das was­serführende Auslaufrohr sowie die anderen wasserführen­den Bauteile der Mischbatterie von einem gesonderten Gehäuse umschlossen sind.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wasser­auslaufventil mit Auslaufrohr zu schaffen, welches in ästhetisch ansprechender Weise eine kostengünstige Aus­bildung und Montage des Wasserventils mit dem Auslauf­rohr ermöglicht.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Auslaufrohr in das Gehäuse einschraubbar und mit einer Dekorhülse umgeben ist, wobei die Dekorhülse axial auf dem Auslaufrohr gegen das Gehäuse gestrammt ist und eine entsprechend der Außenwandung des Gehäuses geformte Stirnseite zur Anlage aufweist.

[0004] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß dem Ventilgehäuse eine einfach herzustellende Oberfläche, beispielsweise eine zylin­drische Mantelfläche, gegeben und der Auslauf an der Mantelfläche an einer Bohrung im Gehäuse befestigt wer­den kann. Die Dekorhülse kann dabei in ansprechender Weise gestaltet und in verblüffend einfacher Weise mit einer entsprechend gestalteten Stirnfläche glatt gegen die Wandung des Ventilgehäuses gestrammt werden. Hier­durch ist es außerdem möglich, insbesondere bei farbi­gen oder mit Lack beschichteten Armaturen, die Armatur in äußerst einfacher Weise mehrfarbig zu gestalten, da der Auslaufteil und das Ventilgehäuse separat mit Farbe versehen werden und danach wahlweise zusammenfügbar sind.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 9 angegeben.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 ein Einlochmischventil mit Eingriff­bedienung im Längsschnitt;

Figur 2 die Auslaufanordnung gemäß Figur 1 in vergrößerter Darstellung teil­weise geschnitten;

Figur 3 die Auslaufanordnung gemäß Figur 2 in der Schnittebene III in ver­größerter Darstellung;

Figur 4 die in Figur 2 gezeigte Dekorhülse im Längsschnitt.

[0006] Das in der Figur 1 gezeigte Eingriffmischventil 1 ist als sogenannte Einlochmischbatterie zur Befestigung in einer Öffnung eines Wasch- oder Spültisches etc. aus­gelegt. Das Eingriffmischventil 1 besteht dabei aus ei­nem aus zylindrischem Messingmaterial hergestellten Gehäuse 11 einer Ventilkartusche 12 mit einem Handgriff 10 sowie einem gegen die Mittelachse geneigt angeordne­ten Auslaufrohr 2. Das Gehäuse 11 kann dabei aus Stan­genmaterial oder einem Preßrohling und anschließender zerspanender Fertigung im wesentlichen hergestellt wer­den.
Das Auslaufrohr 2 ist dabei in einer Aufnahmebohrung mit einem Gewinde 21 und einem Dichtring 22 radial in das Gehäuse 11 gedichtet eingeschraubt. Die Anschluß­rohre 14 für die Zuführung von Kalt- und Warmwasser sind in das Gehäuse 11 eingeführt und werden über Boh­rungen (in der Zeichnung nicht dargestellt) einer be­kannten Ventilkartusche 12 zugeführt, in der das Misch­wasser erzeugt wird, welches über eine Bohrung 15 in dem Gehäuse 11 dem Auslaufrohr 2 zugeführt wird. Auf dem aus Metall, insbesondere Messing, hergestellten Auslaufrohr 2 ist koaxial eine aus Kunststoff herge­stellte Dekorhülse 3 aufgeschoben. Die Dekorhülse 3 weist dabei einen koaxialen Innenbund 31 auf (Figur 4), welcher an Verstärkungsrippen 33 angeformt ist. Außer­dem ist auf dem Auslaufrohr 2 eine Ringnut 23 angeord­net, in die ein Sprengring 24 einrastbar ist, wobei die Ringnut 23 so plaziert ist, daß unter Zwischenlage ei­nes als Feder 4 wirkenden gummielastischen Ringes und einer Scheibe 26 die Dekorhülse 3 mit Vorspannung gegen die zylindrische Mantelfläche des Gehäuses 11 gestrammt ist. Die Dekorhülse 3 weist dabei eine entsprechend der zylindrischen Mantelfläche geformte Anlagestirnfläche 35 auf, wobei die Verstärkungsrippen 33 die distan­zierte Führung auf dem Auslaufrohr 2 gewährleisten, so daß eine exakte Anlage an der zylindrischen Mantel­fläche des Gehäuses 11 gewährleistet ist.
An dem vorstehenden Ende des Auslaufrohrs 2 ist ein Dichtring 25 angeordnet, auf dem ein Auslaufmundstück 5 mit einer Anschlußöffnung 51 aufschiebbar ist. Damit das Auslaufmundstück 5 auch bei anderen Armaturen ver­wendet werden kann, ist die Anschlußöffnung 51 vergrö­ßert ausgebildet und wird hierbei mit einer, einen Dichtring aufweisenden Reduzierhülse 27 überbrückt. Zur Axialsicherung des Auslaufmundstücks 5 auf dem Aus­laufrohr 2 sind an dem vorstehenden Ende der Dekorhülse 3 Knaggen 34 ausgebildet, wie es insbesondere aus den Figuren 3 und 4 zu entnehmen ist, so daß mit Hilfe der Knaggen 34 die in Figur 3 dargestellte Bajonettverbin­dung 32 zwischen dem Auslaufmundstück 5 und der Dekor­hülse 3 herstellbar ist. Zur Belüftung des Raums zwi­schen der Dekorhülse 3 und dem Auslaufrohr 2 ist an der am tiefsten gelegenen Stelle der Dekorhülse 3 eine Öff­nung 351 ausgebildet.

[0007] Aufgrund der vorstehend dargelegten Ausbildung des Was­serauslaufventils können die von außen sichtbaren Ein­zelteile vor der Zusammenmontage an der Oberfläche, beispielsweise durch Verchromung, Lackbeschichtungen etc., veredelt und die mit dem Endfinish versehenen Einzelteile bei der Montage zusammengefügt werden. Hierbei ist es insbesondere wesentlicht vereinfacht, Wasserauslaufarmaturen in mehrfarbiger Ausführung her­zustellen. Darüber hinaus können auch in einfacher Weise, je nach Bedarf, an dem Gehäuse 11 unterschied­lich lange oder anders geformte Ausläufe befestigt werden.

Ansprüche

1. Sanitäres Wasserauslaufventil mit einem Ventilge­häuse, an dessen Außenwandung ein Auslaufrohr für das austretende Wasser angeordnet ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Auslaufrohr (2) in das Ge­häuse (11) einschraubbar und mit einer Dekorhülse (3) umgeben ist, wobei die Dekorhülse (3) axial auf dem Auslaufrohr (2) gegen das Ventilgehäuse (11) gestrammt ist und eine entsprechend der Außenwan­dung des Gehäuses (11) geformte Stirnseite zur An­lage aufweist.

2. Wasserauslaufventil nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Dekorhülse (3) einen Innen­bund (31) aufweist, der unter Zwischenlage einer Feder (4) an einem auf dem Auslaufrohr (2) auf­schiebbaren Sprengring (24) anliegt.

3. Wasserauslaufventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am vorstehenden Endbereich des Auslaufrohrs (2) ein Dichtring (25) angeordnet und ein Auslaufmundstück (5) aufschiebbar ist, wobei das Auslaufmundstück (5) mit einer Kupplung, z.B. einer Bajonettverbindung (32), mit dem vorstehenden Ende der Dekorhülse (3) verbindbar ist, so daß das Auslaufmundstück (5) in der Stecklage axial ge­sichert ist.

4. Wasserauslaufventil nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß zwischen dem vorstehenden Ende des Auslaufrohres (2) und der Anschlußöffnung (51) des Auslaufmundstücks (5) eine Reduzierhülse (27) vorgesehen ist, so daß das Auslaufmundstück (5) auch für Auslaufrohre mit größerem Durchmesser ge­eignet ist.

5. Wasserauslaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dekorhülse (3) aus Kunststoff hergestellt ist und innenliegende Verstärkungsrippen (33) bis zum Innenbund (31) hat, wobei der Innenbund (31) an den Verstärkungsrippen (33) angeformt ist, während der vorstehende Bereich der Dekorhülse (3) lediglich Knaggen (34) zur Befe­stigung des Auslaufmundstücks (5) mit einer Bajo­nettverbindung (32) aufweist.

6. Wasserauslaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (4) als gummielastische Scheibe ausgebildet ist.

7. Wasserauslaufventil nach wenigstens einem der An­sprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) eine zylindrische Mantelfläche auf­weist und das Auslaufrohr (2) in einer gegen die Mittelachse geneigten Bohrung mit Gewinde (21) be­festigt ist, wobei die Dekorhülse (3) an der An­lagefläche des Gehäuses (11) eine entsprechend ge­formte Anlagestirnfläche (35) hat.

8. Wasserauslaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am unteren Bereich der Anlagestirnfläche (35) eine Öffnung (351) zur Belüftung vorgesehen ist.

9. Wasserauslaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) aus einem zylindrischen Stangenmaterial oder einem Preßrohling durch im wesentlichen zerspanende Fer­tigung hergestellt ist, wobei eine die Ventilele­mente enthaltende Ventilkartusche (12) in einer Aufnahmebohrung (13) an einer Stirnseite des Ge­häuses (11) einsetzbar ist.

10. Wasserauslaufventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) und das Auslaufrohr (2) aus Messing hergestellt sind.

Zeichnung