[0001] Die Erfindung betrifft eine Einzugeinrichtung für einen aus einem Korpus in Ausziehrichtung
mittels einer wälzkörpergelagerten Auszugführung verschieblichen Einschub, umfassend
einen elastischen Energiespeicher, mit dessen gespeicherter elastischer Energie der
Einschub über einen Einzugweg in eine Einschubendstellung bewegbar ist.
[0002] Eine derartige Einzugeinrichtung ist beispielsweise aus der DE-AS 10 17 351 bekannt,
wobei bei dieser Einzugeinrichtung in dem elastischen Energiespeicher durch einen
Motorantrieb Energie gespeichert wird, um den Einschub über den Einzugweg in die Einschubendstellung
zu bewegen.
[0003] Eine derartige Einzugeinrichtung ist sehr aufwendig und kostenintensiv herzustellen.
[0004] Darüberhinaus ist zur Betätigung der bekannten Einzugeinrichtung auch noch eine
Bedienung über separate Bedienelemente erforderlich, um die Energie zum Einzug des
Einschubs freizusetzen.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktiv möglichst einfache Einrichtung
zu schaffen, bei welcher ohne zusätzliche Bedienelemente über einen vorgegebenen Einzugweg
ein Einzug des Einschubs in die Einschubendstellung erfolgt.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Einzugeinrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß der Einzugweg ein festgelegter Bruchteil des maximalen Auszugwegs
des Einschubs ist, daß ein in Ausziehrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten
Stellung verschiebliches Verbindungsteil vorgesehen ist, an welchem der Energiespeicher
angreift, daß die Speicherung der Energie durch ein beim Ausziehen des Einschubs an
dem Verbindungsteil angreifendes und dieses von der ersten in die zweite Stellung
bewegendes Rastelement erfolgt, daß beim Ausziehen des Einschubs über den Einzugweg
hinaus in der zweiten Stellung das Verbindungsteil festlegbar und das Rastelement
sowie das Verbindungsteil außer Eingriff bringbar sind, daß beim Einschieben des Einschubs
bei Erreichen der zweiten Stellung das Verbindungsteil lösbar und mit dem Rastelement
zum Einzug des Einschubs in Eingriff bringbar ist und daß das Verbindungsteil und
der Energiespeicher korpusseitig oder einschubseitig und das Rastelement einschubseitig
bzw. korpusseitig angeordnet sind.
[0007] Der Kern der vorliegenden Erfindung ist somit darin zu sehen, daß das Rastelement
das Verbindungselement beim Ausziehen des Einschubs, insbesondere beim manuellen Ausziehen
des Einschubs, von der ersten in die zweite Stellung mitnimmt, dadurch Energie in
dem Energiespeicher speichert, daß beim weiteren Ausziehen des Einschubs das Rastelement
von dem Verbindungselement abgekoppelt ist und das Verbindungselement in der zweiten
Stellung festgelegt bleibt und daß das beim nachfolgenden Wiedereinschieben des Einschubs
bei Erreichen der zweiten Stellung des Verbindungselements das Rastelement dieses
wieder löst und nunmehr das Verbindungselement über das Rastelement den Einzug in
die Einschubendstellung unter Einwirkung des Energiespeichers zurückzieht.
[0008] Somit ist die erfindungsgemäße Lösung konstruktiv einfach herstellbar und es sind
insbesondere auch keine weiteren Antriebs- und Bedienelemente notwendig, um Energie
in dem Energiespeicher zu speichern und die Energie dann zum Einzug des Einschubs
zu setzen.
[0009] Das Verbindungsteil könnte in der unterschiedlichsten Art und Weise ausgebildet sein.
Eine besonders einfache und geeignete konstruktive Lösung sieht dabei vor, daß das
Verbindungsteil mit einem Führungsteil in Ausziehrichtung verschieblich geführt ist.
[0010] Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn das Verbindungsteil an dem Führungsteil
in der zweiten Stellung einrastbar ist, so daß das Führungsteil neben der Führung
des Verbindungsteils zugleich auch noch die Rastfunktion übernimmt.
[0011] Eine konstruktiv sehr einfache und zweckmäßige Lösung sieht vor, daß das Verbindungsteil
mit einem Bahnfolger in eine Kulissenbahn des Führungsteils eingreift. Durch Vorsehen
der Kulissenbahn ist eine sehr einfache Möglichkeit gegeben, um das Führen und Verrasten
des Verbindungsteils zu realisieren.
[0012] Insbesondere das Verrasten des Verbindungsteils in der zweiten Stellung läßt sich
günstig dadurch realisieren, daß die Kulissenbahn eine Rastfläche für den Bahnfolger
aufweist.
[0013] Bislang wurde nicht angegeben, wie die Kulissenbahn im einzelnen ausgebildet sein
soll. Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Kulissenbahn mit einer Führungsbahn parallel
zur Ausziehrichtung verläuft, in welcher dann der Bahnfolger geführt ist.
[0014] Bei einer derartigen Ausgestaltung der Kulissenbahn ist es zum Vorsehen der Rastfläche
konstruktiv am einfachsten, wenn die Kulissenbahn eine seitlich der Führungsbahn liegende
Rastausnehmung für eine Raststellung des Bahnfolgers aufweist.
[0015] Um zu erreichen, daß der Bahnfolger in die Raststellung gelangt, ist zweckmäßigerweise
die Kulissenbahn so ausgebildet, daß sie eine dem Bahnfolger der Führungsbahn in
die Raststellung verschiebende Umlenkschräge aufweist, so daß beim Entlangführen des
Bahnfolgers längs der Führungsbahn kurz vor Erreichen der Raststellung eine Umlenkung
desselben in die Raststellung, insbesondere die Rastausnehmung, erfolgt.
[0016] Bei den bislang beschriebenen Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen Einzugeinrichtung
kann noch das Problem bestehen, daß das Verbindungselement, ausgelöst durch nicht
vorgesehene Ereignisse, sich aus seiner festgelegten zweiten Stellung löst und unter
Einwirkung des Energiespeichers wieder in die erste Stellung zurückfährt. Aus diesem
Grund ist es zweckmäßig, wenn die Kulissenbahn für eine neben der Führungsbahn liegende
Ausweichstellung eine Ausweichausnehmung für den Bahnfolger bei in der ersten Stellung
stehendem Verbindungselement vorsieht, um das Rastelement wieder in Eingriff mit dem
Bahnfolger bringen zu können, so daß dieses wiederum in der Lage ist, beim Ausziehen
des Einschubs Energie im Energiespeicher zu speichern.
[0017] Günstigerweise ist die Ausweichausnehmung so gestaltet, daß sie eine Einführschräge
aufweist, welche den Bahnfolger nach dem Vorbeibewegen des Rastelements, insbesondere
eine Nase desselben, wieder in fluchtende Ausrichtung mit der Führungsbahn zurückführt.
[0018] Hinsichtlich der Ausbildung des Rastelements selbst wurden bislang keine näheren
Ausführungen gemacht. Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht vor, daß das Rastelement
eine Mitnahmefläche für den Bahnfolger aufweist. Mit dieser Mitnahmefläche erfolgt
eine Mitnahme des Bahnfolgers des Verbindungsteils von der ersten in die zweite Stellung
unter Speicherung von Energie im Energiespeicher und andererseits wiederum eine Mitnahme
des Rastelements durch den Bahnfolger von der zweiten in die erste Stellung unter
Einzug des Einschubs.
[0019] Ferner sieht eine konstruktiv zweckmäßige Lösung vor, daß das Rastelement eine quer
zur Auszugrichtung verlaufende Verschiebeschräge zum Verschieben des Bahnfolgers von
der Raststellung in die Führungsbahn aufweist. Mit dieser Verschiebeschräge besteht
die Möglichkeit, den Bahnfolger aus seiner Raststellung zu lösen und wieder fluchtend
mit der Führungsbahn auszurichten, so daß der Bahnfolger unter Angriff an der Mitnahmefläche
des Rastelements mit dem Rastelement den Einschub über den Einzugweg in die Einschubendstellung
bewegt.
[0020] Vorzugsweise ist dabei die Verschiebeschräge im Abstand von der Mitnahmefläche angeordnet,
so daß beim Einschieben des Einschubs nach einem Vorbeibewegen der Mitnahmefläche
an dem Bahnfolger die Verschiebeschräge zur Wirkung kommt und den Bahnfolger aus der
Raststellung löst, so daß dieser wiederum an der Mitnahmefläche angreift.
[0021] Um bei der erfindungsgemäßen Lösung in der ersten Stellung des Verbindungselements
die Möglichkeit zu schaffen, ein unerwünschterweise von der zweiten Stellung in die
erste Stellung gelangtes Verbindungselement wiederum mit der Mitnahmefläche in Eingriff
zu bringen, ist an dem Rastelement eine Verdrängungsschräge zum Verschieben des Bahnfolgers
in die Ausweichstellung vorgesehen, mit welcher der Bahnfolger in die Ausweichausnehmung
bewegbar ist.
[0022] Alternativ dazu kann aber auch dann auf eine Ausweichausnehmung verzichtet werden,
wenn die Verdrängungsschräge an einem die Mitnahmefläche tragenden Federelement angeordnet
ist und das Federelement mitsamt der Mitnahmefläche in der Lage ist, durch Einwirkung
der Verdrängungsschräge quer zur Ausziehrichtung auszuweichen und somit die Möglichkeit
besteht, die Mitnahmefläche bei einem sich in Einschubstellung bewegenden Rastelement
und in der ersten Stellung stehendem Verbindungselement wieder in Eingriff mit dem
Bahnfolger, d.h. zum Hintergreifen des Bahnfolgers, zu bringen.
[0023] Hinsichtlich der Ausbildung des elastischen Energiespeichers wurden bislang keine
näheren Angaben gemacht. So sieht ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel vor, daß der
elastische Energiespeicher ein längenveränderliches elastisches Element ist.
[0024] Besonders zweckmäßig ist es, wenn das Element über eine Umlenkrolle geführt ist und
sich mit einem ersten, zum Verbindungselement hin führenden Abschnitt im wesentlichen
in Ausziehrichtung erstreckt.
[0025] Hinsichtlich der Anordnung des zweiten Abschnitts des Elements ist vorgesehen, daß
das Element sich mit einem zweiten Abschnitt im wesentlichen parallel zur Ausziehrichtung
erstreckt.
[0026] Eine bevorzugte Lösung sieht vor, daß der Energiespeicher ein hochelastisches Gummiband
ist.
[0027] Alternativ dazu ist es aber auch denkbar, daß der Energiespeicher eine Feder ist.
[0028] Bei den bislang beschriebenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Lösung wurden
nicht im einzelnen spezifiziert, wie die Einzugeinrichtung relativ zu der Auszugführung
angeordnet sein soll. So sieht ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel vor,
daß das Rastteil an einer ersten Führungsschiene der die erste und daher zweite Führungsschiene
aufweisenden Auszugführung angeordnet ist.
[0029] Darüberhinaus ist es ebenfalls, insbesondere aus Platzgründen, von Vorteil, wenn
das Verbindungsteil an einer zweiten Führungsschiene der die zweite und eine erste
Führungsschiene umfassenden Auszugführung gelagert ist.
[0030] Schließlich hat es sich noch zusätzlich als günstig erwiesen, wenn das Führungsteil
an der zweiten Führungsschiene der Auszugführung angeordnet ist.
[0031] Besonders platzgünstig ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Lösung, bei welchem das Verbindungsteil und das Rastteil in einem zwischen zwei C-förmigen
Führungsschienen der Auszugführung gebildeten Zwischenraum angeordnet sind. Zweckmäßigerweise
ist zusätzlich auch noch das Führungsteil in diesem Zwischenraum angeordnet.
[0032] Besonders in Verbindung mit einer Auszugführung, welche eine Kugelführung darstellt,
hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn das Verbindungsteil und das Rastteil in
einer einer Frontseite des Korpus abgewandten hinteren Hälfte der Führungsschienen
angeordnet sind, da beim Einschieben einer derartigen Auszugführung in Einschubendstellung
der Kugelkäfig bis zur Mitte der beiden Führungsschienen wandert und somit in der
hinteren Hälfte der Führungsschienenraum für die Aufnahme der erfindungsgemäßen Einzugeinrichtung
bietet.
[0033] Die Tatsache, daß der Kugelkäfig lediglich bis zur Mitte der Führungsschiene wandert,
bietet auch noch weiterhin die Möglichkeit, insbesondere bei einer Kugelführung, das
elastische Element durch einen Durchbruch in dem hinteren Teil der das Verbindungselement
haltenden Führungsschiene wieder ins Innere dieser Führungsschiene zurück zu verlegen,
um eine möglichst große Länge des, beispielsweise als Feder oder elastisches Band,
ausgebildeten Energiespeichers zu erreichen, ohne in Kauf nehmen zu müssen, daß eine
derartige Anordnung voluminös baut.
[0034] Ferner ist es noch von besonderem Vorteil, wenn die erfindungsgemäße Einzugeinrichtung
in die korpusseitige Führungsschiene integriert und insbesondere einstückig mit dieser
aufgebaut ist.
[0035] Weitere Merkmale und Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung sind Gegenstand der nachfolgenden
Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungsbeispiels; in der
Zeichnung zeigen:
Fig. 1 einen Querschnitt durch einen hinteren Teil einer Auszugführung mit einer erfindungsgemäßen
Einzugeinrichtung;
Fig. 2 eine seitliche Ansicht der Auszugführung mit in einer ersten Stellung stehendem
Verbindungselement;
Fig. 3 eine Seitenansicht ähnlich Fig. 2 mit in einer zweiten Stellung stehendem Verbindungselement;
Fig. 4 eine Draufsicht auf ein Rastelement in Richtung des Pfeils A in Fig. 1;
Fig. 5 eine Draufsicht auf ein Rastelement eines zweiten Ausführungsbeispiels;
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 2 eines dritten Ausführungsbeispiels.
[0036] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einzugeinrichtung - dargestellt
in den Fig. 1 bis 5 - umfaßt eine als Ganzes mit 10 bezeichnete Auszugführung, welche
eine einschubseitige Führungsschiene 12 und eine korpusseitige Führungsschiene 14
umfaßt, welche beide im wesentlichen C-förmig ausgebildet und mit ihren offenen Seiten
einander zugewandt angeordnet sind, wobei die korpusseitige Führungsschiene 14 an
einem Korpus 16 gehalten ist, während die einschubseitige Führungsschiene 12 an einem
Einschub 18 gehalten und an der korpusseitigen Führungsschiene 14 mittels Wälzkörpern
20 geführt ist, die zwischen den einander zugewandten Schenkeln der Führungsschienen
12 und 14 angeordnet sind. Bevorzugterweise handelt es sich bei der Auszugführung
10 um eine Kugelauszugführung.
[0037] An der korpusseitigen Führungsschiene 14, und zwar im Abstand von einem Mittelschenkel
22 derselben, ist an einem einer Frontseite des Korpus abgewandten rückseitigen Bereich
ein Führungsteil 24 angeordnet, welches sich plattenförmig parallel zum Mittelschenkel
22 in Ausziehrichtung zwischen den Seitenschenkeln 26 erstreckt.
[0038] Zwischen dem Führungsteil 24 und dem Mittelschenkel 22 ist ein als Ganzes mit 28
bezeichnetes Verbindungsteil mit einer Fußplatte 30 geführt, welches mit einem als
Bahn folger dienenden und sich von der Fußplatte 30 erhebenden Bolzen 32 in eine
als Ganzes mit 34 bezeichnete Kulissenbahn des Führungsteils 24 eingreift, wobei
die Kulissenbahn 34 in Form einer Ausnehmung in dem plattenförmigen Führungsteil
24 ausgebildet ist.
[0039] Die Kulissenbahn 34 umfaßt dabei eine sich mit ihrer Längsachse 36 parallel zur Ausziehrichtung
38 erstreckende Führungsbahn 40, welche an ihrem vorderen, an der Frontseite des
Korpus 16 zugewandten Ende eine seitlich zur Längsachse 36 versetzte Rastausnehmung
42 aufweist, welche eine im wesentlichen senkrecht zur Längsachse 36 verlaufende
Rastfläche 44 umfaßt. Ferner führt von der Führungsbahn 40 zur Rastausnehmung 42 eine
schräg zur Längsachse 36 verlaufende Umlenkschräge 46.
[0040] Ferner umfaßt die Kulissenbahn 34 eine sich an die Führungsbahn 40 an ihrem der Rastausnehmung
42 gegenüberliegenden Ende anschließende Ausweichausnehmung 48, die mit einer Einführschräge
50 in die Führungsbahn 40 überleitet.
[0041] Der in der Kulissenbahn 34 verschiebliche Bolzen 32 wird somit von der Führungsbahn
40 in Richtung von deren Längsachse 36 geführt, und im Bereich der Rastausnehmung
42 an der Umlenkschräge 46 quer zur Längsachse 36 in die Rastausnehmung 42 hinein
verschoben, so daß er an der Rastfläche 44 zur Anlage kommen kann.
[0042] Am gegenüberliegenden Ende der Führungsbahn 40 hat der Bolzen 32 die Möglichkeit,
ebenfalls quer zur Längsachse 36, und vorzugsweise in gleicher Richtung wie bei der
Rastausnehmung 42 in die Ausweichausnehmung 48 auszuweichen. Eine Rückführung des
Bolzens 32 in eine zur Führungsbahn 40 fluchtende Stellung erfolgt über die Einführschräge
50.
[0043] An dem Verbindungsteil 28, insbesondere an der Fußplatte 30 greift ein als elastischer
Kraftspeicher dienendes hochelastisches Gummiband 52 an, welches über eine an einem
hinteren Ende 54 der korpusseitigen Führungsschiene 14 angeordnete Umlenkrolle 56
geführt ist und ausgehend von dieser Umlenkrolle 56 parallel zu einem der Seitenschenkel
26 der korpusseitigen Führungsschiene entlangläuft, durch einen Durchbruch 58 in
diesem Seitenschenkel 26 wieder in ein Inneres der korpusseitigen Führungsschiene
40, d.h. zwischen die beiden Seitenschenkel 26, geführt ist und dort durch ein Halteelement
60 mit der korpusseitigen Führungsschiene 14 verbunden ist.
[0044] Das Gummiband 52 hat somit das Bestreben, das Verbindungsteil 28 des entgegengesetzt
zur Ausziehrichtung 38 zu ziehen.
[0045] An der einschubseitigen Führungsschiene 12, insbesondere am Mittelschenkel 62 derselben
ist ein in Fig. 4 vergrößert dargestelltes und als Ganzes mit 64 bezeichnetes Rastelement
gehalten, welche einen, U-förmigen und dem Verbindungsteil 28 zugewandten Einlaufkanal
66 aufweist, in welchen der über das Führungsteil 24 in Richtung der einschubseitigen
Führungsschiene 12 überstehende Bolzen 32 einführbar ist. Der Einlaufkanal 66 liegt
fluchtend zur Führungsbahn 40 und umfaßt dabei ein in Ausziehrichtung 38 weisendes
offenes Ende 68 sowie ein geschlossenes Ende, welch letzteres durch eine Mitnahmefläche
70 abgeschlossen ist, die sich vorzugsweise senkrecht zur Längsachse 36 der Führungsbahn
40 erstreckt.
[0046] Der Einlaufkanal 66 umfaßt ferner eine seitliche Öffnung 72, welche einerseits durch
die Mitnahmefläche 70 und andererseits durch eine Verschiebeschräge 74 begrenzt ist.
Durch diese seitliche Öffnung 72 hat der, beispielsweise an der Mitnahmefläche 70
anliegende Bolzen, die Möglichkeit quer zur Längsachse 36 der Führungsbahn 40 in
die Rastausnehmung 42 oder die Ausweichausnehmung 48 oder von diesen in den Einlaufkanal
66 zurück zu gleiten.
[0047] Ferner ist eine die Mitnahmefläche 70 tragende Nase 76 auf ihrer der Mitnahmefläche
70 in Richtung der Längsachse 36 gegenüberliegenden Seite mit einer Verdrängungsschräge
78 versehen.
[0048] Das erste Ausführungsbeispiel, dargestellt in den Fig. 1 bis 4 funktioniert nun so,
daß bei in der Einschubendstellung stehendem Einschub 18 der Bolzen 32 in fluchtender
Ausrichtung zur Führungsbahn 40 an einem hinteren Ende derselben in Höhe der Ausweichausnehmung
48 angeordnet ist. Ferner ist in der Einschiebeendstellung das Rastelement 64 so
an der einschubseitigen Führungsschiene 12 angeordnet, daß sein Einlaufkanal 66 mit
der Führungsbahn 40 fluchtet und der Bolzen 32 an der Mitnahmefläche 70 anliegt oder
in geringem Abstand von dieser steht. Dadurch wird durch den Bolzen 32, welcher entgegengesetzt
zur Ausziehrichtung 38 von dem Gummiband 52 beaufschlagt ist, der Einschub 18 in
seiner Einschubendstellung gehalten.
[0049] Wird nun der Einschub 18 in Ausziehrichtung 38 bewegt, so wird mittels der Mitnahmefläche
70 der Bolzen 32 und somit das gesamte Verbindungsteil 28, geführt durch die Fußplatte
30 zwischen dem Führungsteil 24 und dem Mittelschenkel 22 der korpusseitigen Führungsschiene
14, in Ausziehrichtung über den Einschubweg längs der Führungsbahn 40 bewegt, bis
der Bolzen 32 am vorderen, einer Frontseite des Korpus 16 zugewandten Ende der Führungsbahn
40 durch die Umlenkschräge 46 der Kulissenbahn 34 quer zur Längsachse 36 der Führungsbahn
40 in die Rastausnehmung 42 verschoben wird. Die Mitnahmefläche 70 ist so bemessen,
daß bei in der Rastausnehmung 42 stehendem Bolzen 32 die Nase 76 frei an dem Bolzen
32 vorbeigleiten kann, so daß der Einschub 18 weiter ausgezogen werden kann, ohne
das Gummiband 52 weiter zu spannen.
[0050] Durch die Wirkung des Gummibands 52 wird das Verbindungsteil 28 und somit der Bolzen
32 entgegengesetzt zur Ausziehrichtung 38 gezogen und kommt dabei in der Rastausnehmung
42 an der Rastfläche 44 zur Anlage, die somit das Verbindungsteil 28 in dieser zweiten
Stellung durch das Anlegen des Bolzens 32 an der Rastfläche 44 verrastet, so daß das
Gummiband spannend gehalten wird, wie in Fig. 3 dargestellt.
[0051] Beim erneuten Einschieben des Einschubs 18 entgegengesetzt zur Ausziehrichtung 38
kommt der Bolzen 32 mit der Verschiebeschräge 74 des sich dem Bolzen 32 nähernden
Rastelements 64 zur Anlage, wobei die Verschiebeschräge 74 so geneigt ist, daß sie
den Bolzen 32 wiederum quer zur Längsachse 36 in eine fluchtende Position mit der
Führungsbahn 40 und dem Einlaufkanal 66 schiebt, so daß nunmehr die gespeicherte Energie
freigesetzt und durch die Wirkung des Gummibands 52 der Einschub 18 durch den an der
Mitnahmefläche 70 anliegenden Bolzen 32 in die Einschubendstellung bewegt wird, in
welcher das Verbindungsteil 28 wiederum in seiner ersten Stellung steht und der Bolzen
32 an der Rastausnehmung 42 entgegengesetzten Ende anliegt.
[0052] Um in allen Fällen die Möglichkeit zu schaffen, daß der Bolzen 32 an der Mitnahmefläche
70 zur Anlage kommt, ist die Nase 76 mit der Verdrängungsschräge 78 versehen. Diese
hat in Verbindung mit der Ausweichausnehmung 48 die Aufgabe, in all den Fällen, in
denen beispielsweise ohne Einwirkung des Rastelements 64 das Verbindungsteil 28 von
der zweiten Stellung in die erste bewegt wurde, ein erneutes Hintergreifen des Bolzens
32 durch die Mitnahmefläche 70 sicherzustellen.
[0053] Steht beispielsweise in der ersten Stellung des Verbindungsteils 28 der Bolzen 32
am hinteren Ende der Kulissenbahn 34 und wird der Einschub 18 eingeschoben, so hat
die der Mitnahmefläche 70 vorauseilende Verdrängungsfläche 78 die Aufgabe, den Bolzen
32 in die Ausweichausnehmung 48 quer zur Längsachse 36 der Führungsbahn 40 einzuschieben,
damit die Nase 36 an dem Bolzen 32 vorbeibewegt werden kann, und der Bolzen 32 nach
Passieren der Nase 76 wieder vor der Mitnahmefläche 70 zu liegen kommt. Durch die
Einführschräge 50 wird ferner erreicht, daß der in die Ausweichausnehmung 48 bewegte
Bolzen 32 aufgrund des Zugs des Gummibandes 52 wieder in fluchtende Ausrichtung mit
der Führungsbahn 40 gelangt, wobei zusätzlich diese Bewegung des Bolzens 32 noch dadurch
unterstützt wird, daß das Gummiband mit einer kleinen, von der Ausweichausnehmung
48 weg gerichteten Kraftkomponente auf das Verbindungsteil 28 wirkt und somit stets
das Bestreben hat, den Bolzen 32 in fluchtender Ausrichtung mit der Führungsbahn 40
zu halten, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist.
[0054] Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Einzugeinrichtung
ist das Rastelement, wie in Fig. 5 dargestellt , so ausgebildet, daß die Verdrängungsschräge
78 an einem Federbügel 80 angeordnet ist, welcher seinerseits gegenüberliegend der
Verdrängungsschräge 78 die Mitnahmefläche 70 trägt, wobei der Federbügel 80 die Möglichkeit
hat, durch eine federnde Bewegung in Richtung des Pfeils 82quer zur Längsachse 36
auszuweichen. Dadurch erübrigt sich das Vorsehen der Ausweichausnehmung 48 mit der
Einführschräge 50, da in dem Fall, in dem der Bolzen 32 in der der ersten Stellung
des Verbindungsteils 28 entsprechenden Stellung steht und der Einschub 18 eingeschoben
wird, das Gegenlaufen der Verdrängungsschräge 78 gegen den Bolzen 32 eine Seitwärtsbewegung
des Federbügels 80 bewirkt, so daß dieser an dem Bolzen 32 soweit vorbeibewegbar
ist, daß die Mitnahmefläche 70 wiederum durch Zurückfedern den Bolzen 32 hintergreift
und in der Lage ist, diesen beim erneuten Ausziehen des Einschubs 18 in Ausziehrichtung
38 längs der Führungsbahn 40 und Fluchten mit dieser mitzunehmen.
[0055] Bei einem dritten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung, dargestellt
in Fig. 6, ist anstelle des Gummibandes 52 eine Spiraldruckfeder 84 vorgesehen, welche
sich ebenfalls einerseits an dem Verbindungsteil 28 abstützt, andererseits an der
korpusseitigen Führungsschiene 14 mittels eines Halteelements 86 gehalten ist. Auch
diese Spiraldruckfeder 84 beaufschlagt das Verbindungsteil 28 in Richtung seiner
ersten Stellung und ist in der Lage, beim Verschieben des Verbindungsteils 28 von
der ersten zur zweiten Stellung Energie zu speichern, welche für den Einzug des Einschubs
18 über den Einzugweg zur Verfügung steht.
[0056] Insoweit als in dem zweiten und dritten Ausführungsbeispiel die Bezugszeichen des
ersten Ausführungsbeispiels verwendet werden, sind die identischen Teile wie beim
ersten Ausführungsbeispiel verwendet, so daß auf die Ausführungen hierzu im ersten
Ausführungsbeispiel verwiesen werden kann.
1. Einzugeinrichtung für einen aus einem Korpus in Ausziehrichtung mittels einer
wälzkörpergelagerten Auszugführung verschieblichen Einschub, umfassend einen elastischen
Energiespeicher, mit dessen gespeicherter elastischer Energie der Einschub über einen
Einzugweg in eine Einschubendstellung bewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Einzugweg ein festgelegter Bruchteil des maximalen Auszugwegs des Einschubs
ist, daß ein in Ausziehrichtung zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung
verschiebliches Verbindungsteil (28) vorgesehen ist, an welchem der Energiespeicher
(52) angreift, daß die Speicherung der Energie durch ein beim Ausziehen des Einschubs
(18) an dem Verbindungsteil (28) angreifendes und dieses von der ersten in die zweite
Stellung bewegendes Rastelement (64) erfolgt, daß beim Ausziehen des Einschubs (18)
über den Einzugsweg hinaus in der zweiten Stellung das Verbindungsteil (28) festlegbar
und das Rastelement sowie das Verbindungsteil außer Eingriff bringbar sind, daß beim
Einschieben des Einschubs (18) bei Erreichen der zweiten Stellung das Verbindungsteil
(28) lösbar und mit dem Rastelement (64) zum Einzug des Einschubs (18) in Eingriff
bringbar ist und daß das Verbindungsteil (28) und der Energiespeicher (52) korpusseitig
oder einschubseitig und das Rastelement (64) einschubseitig bzw. korpusseitig angeordnet
sind.
2. Einzugeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil
(28) in einem Führungsteil (24) in Ausziehrichtung (38) verschieblich geführt ist.
3. Einzugeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil
(28) an dem Führungsteil (24) in der zweiten Stellung einrastbar ist.
4. Einzugeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil
(28) mit einem Bahnfolger (32) in eine Kulissenbahn (34) des Führungsteils (28)
eingreift.
5. Einzugeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
(34) eine Rastfläche (44) für den Bahnfolger (32) aufweist.
6. Einzugeinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
(34) mit einer Führungsbahn (40) parallel zur Ausziehrichtung (38) verläuft.
7. Einzugeinrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
(34) eine seitlich der Führungsbahn (40) liegende Rastausnehmung (42) für eine Raststellung
des Bahnfolgers (32) aufweist.
8. Einzugeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenbahn
eine den Bahnfolger (32) von der Führungsbahn (40) in die Rastausnehmung (42) verschiebende
Umlenkschräge (46) aufweist.
9. Einzugeinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
die Kulissenbahn (34) für eine neben der Führungsbahn (40) liegende Ausweichstellung
eine Ausweichausnehmung (48) für den Bahnfolger (32) bei in der ersten Stellung stehendem
Verbindungselement (28) vorsieht.
10. Einzugeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastelement (64) eine Mitnahmefläche (70) für den Bahnfolger (32) aufweist.
11. Einzugeinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement
(64) eine quer zur Auszugrichtung (38) verlaufende Verschiebeschräge (74) zum Verschieben
des Bahnfolgers (32) von der Raststellung in die Führungsbahn (40) aufweist.
12. Einzugeinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement
(64) eine Verdrängungsschräge (78) zum Verschieben des Bahnfolgers (32) in die Ausweichausnehmung
(48) aufweist.
13. Einzugeinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,daß die Verdrängungsschräge
(78) an einem die Mitnahmefläche (70) tragenden Federelement (80) angeordnet ist.
14. Einzugeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß der elastische Energiespeicher (52) ein längenveränderliches elastisches Element
ist.
15. Einzugeinrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (52)
über eine Umlenkrolle (56) geführt ist und sich mit einem ersten, zum Verbindungselement
(28) hin führenden Abschnitt im wesentlichen in Ausziehrichtung (38) erstreckt.
16. Einzugeinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (52)
sich mit einem zweiten Abschnitt im wesentlichen parallel zur Ausziehrichtung (38)
erstreckt.
17. Einzugeinrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet,
daß der Energiespeicher ein hochelastisches Gummiband (52) ist.
18. Einzugeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß
der Energiespeicher eine Feder (82) ist.
19. Einzugeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Rastteil an einer ersten Führungsschiene (12) der die erste und eine zweite
Führungsschiene aufweisenden Auszugführung (10) angeordnet ist.
20. Einzugeinrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsteil an einer zweiten Führungsschiene (14) der aus die zweite
und eine erste Führungsschiene umfassenden Auszugführung (10) gelagert ist.
21. Einzugeinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil
(24) an der zweiten Führungsschiene (14) der Auszugführung (10) angeordnet ist.
22. Einzugeinrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsteil (28) und das Rastteil (64) in einem zwischen zwei C-förmigen
Führungsschienen (12, 14) der Auszugführung (10) gebildeten Zwischenraum angeordnet
sind.
23. Einzugeinrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet,
daß das Verbindungsteil und das Rastteil in einer einer Frontseite des Korpus (16)
abgewandten hinteren Hälfte der Führungsschienen (12, 14) angeordnet sind.