(19)
(11) EP 0 387 238 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.04.1991  Patentblatt  1991/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.09.1990  Patentblatt  1990/37

(21) Anmeldenummer: 90890047.5

(22) Anmeldetag:  23.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 20/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR IT LI

(30) Priorität: 27.02.1989 AT 426/89

(71) Anmelder: KIERNER + CO. OHG
A-5023 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Kierner, Johann
    A-5023 Salzburg (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. Gerhard Hübscher, Dipl.-Ing. Helmut Hübscher Dipl.-Ing. Heiner Hübscher Spittelwiese 7
A-4020 Linz
A-4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung für den Längsvorschub einer flexiblen Warenbahn gegenüber einem einen Quervorschub aufweisenden Werkzeug


    (57) Um unter Einhaltung eines geringen Platzbedarfes die Waren­bahn (3) rasch und genau gegenüber einem Werkzeug (4) in Längsrichtung über eine Auflage (2) hin- und herziehen zu können, besteht der Vorschubantrieb aus auf beiden Ablauf­seiten der Auflage (2) vorgesehenen, zwischen einer Klemm­einrichtung (5) für die Warenbahn (3) und der Auflage (2) Warenbahnschlaufen (3a, 3b) bildenden Umlenkführungen (6), die im Sinne einer gegengleichen Schlaufenlängenänderung auf den beiden Auflageseiten mittels eines Stelltriebes (7) verlagerbar sind.







    Recherchenbericht