Befestigungsplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers

Abstract

 Eine Befestigungsplatte (1, 12) dient zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers an einer Tragwand oder dergleichen. Die Befestigungsplatte (1, 12) besitzt ein langgestrecktes Mittelteil (2), das mit seitlichen flügelartigen Fortsätzen (3,4) und mit mindestens einer Gewindebohrung (16) für eine den Scharnierarm festlegende Klemmschraube versehen ist. An der Unterseite der Fortsätze (3,4) sind Dübelzapfen (11) befestigt. Um eine bessere Festigkeit des Scharnierarms zu ermöglichen, ohne daß dadurch die Vorteile einer weitgehend mechanisierten Fertigung und einfachen Montage verlorengehen, trägt die Befestigungsplatte (1) auf der Unterseite ihres Mittelteils (2) einen dritten Dübelzapfen, der seitlich versetzt zu der die Dübelzapfen der Fortsätze (5,6) verbindenden Linie angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers an einer Tragwand o.dgl. mit einem langgestreckten Mittelteil, das mit seitlichen flügelartigen Fortsätzen und mit mindestens einer Gewindebohrung für eine den Scharnierarm festlegende Klemm­schraube versehen ist, und mit an der Unterseite der Fortsätze befestigten Dübelzapfen.

[0002] Derartige Grundplatten sind in unterschiedlichen Ausführungs­formen bekannt und lassen sich dadurch einfach und schnell an Tragwänden bzw. Seitenwänden von Möbeln befestigen, daß die Dübelzapfen in vorgebohrte Bohrung eingedrückt oder eingeschlagen werden.

[0003] Die Befestigung der Grundplatte nur über zwei vormontierte oder einstückig mit der Befestigungsplatte verbundene Dübelzapfen reicht jedoch zur sicheren Befestigung nicht aus, wenn der Schar­nierarm besonderen Belastungen ausgesetzt ist, beispielsweise wegen einer besonders schweren Tür oder wegen zusätzlicher Belastungen oder zufälliger Beanspruchungen der Tür. Aus diesem Grunde ist das Mittelteil einer aus der DE-AS 17 59 642 bekannten Befestigungsplatte zusätzlich mit einer angesenkten Bohrung versehen, in die im Bedarfsfalle, also bei höheren zu erwartenden Belastungen, eine zusätzliche Befestigungsschraube eingeschraubt werden kann. Werden aber zusätzliche Befestigungs­schrauben vorgesehen, geht der Vorteil der schnellen und einfachen Montage der mit Dübelzapfen versehenen Befestigungs­platte in vorgebohrte Bohrungen verloren.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Befestigungsplatte der eingangs angegebenen Art zu schaffen, die eine bessere Festigkeit des Scharnierarms ermöglicht, ohne daß dadurch die Vorteile einer weitgehend mechanisierten Fertigung und einfachen Montage verlorengehen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einer Befestigungsplatte der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß die Befestigungs­platte auf der Unterseite ihres Mittelteils einen dritten Dübel zapfen trägt, der seitlich versetzt zu der die Dübelzapfen der Fortsätze verbindenden Linie angeordnet ist. Die erfindungs­gemäße Befestigungsplatte mit ihren drei Dübelzapfen läßt sich maschinell in vorbereitete Bohrungen der Möbelwand einpressen oder in die Bohrungen einschlagen. Damit ist bei einer erhöhten Festigkeit eine einfache und auch maschinelle Montage möglich.

[0006] Zweckmäßigerweise ist der dritte Dübelzapfen auf der Längsmittel­linie des Mittelteils der Befestigungsplatte angeordnet. Die Dübelzapfen können einstückig mit der aus einem Kunststoffspritz­gußteil bestehenden Befestigungsplatte ausgebildet sein. Die Dübelzapfen können auch mit der Grundplatte durch vormontierte Befestigungsschrauben verbunden sein, was bei einer Befestigungs­platte aus Metall zweckmäßig ist.

[0007] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen daß der dritte Dübelzapfen mit der Grundplatte durch eine vormontierte Befestigungsschraube verbunden ist. Wenn wenigstens der dritte Dübelzapfen durch eine vormontierte Befestigungsschraube mit der Befestigungsplatte verbunden ist, ist eine erleichterte Demontage möglich.

[0008] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Befestigungsplatte ause einer im wesentlichen kreuz­förmigen Basisplatte und einer diese zumindest teilweise über­deckenden, relativ zu dieser querverschieblichen und mit dieser durch eine Klemmschraube verspannbaren Deckplatte besteht und daß die Dübelzapfen mit der Basisplatte verbunden sind. Zweck ­mäßigerweise befinden sich die beiden ersten Dübelzapfen im Bereich von Langlöchern der flügelartigen Fortsätze der Deck­platte, wenn sie durch Befestigungsschrauben gehalten sind.

[0009] Auch die Befestigungsschraube des dritten Dübelzapfens kann im Bereich einer Bohrung oder eines Durchbruchs der Deckplatte angeordnet sein. Ist kein Durchbruch vorhanden, ist es erforderlich, die Deckplatte bei einer eventuell erforderlichen Demontage abzuheben, was ohne Schwierigkeiten möglich ist

[0010] Da die erfindungsgemäße Befestigungsplatte mit drei Dübelzapfen versehen ist, ist deren seitenverkehrte Montage ausgeschlossen.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0012] In dieser zeigt

Fig.1 einen Längsschnitt durch die aus Basisplatte und Deck­platte bestehende Befestigungsplatte,

Fig.2 eine Draufsicht auf die Befestigungsplatte nach Fig.1 und

Fig .3 eine Draufsicht auf die Basisplatte nach Abheben der Deckplatte.

[0013] Die Basisplatte 1 ist kreuzförmig ausgebildet und besteht aus einem Mittelteil 2, das spiegelbildlich zu seiner Längsmittel­linie symmetrisch mit zwei flügelartigen Fortsätzen 3,4 versehen ist, die in ihren Endbereichen in Abschnitten 5,6 größerer Dicke mit Versenkbohrungen 7,8 versehen sind. Die Versenkbohrungen 7,8 liegen auf einer Quermittellinie der Basisplatte 1. Der linke Abschnitt des Mittelteils 2 ist auf seiner Längsmittellinie mit einer dritten Versenkbohrung 9 versehen. Die Versenkbohrungen 7 bis 9 durchsetzen Halteschrauben 10, über die mit der Basis­platte 1 drei vormontierte Dübelzapfen 11 aus Kunststoff verbunden sind.

[0014] Die Basisplatte 1 ist von einer Deckplatte 12 vollständig über­deckt, die auf ihrer Rückseite einen überstehenden Rand aufweist, so daß dieser die Basisplatte 1 vollständig einfaßt. Das Mittelteil 2 der Basisplatte ist mit so großem Spiel in dem Mittelteil der Unterseite der Deckplatte 12 geführt, daß die erforderliche Querverschieblichkeit zur Höheneinstellung gegeben ist. Auch die flügelartigen Fortsätze 3,4 der Basisplatte 1 sind um so viel kürzer, als die flügelartigen Fortsätze 13,14 der Deckplatte, daß eine ungehinderte Querverschieblichkeit möglich ist. Die Basisplatte 1 ist in einer im Querschnitt trapez­förmigen sockelförmigen Erhöhung 15 mit einer Gewindebohrung 16 versehen, in die die Klemmschraube 17 zur Verbindung der Deck­platte 12 mit der Basisplatte 1 eingeschraubt ist, deren Schaft die Deckplatte 12 in einem Langloch 18 durchsetzt. Die Deck­platte 12 ist in ihrem Mittelteil 2 mit einer langgestreckten sockelartigen Erhöhung 19 versehen, die der Halterung des üblicherweise U-förmigen Scharnierarms dient. Zum Festklemmen des Scharnierarms auf der Deckplatte 19 dient die Befestigungss­schraube 20, die in eine Gewindebohrung der sockelartigen Erhöhung 19 einschraubbar ist. Da die Befestigungsschraube 20 die Deckplatte 19 durchsetzen kann, ragt deren unteres Ende in ein längliches Sackloch 21 der Basisplatte 1.

[0015] Die Basisplatte 1 ist auf ihrer in der Figur dargestellten rechten Seite ihres Mittelteils mit einem Fortsatz 22 versehen, der in eine Öffnung 23 der Deckplatte 12 greift, die durch seitliche Schenkel 24,25 und ein diese verbindendes unteres Stegteil 26 gebildet ist.

[0016] Im Bereich der Versenkbohrung 9 ist die Deckplatte 12 mit einem den Zugang zu der Befestigungsschraube 10 ermöglichenden Durchbruch 26 versehen.

Ansprüche

1. Befestigungsplatte zur Befestigung eines Scharnierarms eines Möbelscharniers an einer Tragwand o.dgl.
mit einem langgestreckten Mittelteil, das mit seitlichen flügelartigen Fortsätzen und mit mindestens einer Gewinde­bohrung für eine den Scharnierarm festlegende Klemmschraube versehen ist, und
mit an der Unterseite der Fortsätze befestigten Dübelzapfen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsplatte (1,12) auf der Unterseite ihres Mittelteils (2) einen dritten Dübelzapfen (11) trägt, der seitlich versetzt zu der die Dübelzapfen der Fortsätze (5,6) verbindenden Linie angeordnet ist.

2. Befestigungsplatte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Dübelzapfen auf der Längsmittellinie des Mittelteils (2) angeordnet ist.

3. Befestigungsplatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Dübelzapfen einstückig mit der aus einem Kunststoffspritzgußteil bestehenden Befestigungsplatte sind.

4. Befestigungsplatte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dübelzapfen (11) mit der Grundplatte durch vormontierte Befestigungsschrauben (10) verbunden sind.

5. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der dritte Dübelzapfen (11) mit der Grundplatte durch eine vormontierte Befestigungs­schraube (10) verbunden ist.

6. Befestigungsplatte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einer im wesentlichen kreuzförmigen Basisplatte (1) und einer diese zumindest teilweise überdeckenden, relativ zu dieser querver­schieblichen und mit dieser durch eine Klemmschraube (17) verspannbaren Deckplatte (12) besteht und daß die Dübel ­zapfen (11) mit der Basisplatte (1) verbunden sind.

7. Befestigungsplatte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Befestigungsschrauben der beiden ersten Dübel­zapfen (11) im Bereich von Langlöchern der flügelartigen Fortsätze der Deckplatte (12) befinden.

8. Befestigungsplatte nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Befestigungssschraube (10) des dritten Dübelzapfens (11) von der Deckplatte (12) überdeckt ist.

9. Befestigungsplatte nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Befestigungsschraube (10) des dritten Dübelzapfen (11) im Bereich einer Bohrung oder eines Durchbruchs (26) der Deckplatte (12) befindet.

Zeichnung