Verschlusskappe

Abstract

 Es wird eine Verschlußkappe aus einem tiefziehfähigem Material, insbesondere aus Aluminium vorgeschlagen, die sich durch in die Wand (3) der Verschlußkappe (1) eingebrachte Verstärkungssicken (6) auszeichnet, die auf einer Schraubenlinie in einem Abstand zueinander angeordnet sind und das Gewinde der Verschlußkappe (1) bilden. Durch die zwischen den Verstärkungssicken liegenden streifenförmigen, durchgehenden Bereiche (7) wird eine besonders hohe Stabilität der Ver­schlußkappe erreicht, so daß ein Blow-off, das heißt, ein Absprengen der Verschlußkappe bei einem Überdruck im Behälter mit Sicherheit vermieden wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußkappe aus tief­ziehfähigem Material, insbesondere aus Aluminium oder Stahl.

[0002] Bekannte Verschlußkappen der oben genannten Art wer­den zum Verschließen von Behältnissen, insbesondere von Flaschen verwendet. Sie bestehen vorzugsweise aus Aluminium. Derartige Verschlußkappen werden bei­spielsweise dadurch gefertigt, daß sogenannte Kappen­rohlinge ohne Gewinde auf die Öffnung des Behältnis­ses bzw. auf den Flaschenhals aufgesetzt werden. Mit einer speziellen Vorrichtung wird in die Wand der Verschlußkappe ein Gewinde eingerollt, das mit dem Gewinde des Behältnisses bzw. mit dem Flaschengewinde übereinstimmt. Zum Öffnen des Behältnisses wird die Verschlußkappe abgeschraubt.

[0003] Derartige Verschlußkappen haben sich in der Praxis bewährt. Es hat sich jedoch gezeigt, daß bei einem hohen Überdruck im Behälter ein Druckverlust oder auch ein sogenannter Blow-off eintreten kann, der auch nicht immer durch Erhöhen der Anrollkräfte ver­meidbar ist. Bei zu hohen Anrollkräften wird überdies der Mündungsbereich des Behälters zu stark belastet, was bei vorgeschädigten Behältern zu Schäden führen kann.

[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Verschluß­kappe zu schaffen, bei der das Risiko der Beschädi­gung des Behältergewindes sowie eines blow-off des Verschlusses minimiert wird.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Verschlußkappe der ein­gangs genannten Art mit Hilfe der in Anspruch 1 ge­nannten Merkmale gelöst. Besonders vorteilhaft ist es, daß sich die Verschlußkappe durch eine hohe Sta­bilität auszeichnet, die die Gefahr eines auf Fremd­einwirkung beruhenden Blow-offs wesentlich reduziert.

[0006] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Verschlußkappe werden Verstärkungssicken in deren Seitenwand eingebracht, die so angeordnet sind, daß die Sicken von auf einanderfolgenden Gewindegängen so übereinanderliegen, daß sich zwischen den einzelnen Sicken streifenförmige, durchgehende, mindestens zwei Gewindegänge übergreifende Bereiche ergeben, die un­verformt geblieben sind. Ein derartiger Verschluß zeichnet sich durch eine besondere Stabilität aus.

[0007] Bevorzugt wird überdies eine Verschlußkappe bei der die Verstärkungssicken aufeinanderfolgender Gewinde­gänge gegeneinander versetzt angeordnet sind. Durch diese Ausbildung der Verschlußkappe wird eine hohe Stabilität erreicht. Wesentlich für die Stabilität sind die zwischen zwei aufeinanderfolgenden Verstär­kungssicken liegende Zwischenwände.

[0008] Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung einer Verschlußkappe der genannten Art nach der Gattung des Anspruchs 6.

[0009] Bei diesen Verfahren werden in die Wandung der Ver­schlußkappe mehrere entlang einer Schraubenlinie an­geordnete, in einem Abstand zueinander liegende Ver­stärkungssicken eingeprägt, eingerollt bzw. einge­formt, die das Gewinde der Verschlußkappe bilden. Dieses Verfahren ist besonders einfach und preiswert durchführbar.

[0010] Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung ei­ner Verschlußkappe als Garantieverschluß, dessen Ge­winde aus mehreren hintereinander entlang einer Schraubenlinie in der Seitenwand der Verschlußkappe angeordneten Verstärkungssicken besteht. Die Ver­schlußkappe ist mit einem Garantiering zum Beispiel aus Kunststoff versehen, der beim ersten Öffnen des Behältnisses, beispielsweise an mindestens einer Sollbruchstelle gesprengt wird. Durch die hohe Stabi­lität der Verschlußkappe können die zum Aufsprengen des Garantierings notwendigen Kräfte sicher aufge­bracht werden.

[0011] Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0012] Die Erfindung wird im folgenden anhand der zwei Aus­führungsbeispiele wiedergebenden Zeichnung näher er­läutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Verschlußkappe mit einem Garantiering;

Figur 2 einen Querschnitt durch die Verschlußkappe gemäß Figur 1 und

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Verschluß­kappe ohne Garantiering mit einem gegenüber den Figu­ren 1 und 2 abgewandelten Gewinde.

[0013] Die erfindungsgemäße Verschlußkappe kann für alle Verschlußarten verwendet werden. Lediglich als Bei­spiel wird hier anhand der Figuren 1 und 2 eine Ver­schlußkappe beschrieben, die mit einem Garantiering aus Kunststoff versehen ist.

[0014] Die Verschlußkappe 1 in Figur 1 ist im wesentlichen napfförmig ausgebildet. Sie weist einen Boden 2 sowie eine davon ausgehende Seitenwand 3 auf. An dem dem Boden 2 gegenüberliegenden Ende der Seitenwand ist ein Ringwulst 4 vorgesehen, der der Aufnahme zu­mindest eines Bereichs eines Garantierings 5 dient.

[0015] In die Seitenwand 3 sind mehrere, in einem Abstand zueinander entlang einer Schraubenlinie angeordnete Verstärkungssicken 6 eingebracht, die hier im wesent­lichen rechteckig ausgebildet sind. Die Seitenlänge einer Verstärkungssicke ist hier beispielsweise etwa doppelt so groß wie deren Höhe bzw. Breite. Der Ab­stand der einzelnen Verstärkungssicken 6 entspricht etwa der halben Länge der einzelnen Sicke.

[0016] Es ist natürlich ohne weiteres möglich, die Verstär­kungssicken auch praktisch oval oder kreisförmig aus­zubilden. Die Stabilität des Gewindes beruht im wesentlichen auf den Unterbrechungen des Gewinde­ganges, insbesondere auf den Zwischenwänden zwischen je zwei auf der Schraubenlinie angeordneten Sicken.

[0017] Aus der Darstellung ist ersichtlich, daß bei dem Aus­führungsbeispiel gemäß Figur 1 die Verstärkungssicken von übereinanderliegenden Gewindegängen so angeordnet sind, daß die Zwischenräume zwischen jeweils zwei Sicken übereinanderliegen. Mit anderen Worten, die Verstärkungssicken aufeinanderfolgender Gewindegänge liegen ebenfalls übereinander. Dadurch ergeben sich in der Seitenwand 3 der Verschlußkappe 1 streifen­förmige, durchgehende Bereiche 7 ohne Ver­stärkungssicken, die sich über mehrere Gewindegänge erstrecken. Dies führt zu einer besonders hohen Sta­bilität der Verschlußkappe bzw. des Gewindes.

[0018] Aus der Schnittdarstellung in Figur 2 ist erkennbar, daß die Verstärkungssicken 6 als von außen in die Seitenwand 3 der Verschlußkappe 1 eingebrachte Mulden ausgebildet sind, die auf der Innenseite der Seiten­wand entsprechend angeordnete Vorsprünge 8 bilden. Diese Vorsprünge greifen in das Gewinde des zu ver­schließenden Behältnisses bzw. der Flasche ein. Der Querschnitt der Vorsprünge ist halbrund bzw. der Gewindeform angepaßt.

[0019] In Figur 2 ist dargestellt, daß der Boden 2 der Ver­schlußkappe 1 gegenüber deren Seitenwänden 3 abge­setzt ist, so daß eine Mulde zur Aufnahme einer bei­spielsweise als Scheibe ausgebildeten Dichtung ent­steht. Diese ist hier aus Gründen der besseren Über­sichtlichkeit nicht wiedergegeben. Eine derartige Ausgestaltung der Verschlußkappe ist insbesondere für gasdichte Verschlüsse vorgesehen.

[0020] Im Bereich des Ringwulstes 4 ist auf der Innenseite des Verschlußkappe 1 eine Ringnut gebildet, in die ein Bereich des Garantierings 5 einspringt. Dieser wird durch einen umgebördelten Bereich 9 der Verschlußkappe 1 in der Ringnut gehalten.

[0021] Der Garantiering 5 ist an seinem unteren Rand mit ei­nem Vorsprung 10 versehen, der unterhalb eines ge­eigneten Wulstes unterhalb des Gewindebereichs des zu verschließenden Behältnisses zu liegen kommt, wenn der Behälter mit der Verschlußkappe versehen wird. Dieser Vorsprung 10 greift beim ersten Öffnen des Be­hälters unter den genannten Wulst und verhakt sich dort, so daß eine Zugkraft auf den Garantiering aus­geübt wird. Dadurch platzt der Garantiering an einer dafür vorgesehenen Sollbruchlinie auf, wodurch das erste Öffnen des Behälters angezeigt wird.

[0022] Durch die einzelnen Verstärkungssicken und die zwi­schen den Sicken liegenden Bereiche bzw. Stege, die durch die Seiten- bzw. Zwischenwände aufeinander­folgender, auf der Schraubenlinie angeordneten Sicken begrenzt werden, wird eine besondere Stabilität der Verschlußkappe erreicht. Auch bei einem hohen Über­druck im Inneren des Behälters wird ein Absprengen bzw. ein Blow-off des Verschlusses verhindert. An­dererseits lassen sich mit derartigen Verschlußkappen hohe Kräfte auf einen eingebrachten Garantiering aus­üben, so daß dieser mit Sicherheit beim ersten Öffnen aufgesprengt wird.

[0023] In Figur 3 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Verschlußkappe 1* dargestellt. Sie weist einen im wesentlichen ebenen Boden 2 und eine Seitenwand 3 auf, in die auf einer Schraubenlinie angeordnete, in einem Abstand zueinander liegende Verstärkungssicken 6 eingebracht sind. Diese Verstärkungssicken bilden in den Innenraum der Verschlußkappe ragende Vor­sprünge, die in das Gewinde des zu verschließenden Behälters bzw. der Flasche eingreifen. Durch die Ver­stärkungssicken 6 wird also ein Gewinde in der Ver­schlußkappe 1* gebildet.

[0024] Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die Verstärkungs­sicken 6 so angeordnet, daß die Zwischenräume zwischen zwei Sicken nahe einer Sicke eines benach­barten Gewindeganges liegen, das heißt, die Sicken benachbarter Gewindegänge sind zueinander versetzt.

[0025] Länge und Höhe der Verstärkungssicken 6 sind frei wählbar. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Höhe bzw. Breite einer Verstärkungssicke etwa halb so groß wie die Länge der Sicke. Nach dem oben Gesagten ist deutlich, daß auch die Sicken dieses Ausführungsbei­spiels oval oder kreisförmig ausgebildet sein können.

[0026] Bei dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Verstärkungssicken 6 so auf einer Schraubenlinie angeordnet, daß die Sicken übereinanderliegender Ge­ windegänge gegeneinander versetzt sind. Der Zwischen­raum zwischen zwei Sicken eines Gewindegangs liegt etwa in der Mitte einer Verstärkungssicke 6 eines be­nachbarten Gewindegangs. Auch durch diese Anordnung der Verstärkungssicken wird eine sehr hohe Formstabi­lität erreicht und damit ein Schutz gegen ein Über­drehen der Verschlußkappe. Das heißt, auch beim Auf­schrauben bzw. Verschließen eines derartigen Ver­schlusses mit hoher Kraft wird das Gewinde nicht zer­stört.

[0027] Am unteren Rand der Verschlußkappe 1* kann ein Garan­tiering 11 vorgesehen werden, der mit der Seitenwand 3 über dünne Stege 12 verbunden ist. Nach dem Ver­schließen des gefüllten Behälters bzw. der Flasche durch die Verschlußkappe 1* wird der Garantiering 11 umgebördelt. Das heißt, nachdem die Verschlußkappe auf den gefüllten Behälter aufgeschraubt wurde, wird der Garantiering unter einen im Gewindebereich des Behälters vorgesehenen Vorsprung gebogen.

[0028] Beim ersten Öffnen der Verschlußkappe kann sich der umgebördelte Garantiering 11 nicht mit dem Schraub­verschluß von dem Behälter abheben. Er reißt vielmehr im Bereich der durch die Stege 12 gebildeten Soll­bruchlinie von der Verschlußkappe 1* ab. Damit ist das erste Öffnen des Behälters für einen Verbraucher deutlich erkennbar.

[0029] Es ist auch möglich, den Garantiering 11 mit minde­stens einem parallel zur Mittelachse der Verschluß­kappe verlaufenden Schwächungsbereich bzw. Senkrecht­einschnitt zu versehen, der beim ersten Öffnen der Verschlußkappe einreißt. Dadurch kann sich der Garan­tiering 11 aufspreizen. Er ist dann mit der Ver­schlußkappe vom Behälter abnehmbar.

[0030] Die Seitenwand 3 ist nahe dem Boden 2 mit Vertie­fungen 13 versehen, die die Griffigkeit der Ver­schlußkappe erhöhen.

[0031] Die in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Verschluß­kappen bestehen alle aus tiefziehfähigem Material, insbesondere aus Aluminium oder Stahl. Während bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 und 2 ein aus Kunststoff bestehender Garantiering 5 vorgesehen ist, besteht der Garantiering 11 bei der Verschluß­kappe 1* gemäß Figur 3 ebenfalls aus tiefziehfähigem Material.

[0032] Durch die Formstabilität der Verschlußkappe ist auch gewährleistet, daß praktisch bei jedem Öffnungsver­such die Verschlußkappe von dem zu verschließenden Behälter abzuschrauben ist. Eine Zerstörung des Ge­windes beim Öffnen des Behälters ist so gut wie ausgeschlossen. Auf diese Weise lassen sich besonders gute Öffnungswerte erreichen.

[0033] Die oben beschriebene Verschlußkappe wird dadurch hergestellt, daß in ihre Seitenwand 3 auf einer Schraubenlinie angeordnete, in einem Abstand zueinan­der liegende Verstärkungssicken 6 eingebracht werden. Eine so hergestellte Verschlußkappe wird auf einen Behälter bzw. auf eine Flasche aufgeschraubt. Be­schädigungen des Behälters, die beim Einrollen des Gewindes bei aufgesetzter Verschlußkappe häufig auf­treten, werden mit Sicherheit vermieden. Eine Gefähr­ dung des Verbrauchers durch Glassplitter bzw. durch abgeplatzte Gewindegänge am Behälter sind damit ausgeschlossen. Grundsätzlich ist es jedoch auch mög­lich, einen Verschlußkappen-Rohling nach dem Auf­setzen auf einen Behälter mit den Verstärkungssicken zu versehen. Dabei wird die Gesamtbelastung des Be­hälter-Mündungsbereiches reduziert, weil lediglich relativ kleine Bereiche der Verschlußkappe zur Erzeu­gung der Verstärkungssicken den Anrollkräften ausge­setzt werden.

Ansprüche

1. Verschlußkappe aus tiefziehfähigem Material, ins­besondere aus Aluminium, gekennzeichnet durch in die Wand (3) der Verschlußkappe (1;1*) eingebrachte Verstärkungssicken (6), die auf einer Schraubenlinie in einem Abstand voneinander angeord­net sind und das Gewinde der Verschlußkappe (1;1*) bilden.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungs­sicken (6) so angeordnet sind, daß die Sicken von aufeinanderfolgenden Gewindegängen so übereinander­liegen, daß sich zwischen den Sicken streifenförmige, mindestens zwei Gewindegänge übergreifende, durch­gehende Bereiche (7) ohne Verstärkungssicken ergeben.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die streifen­förmigen Bereiche (7) unter einem Winkel von vorzugs­weise 90° gegenüber den Gewindegängen verlaufen.

4. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungs­sicken (6) so angeordnet sind, daß die Sicken von aufeinanderfolgenden Gewindegängen gegeneinander ver­setzt sind.

5. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungssicken (6) im wesentlichen kreisförmig ausgebildet sind.

6. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungssicken (6) im wesentlichen oval oder rechteckig ausgebildet sind, und der Abstand zwischen je zwei Verstärkungssicken und/oder die Höhe der Ver­stärkungssicken halb so groß ist wie die Länge einer einzelnen Sicke.

7. Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungssicken (6) als in von außen in die Sei­tenwand (3) der Verschlußkappe (1) eingebrachte Mul­den ausgebildet sind, so daß auf der Innenseite der Verschlußkappe (1) Vorsprünge (8) gebildet werden, die in die Gewindegänge des zu verschließenden Behäl­ters eingreifen.

8. Verfahren zur Herstellung einer Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in die Seitenwand (3) der Verschlußkappe (1) entlang einer Schrauben­linie mehrere, in einem Abstand zueinander ange­ordnete Verstärkungssicken (6) eingebracht werden, die das Gewinde der Verschlußkappe (1) bilden.

9. Verwendung einer Verschlußkappe nach einem der An­sprüche 1 bis 7 als Garantieverschluß, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (1) mit einem Garantiering (5) insbesondere aus Kunststoff versehen ist, der beim ersten Öffnen der Verschlußkappe zumindest teilweise zerstört wird.

10. Verwendung einer Verschlußkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 7 als Garantieverschluß, da­durch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (1*) mit einem eine Verlängerung ihrer Seitenwand (3) bildenden, mit der Seitenwand über Stege (12) verbundenen Garantiering (11) versehen ist, der vorzugsweise mit mindestens einer parallel zu seiner Mittelachse verlaufenden Schwächungslinie versehen ist.

Zeichnung