(19)
(11) EP 0 387 559 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.1991  Patentblatt  1991/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(21) Anmeldenummer: 90103420.7

(22) Anmeldetag:  22.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 3/50, E05D 15/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.03.1989 CH 943/89
20.12.1989 CH 4591/89

(71) Anmelder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4
8008 Zürich
8008 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Möbelstück mit versenkbarer Türe


    (57) Eine in ein Türfach (2) versenkbare Türe (1) ist an einer Anschlagleiste (4) angeschlagen, die an einem an einer ersten Seitenwand (6) des Türfachs (2) verankerten Scherenkreuz mit zwei Balken (5a,5b) befestigt ist.
    Zwecks Erleichterung der Justierung liegt die obere Verankerung auf einem Befestigungsteil (8), das durch die erste Seitenwand (6) hindurch mit einem Justierteil derart verbunden ist, dass es bei einer Schwenkung des letzteren um eine beiden gemeinsame Schraubverbindung (9) mitgenommen wird.
    Die Anschlagleiste (4) wird an Schienen (7a,b) geführt, die mit in der ersten Seitenwand (6) eingeschraubten, eine Einstellung des Schienenabstands von derselben erlaubenden Hülsen verschraubt sind.
    Zwecks Abstandhaltung zwischen der Türe (1) und einer der ersten gegenüberliegenden zweiten Seitenwand trägt die Anschlagleiste (4) eine Rolle (16), die bei nicht versenkter Türe (1) gegen eine Kunststoffplatte im Bereich des vorderen Randes besagter Seitenwand drückt.
    Die Verankerungen des Scherenkreuzes an der Anschlagleiste (4) und der ersten Seitenwand (6) an den äusseren Ecken der Balken (5a,b) sind aushängbar.
    Eine Einstellschraube (24) erlaubt vertikale Verschiebung der Anschlagleiste (4) gegenüber dem Scherenkreuz.







    Recherchenbericht