(19)
(11) EP 0 387 560 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.01.1991  Patentblatt  1991/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(21) Anmeldenummer: 90103421.5

(22) Anmeldetag:  22.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 3/50, E05D 15/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 14.03.1989 CH 943/89
20.12.1989 CH 4591/89

(71) Anmelder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(72) Erfinder:
  • Haab, Karl
    CH-6343 Rotkreuz (CH)
  • Haab, Otto
    CH-8932 Mettmenstetten (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4
8008 Zürich
8008 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Möbelstück mit versenkbarer Türe


    (57) Eine in ein Türfach (2) versenkbare Türe (1) ist an einer Anschlagleiste (4) angeschlagen, die an einer an einer ersten Seitenwand (6) des Türfachs (2) befestigten oberen Schiene (7a) und an einer unteren Schiene (7b) geführt sowie an einem an besagter erster Seitenwand (6) des Türfachs (2) verankerten Scherenkreuz befestigt ist.
    Zwecks Ermöglichung einer präzisen Montage der Türaufhängung vor dem Einbau und Erleichterung justierbarer Ausgestaltung ist auch die untere Schiene (7b) an der ersten Seitenwand (6) befestigt. Beide Schienen (7a,b) sind mit in derselben eingeschraubten, eine Einstellung des Schienenabstands von ihr erlaubenden Hülsen verschraubt.
    Die obere Verankerung des Scherenkreuzes liegt auf einem Befestigungsteil (8), das durch die erste Seitenwand (6) hindurch mit einem Justierteil derart verbunden ist, dass es bei einer Schwenkung des letzteren um eine beiden gemeinsame Schraubverbindung (9) mitgenommen wird.
    Die Anschlagleiste (4) trägt eine Rolle (16), die bei nicht versenkter Türe (1) gegen eine Kunststoffplatte im Bereich des vorderen Randes besagter Seitenwand drückt.
    Eine Einstellschraube (24) erlaubt vertikale Verschiebung der Anschlagleiste (4) gegenüber dem Scherenkreuz.







    Recherchenbericht