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EP 0 387 628 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.12.1992 Patentblatt 1992/49 |
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Anmeldetag: 02.03.1990 |
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Heizungskessel
Heater
Chaudière
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
11.03.1989 DE 3907948
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.1990 Patentblatt 1990/38 |
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Patentinhaber: Viessmann, Hans, Dr. |
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95030 Hof/Saale (DE) |
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Erfinder: |
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- Viessmann, Hans, Dr.
95030 Hof/Saale (DE)
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Vertreter: Wolf, Günter, Dipl.-Ing. |
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Postfach 70 02 45 63427 Hanau 63427 Hanau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Heizungskessel für flüssige oder gasförmige Brennstoffe
gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Heizkessel der genannten Art sind nach der DE-A-17 78 832 bekannt. Bei diesem doppelschalig
ausgebildeten Heizkessel, mit dem erreicht werden kann, daß dessen Heizflächentemperatur
auf der Rauchgasseite selbst bei Teillast des Kessels in vorbestimmbarer Höhe oberhalb
der Taupunkttemperatur der Rauchgase liegt, wird dieser Effekt dadurch erreicht, daß
zwischen den beiden Wänden ein Zwischenraum vorgesehen und dieser Zwischenraum abgedichtet
ist. Die innere Wand ist dabei gleichzeitig zur Ausbildung Längsrippen ausgenutzt,
nämlich in der Art, daß das die innere Wand bildende Blech zu nach innen gerichteten
Längsrippen aufgefaltet ist. Dieses an sich günstige Fertigungsprinzip für die Ausbildung
der Längsrippen hat jedoch den Nachteil, dar die zu Längsrippen aufgefaltete und zu
einem zylindrischen Körper gerundete Innenwand einen ziemlich instabilen Körper darstellt,
und zwar instabil sowohl hinsichtlich der Wärmebelastung als auch hinsichtlich der
Einbaubarkeit in die äußere Wand, insbesondere dann, wenn man den gefalteten Körper
in den äußeren Rohrzug einpressen wollte. Die Verwendung entsprechend starker Blechzuschnitte
kann dabei nicht ohne weiteres in Betracht gezogen werden, da ja der Blechzuschnitt
gefaltet werden soll. Der Nachteil der Einbauproblematik ergibt sich beim Kessel der
eingangs genannten Art insoweit nicht, als dort Innenwand und Rohrzug nicht in wärmeleitendem
Kontakt stehen. Hinsichtlich einer solchen Ausbildung, aber auch um die gefaltete
Heizfläche in sich zu stabilisieren, hat man schon versucht, die gefaltete Heizfläche
zwischen den Rippen mit Schlitzen zu versehen und die innere Schale der Heizfläche
mit dem sie umgebenden äußeren Rohrzug durch die Schlitze zu verschweißen. Durch eine
solche auch die Rippenfaltungen bis zu einem gewissen Grade stabilisierende Verschweißung
ist jedoch das günstige, einer Kondensatbildung entgegenwirkende Doppelwandprinzip
durchbrochen, da die Schweißnähte eine unmittelbar wärmeleitende Verbindung zwischen
der Rauchgasseite und der Wasserseite darstellen, was zu Kondensatniederschlägen im
Bereich der Schweißnähte führt.
[0003] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, ausgehend vom Heizkessel der gattungsgemäßen
Art, diesen unter Beibehaltung des hinsichtlich der Fertigung vorteilhaften Faltungsprinzipes
für die Längsrippen zwar durch Verschweißung zu stabilisieren, ohne dabei das günstige
Doppelwandprinzip zu durchbrechen, d.h., keine, einen direkten Wärmedurchgang zulassende
Wärmeleitbrücke zu schaffen und zwar mit der Maßgabe dahingehend, daß der Wärmeübergang
möglichste gleichmäßig über den ganzen Umfangsbereich der Innenwand verteilt sein
soll.
[0004] Diese Aufgabe ist mit einem Heizkessel der gattungsgemäßen Art nach der Erfindung
durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angeführten Merkmale gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen und praktische Ausführungsformen ergeben sich nach den Unteransprüchen.
[0005] Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung ergibt sich nach Auffaltung, Rundung des
gefalteten Blechzuschnittes und dessen Verschweißung längs der rohrzugsseitigen Rippenfaltungszwickel
ein außerordentlich stabiler zylindrischer Körper, der problemlos und bevorzugt durch
Einpressen in den äußeren Rohrzug eingebracht werden kann, und der auch ausreichend
stabil gegen Wärmebelastungsverwerfungen ist. Wesentlich ist dabei, daß die Oberflächen
der Längsschweißnähte unterhalb der äußeren Umfangsfläche der Innenwand verlaufend
und mit dem Rohrzug einen Spalt begrenzend angeordnet und ausgebildet sind. Diesbezüglich
ist nämlich zu berücksichtigen, daß an den "Füßen" der gefalteten Längsrippen und
damit auch an den Längsschweißnähten wesentlich größere Wärmemengen anfallen als in
den Bereichen der Innenwand zwischen den Längsrippen. Da durch die Spaltbildung der
Wärmeübergang zum Rohrzug in bezug auf die Innenwandbereiche zwischen den Längsrippen
stärker behindert ist als in den Bereichen, wo Innenwand und Rohrzug unmittelbar aneinanderliegen,
ergibt sich eine Vergleichmäßigung des gesamten Wärmeüberganges, was bedeutet, daß
die Fußbereiche der Längsrippen nicht stärker abkühlen als die anderen Bereiche der
Innenwand und was wiederum wesentlich ist, der Gefahr von Kondensatbildungen entgegenzuwirken.
Die weitere Maßgabe, daß die derart ausgebildete Innenwand bis auf die Längsschweißnähte
mit dem Rohrzug in wärmeleitendem Kontakt stehen soll, ist dabei so zu verstehen,
daß hierbei lediglich metallische Flächen dicht aneinanderliegen und insoweit natürlich
auch einen, wenn auch sehr feinen Spalt begrenzen, der eine Unterbrechung des direkten
Wärmeübergangsweges darstellt, wie er sonst bei einschaligen Heizflächen gegeben ist.
[0006] Die Verschweißung von zu Längsrippen aufgefalteten Heizflächen mit Schweißnähten
längs der sich bildenden Zwickel an den Rippenfüßen ist zwar nach der DE-A-31 17 346
bekannt, hierbei ist aber die gefaltete Heizfläche unmittelbar selbst wassergekühlt
und für einen Einsatz in einen Rohrzug, wie erfindungsgemäß vorgesehen, nicht ohne
weiteres geeignet, da die Längsschweißnähte die zylindrische Oberfläche der Heizfläche
überragen, wodurch sich denkbar ungünstige Wärmeübergangsverhältnisse ergeben würden,
wollte man eine derartige Heizfläche in einen Rohrzug als lediglich rauchgasbeaufschlagte
Innenwand einsetzen. Abgesehen davon geht es bei diesem vorbekannten Heizkessel darum,
konstruktive Voraussetzungen für eine problemlose, kondensatfeste Beschichtungsmöglichkeit
auf der Gasseite zu schaffen. Eine in die Wärmeübergangsverhältnisse einer Heizfläche
eingreifende Maßnahme stellt also diese vorbekannte Gestaltung der Heizfläche nicht
dar, was aber für die erfindungsgemäße Ausbildung des Heizkessels wesentlich ist,
für die eine vorteilhafte Weiterbildung darin besteht, daß die Längsschweißnähte im
zuströmseitigen Bereich der Längsrippen, bis in die Ebene der äußeren Umfangsfläche
reichend, höher angelegt sind als die sich in abzugsseitiger Richtung anschließenden
Längsschweißnähte. Dies ist einfach dadurch zu verwirklichen, daß man die Schweißnähte
entweder dicker anlegt oder auf die erste Schweißnaht eine weitere Schweißnaht auflegt,
um auf die erforderliche Schweißnahthöhe zu kommen. Vorteilhaft berücksichtigt ist
mit dieser Maßgabe, daß der zuströmseitige Bereich bekanntlich sowieso nicht so stark
kondensatgefährdet ist wie der abströmseitige Bereich. Außerdem wird dafür gesorgt,
daß die in diesem Bereich anfallenden großen Wärmemengen an der inneren Schale schneller
und ungebremster in die äußere Schale, d.h., den Rohrzug und damit zur Wasserseite
hin abfließen können. Eine Überhitzung der gefalteten Rippen in diesem Bereich wird
damit vermieden.
[0007] Die inneren Flankenflächen der Längsrippen werden im übrigen dicht aneinanderliegend
zusammengepreßt ausgebildet, um Hohlräume in den Rippen zu vermeiden. Ferner kann
vorteilhaft der die Innenwand umschließende Rohrzug im abzugsseitigen Bereich mit
zur Wasserseite gerichteten, zueinander beabstandeten Sickungen versehen werden, was
ebenfalls der Kondensatbildungsgefahr entgegenwirkt.
[0008] Die Übergänge aus der Innenwand in die Rippenfaltungen können im übrigen in Form
von Anschrägungen oder Auskröpfungen ausgebildet sein, was sich ohne weiteres durch
entsprechende Gestaltung der Faltungswerkzeuge bewerkstelligen läßt. Bei einer solchen
Ausbildung ist die Maßgabe der speziellen Höhenbemessung der Längsschweißnähte besonders
leicht zu erfüllen, da sich dadurch größere Zwickelräume ergeben als sie sonst bei
einfacher Abbiegung des Bleches am Fuße der jeweiligen Faltung erreichbar sind.
[0009] Hinsichtlich der eigentlichen Schweißnahtausbildung besteht eine vorteilhafte Weiterbildung
darin, daß die Längsschweißnähte in Form von Fallschweißnähten in den Zwickeln angelegt
sind. Diesbezüglich wird nämlich die vorgefaltete und zylindrisch gerundete Heizfläche
zum Schweißen einfach senkrecht aufgestellt und mit mehreren Schweißbrennern, die
senkrecht nach unten fahren, in den Zwickelbereichen mit den "Fallschweißnähten" belegt.
Auf diese Weise können sehr hohe Schweißgeschwindigkeiten bei der Herstellung der
erfindungsgemäß ausgebildeten Innenwand erreicht werden. Je nach Anzahl der dabei
kreisförmig angesetzten Schweißbrenner genügt dabei ein zwei- oder dreifacher Versatz
des ganzen Schweißgerätes in Drehrichtung, um die Längsachse der zylindrischen Innenwand,
um alle Faltungszwickel mit Schweißnähten zu belegen.
[0010] Der erfindungsgemäße Heizkessel wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung
von Ausführungsbeispielen näher erläutert.
[0011] Es zeigt schematisch
Fig. 1 einen Schnitt durch den Heizkessel;
Fig. 2 einen Querschnitt durch den Rohrzug mit der eingepreßten und mit gefalteten
Längsrippen versehenen Innenwand;
Fig. 3 einen Teilschnitt durch den Rohrzug mit Innenwand längs linie III-III in Fig.
1;
Fig. 4 einen Teilschnitt durch den Rohrzug mit Innenwand längs Linie IV-IV und
Fig. 5, 6 im Schnitt besondere Ausführungsformen der Faltungszwickel am Fuße der Längsrippen.
[0012] Der Heizkessel besteht aus einem wasserführenden Gehäuse 12, das von einem die Brennkammer
13 enthaltenden Rohrzug 6 durchgriffen ist, der mindestens in der abzugsseitigen Hälfte
doppelwandig ausgebildet ist, in dem die Innenwand 1 mit den nach innen gerichteten,
Heizgaszüge 14 begrenzenden, gefalteten Längsrippen 8 sitzt. Die hier nicht interessierenden
Teile, nämlich das wasserführende Gehäuse 12, der brennerseitige Verschluß 15, der
abzugsseitige Verschluß 16 und die Brennkammer 13 sind nur gestrichelt angedeutet.
Für einen derartigen Heizkessel ist nun wesentlich, daß die rohrzugsseitigen Rippenfaltungszwickel
2 der Innenwand 1 mit Längsschweißnähten 3 belegt sind, wie dies aus den Fig. 4 bis
6 erkennbar ist. Die Rippenfaltungszwickel 2 sind dabei nicht einfach mit Schweißnähten
ausgefüllt, sondern die Oberflächen 4 der Längsschweißnähte 3 sind unterhalb der äußeren
Umfangsfläche 5 der Innenwand 1 verlaufend und mit dem Rohrzug 6 einen Spalt 2′ begrenzend
angeordnet. Ferner steht die Innenwand 1 bis auf die Längsschweißnähte 3 mit dem Rohrzug
6 in wärmeleitendem Kontakt und zwar im Sinne der vorerwähnten Erläuterung.
[0013] Im zuströmseitigen Bereich 7 (siehe Fig. 1) der thermisch hoch belastet ist, sind
die Längsschweißnähte 3 der Längsrippen 8, bis in die Ebene der äußeren Umfangsfläche
5 reichend, höher angelegt als die sich in abzugsseitiger Richtung (Bereich 7′) anschließenden
Längsschweißnähte 3. Dies ist in den Schnittdarstellungen der Fig. 3 und 4 verdeutlicht,
die bezüglich der Größe ihrer Darstellung etwa den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen.
Gemäß Fig. 3 stehen also die dortigen Längsschweißnähte 3 in direktem Kontakt mit
dem Rohrzug 6, während die Schweißnähte 3 im Bereich 7′ gemäß Fig. 4 mit dem Rohrzug
6 einen Spalt 2 begrenzen. Die inneren Flankenflächen 9 der Längsrippen 8 sind dabei,
wie ebenfalls aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlich, dicht aneinanderliegend zusammengepreßt
angeordnet.
[0014] Aus den dargelegten Gründen ist der die Innenwand 1 umschließende Rohrzug 6 im abzugsseitigen
Bereich 7′ mit zur Wasserseite gerichteten, zueinander beabstandeten Sickungen 10
versehen, die bevorzugt, wie dargestellt, ausgebildet und angeordnet sind.
[0015] Um für die Längsschweißnähte 3 größere Zwickelräume zur Verfügung zu haben, können
die Übergänge 11 aus der Innenwand 1 in die Rippenfaltungen 8 in Form von Anschrägungen
12 oder Auskröpfungen 13 ausgebildet werden, wie dies in Fig. 5, 6 verdeutlicht ist.
[0016] Hierbei kann bei entsprechender Gestaltung der Faltwerkzeuge ohne weiteres in Betracht
gezogen werden, die Tiefe der im Sinne der Fig. 5, 6 im Querschnitt vergrößerten Zwickel
im hoch belasteten Bereich 7 reduziert auszuformen, so daß die Schweißähte dort ohne
Veränderung der Schweißgeschwindigkeit und/oder Schweißmaterialzufuhr mit ihrer Oberfläche
vorteilhaft automatisch höher zu liegen kommen als im sich in Abzugsrichtung anschließenden
Bereich.
1. Heizkessel, bestehend aus einem wasserführenden Gehäuse (12), das von mindestens einem
das Gehäuse (12) durchgreifenden Rohrzug (6) durchgriffen ist, der mindestens in der
abzugsseitigen Hälfte doppelwandig ausgebildet und die Innenwand (1) mit nach innen
gerichteten, aus der Innenwand (1) heraus gefalteten Längsrippen (8) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenwand (1) des Rohrzuges im Bereich längs der rohrzugsseitigen Rippenfaltungszwickel
(2) mit Längsschweißnähten (3) versehen ist, daß die Oberflächen (4) der Längsschweißnähte
(3) unterhalb der äußeren Umfangsfläche (5) der Innenwand (1) verlaufend und mit dem
Rohrzug (6) einen Spalt (2′) begrenzend angeordnet sind, und daß die Innenwand (1)
bis auf die Längsschweißnähte mit dem Rohrzug (6) in Wärmeleitkontakt stehend angeordnet
ist.
2. Heizkessel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsschweißnähte (3) im zuströmseitigen Bereich (7) der Längsrippen (8),
bis in die Ebene der äußeren Umfangsfläche (5) reichend, höher angelegt sind als die
sich in abzugsseitiger Richtung anschließenden Längsschweißnähte (3).
3. Heizungskessel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die inneren Flankenflächen (9) der Längsrippen (8) dicht aneinanderliegend zusammengepreßt
angeordnet sind.
4. Heizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der die Innenwand (1) umschließende Rohrzug (6) im abzugsseitigen Bereich (7′)
mit zur Wasserseite gerichteten, zueinander beabstandeten Sickungen (10) versehen
ist.
5. Heizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Übergänge (11) aus der Innenwand (1) in die Längsrippen (8) in Form von Anschrägungen
(12) oder Auskröpfungen (13) ausgebildet sind.
6. Heizkessel nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Längsschweißnähte (3) in Form von Fallschweißnähten in den Zwickeln (2) angelegt
sind.
1. A heating boiler comprising a water-carrying housing (12) traversed by at least one
tubing (6) extending through the housing (12) which, at least in the discharge-sided
half, is of a dual-wall configuration, with the internal wall (1) being provided with
internally directed longitudinal fins (8) folded from the internal wall (1),
characterized in that
the internal wall (1) of the tubing, in the area along the tubing-sided fin folding
spandrel (2) is provided with longitudinal welding seams (3), that the surfaces (4)
of the longitudinal welding seams (3) are disposed to extend below the outer circumferential
surface (5) of the internal wall (1) and to confine, by tubing (6), a gap (2′), and
that the internal wall (1), except for the longitudinal welding seams, are disposed
to be in heat-conducting contact with the tubing (6).
2. A heating boiler according to claim 1,
characterized in that the welding seams (3), in the inflow-sided area (7) of the longitudinal
fins (8), extending down to the plane of the outer circumferential face (5), are positioned
higher than the longitudinal welding seams (3) joining in the discharge-sided direction.
3. A heating boiler according to claims 1 or 2,
characterized in that the internal flank faces (9) of the longitudinal fins (8) are
disposed in a manner pressed together in closely abutting relationship.
4. A heating boiler according to any one of claims 1 to 3, characterized in that the
tubing (6) enclosing the internal wall (1), in the discharge-sided area (7′) is provided
with spaced-apart beads (10) directed toward the water side.
5. A heating boiler according to any one of claims 1 to 4, characterized in that the
transitions (11) from the internal wall (1) to the longitudinal fins (8) are in the
form of slants (12) or shoulders (13).
6. A heating boiler according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the
longitudinal welding seams (3) are provided, in the form of overhead welding seams,
in the spandrels (2).
1. Chaudière, se composant d'une enveloppe (12) à conduite d'eau, qui est traversée par
au moins un ensemble tubulaire (6) traversant l'enveloppe (12), l'ensemble tubulaire
étant conçu à double paroi au moins dans la moitié côté évacuation et la paroi interne
(1) étant munie d'ailettes longitudinales (8) qui sont pliées à partir de la paroi
interne (1) et qui sont orientées vers l'intérieur,
caractérisée en ce que la paroi interne (1) de l'ensemble tubulaire est munie,
dans la zone le long des goussets (2) des plis d'ailettes côté ensemble tubulaire,
de soudures longitudinales (3), en ce que les surfaces (4) des soudures longitudinales
(3) s'arrêtent au-dessous de la surface périphérique extérieure (5) de la paroi interne
(1) et définissent un interstice (2′) avec l'ensemble tubulaire (6), et en ce que
la paroi interne (1) est placée en contact thermoconducteur avec l'ensemble tubulaire
(6) jusqu'aux soudures longitudinales.
2. Chaudière selon la revendication 1, caractérisée en ce que les soudures longitudinales
(3) sont, dans la zone (7) côté admission des ailettes longitudinales (8), jusque
dans le plan de la surface périphérique externe (5), effectuées plus hautes que les
soudures longitudinales (3) qui se raccordent dans la direction côté évacuation.
3. Chaudière selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que les
surfaces latérales internes (9) des ailettes longitudinales (8) sont disposées étroitement
pressées l'une contre l'autre.
4. Chaudière selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que
l'ensemble tubulaire (6) entourant la paroi interne (1) est muni, dans la zone (7′)
côté évacuation, de drains écartés les uns des autres et orientés vers le côté eau.
5. Chaudière selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que
les transitions (11) de la paroi interne (1) aux ailettes longitudinales (8) sont
conçues en forme de rétrécissements obliques (12) ou d'évasements coudés (13).
6. Chaudière selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que
les soudures longitudinales (3) sont effectuées dans les goussets (2) sous la forme
de soudures verticales exécutées en descendant.
