| (19) |
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(11) |
EP 0 387 639 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.07.1993 Patentblatt 1993/29 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.03.1990 |
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Duschabtrennung mit verschiebbarem Wandteil
Shower partition with a sliding panel
Cabine de douche avec panneau coulissant
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
11.03.1989 DE 3907986
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.09.1990 Patentblatt 1990/38 |
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Patentinhaber: HOESCH Metall + Kunststoffwerk GmbH & Co. |
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52304 Düren (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Ohrem, Bert
5169 Heimbach
(DE)
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| (74) |
Vertreter: Langmaack, Jürgen, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Maxton . Maxton . Langmaack
Postfach 51 08 06 50944 Köln 50944 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 066 658 DE-A- 3 725 543 FR-A- 2 127 165
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EP-A- 0 235 658 DE-U- 8 712 862
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
[0002] Bei Duschabtrennungen der vorstehend bezeichneten Art muß sowohl oben als auch auf
dem Wannenrand ein Führungsrahmen vorgesehen werden, in dem die Oberkante bzw. die
Unterkante des verschiebbaren Wandteils gehalten ist. Die längs des Wannenrandes verlaufende
Führungsschiene ergibt eine gewisse Behinderung des Ein- und Ausstiegs und bedingt
zudem grobe Sorgfalt bei der Reinigung wegen der vielfältigen Hinterschneidungen des
einzusetzenden Profils für die Führung. Um dem abzuhelfen, ist bereits versucht worden,
die Duschabtrennungen nur an einer oberen Führung aufzuhängen und die Führung des
unteren Endes des verschiebbaren Wandteils über Magnete zu bewerkstelligen, wobei
es insbesondere darauf ankommt, daß im Betriebszustand der verschiebbare Wandteil
nicht nach außen pendelt. Ein weiterer Nachteil einer am Wannenrand befestigten Führungsschiene
besteht darin, daß sowohl bei Badewannen als auch bei Duschwannen die Ästhetik der
Formgestaltung verloren geht.
[0003] Aus der DE-A 37 25 543 ist bereits eine Duschabtrennung bekannt, bei der der bewegbare
Wandteil über eine teleskopartig ausgebildete Stützführung am feststehenden Wandteil
gehalten ist. Die vorbekannte Stützführung erfordert jedoch wegen des freilaufenden
Innenelementes in den beiden Teleskopteilen einen hohen Fertigungsaufwand.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Duschabtrennung der eingangs bezeichneten
Art zu schaffen, deren Stützführung so ausgebildet ist, daß auf eine Führung unmittelbar
im Bereich des Wannenrandes verzichtet werden kann.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Mitteln des Kennzeichnungsteiles des Anspruchs
1 gelöst. Diese Anordnung erlaubt es, eine ästhetisch einwandfreie und einfach zu
gestaltende Stützführung zu konzipieren, die sowhl Vertikalkräfte als auch Seitenkräfte
zu übernehmen vermag und die es insbesondere erlaubt, gekrümmte Stützführungen herzustellen.
Die Stützführung kann aus nur einem Teil bestehen, das sowohl die Vertikalkräfte,
d.h. das Gewicht des verscieblichen Wandteils, als auch die bei der Betätigung auftretenden
Seitenkräfte aufnehmen muß. Hierbei bildet dann der Außenteil einen fest mit der Wand
zu verbindenden tragenden Kragarm. Zweckmäßig ist es jedoch, wenn am oberen Rand des
verschiebliches Wandteils und im Mittenbereich eine derartige Stützführung angeordnet
ist. Die obere Stützführung kann hierbei entweder als durchgehende feste Schiene oder
aber, wie vorstehend angegeben, ebenfalls als Teleskopführung ausgebildet sein. Bei
Verwendung einer durchgehenden oberen Schiene wird der Wandteil in üblicher Weise
mittels Spurrollen angehängt, so daß die mittlere Stützführung nur für die Aufnahme
von Seitenkräften ausgelegt sein muß. Sind beide Stützführungen als Teleskopführungen
ausgelegt, dann sind zweckmäßig an beiden die Führungselemente so ausgelegt, daß sie
sowohl die Vertikalkräfte als auch die Seitenkräfte aufnehmen. Hierbei muß dann zusätzlich
dafür Sorge getragen werden, daß bei ausgezogenem Teleskop auch das Kippmoment aufgenommen
wird. Die Führungselemente können durch Gleit- und/oder durch Rollkörper gebildet
werden. Die Rollkörper können hierbei mit einer Spurrille versehen sein. Die Gleitkörper
können hierbei den Führungssteg sattelförmig übergreifen. Da das eine Führungselement
sich an einem Steg abstützt, kann es mit einer Spurrille versehen sein, da es sowohl
die Verikalkräfte aufnehmen, als auch Seitenführungskräfte übernehmen kann. Das beim
Auszug auftretende Kippmoment wird hierbei durch das andere Führungselement übernommen,
das auf der Oberseite des inneren Teleskopteils angeordnet ist und sich auf der Innenwandung
des äußeren Teleskopteils abstützt.
[0006] Die Ausgestaltung des Innenteils als C-Profil hat den Vorteil, daß das Außenteil
durch ein vollständig geschlossenes Rohr gebildet werden kann und daß das Profil des
Innenteils ebenfalls rohrförmig ausgebildet werden kann, wobei lediglich ein schmaler
Schlitz verbleibt, durch den der Führungssteg hindurchgreift. Da die Seitenführungselemente
mit ihrem Schlittenteil als gesondertes kompaktes Bauteil ausgebildet sind, ist bei
dieser Profilausführung die Möglichkeit gegeben, die Seitenführungselemente mit ihrem
Schlittenteil durch die stirnseitige Öffnung des Innenteils einzuschieben und dann
in der vorgesehenen Position am Stegteil zu verschrauben, wobei der Schlitz des C-Profils
für den Durchgang eines Schraubendrehers ausreicht. Besonders vorteilhaft ist es hierbei,
wenn der Stegteil des C-Profils selbst wiederum als in sich geschlossenes Rohr ausgebildet
ist, so daß hier eine hohe Verwindungssteifigkeit des Innenteils gegeben ist. Eine
derartige Teleskopführung läßt sich nicht nur für ebene Duschabtrennungen sondern
auch mit Vorteil für gekrümmte Duschabtrennungen verwenden, wie sie insbesondere bei
sogenannten Rundduschen gegeben sind. Die besondere Form des Innenteils mit dem in
Betriebsstellung auf der Unterseite liegenden durchgehenden Schlitz gewährleistet
hierbei, daß praktisch kein Schmutz in den Innenraum eindringen kann.
[0007] Dadurch, daß die Seitenführungselemente jeweils auf einem Schlittenteil befestigt
sind, der mit dem zugehörigen Teleskopteil verbindbar ist, ergibt sich ein kompaktes
Bauteil, das an jeder gewünschten Stelle im zugehörigen Teleskopteil, vorzugsweise
dem Innenteil, montiert werden kann, so daß für das Innenteil in vorteilhafter Weise
stranggepreßte Profile verwendet werden können, von denen dann nur die entsprechen-
den Längen abgeschnitten zu werden brauchen. Hierbei ist es besonders vorteilhaft,
wenn entsprechend einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung das an den Seitenführungsrollen
angreifende Federelement am Halteblock befestigt ist, der den Schlitten bildet.
[0008] Bei Duschabtrennungen mit zwei Stützführungen, d.h. einer oberen vorzugsweise über
die ganze Breite der Duschabtrennung durchgehenden Halte- und Führungsschiene für
die Aufnahme der Vertikalkräfte dient die weitere, darunter angeordnete, erfindungsgemäß
teleskopartig ausgebildete Stützführung der Aufnahme der Seitenkräfte. Insbesondere
für gekrümmte Stützführungen, über wenigstens ein an beiden Seiten des Führungssteges
anliegendes Führungselement. Hierbei sind in einer besonderen Ausgestaltung wenigstens
zwei senkrecht zur Schubrichtung einander gegenüberliegende Führungsrollen als Seitenführungsrollen
vorgesehen, die auf beiden Seiten an dem in Schubrichtung verlaufenden Führungssteg
des anderen Teleskopteils, vorzugsweise des Außenteils, anliegen. Mit Hilfe einer
derartigen Stützführung ist es möglich, eine an einem oberen Führungsrahmen an Rollen
oder Gleitsteinen aufgehängten Wandteil ohne Stützführung am unteren Wannenrand zu
führen. Mit der erfindungsgemäßen Stützführung ist es möglich, diesen Teleskopteil,
vorzugsweise auf der Außenseite der Duschabtrennung zwischen oberem Führungsrahmen
und unterem Rand der Duschabtrennung, beispielsweise in der Mitte, anzuordnen, so
daß auch hohe Seitenführungskräfte sicher über die Stützführung aufgenommen werden
können. Eine derartige Führung läßt sich praktisch spielfrei ausgestalten, so daß
bei der relativen Verschiebung der Wandteile gegeneinander diese nicht aneinanderschlagen
können.
[0009] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Stützführung besteht darin, daß diese
auch für Rundduschen, d.h. also Duschen mit Wandteilen, die als Teile einer Kreiszylinderwandung
gekrümmt sind, als Teleskopführungen ausgebildet werden können. Ein weiterer Vorteil
besteht darin, daß die jeweils fest mit den Wandteilen verbundenen Teleskopteile zugleich
als Handgriff bzw. Handtuchstange Verwendung finden können.
[0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß jeweils wenigstens
zwei nebeneinanderliegende Seitenführungsrollen auf jeder Seite des Führungssteges
angeordnet sind. Durch diese Anordnung ist eine einwandfreie Aufnahme des Querkippmomentes
im Bereich der Stützführung gewährleistet.
[0011] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß die Seitenführungsrollen
quer zur Schubrichrung verschiebbar gelagert und durch wenigstens ein Federelement
gegeneinandergedrückt werden. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß die Seitenführungsrollen
immer press am Führungs-steg anliegen und damit jedes Spiel ausgeschaltet ist. Zugleich
werden jedoch geringe Fluchtfehler ausgeglichen, so daß eine klemmfreie Führung gewährleistet
ist. Insbesondere an Teleskopführungen, die kreisbogenförmig gekrümmt sind, wird das
Führungsverhalten verbessert.
[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist hierbei vorgesehen, daß der Innenteil
zwei einander gegenüberliegende und mit Abstand parallel zur Innenfläche des Stegteils
verlaufende durchgehende Ansätze aufweist, die jeweils eine Führung für den Schlittenteil
bilden. Durch diese Anordnung läßt sich die erforderliche Bauhöhe für die Seitenführungselemente
noch reduzieren, da die Führung des Schlittenteils in die Profilform verlegt wird
und dementsprechend der Schlittenteil flacher ausgebildet werden kann.
[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist ferner vorgesehen, daß der Schlittenteil
zwei Platten mit je einer seitlichen Ausnehmung aufweist, daß beide Platten mit ihren
gegeneinandergerichteten Ausnehmungen einen Ansatz am Halteblock umgreifen, daß die
Achsen der Seitenführungsrollen mit den Platten fest verbunden sind, daß die beiden
Platten jeweils über wenigstens eine Biegefeder zusammengehalten werden, die an den
Achsen gegenüberliegender Seitenführungsrollen angreift und am Halteblock festgelegt
ist. Diese Ausgestaltung ergibt in Verbindung mit den Ansätzen am Innenteil eine sehr
kompakte und sehr flach bauende Konstruktion für die Seitenführungsrollen, so daß
eine stabile, jedoch auch ästhetischen Ansprüchen genügende Teleskopführung herstellbar
ist. Der Aufbau ergibt eine einfach zusammenzusteckende Baueinheit, wobei auch die
Verwendung einer Biegefeder die Steckmontage ermöglicht. In bevorzugter Ausgestaltung
der Erfindung ist hierbei ferner vorgesehen, daß die Biegefeder in etwa W-förmig geformt
ist, wobei ihre beiden freien Enden im Halteblock festgelegt sind und die beiden äußeren
Scheitelkrümmungen jeweils eine Achse einer Seitenführungsrolle umgreifen. Eine derart
gestaltete Biegefeder verbessert noch die Montagesituation, da durch die Biegefeder
eine formschlüssige Verbindung zwischen Halteblock und Schlittenteil erreicht wird,
was zum einen den Zusammenbau erleichtert und zum anderen selbst bei einer kompakten
Bauweise einen ausreichenden Federungsweg gewährleistet.
[0014] Wenn beide Stützführungen als Teleskop ausgebildet sind, ist in zweckmäßiger Ausgestaltung
der Erfindung vorgesehen, daß zur Aufnahme des vertikalen Kippmomentes wenigstens
ein Führungselement, vorzugsweise eine Führungsrolle vorgesehen ist, die auf der dem
Führungssteg am Außenteil abgekehrten Seiten des Stegteils am Innenteil befestigt
ist und den Innenteil gegen die Innenwandung des Außenteils abstützt.
[0015] Die Erfindung wird anhand schematischer Zeichnungen eines Ausführungsbeispieles näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Runddusche in perspektivischer Ansicht,
- Fig. 2
- einen Vertikalschnitt gem. der Linie II-II in Fig. 1 durch eine Seitenstützführung
mit Seitenführungsrollen,
- Fig. 3
- einen Vertikalschnitt durch die Führungsrollenanordnung gem. der Linie III-III in
Fig. 4, in vergrößertem Maßstab,
- Fig. 4
- eine Aufsicht entsprechend Pfeil IV in Fig. 3 auf eine Führungsrollenanordnung,
- Fig. 5
- einen Vertikalschnitt gem. der Linie II-II mit Gleitelement für die Seitenführung,
- Fig. 6
- eine Aufsicht auf das Gleitelement gem. Schnitt VI-VI in Fig. 5
- Fig. 7
- einen Vertikalschnitt durch eine Laststützführung,
- Fig. 8
- einen Längsschnitt durch die Anordnung gem. Fig. 6.
[0016] Bei dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist für eine viertelkreisförmige
Duschwanne 1 eine entsprechend viertelkreisförmig geformte Duschabtrennung 2 vorgesehen,
die mit je einem feststehenden Wandteil 3, 4 an der Gebäudewandung anschließt. Zwischen
den beiden feststehenden Wandteilen 3 und 4 sind zwei verschiebbare Wandteile 5 und
6 vorgesehen, die aus der dargestellten Schließstellung in Richtung der Pfeile 7 und
8 verschiebbar sind, so daß die Duschwanne 1 zugänglich ist. Am oberen Ende ist die
Duschabtrennung 2 mit einer durchgehenden Halte- und Führungsschiene 9 versehen, an
der die beiden verschiebbaren Wandteile 5 und 6 an Rollen in üblicher Weise hängend
geführt sind. Auf dem Rand 10 der Duschwanne 1 stehen die beiden feststehenden Wandteile
3 und 4 auf und sind auf der Innenseite mit einer dauerelastischen Kittdichtung abgedichtet.
[0017] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt die Aufnahme der Seitenführungskräfte
des verschiebbaren Wandteils 7 und des verschiebbaren Wandteils 8 jeweils über einer
Stützführung 11 und 12, die aus zwei ineinander schiebbaren Teleskopteilen zusammengesetzt
ist, nämlich einem am feststehenden Wandteil 3 bzw. 4 und an der Gebäudewandung befestigten
Außenteil und einem an dem verschiebbaren Wandteil 7 bzw. 8 befestigten Innenteil.
Die Stützführung 11 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel etwa auf halber
Höhe der Duschabtrennung angeordnet, also in Griffhöhe, so daß die Stützführung mit
ihrem Innenteil zugleich einen Handgriff zur Betätigung der verschiebbaren Wandteile
bildet. Die Stützführung 11, die mit geringem Abstand von der Außenfläche sowohl der
feststehenden Wandteile 3, 4 als auch der verschiebbaren Wandteile 5, 6 angeordnet
ist, kann zugleich die Funktion eines Handtuchhalters übernehmen.
[0018] Wie der Schnitt in Fig. 2 zeigt, ist der Außenteil 13 der Stützführung 11 als geschlossenes
Rohr ausgebildet und auf der Innenseite mit einem radial nach innen ragenden Führungssteg
15 versehen. Derartige Profile können als Strangpreßprofile, beispielsweise aus Aluminium
hergestellt werden.
[0019] Der Innenteil 14 wird durch ein nach unten offenes C-Profil gebildet, dessen Stegteil
16 vorzugsweise rohrförmig ausgebildet ist, so daß trotz der Ausbildung als offenes
Profil durch diese rohrförmige Ausbildung die erforderliche Biegesteifigkeit gegeben
ist. Der Innenteil 14 weist auf seiner der durchgehenden, schlitzförmig verlaufenden
Profilöffnung 17 zugekehrten Seite zwei mit Abstand parallel zur Innenfläche 18 des
Stegteiles 16 verlaufende Ansätze 19 auf, in die eine Seitenführungsrollenanordnung
20 eingeschoben ist.
[0020] Die zu den Profilen des Außenteils 13 und Innenteils 14 zugehörigen Schnittflächen
sind bei der gewählten Darstellung der besseren Übersichtlichkeit halber nicht schraffiert.
[0021] Die Seitenführungsrollenanordnung 20 ist als kompakte Baueinheit gebildet und kann
nach dem Ablängen und Biegen des Profiles für das Innenteil 14 in dieses Profil eingeschoben
und an der vorgesehenen Stelle über den durchlaufenden Schlitz 17 befestigt werden.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht die Seitenführungsrollenanordnung,
wie Fig. 4 in Verbindung mit Fig. 3 zeigt, im wesentlichen aus einem Schlittenteil
21 mit zwei Platten 21′, an denen jeweils zwei Achsen 22 für Seitenführungsrollen
23 befestigt sind. Die Platten 21′ weisen entsprechend der Darstellung in Richtung
des Pfeiles IV in Fig. 3 durch die Anordnung einer Ausnehmung 24 eine in etwa C-förmige
Kontur auf. Die Ausnehmungen 24 der beiden Platten 21′ umfassen hierbei einen hammerkopfartig
ausgebildeten Halteblock 25, wie aus der in Fig. 3 dargestellten Schnittdarstellung
gem. der Linie III-III in Fig. 4 ersichtlich ist.
[0022] Die beiden Platten 21′ mit ihren daran befestigten Seitenführungsrollen 23 werden
über zwei W-förmig gebogene Biegefedern 26 am Halteblock 25 befestigt. Die Biegefedern
26 umschließen, wie aus der oberen Darstellung in Fig, 4 ersichtlich, mit ihren beiden
Scheitelbögen die Achsen 22 der einander gegenüberliegenden Seitenführungsrollen und
sind mit ihren freien Enden in entsprechende Bohrungen 27 im Halteblock 25 eingesteckt.
Über diese Federn werden die Platten 21′ mit ihren Seitenführungsrollen 23 am Halteblock
25 gehalten, so daß ein handhabbares Gebilde vorhanden ist.
[0023] Wie aus Fig. 3 ersichtlich, wird nunmehr die so als Schlitten vormontierte Seitenführungsrollenanordnung
20 in das Innenteil eingeschoben, wobei die Außenkanten des Schlittens 21 in dem von
den Ansätzen 19 gebildeten Schlitz gehalten werden. An der vorgesehenen Stelle wird
dann der Schlitten über eine selbstschneidende Schraube 28 im Innenteil festgelegt.
Nach der erfolgten Montage kann dann der Innenteil 14 in den Außenteil 13 eingeschoben
werden, wobei dann die Seitenführungsrollen 23 am Führungssteg 15 infolge der federnden
Abstützung durch die Biegefeder 26 federnd angedrückt zur Anlage kommen.
[0024] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einer Duschabtrennung weist der Innenteil
14 wenigstens eine Seitenführungsrollenanordnung 20 auf, die bei geschlossener Duschabtrennung,
d.h. bei vollständig ausgezogenem Innenteil mit seinem freien Ende im Außenteil 13
verbleibt. Diese Anordnung reicht aus, um die bei der Betätigung auftretenden Seitenkräfte
vollständig aufzunehmen, so daß auf dem Duschrand 10 selbst keinerlei Führungsschienen
vorzusehen sind. Durch die Anordnung des Außenteiles 13 am feststehenden Wandteil
kann dieser Teil gleichzeitig als Handtuchhalter benutzt werden, da hier keinerlei
Beeinträchtigung beim Öffnen und Schließen der Duschabtrennung erfolgt.
[0025] Im Innenteil 14 können auch mehrere über die Länge verteilt angeordnete Seitenführungsrollenanordnungen
20 vorgesehen werden, wobei lediglich durch eine keilförmige Ausbildung der Stirnseite
des Führungssteges 15 dafür Sorge zu tragen ist, daß beim Einschieben des Innenteils
in den Außenteil die Seitenführungsrollen praktisch stoßfrei auf den Führungssteg
15 auflaufen können. Da die zu beiden Seiten des Führungssteges 15 angeordneten Seitenführungsrollen
23 über die Biegefeder 26 zusammengedrückt werden, liegen die Seitenführungsrollen
23 immer dicht am Führungssteg 15 an, zugleich ist durch die Verschiebbarkeit gewährleistet,
daß selbst bei Montageungenauigkeiten kein Klemmen auftreten kann. Durch die Federwirkung
ist ferner gewährleistet, daß nach dem Schließen der bewegbaren Wandteile 5 und 6
eine entsprechende Zentrierwirkung auftritt, so daß dafür Sorge getragen ist, daß
die gegeneinanderstoßenden, mit einem Dichtprofil versehenen Stirnseiten der beiden
verschiebbaren Wandteile 5 und 6 dicht aneinanderliegen und nicht klaffen.
[0026] Wie Fig. 5 und 6 zeigen, kann das schlittenförmige Seitenführungselement 21 auch
als Gleitführung 23′ ausgebildet sein, die mit ihren beiden Schenkeln den Führungssteg
15 umfaßt. Die Gleitführung ist beispielsweise aus einem verschleißfesten Kunststoff
wie etwa PTFE hergestellt. Die Schenkel sind wiederum mit einer Platte 21′ verbunden
und können so in das Profil eingeschoben und über Schrauben 28 festgelegt werden.
[0027] Fig. 7 zeigt in einem Querschnitt die Anordnung einer Führungsrolle zur Aufnahme
der Vertikalkräfte, wie sie in Verbindung mit einer Seitenführungsrollenanordnung
gem.
[0028] Fig. 2 eingesetzt werden kann. Hierbei ist eine Führungsrolle 23 mit horizontal verlaufender
Achse vorgesehen, die auf der Kante des Führungssteges 15 aufliegt und an einem Rollenbock
30 befestigt ist, der in den Zwischenraum zwischen den parallel zum Stegteil 16 verlaufenden
Ansätze und der Innenfläche 18 des Stegteils 16 eingeschoben ist und mit dem Stegteil
16 verschraubt ist. Es können jeweils mehrere derartiger Rollenanordnungen mit dem
Innenteil 14 verbunden sein, zweckmäßigerweise jeweils unmittelbar neben einer Seitenführungsanordnung
20, wie sie anhand der Fig. 2 und 4, bzw. Fig. 5 und 6 beschrieben ist.
[0029] Um beim Auszug des inneren Teleskopteils das dann in der Vertikalebene entstehende
Kippmoment aufnehmen zu können, ist am Ende des Innenteils 14 der obere Bereich des
rohrförmig ausgebildeten Stegteils 16 mit einer Ausklinkung 31 versehen, an der eine
Führungsrolle 29 gelagert ist, die dann auf der Innenwandung 32 des Außenteils 13
abläuft. Die Darstellung in Fig. 8 zeigt nur die schematische Zuordnung der auf dem
Führungssteg 15 ablaufenden Führungsrolle 23'' und der auf der Innenwandung 32 ablaufenden
Führungsrolle 29. Der Abstand der beiden Führungsrollen 23'' und 29 muß in der Praxis
größer gewählt werden, um einen ausreichenden Hebelarm für die Aufnahme des Kippmomentes
zur Verfügung zu haben. Die erforderlichen Stopper zur Begrenzung des Auszugs sind
ebenfalls nicht dargestellt.
[0030] Die in Fig. 7 dargestellte Führungsrollen 23'' kann auch bei entsprechender Dimensionierung
als Rillenrolle ausgeführt werden, deren Ränder den Führungssteg 15 seitlich umgreifen,
so daß sie auch Seitenführungskräfte auszunehmen vermag. Je nach der Größe der auszunehmenden
Seitenkräfte kann hierbei ggf. auf die Anordnung von Seitenführungsrollen in der Ausführung
gem. Fig. 2 und 4 verzichtet werden. Um einen stoßfreien Einlaß zu gewährleisten,
ist die Vorderkante des Führungssteges 15 mit einer Abschrägung 33 versehen. Eine
derartige Rollenanordnung zusätzlich zu den Seitenführungselemente ist dann einzusetzen,
wenn anstelle der durchgehenden Halte- und Führungsschiene 9 der obere Rand des verschiebbaren
Wandteils ebenfalls an einer teleskopartigen Stützführung der erfindungsgemäßen Bauart
gehalten ist.
[0031] Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform genügt es, wenn im Teleskopteil nur
ein Führungselement 23 entsprechend der in Fig. 2, 4 oder entsprechende der Fig. 5,6
dargestellten Ausführungsform am inneren Teleskopteil befestigt ist, da nur Seitenkräfte
aufzunehmen sind.
[0032] Bei der Verwendung von nur einem, aber auch von zwei oder mehr Teleskopführungen,
die neben den Seitenkräften auch das Gewicht des verschiebbaren Wandteils tragen,
müssen entsprechend mehr Führungselemente vorgesehen werden und zusätzlich an mindestens
einer Teleskopführung die in Fig. 6, 7 dargestellte Rollenanordnung zur Aufnahme des
Kippmoments vorgesehen werden. Da der Außenteil der Teleskopführung mit der Gebäudewand
und mit dem feststehenden Wandteil fest verbunden werden kann, wobei der feststehende
Wandteil seinerseits fest mit dem Gebäudeteil verbunden wird, ergibt sich eine einwandfreie
und feste Führung für den verschiebbaren Wandteil. Durch den Wegfall der durchgehenden
oberen Halteschiene ergeben sich auch weitere Gestaltungsmöglichkeiten für derartige
Duschabtrennungen.
1. Duschabtrennung mit wenigstens zwei vorzugsweise gekrümmten Wandteilen, wobei wenigstens
ein Wandteil (3,4) feststehend ausgebildet ist und wenigstens ein Wandteil (5,6) an
wenigstens einer Stützführung (11) verschiebbar gelagert ist, die durch ineinanderschiebbare,
rohrförmige, ein Außenteil (13) und ein Innenteil (14) bildende Teleskopteile gebildet
wird, wobei ein Teleskopteil (13) mit dem feststehenden Wandteil (3, 4) und der andere
Teleskopteil (14) mit dem verschiebbaren Wandteil (5, 6) verbunden ist, und an einem
Teleskopteil, wenigstens ein Führungselement (23; 29) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Innenteil (14) als C-Profil mit einem vorzugsweise
rohrförmigen Stegteil (16) ausgebildet ist, daß ein Schlittenteil (21) mit den Seitenführungselementen
(23) an der Innenfläche (18) des Stegteils (16) befestigt ist und daß das Außenteil
(13) als geschlossenes Rohr ausgebildet ist und mit dem radial nach innen gerichteten,
in die Öffnung (17) des C-Profils eingreifenden Führungssteg (15) versehen ist, und
daß wenigstens ein Führungselement (23; 23') den Führungssteg (15) umgreift.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der
Führungselemente als Gleitkörper (23') ausgebildet ist.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Teil der
Führungselemente als Rollkörper (23) ausgebildet ist.
4. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einem
Teleskopteil, vorzugsweise am Innenteil (14) wenigstens zwei senkrecht zur Schubrichtung
einander gegenüberliegende Führungselemente als Seitenführungsrollen (23) vorgesehen
sind, die auf beiden Seiten an dem in Schubrichtung verlaufenden Führungssteg des
anderen Teleskopteils, vorzugsweise des Außenteils (13) anliegen.
5. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
wenigstens zwei nebeneinanderliegende Seitenführungsrollen (23) auf jeder Seite des
Führungssteges (15) angeordnet sind.
6. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Seitenführungsrollen (23) quer zur Schubrichtung verschiebbar gelagert und durch wenigstens
ein Federelement (26) gegeneinandergedrückt werden.
7. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das
an den Seitenführungsrollen (23) angreifende Federelement (26) an einem Halteblock
(25) befestigt ist, der als Schlittenteil (21) ausgebildet ist.
8. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenteil (14) zwei einander gegenüberliegende und mit Abstand parallel zur Innenfläche
(18) des Stegteils (16) verlaufende durchgehende Ansätze (19) aufweist, die jeweils
eine Führung für jeweils den Schlittenteil (21) bilden.
9. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der
Schlittenteil (21) zwei Platten (21') mit je einer seitlichen Ausnehmung (24) aufweist,
daß beide Platten (21') mit ihren gegeneinandergerichteten Ausnehmungen (24) einen
Ansatz am Halteblock (25) umgreifen, daß die Achsen (22) der Seitenführungsrollen
(23) mit den Platten (21') fest verbunden sind, daß die beiden Platten (21') jeweils
über wenigstens eine Biegefeder (26) zusammengehalten werden, die an den Achsen (22)
gegenüberliegender Seitenführungsrollen (23) angreift und am Halteblock (25) festgelegt
ist.
10. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die
Biegefeder (26) in etwa W-förmig geformt ist, wobei ihre freien Enden im Halteblock
(25) festgelegt sind und die beiden äußeren Scheitelkrümmungen jeweils eine Achse
(22) einer Seitenführungsrolle (23) umgreifen.
11. Duschabtrennung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Aufnahme des Kippmomentes wenigstens eine Führungsrolle (29) vorgesehen ist, die auf
der dem Führungssteg abgekehrten Seite des Stegteils (16) am Innenteil (14) befestigt
ist und diesen gegen die Innenwandung des Außenteils (13) abstützt.
1. A shower partition having at least two preferably curved wall parts, at least one
wall part (3, 4) being of fixed design and at least one wall part (5, 6) being mounted
so as to be displaceable on at least one supporting guide (11) which is formed by
tubular telescopic parts which form an outer part (13) and an inner part (14) and
which can be fitted one into the other, one telescopic part (13) being connected to
the fixed wall part (3, 4) and the other telescopic part (14) being connected to the
displaceable wall part (5, 6), and at least one guidance component (23; 29) being
provided on one telescopic part, characterised in that the inner part (14) is designed
as a C-section with a preferably tubular web part (16), in that a carriage part (21)
is fastened with the lateral guidance components (23) to the inner surface (18) of
the web part (16) and in that the outer part (13) is designed as a closed tube and
is provided with the radially inwardly directed guidance web (15) engaging into the
aperture (17) of the C-section, and in that at least one guidance component (23; 23')
embraces the guidance web (15).
2. A shower partition according to claim 1, characterised in that at least one part of
the guidance components is designed as a sliding body (23').
3. A shower partition according to claim 1, characterised in that at least one part of
the guidance components is designed as a rolling body (23).
4. A shower partition according to any one of claims 1 to 3, characterised in that on
one telescopic part, preferably on the inner part (14), at least two guidance components
lying opposite one another normal to the push direction are provided as lateral guidance
rollers (23), which butt on both sides against the guidance web, extending in the
push direction, of the other telescopic part, preferably of the outer part (13).
5. A shower partition according to any one of claims 1 to 4, characterised in that in
each case at least two lateral guidance rollers (23) lying side by side are arranged
on each side of the guidance web (15).
6. A shower partition according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the
lateral guidance rollers (23) are mounted so as to be displaceable transversely to
the push direction and are forced towards one another by at least one spring component
(26).
7. A shower partition according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the
spring component (26) acting on the lateral guidance rollers (23) is fastened to a
retaining block (25) which is designed as a carriage part (21).
8. A shower partition according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the
inner part (14) has two mutually opposite extensions (19) which extend at a spacing
parallel to the inner surface (18) of the web part (16) and which in each case form
a guide for respectively the carriage part (21).
9. A shower partition according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the
carriage part (21) has two plates (21') each having a lateral recess (24), in that
both plates (21') with their recesses (24) directed towards one another embrace an
extension on the retaining block (25), in that the axles (22) of the lateral guidance
rollers (23) are connected securely to the plates (21'), in that the two plates (21')
are in each case held together by way of at least one spiral spring (26) which acts
on the axles (22) of opposite lateral guidance rollers (23) and is secured to the
retaining block (25).
10. A shower partition according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the
spiral spring (26) is to a certain extent W-shaped in form, its free ends being secured
in the retaining block (25) and the two outer apex curvatures in each case embracing
an axle (22) of a lateral guidance roller (23).
11. A shower partition according to any one of claims 1 to 10, characterised in that to
absorb the tilting moment at least one guidance roller (29) is provided, which on
that side of the web part (16) which is remote from the guidance web is fastened to
the inner part (14) and supports this against the inner wall of the outer part (13).
1. Cloison de douche comportant au moins deux parties de cloison, de préférence de forme
courbe, au moins une partie de cloison (3, 4) étant réalisée fixe et au moins une
partie de cloison (5, 6) étant montée mobile sur au moins un guide d'appui( 11) qui
est formé de parties télescopiques, tubulaires et pouvant coulisser l'une dans l'autre,
qui forment une partie extérieure (13) et une partie intérieure (14), l'une (13) des
parties télescopiques étant reliée à la partie de paroi fixe (3, 4) et l'autre partie
télescopique (14) étant reliée à la partie de paroi mobile (5, 6), tandis qu'il est
prévu au moins un élément de guidage (23, 29) sur une partie télescopique, caractérisée
en ce que la partie intérieure (14) est réalisée sous la forme d'un profilé en C comportant
une partie formant âme (16), de préférence tubulaire, en ce qu'une partie formant
coulisseau (21) comportant les éléments de guidage latéral (23) est fixée sur la surface
intérieure (18) de la partie formant âme (16), en ce que la partie extérieure (13)
est réalisée sous la forme d'un tube fermé et est pourvue d'une nervure de guidage
(15) orientée radialement vers l'intérieur et s'engageant dans l'ouverture (17) du
profilé en C et en ce qu'au moins un élément de guidage (23, 23') entoure la nervure
de guidage (15).
2. Cloison de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie
des éléments de guidage est réalisée sous la forme de corps de glissement (23').
3. Cloison de douche suivant la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie
des éléments de guidage est réalisée sous la forme de corps de roulement (23).
4. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce qu'il
est prévu, sur une partie télescopique, de préférence sur la partie intérieure (14),
au moins deux éléments de guidage, servant de galets de guidage latéral (23) qui se
font face perpendiculairement à la direction de poussée et qui prennent appui des
deux côtés sur la nervure de guidage, s'étendant suivant la direction de poussée,
de l'autre partie télescopique, de préférence de la partie extérieure (13).
5. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que,
sur chacun des deux côtés de la nervure de guidage (15), il est disposé au moins deux
galets de guidage latéral (23) disposés côte à côte.
6. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que les
galets de guidage latéral (23) sont montés de façon à pouvoir être déplacés transversalement
à la direction de poussée et sont appliqués l'un vers l'autre au moyen d'au moins
un élément élastique (26).
7. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'élément
élastique (26) agissant sur les galets de guidage latéral (23) est fixé sur un bloc
de fixation (25) qui est réalisé sous la forme d'une partie formant coulisseau (21).
8. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la
partie intérieure (14) comporte deux parties en saillie (19) continues qui se font
face et s'étendent à distance l'une de l'autre parallèlement à la surface intérieure
(18) de la partie formant âme (16) et qui constituent chacune un guide pour la partie
formant coulisseau (21) associée.
9. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que la
partie formant coulisseau (21) comprend deux plaques (21') comportant chacune un évidement
latéral (24), en ce que, par leurs évidements (24) se faisant face, les deux plaques
(21') entourent une partie en saillie formée sur le bloc de maintien (25), en ce que
les axes (22) des galets de guidage latéral (23) sont fixés rigidement aux plaques
(21') et en ce que les deux plaques (21') sont maintenues réunies par au moins un
ressort de flexion (26) qui agit sur les axes (22) des galets de guidage latéral (23)
se faisant face et est fixé sur le bloc de maintien (25).
10. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le
ressort de flexion (26) a une forme approximativement en W, ses deux extrémités libres
étant immobilisées dans le bloc de maintien (25) et les deux parties incurvées extérieures
constituant les sommets entourant chacune un axe (22) d'un galet de guidage latéral
(23).
11. Cloison de douche suivant l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que,
pour absorber le couple de basculement vertical, il est prévu au moins un élément
de guidage (29) qui est fixé sur la partie inférieure (14) du côté de la partie formant
âme (16) qui est situé à l'opposé de la nervure de guidage et qui applique cette dernière
contre la paroi intérieure de la partie extérieure (13).