(19)
(11) EP 0 387 645 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.04.1991  Patentblatt  1991/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(21) Anmeldenummer: 90104160.8

(22) Anmeldetag:  03.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E01F 9/01
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 03.03.1989 DE 3906807

(71) Anmelder: Junker, Wilhelm
D-71522 Backnang (DE)

(72) Erfinder:
  • Junker, Wilhelm
    D-71522 Backnang (DE)

(74) Vertreter: Kastner, Hermann, Dipl.-Ing. Patentanwalt 
Ruhrstrasse 10/1
D-71636 Ludwigsburg
D-71636 Ludwigsburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Bakenständer


    (57) Der Bakenständer weist eine Fußplatte und ein Einsteckteil (22) beispielsweise in der Form eines Bakenkörpers auf. Das Einsteckteil (22) wird mittels einer Halterung von der Fußplatte aufgenommen, die zwei diametral gelegene Nut- und Federverbindungen (31) aufweist. Deren Nuten (32) sind an einem Einsatz (25) der Fußplatte angeordnet. Die Federn (33) sind an einem Einsteckschuh (34) angeordnet, in den ein Schaftteil des Einsteckteils eingesteckt ist und darin drehbar geführt ist. Der Schaftteil ragt nach unten aus dem Einsteckschuh (34) heraus. In diesem Längenabschnitt ist in ein querverlaufendes Durchgangsloch ein Sicherungsstift (42) eingesteckt. Er hat eine Länge, die größer als die Breite des Einsteckschuhes (34) un des Einsatzes (25) ist. Die Öffnung im Einsatz (25) für den Einsteckschuh (34) hat eine Länge die größer als die Länge des Sicherungsstiftes (42) ist. Am unteren Rand der Querwände des Einsatzes (25) sind in der Schwenkebene des Sicherungsstiftes (42) zwei erste Ausnehmungen vorhanden. Daran schließt je eine in der Querrichtung des Einsatzes (25) angeordnete zweite Ausnehmung an, die nach oben hin abgeschlossen ist. Das Einsteckteil (22) wird mit längs ausgerichtetem Sicherungsstift (42) zusammen mit dem Einsteckschuh (34) in den Einsatz (25) eingesetzt, bis der Sicherungsstift (42) auf der Höhe der ersten Ausnehmungen steht. Dann wird der Einsteckteil (22) um 90° gedreht, so daß der Sicherungsstift (42) in die ersten Ausnehmungen hineinverschwenkt wird, bis er in der lotrechten Fluchlinie der zweiten Ausnehmungen steht. Wenn das Einsteckteil (22) umgefahren wird und dabei die Federn (33) am Einsteckschuh (34) abgeschert werden, wird das Einsteckteil (22) angehoben. Dabei wird der Sicherungsstift (42) in die zweiten Ausnehmungen hineingezogen, wodurch der Einsteckteil (22) an der Fußplatte festgehalten wird.







    Recherchenbericht