(19)
(11) EP 0 387 759 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.10.1990  Patentblatt  1990/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(21) Anmeldenummer: 90104649.0

(22) Anmeldetag:  12.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03F 7/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 14.03.1989 DE 8903134 U

(71) Anmelder: Assmann, Peter
D-74348 Lauffen/Neckar (DE)

(72) Erfinder:
  • Assmann, Peter
    D-74348 Lauffen/Neckar (DE)

(74) Vertreter: Müller, Hans, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltskanzlei Müller, Clemens & Hach Lerchenstrasse 56
74074 Heilbronn
74074 Heilbronn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kanalreinigungsfahrzeug


    (57) Ein Kanalreinigungsfahrzeug mit Schlammwasser- und Brauchwas­serabteil sowie verschiedenen Filteranordnungen und einer Hochdruckpumpe in einer von dem Brauchwasserabteil wegführen­den Leitung zeichnet sich durch folgende Merkmale aus.
    Ein Zwischenabteil (22) ist leitungsmäßig zwischen dem Schlammwasserabteil (14) und dem Brauchwasserabteil (82) vor­handen; ferner ist ein zusätzliches Vorderabteil (24) lei­tungsmäßig zwischen diesem Zwischenabteil (22) und dem Schlammwasserabteil (14) vorhanden, wobei eine erste Leitung (32) zwischen dem Schlammwasserabteil (14) und dem Vorderab­teil (24), eine zweite Leitung (66) zwischen dem Vorderabteil (24) und dem Zwischenabteil (22) und eine dritte Leitung (76) zwischen dem Zwischenabteil (22) und dem Brauchwasserabteil (82) besteht; Schlammwasserabteil (14), Zwischenabteil (22) und Vorderabteil (24) liegen in Reihe hintereinander und sind in einem gemeinsamen Tankbehälter (14) vorhanden; das Brauch­wasserabteil wird durch zwei, jeweils seitlich am Tankbehäl­ter angeordnete Tanks (82) gebildet; in der ersten (32) und dritten Leitung (76), höhenmäßig unterhalb des Tankbehälters (10), ist jeweils eine Niederdruckpumpe (42, 78) vorhanden; der zweite Filter (44) ist im Vorderabteil (24), oberhalb seines Bodens, angeordnet, wobei über der Mantelfläche (47) der Siebtrommel (48) dieses Filters (44) die erste Leitung (32) einmündet und von diesem zweiten Filter (44) die zweite Leitung (66) in das Zwischenabteil (22) hineinführt, sowie eine Saugleitung (58) von dem unteren Innenbereich (56) des Vorderabteils (24), von unterhalb des zweiten Filters (44) aus, in das Schlammwasserabteil (14) zurückführt und dort von oben in dasselbe einmündet.







    Recherchenbericht