(19)
(11) EP 0 388 632 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.1991  Patentblatt  1991/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.09.1990  Patentblatt  1990/39

(21) Anmeldenummer: 90102836.5

(22) Anmeldetag:  13.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B43K 24/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 22.03.1989 DE 3909377

(71) Anmelder: MERZ + KRELL GMBH U. CO.
D-64401 Gross-Bieberau (DE)

(72) Erfinder:
  • Keil, Georg
    D-6101 Gross-Bieberau (DE)

(74) Vertreter: Sobisch, Peter, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Inge. Röse, Kosel & Sobisch, Odastrasse 4a
D-37581 Bad Gandersheim
D-37581 Bad Gandersheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schreibgerät


    (57) Schreibgerät, dessen Schalteinrichtung lediglich aus einem fest innerhalb des Schaftes (1) angeordneten Einsetzteil (7) und einer beweglich innerhalb desselben angeordneten einstückig mit dem Drücker (3) ausgebildeten Betätigungseinrichtung (4) besteht. Die Betätigungseinrichtung (4) weist ein zur Verrastung mit dem Einsetzteil (7) bestimmtes, elastisch auslenkbares Bauteil auf, welches zur Verrastung bzw. zur Entrastung in zueinander senkrechten Ebenen verschwenkt wird. Das genannte, als Schaltstange (19) ausgebildete Bauteil ist mit Schaltzähnen (22, 23) versehen, die mit Steuerkurven des Einsatzteils (7) zusammenwirken. Beide, die Schalteinrichtung bildende Bauelemente sind als Kunststoff-Spritzteile ausgebildet und erlauben leichtgängige Schaltbewegungen sowie sichere Schaltpositionen.






    Recherchenbericht