Vorrichtung zum Ausscheiden von Schmutz aus einem Faservlies

Abstract

 Eine Karde 1 weist einen Tambour 2, einen Wanderdeckel 3 sowie eine Briseurwalze 4 und eine Abnehmerwalze 5 (auch Dofferwalze genannt) auf.
Um in der Vorkardierzone zwischen dem Briseur 4 und dem Wanderdeckel 3, in der Nachkardierzone zwischen dem Wan­derdeckel 3 und dem Doffer 5 sowie in der Unterkardierzone zwischen dem Doffer 5 und dem Briseur 4 einerseits Schmutz auszuscheiden und andererseits den Kardiereffekt der Gesamtkarde zu verbessern, ist erfindungsgemäss eine Kom­bination aus einem Vorbereitungselement 6, einer Absaugung 7 und einem Abscheidemesser 8 oder 9 vorgesehen.
Dabei weist das Vorbereitungselement erfindungsgemäss eine der Tambouroberfläche entgegengerichtete, strukturierte Fläche auf, welche in Figur 1 als stark in Drehrichtung D des Tambours 2 gerichteten Zähnen dargestellt ist.
Mit Hilfe dieser strukturierten Fläche kann einerseits ein Kardiereffekt erhalten werden und andererseits wird das auf dem Tambour 2 liegende Vlies einer gewissen Vibration ausgesetzt, sodass der Schmutz in Kombination mit der Zentrifugalkraft besser am Messer 8 resp. 9 ausgeschieden und durch die Absaugung 7 entfernt werden kann.
In der Vorkardierzone zwischen der Briseurwalze 4 und dem Wanderdeckel 3 ist das Messer 9 im Gegensatz zum Messer 8 in der Nach- und Unterkardierzone nicht ein selbststän­diges Element, sondern einem Kardierstab 10 zugeordnet.
Mit der Erfindung soll einerseits der Kardiereffekt und andererseits die Schmutzausscheidung an einer Karde ver­bessert werden.
Die Erfindung ist jedoch nicht auf die Verwendung der Kombination an einer Karde eingeschränkt, sondern kann ebenfalls an allen ein Vlies tragenden Walzen verwendet werden, an welchen Schmutz aus dem Vlies ausgeschieden werden muss.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausscheiden von Schmutz aus einem sich auf einer rotierenden Zahnwalze befindlichen Faservlies, und zwar mittels einer der Dreh­bewegung der Zahnwalze entgegengerichteten, stationären, jedoch in radialer Richtung der Zahnwalze verstellbaren Ausscheidefläche und einem, in Drehrichtung der Zahnwalze gesehen, der Ausscheidefläche vorgelagerten und ebenfalls stationären, in radialer Richtung der Zahnwalze ebenfalls verstellbaren Vorbereitungselement, wobei zwischen dem Vorbereitungselement und der Ausscheidefläche ein Aus­scheidespalt frei bleibt.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind vorgenannte Vorrichtungen, beispielsweise aus der GB-PS 1 058 894 bekannt, in welcher das auf den Tambour liegende Vlies nach dem Passieren der Wanderdeckel mittels einem der Drehrichtung des Tambours entgegengerichteten Messer, Schmutz aus der Oberfläche des Vlieses abgetragen und mittels eines Saugkanales abgesaugt wird. Dem Messer vorgelagert, in Drehrichtung des Tambours gesehen, ist eine das Vlies führende Leitfläche.

[0003] Eine verbesserte Ausführungsform der vorgenannten Vor­richtung zum Ausscheiden von Schmutz, kurz auch Schmutz­ausscheider genannt, zeigt die DE-30 34 036 C2, (äquiva­lent zu US-4 400 852 in welcher unmittelbar nach dem Messer noch eine Sägezahngarnitur vorgesehen wird, um die durch das vorgenannte Absaugen wieder in eine gewisse Wirrlage gebrachten Fasern der auf dem Tambour liegenden Faserschicht, wieder zu parallelisieren.

[0004] Einen weiteren Schmutzausscheider zeigt die US-PS 4 309 796 in welcher die dem Messer, in Umlaufrichtung des Tam­bours gesehen, vorgelagerte Führungsplatte einem stationären Kardierelement nachgeordnet ist und unmittel­bar nach dem Messer ebenfalls ein stationäres Kardierelement vorgesehen ist. Das Ganze ist in einer Karde gezeigt, in welcher nur stationäre Kardierelemente verwendet werden und zwischen diesen stationären Kardierelementen jeweils ein vorgenannter Schmutzaus­scheider vorgesehen ist.

[0005] Eine ähnliche Ausführungsform zeigt die DE-28 46 109 C3 (äquivalent zu US-4 314 387), in welcher ebenfalls nach einem stationären Kardierelement (in Drehrichtung des Tambours gesehen) eine der Tambouroberfläche gegenüber­liegende Führungsfläche vorgesehen ist sowie ein nach ei­nem vorgegebenen, einen Ausscheidespalt bildenden Abstand anschliessendes Messer, welches an das nachfolgende sta­tionäre Kardierelement befestigt ist.

[0006] Dabei ist die Führungsfläche Teil einer Auffangschiene welche, wie auch das Führungsmesser, von und gegen die Tambouroberfläche verstellbar ist.

[0007] Ausserdem sind die letztgenannten Elemente noch derart verstellbar, dass der Ausscheidespalt in seinem Abstand zwischen der Messerkante und der Auffangschiene veränder­bar ist.

[0008] Der allgemeine Nachteil des vorgenannten Standes der Technik ist von der Entwicklung der Durchsatzleistungen moderner Maschinen in Putzerei und Karderie her zu be­trachten, indem die Leistungen in diesen Bereichen in den letzten Jahren wesentlich vergrössert wurden.

[0009] Insbesondere werden von der Karde nicht nur höhere Durch­satzleistungen, sondern auch noch ein verbessertes Kardenband gefordert, sodass in der Systematik der ein­zelnen Kardenfunktionen Entwicklungsarbeit geleistet wer­den musste, um bei höherer Leistung auch ein gleichmässigeres Kardenband zu erhalten, welches ausserdem weniger Nissen, Schmutzgehalt und weniger Faserschädigung aufweist.

[0010] Im genannten Stand der Technik ist durchwegs festzustel­len, dass die Erfinder dieses Standes der Technik der Auffassung waren, dass das auf dem Tambour liegende Fa­serylies vor dem Erreichen der Messerkante des vorge­nannten Messers durch eine glatte Führungsfläche geführt werden muss, um gute Resultate zu erhalten. Diese Überle­gung stammte aus der Erfahrung, dass ein Schmutzausschei­despalt zwischen zwei stationären Kardierelementen ohne die vorgenannte Führungsfläche die Erscheinung eines so­genannten "Schnauzes" im Ausscheidespalt aufwies, was den Nachteil hatte, dass dieser Schnauz unkontrolliert, ent­weder in die Absaugung oder wieder auf das Vlies gelangen konnte. Mit einer dem Messer vorgelagerten, vorgenannten Führungsplatte konnte dieser "Schnauz-Effekt" behoben werden.

[0011] In der heute geforderten hohen Leistung einer solchen Karde ist es jedoch notwendig, möglichst keine Flächen am Tambour zu haben, die keine Kardierfunktion aufweisen.

[0012] Es hat sich deshalb die Aufgabe gestellt, einen Ersatz für die vorgenannte Führungsplatte zu finden, welcher ohne den genannten Schnauzeffekt mindestes einen gewissen Kardiereffekt aufwies.

[0013] Es hat sich nun bei Versuchen überraschenderweise gezeigt, dass ein um 180° gedrehter Kardierstab, welcher anstelle der vorgenannten Führungsfläche eingesetzt wurde, bei noch guter Kardierwirkung eine schnauzlose Führung der Fasern zum Messer hin ergab.

[0014] Die die Aufgabe lösende Erfindung geht deshalb dahin, dass dem eingangs erwähnten Stand der Technik das Kennzeichen beigefügt wird, dass das Vorbereitungselement eine dem Zahnwalzenumfang gegenüberliegende strukturierte Fläche aufweist.

[0015] Die weiteren Ausführungsformen sind in den weiteren ab­hängigen Ansprüchen aufgeführt.

[0016] Die durch die Erfindung erreichten Vorteile liegen darin, dass bei optimaler Auslegung der Karde auf Kardiereffekt, gleichzeitig die Möglichkeit besteht, Schmutz optimal auszuscheiden.

[0017] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich Aus­führungswege darstellenden Zeichnungen näher erläutert.

[0018] Es zeigt:

Figur 1, einen Querschnitt durch eine Karde, lediglich mit einem zur Darstellung der Erfindung begrenzten Teil der Elemente, schematisch dargestellt.

Figur 2, einen Ausschnitt der Karde von Figur 1, vergrössert dargestellt.

Figur 2a, einen Ausschnitt von Figur 2, vergrössert dargestellt.

Figur 3, eine Variante der Vorrichtung von Figur 2.

Figur 4-6 und Figur 8,9,11 und 13, je eine Variante eines Elementes von Figur 2.

Figur 7,10 und 12, je eine Ansicht in Blickrichtung III einer Fläche der Figur 7, resp.9, resp.12, resp.13.

Figur 14, eine Variante der Vorrichtung von Figur 3.

Figur 15, eine Anwendungsform des Elementes von Figur 11, im Schnitt gemäss Pfeilrichtung I (Fig. 16) gezeigt.

Figur 16, eine Draufsicht der Figur 15.

Figur 17, ein Anwendungsbeispiel der Elemente der Figuren 1-16.

Figur 18, eine Draufsicht eines Teils von Figur 17, gemäss Pfeilrichtung II.

Figur 19, Ein Detail der Figuren 2,3 und 14 im Schnitt und vergrössert dargestellt.

Figur 20, Eine Variante eines Elementes von Figur 2.

[0019] Figur 1 zeigt schematisch den Querschnitt einer Karde 1 mit einem Tambour 2, einem darüber angeordneten Wander­deckel 3, einem Briseur 4 und einer Dofferwalze 5. Die Elemente vor dem Briseur und nach der Dofferwalze sind der Einfachheit halber nicht gezeigt.

[0020] In der Nachkardierzone zwischen dem Wanderdeckel 3 und der Dofferwalze 5 sowie in der Unterkardierzone zwischen der Dofferwalze 5 und dem Briseur 4 ist je nacheinander, in Drehrichtung D des Tambours gesehen, ein Vorbereitungs­element 6, eine Absaugung 7 und ein Abscheidemesser 8 vorgesehen. Diese Kombination entspricht der mit Figur 2 gezeigten Kombination.

[0021] In der Vorkardierzone zwischen dem Briseur 4 und dem Wan­derdeckel 3 ist eine Kombination gemäss Figur 3 vorgese­hen, nämlich, in der Reihenfolge, ein Vorbereitungselement 6, eine Absaugung 7 und ein Abscheidemesser 9. Dabei ist das Abscheidemesser an einem Kardierelement 10 in den Pfeilrichtungen 11 verstellbar angeordnet.

[0022] In der Vorkardierzone ist vor dem Vorbereitungselement 6 und nach dem Kardierelement 10 ein Kardierelement 12 an­geordnet, während in der Nachkardierzone und in der Unterkardierzone Kardierelemente 12 nach dem Abscheide­messer 8 vorgesehen sind, und zwar in der Nachkardierzone eines und in der Unterkardierzone fünf.

[0023] Dabei handelt es sich bei den Kardierelementen 12 um die­selben Kardierelemente wie das Kardierelement 10, jedoch ohne das Abscheidemesser 9.

[0024] Die Art und Weise, wie die Elemente 6,8,10 und 12 befe­stigt werden, sei später mit Hilfe der Figur 17 erklärt. Es sei einstweilen lediglich darauf hingewiesen, dass die Elemente 6,8,10 und 12 je in den Pfeilrichtungen 13, d.h. in radialer Richtung gegen und weg vom Tambour 2, ver­stellbar angeordnet sind.

[0025] Im weiteren sind die Elemente 8 und 10 noch in den Pfeil­richtungen 14 verstellbar angeordnet, was ebenfalls mit Hilfe von Figur 17 und 18 gezeigt und beschrieben wird.

[0026] In den Figuren 2 und 3 ist ausserdem noch eine zum Tambour 2 gehörende, an dessen Oberfläche aufgezogene Ganzstahl­garnitur 15 schematisch dargestellt.

[0027] Das Vorbereitungselement 6 setzt sich aus einem Tragkörper 16 und einer daran angeordneten Ganzstahlgarnitur 17 zu­sammen. Die Art und Weise, wie solche Ganzstahlgarnituren an solchen Tragkörpern 16 befestigt werden, ist aus dem Stand der Technik bestens bekannt; beispielsweise aus der CH-Patentschrift 543 607 und deshalb nicht weiter be­schrieben.

[0028] Das Erfinderische an der Ganzstahlgarnitur 17 des Vorbe­reitungselementes 6 besteht darin, dass die Zähne dieser Ganzstahlgarnitur im wesentlichen in der Bewegungsrichtung D des Tambours gerichtet sind und dass der Brustwinkel α (s.Fig. 2a) im Bereich von 0 bis 75 Grad ist. Dabei ist der Begriff Brustwinkel im DIN-Normenblatt Nr. 64 123/Blatt 1 definiert.

[0029] Das Abscheidemesser 8 weist eine ähnliche Form auf wie der Tragkörper 16 des Vorbereitungselementes 6, hat jedoch eine gegen die Bewegungsrichtung D des Tambours 2 gerich­tete Schneidkante 18 und eine glatte Fussfläche 22.

[0030] Zwischen der Schneidkante 18 und der Ganzstahlgarnitur 17 bleibt ein Abscheidespalt 19 offen.

[0031] Der durch diesen Abscheidespalt 19 ausgeschiedene Schmutz wird von der Absaugung 7 aufgenommen und in einen Filter (nicht gezeigte gefördert.

[0032] Diese Absaugung 7 besteht aus einem später beschriebenen U-förmigen Kanal 20, der mittels Schaumgummidichtungen 21 am Vorbereitungselement 6, resp. am Abscheidemesser 8 anliegt, ohne im eigentlichen Sinne Kraft darauf auszu­üben. Dabei kann der Schaumgummi am Kanal 20 festgeklebt sein.

[0033] Die Figur 3 weist teilweise gleiche Elemente auf wie Figur 2, weshalb dieselben Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind und nicht nochmals beschrieben werden.

[0034] Die Figur 3 weist insofern eine gegenüber Figur 2 vor­teilhafte Ausführungsform auf, als anstelle des Abschei­demessers 8 ein relativ dazu kleineres Abscheidemesser 9 am Kardierelement 10 vorgesehen ist. Anstelle der Fussfläche 22 des Abscheidemessers 8 kann dabei eine Kardiergarnitur 23 (auch Ganzstahlgarnitur genannt) vor­gesehen werden, so dass im wesentlichen auch die Länge (in Bewegungsrichtung D gesehen) der Fussfläche 22 für das Kardieren genutzt werden kann. Diese Ganzstahlgarnitur 23 weist eine normale Kardiergarnitur auf, d.h. nicht eine Zahnart wie die Ganzstahlgarnitur 17. Die Funktionen der Kardiergarnituren sind an sich bekannt und deshalb nicht weiter beschrieben.

[0035] Die Art und Weise der Befestigung des Abscheidemessers 9 am Kardierelement 10 ist nicht weiter dargestellt, es kann jedoch entweder fix mit dem Kardierelement 10 verbunden sein oder mittels Führungsschlitz und darin geführten Schrauben, welche im Kardierelement 10 verankert sind, in den Bewegungsrichtungen 11 verschieb- und feststellbar gehalten werden.

[0036] Für den Betrieb muss das Vorbereitungselement 6 und das Kardierelement 10 je separat in den Bewegungsrichtungen 13, resp. 14, einstellbar sein, was durch die Schaumgum­midichtung 21 der Absaugung 7 nicht verhindert wird, da die Verstellung sich in einem sehr kleinen Rahmen hält.

[0037] Die Figuren 4, 5 und 8 zeigen je ein Vorbereitungselement, welches anstelle der Ganzstahlgarnituren 17 eine Alterna­tive dazu zeigt. Beispielsweise weist Figur 4 als Strukturierung, anstelle der Ganzstahlgarnitur 17, Fisch-­Schuppen 24 auf, während Figur 5 Längsrillen 25 und Figur 8 Längswellen 26 aufweist.

[0038] Unter Längsrillen oder Längswellen sei verstanden, dass sich diese Rillen, resp. diese Wellen, über die ganze Länge des Vorbereitungselementes erstrecken, sodass sie mindestens in ihrer Länge der Breite des Tambours resp. dessen Garnitur entsprechen, wobei es dem Fachmann geläu­fig ist, was unter Breite des Tambours verstanden werden soll.

[0039] Die technische und technologische Funktion der Ganzstahl­garnitur 17, resp. der Fisch-Schuppen 24, der Rillen 25 und Wellen 26, sowie der noch in folgenden beschriebenen weiteren Varianten besteht darin, das durch die Uneben­heiten das auf der Ganzstahlgarnitur 15 des Tambours 2 aufliegende Faservlies in Schwingung zu versetzen, um mit Hilfe der Zentrifugalkraft, welche auch an den Schmutz­teilen im Vlies wirkt, die Schmutzteile besser an die Oberfläche zu fördern, um diese an der Messerkante 18 auszuscheiden und mittels der Absaugung 17 wegzufördern.

[0040] Ausserdem besteht noch ein gewisser, wenn auch gegenüber regulären Kardengarnituren, verminderter Kardiereffekt.

[0041] Als weitere Variante zur Erfüllung des vorgenannten tech­nischen und technologischen Zweckes zeigen die Figuren 6 und 7 anstelle der Ganzstahlgarnitur 17 eine kordierte, (auch "gekordelt" genannte) Fläche 27, während die Figuren 9 und 10 mit kraterförmigen Vertiefungen 28 und die Figur 13 mit warzenförmigen Erhöhungen 29 versehen sind.

[0042] Die Figuren 11 und 12 zeigen einen weiteren Schritt in der Realisierung des Erfindungsgedankens, indem das Vorberei­tungselement 6.1 mit einem Hohlraum 30 vorgesehen ist, der einerseits eine Anschlussöffnung 31 und eine Lochplatte 32 aufweist.

[0043] Die Dimensionen der Zähne der Ganzstahlgarnitur 17, der Fisch-Schuppen 24, der Rillen 25, der Wellen 26, der Kordierung 27, der Vertiefungen 28 und Erhöhungen 29, resp. der Lochdurchmesser und der Anzahl Löcher 33 der Lochplatte 32 sind durch Versuche festzulegen und werden hier nicht weiter erläutert. Als Richtlinie gilt ein Lochdurchmesser zwischen 0,3 und 1,5 mm.

[0044] Die Figur 14 zeigt eine Variante der Vorrichtung von Figur 3, indem ein Messer 34 am Kardierelement 10 in den Bewe­gungsrichtungen 35 beweg- resp. feststellbar angeordnet ist.

[0045] Das Bewegen resp. das Feststellen des Messers 34 geschieht mit Hilfe einer in einem Support 36 drehbaren, jedoch ge­gen axiales Verschieben festgelegten Verstellschraube 37, welche mittels ihres Gewindes mit dem Messer 34 verbunden ist.

[0046] Der Support 36 ist mittels Schrauben 38 mit dem Kardierelement 10 fest verbunden.

[0047] Die Absaugung 7.1, resp. der Kanal 20.1, hat dieselbe Funktion wie die Absaugung 7, resp. der Kanal 20. Der Letztere ist jedoch im Bereich des Messers 34, mittels einer am Messer 34 anliegenden und am Kanal 20, 20.1 festgeklebten Lippendichtung 75 gegenüber der Atmosphäre abgedichtet.

[0048] Betreffend der unabhängigen Bewegbarkeit des Messers 34, relativ zur Bewegbarkeit des Kardierelementes 10 und re­lativ zur Bewegbarkeit des Vorbereitungselementes 6, gilt das bereits für die Absaugung 7 gesagte, nämlich dass die Bewegungen klein sind und durch die Dichtungen 21 und 75 nicht beeinträchtigt werden.

[0049] Die Figur 15 und 16 zeigt eine Anwendung des Vorberei­tungselementes 6.1 von Figur 11 und 12 mit einer Mehrzahl von Anschlussöffnungen 31, die alle mit einer Luftsammel­leitung 39 über Anschluss-Stutzen 40 verbunden sind.

[0050] Die Luftsammelleitung ihrerseits ist entweder mit einer Überdruckluftquelle 41 oder einer Unterdruckluftquelle 42 verbunden.

[0051] Im weiteren ist in der Luftsammelleitung 39 eine drehbare Abschlussklappe 43 vorgesehen, die mit der Antriebswelle eines Antriebsmotores 44 verbunden ist.

[0052] Die Funktion dieser drehbaren Abschlussklappe 43 besteht darin, in der Luftsammelleitung eine pulsierende Unter- oder Überdruckluftströmung zu erzeugen. Sie wird deshalb lediglich dann verwendet, wenn diese pulsierende Luft Verwendung findet.

[0053] Gegebenenfalls kann bei Nichtverwendung der pulsierenden Luft die Abschlussklappe 43 in geöffneter Stellung stehen bleiben.

[0054] Die Funktion der pulsierenden Luft, sei es im Unterdruck oder Überdruckbetrieb, besteht in der bereits erwähnten Vibration des auf der Tambourgarnitur 15 liegenden Vlieses, bevor dieses die Messerkante 18, resp. die Mes­serkante der Messer 9 oder 34, erreicht.

[0055] Welches der beiden Verfahren, sei es das Unterdruck- oder Überdruckverfahren in Betrieb angewendet wird, hängt von den technologischen Anforderungen an die Karde ab und kann von Fall zu Fall entschieden werden.

[0056] Der Begriff Luftsammelleitung ist an sich für den Über­druckbetrieb nicht sehr geeignet, da es in einem solchen Falle eher eine Luftverteilleitung ist. Der Einfachheit halber wird für beide Verfahrensarten derselbe Begriff verwendet.

[0057] Die Figur 17 entspricht im wesentlichen der Figur 1 der noch nicht veröffentlichten deutschen Patentanmeldung DE-38 11 679.0 und wird hier nochmals erwähnt, um die Verankerung der Elemente 6, 8, 10 und 12 bezüglich Beweg­lichkeit in den radialen Bewegungsrichtungen 13 zu zeigen.

[0058] Die Figur 18 entspricht nicht der vorgenannten deutschen Patentanmeldung, sondern ist ein für diese Anmeldung zu­sätzliche Variante, um die Elemente 8 und 10 auch in den umfänglich gerichteten Bewegungen 14 verschiebbar zu ge­stalten.

[0059] Die Figur 17 zeigt nun einige Details der Karde 1, um die verstellbare Befestigung der Elemente 6, 10 und 12 zu er­läutern.

[0060] Wie aus den Figuren 1 und 17 ersichtlich, besteht eine Karde 1 aus einem Tambour 2, welche um eine Drehachse 45 antreibbar gelagert ist, einem Gehäuse 46, das die Stirn­enden des Tambours abdeckt, wobei nur das linke Gehäuse­teil an der linken Stirnfläche des Tambours in Figur 17 ersichtlich ist. An in radialer Richtung zum Tambour be­weglichen Elementen umfasst die Karde, wie bereits er­wähnt, das Vorbereitungselement 6, das Messer 8 oder das Kardierelement 10 sowie die Kardierelemente 12. Alle diese Elemente können beispielsweise in der mit Hilfe der Figur 17 gezeigten Art verstellbar befestigt werden. Es versteht sich jedoch, dass die Erfindung nicht auf diese Befesti­gungsart eingeschränkt ist.

[0061] Der in Figur 1 zusätzlich gezeigte Wanderdeckel 3, Briseur 4 und die Dofferwalze 5 sind für die vorliegende Erfindung nicht wichtig und deshalb nicht weiter beschrieben.

[0062] Der Tambour 2 trägt in üblicher Art und Weise eine Ganz­stahlgarnitur 47.

[0063] Die Elemente 6,8,10 und 12 sind an ihren Enden gleichartig ausgebildet, weshalb alle auf die mit Figur 17 gezeigte Art befestigbar sind. Diese Befestigungsart wird nachfol­gend näher beschrieben:

[0064] Wie in Figur 17 gezeigt, weist das Gehäuse 46 einen fest angeordneten Flansch 48 auf, welcher ein Bestandteil des Gehäuses ist und sich ringförmig um die Drehachse 45 des Tambours erstreckt. Ein Befestigungsblock 49 ist mittels sich in radialer Richtung erstreckenden Schrauben 50 am Flansch 48 befestigt. Jedes Element 6,8,10 oder 12 ist an seinen beiden Enden mittels einer Federklammer 51 gegen den Befestigungsblock 49 gedrückt.

[0065] Die Abstützung der beiden Enden der Elemente 6,8,10 oder 12 erfolgt über den Befestigungsblock 49 und einen Ein­stellblock 52, dessen Oberteil in einer sich in Radial­richtung erstreckenden Führung im Ende der Elemente 6,8,10 oder 12 geführt ist. Oberhalb des Einstellblockes 52 be­findet sich eine Justierschraube 53 mit einem Gewinde 54, welches mit einem entsprechenden Gewinde 55 im Deckelende zusammenarbeitet. Das dem Betätigungskopf entgegengesetzte Ende 56 der Justierschraube 53 greift auf der radial äusseren Fläche 57 des Einstellblockes 52 an und stützt auf diese Weise das Ende der Elemente 6,8,10 oder 12 ab, wobei durch Verdrehung der Schraube 53 der erwünschte ra­diale Abstand zu der Stachelgarnitur des Tambours einge­stellt werden kann.

[0066] Eine Klemmschraube 58 erstreckt sich rechtwinklig zu der Justierschraube 53, das heisst parallel zur Drehachse des Tambours, und greift mit ihrem Gewinde 59 in ein entspre­chendes Innengewinde 60 im Einstellblock 52 ein. Eine Scheibe 61 befindet sich unterhalb des Betätigungsblockes 62 der Klemmschraube 58, sodass beim Festziehen der Klemmschraube 58 der Einstellblock 52 gegen das äussere Wandteil 63 des Endes eines der Elemente 6,8,10 oder 12 gezogen und festgeklemmt wird. Hierdurch wird der einge­stellte Abstand der Garnituren 17,23 oder deren Alterna­tiven 24,25,26,27,28,29 oder 32 fixiert.

[0067] Die Federklammer 51 weist einen aus einem Federstreifen gebogenen ersten Schenkel 64 und einen zweiten Schenkel 65 auf, wobei der Schenkel 65 mit dem ersten Schenkel einen Winkel von 80° bildet. Der erste Schenkel 64 weist ein abgewinkeltes Teil 66 auf mit dem die Federklammer über eine Schraube 67 am Befestigungsblock 49 befestigt ist. Das abgewinkelte Teil 66 der Federklammer weist ausserdem einen Schlitz 68 (Figur 18) auf, welcher zur Aufnahme von Führungsstiften 69 vorgesehen ist, um die Lage der Feder­klammer am Befestigungsblock 49 gegen Verdrehung in Um­fangsrichtung des Tambours einwandfrei festzulegen.

[0068] Andererseits erlaubt dieser Schlitz bei gelöster Schraube 67, die Federklammer 51 und damit das entsprechende Ende der Elemente 6,8,10 oder 12 in den Bewegungsrichtungen 14 (Figur 2,3 und 18) zu verschieben, um den Abscheidespalt 19 in seiner Öffnungsweite zu verändern.

[0069] Der zweite Schenkel 65 hat an seinem dem ersten Schenkel entgegengesetzten Ende ebenfalls ein abgewinkeltes Teil 70, das gabelförmig ausgebildet ist. Die zwei Zinken 71 und 72 (in Figur 17 nur eine gezeigt) des gabelförmigen Teils 70 erstrecken sich im in Figur 17 gezeigten einge­bauten Zustand längs beider Seiten einer Versteifungsrippe 73 der Elemente 6,8,10 oder 12, wobei die Kante 74 der gabelförmigen Öffnung sich an die obere Seite der Ver­steifungsrippe 73 andrückt.

[0070] Figur 20 zeigt das Befestigungssystem von Figur 17, jedoch für die Befestigung des u-förmigen Kanales 20. Dazu ist an einer stirnseitigen Abschlusswand 77 des Kanales 20 ein Anschlusstück 76 fest angeordnet, dessen Querschnitt dem Querschnitt der Versteifungsrippe 79 enspricht.

[0071] Was das System der Figur 17 und 20 betrifft, sei auch noch auf die DE-38 11 679.0 hingewiesen. Ebenso sei erwähnt, dass das System an beiden Enden der Elemente 6,8,10,12 oder des Kanales 20 spiegelbildlich verwendet wird.

[0072] Es sei jedoch nochmals erwähnt, dass die Anwendung des Erfindungsgedankens nicht auf die mit Figur 17 und 20 ge­zeigte Verstell- und Befestigungsart der Elemente 6,8,10 oder 12 eingeschränkt ist. Andere Befestigungs- oder Ver­stellarten, welche ein Bewegen der Elemente in den Rich­tungen 13 resp. 14 erlauben, sind als äquivalent zu be­trachten.

[0073] Ausserdem sei mit Figur 20 gezeigt, dass die Elemente 6 der Figuren 2 bis 10 und 13 analog 6.1 als Element 6.2 mit Hohlkörper, mit dem System gemäss Figur 15 und 16 verwendet werden können. Dazu müssen zwischen den ein­zelnen Ganzstahlgarnituren 17 Zwischenräume (nicht ge­zeigte) oder in den Rillen 25 oder in den Tälern der Wellen 26 oder in den Kratern 28, resp. neben den Warzen 29, oder in den Tälern der kardierten Fläche 27, Bohrungen für den Luftdurchlass vorgesehen werden. Dabei müssten Anzahl und Durchmesser der Löcher durch Versuche ermittelt werden.

[0074] Letzlich sei noch erwähnt, dass die Erfindung nicht auf die Anwendung in einer Karde eingeschränkt ist, sondern ebenfalls an allen Walzen verwendet werden kann, welche ein Vlies tragen und aus welchen Schmutz ausgeschieden werden muss.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Ausscheiden von Schmutz aus einem sich auf einer rotierenden Zahnwalze (2) befindlichen Fa­servlies,
mittels einem der Drehbewegung (D) der Zahnwalze (2) entgegengerichteten, stationären, jedoch in radialer Richtung der Zahnwalze (2) verstellbaren Ausscheide­messer (8,9,34) und
einem, in Drehrichtung (D) der Zahnwalze (2) gesehen, dem Ausscheidemesser vorgelagerten und ebenfalls sta­tionären, in radialer Richtung der Zahnwalze (2) ebenfalls verstellbaren Vorbereitungselement (6,6.1,6.2),
wobei zwischen dem Vorbereitungselement (6,6,1,6.2) und dem Ausscheidemesser (8,9,34) ein Ausscheidespalt (19) frei bleibt,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Vorbereitungselement (6.6.1,6.2) eine dem Zahn­walzenumfang gegenüberliegende strukturierte Fläche (17,24,25,26,27,28,29,32) aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ausscheidespalt (19) durch einen Absaugkanal (7.7.1) überdeckt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorbereitungselement ein Kardierstab (6,6.1,6.2) ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche des Kardierstabes durch eine Ganzstahlgarnitur (17) mit Zähnen gebildet wird, die in Bewegungsrichtung (D) des Zahnwalzenumfanges ge­richtet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass
die Ganzstahlgarnitur einen Brustwinkel α (gemäss DIN 64 123, Blatt 1) von 0° bis 75° aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche eine Fisch-Schuppenfläche (24) ist, deren Fisch-Schuppen in Bewegungsrichtung (D) des Zahnwalzenumfanges gerichtet sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche eine Nutenfläche (25) ist, deren Nuten quer zur Bewegungsrichtung (D) des Zahn­walzenumfanges gerichtet sind und sich über die ganze Länge des Kardierstabes (6,6.1,6.2) erstrecken.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche eine Kordelfläche (27) ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche eine Wellenfläche (26) ist, deren Wellen quer zur Bewegungsrichtung (D) des Zahn­walzenumfanges gerichtet sind und sich über die ganze Länge des Kardierstabes (6,6.1,6.2) erstrecken.

10. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche mit aneinandergereihten, die ganze Fläche bedeckenden Vertiefungen (28), versehen ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche eine mit warzenähnlichen Er­höhungen (29) bedeckte Fläche ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
die strukturierte Fläche durch ein gelochtes Blech (32) gebildet wird.

13. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass
der Kardierstab (6.1,6.2) einen Hohlraum (30) auf­weist.

14. Vorrichtung A12 dadurch gekennzeichnet, dass das Lochblech (32) gebildet wird, welches den Hohlraum (30) des Kardierstabes (6.1) auf der dem Umfang der Zahnwalze gegenüberliegenden Seite abdeckt.

15. Vorrichtung nach Anspruch 4 bis 11, dadurch gekenn­zeichnet, dass
die strukturierte Fläche (17,24,25,26,27,28 und 29) mit einer vorgegebenen Anzahl Löcher (33) versehen ist, welche den Hohlraum 30 mit der Umgebung der strukturierten Fläche verbinden.

16. Vorrichtung nach Anspruch 12,14 und 15, dadurch ge­kennzeichnet, dass
der Lochdurchmesser zwischen 0,3 mm und 1,5 mm liegt.

17. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlraum (30) an eine Unterdruckquelle (42) ange­schlossen ist.

18. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlraum (30) an eine Ueberdruckquelle (41) ange­schlossen ist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekenn­zeichnet, dass
zwischen der Druckquelle (41,42) und dem Hohlraum (30) ein Pulsator (43) vorgesehen ist, welcher die Luft im Hohlraum (30) pulsieren lässt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
das Vorbereitungselement (6,6.1,6.2) in radialer Richtung (13) der Zahnwalze (2) verstellbar angeordnet ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass
das Ausscheidemesser (8) in radialer Richtung (13) der Zahnwalze verstellbar angeordnet ist.

22. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass
das Messer (9,34) an einem, dem Messer, in Bewegungs­richtung (D) der Zahnwalze gesehen, nachfolgenden Kardierstab (10) vorgesehen ist, wobei einerseits der Kardierstab (10) in radialer Richtung (13) der Zahn­walze verstellbar und andererseits das Messer (9,34) am Kardierstab (10) derart verstellbar (11,35) ange­ordnet ist, dass die Messerkante (18) gegen oder vom Umfang der Zahnwalze wegverstellbar ist.

23. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass
das Vorbereitungselement (6,6.1) in Umfangsrichtung (14) der Zahnwalze (2) verstellbar ist, um den Ab­scheidespalt an seiner Oeffnung zu verändern.

Zeichnung