(19)
(11) EP 0 388 823 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.09.1991  Patentblatt  1991/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.09.1990  Patentblatt  1990/39

(21) Anmeldenummer: 90105069.0

(22) Anmeldetag:  17.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01H 50/32, H01H 9/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 18.03.1989 DE 3909061

(71) Anmelder: Klöckner-Moeller GmbH
D-53115 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Nürenberg, Klaus Dieter
    D-5330 Königswinter (DE)
  • Händler, Kurt
    D-5300 Bonn 1 (DE)

(74) Vertreter: Müller-Gerbes, Margot, Dipl.-Ing. 
Friedrich-Breuer-Strasse 112
53225 Bonn
53225 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sperrvorrichtung gegen gleichzeitiges Einschalten zweier mechanisch oder elektromagnetisch betätigter Schaltorgane


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine mechanische Sperrvorrichtung (3) für zwei nebeneinander angeordnete mechanisch oder elektromagnetisch betätigte Schaltorgane zum Verhindern des gleichzeitigen Einschaltens beider Schütze (1,2), wobei mit jedem Schütz ein Schieber gekoppelt ist und jeder Schieber auf ein zwischen den beiden Schiebern bewegbar angeordnetes Verriegelungsorgan einwirkt und das Verriegelungsorgan als Winkelhebel ausgebildet ist, der um eine am Gehäuse ortsfest ausgebildete Drehachse drehbar ist und dessen eines Ende mit einem der beiden Schieber gelenkig über eine ortsveränderliche Drehachse, die achsparallel zur festen Drehachse ausgerichtet ist, verbunden ist und der andere Winkelarm des Winkelhebels durch Drehen des Winkelhebels in eine den zweiten Schieber verriegelnde Position bewegbar ist.







    Recherchenbericht