Sprühkopf für einen Sprühbehälter zur Ausgabe von Schaum

Abstract

 Bei einem Sprühkopf für einen Sprühbehälter zur Ausgabe von Schaum, wobei der Sprühbehälter ein manuell betätig­bares Ausgabeventil in einem Austrittskanal (6) des Sprühkopfes und der Sprühkopf ein den Austrittskanal (6) selbsttätig schließendes Verschlußelement (3) strom­unterhalb des Ausgabeventils aufweist, ist das Öffnen und Schließen des Verschlußelements (3) jeweils gegen­über dem Öffnen und Schließen des Ausgabeventils verzö­gert, und das Verschlußelement (3) läßt in seiner Schließlage Gase, aber keine Flüssigkeiten austreten. Auf diese Weise hat das Verschlußelement nicht nur Ab­sperrfunktion bezüglich eines im Austrittskanal enthal­tenen Produktrests, sondern es wirkt gleichzeitig auch als eine den Schaum verfestigende Schaumaustrittsbremse.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sprühkopf für einen Sprühbehälter zur Ausgabe von Schaum, wobei der Sprüh­behälter ein manuell betätigbares Ausgabeventil in einem Austrittskanal des Sprühkopfes und der Sprühkopf ein den Austrittskanal selbsttätig und gegenüber dem Ausgabe­ventil verzögert schließendes Verschlußelement strom­unterhalb des Ausgabeventils aufweist.

[0002] Bei einem bekannten Sprühkopf dieser Art (US-PS 44 37 592) wird das Verschlußelement vor dem Ausgabeventil geöffnet und nach diesem hermetisch geschlossen. Bei der Ausgabe von Schaum aus einem Aerosol- bzw. Sprühbe­hälter (Sprühdose) ist man jedoch daran interessiert, daß das zunächst flüssig in dem Sprühbehälter enthaltene Aerosolprodukt beim Öffnen des Ausgabeventils nicht ungebremst aus dem Sprühkopf austritt, sondern zunächst vollständig aufschäumt. Wenn das Verschlußelement jedoch vor dem Ausgabeventil öffnet, kann die Aerosolflüssigkeit zumindest teilweise austreten, bevor sie vollständig aufgeschäumt ist. Ferner ist man auch daran interessiert, den Schaum nicht ungebremst austreten zu lassen, weil sich gezeigt hat, daß ein gebremst austretender Schaum eine höhere Schaumfestigkeit erhält. Wenn andererseits das Verschlußelement hermetisch schließt, kann der zwi­schen dem Ausgabeventil und der Auslaßöffnung verblei­bende Produktrest in dem geschlossenen Austrittskanal nachschäumen und gegebenenfalls das Verschlußelement unter dem Druck des Schaums wieder öffnen, so daß weiter­hin Schaum ausströmt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sprüh­kopf der gattungsgemäßen Art anzugeben, bei dem der austretende Schaum eine höhere Festigkeit aufweist und ein Ausströmen von Schaum nach dem Schließen des Ver­schlußelements vermieden ist.

[0004] Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Öffnen des Verschlußelements gegenüber dem Öffnen des Ausgabeventils verzögert ist und das Verschlußelement in seiner Schließlage Gase, aber keine Flüssigkeiten austreten läßt.

[0005] Bei dieser Lösung wirkt das verzögert öffnende Verschluß­element zunächst wie eine Schaumaustrittsbremse, so daß die Schaumfestigkeit erhöht wird. Durch das nicht­hermetische Schließen und den weiterhin möglichen Gas­austritt wird gleichzeitig auch ein Nachschäumen und Ausströmen von Schaum vermieden.

[0006] Vorzugsweise wird das Verschlußelement bei aufrechtste­hendem Sprühbehälter nur durch Schwerkraft in der Schließlage gehalten. Bei dieser Ausbildung wird das Verschlußelement auf einfache Weise durch den Druck des Schaums erst nach dem Öffnen des Ausgabeventils geöffnet und umgekehrt erst nach dem Schließen des Aus­gabeventils mit abnehmendem Druck des Schaums wieder geschlossen, wobei in der Schließstellung zwar überschüs­ siges Gas entweichen kann, die Flüssigkeit aber zurück­gehalten wird. Der zwischen dem Ausgabeventil und der Auslaßöffnung des Austrittskanals verbleibende flüssige Produktrest kann somit nicht nachströmen und sich mangels Luftzutritt auch nicht verändern.

[0007] Wenn das Verschlußelement wie bisher etwa pilzartig geformt ist, mit seinem Stiel axial in den Austritts­kanal eingeführt ist, mit einem radialen Vorsprung des Stiels eine Hinterschneidung im Austrittskanal unter­greift und in der Schließstellung mit dem Rand seines Pilzkopfes am Rand der Austrittsöffnung des Austritts­kanals anliegt, sollte der radiale Vorsprung in der Schließstellung einen axialen Abstand von der Hinter­schneidung aufweisen, das Verschlußelement aus weitge­hend starrem Material bestehen und wenigstens ein axia­ler Durchgangskanal den radialen Vorsprung oder die Hinterschneidung durchsetzen. Auf diese Weise ist das Verschlußelement im Austrittskanal begrenzt zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verschiebbar, wobei der erwähnte Abstand den Öffnungshub des Verschluß­elements bestimmt.

[0008] Wenn hierbei der radiale Vorsprung in der Schließstel­lung an der Hinterschneidung anliegt, ist es günstig, wenn zumindest der Pilzkopf aus elastisch biegsamen Material besteht. Hierbei kann sich der Rand des Pilz­kopfes unter dem Druck des Schaums gegenüber dem Öffnen des Ausgabeventils verzögert vom Rand der Austrittsöff­nung des Austrittskanals wegbiegen, um den Austritt des Schaums freizugeben. Nach dem Schließen des Ausgabe­ventils bewegt sich der Rand des Pilzkopfes aufgrund seiner Eigenelastizität wieder verzögert mit nachlassen­dem Druck des Schaums in die Schließstellung zurück.

[0009] Alternativ kann das Verschlußelement eine Membram aus elastisch nachgiebigem Material mit wenigstens einem Durchgangsloch aufweisen, das durch Anlage der Membran am Rand der Austrittsöffnung des Austrittskanals oder an einem durch wenigstens einen radialen Steg koaxial im Austrittskanal gehaltenen Stift absperrbar ist. Auch dieses Verschlußelement hat die gleiche Funktion wie das pilzkopfartige Verschlußelement und ist ebenso ein­fach wie dieses herstellbar und montierbar.

[0010] Der Austrittskanal kann in einen ersten Abschnitt und einen mit diesem zusammensteckbaren, das Verschlußele­ment aufweisenden zweiten Abschnitt unterteilt sein. Hierbei kann der erste Abschnitt den herkömmlichen Aus­trittskanal bilden, in den der zweite Abschnitt in der gewünschten Ausgestaltung einfach eingesteckt werden kann.

[0011] Sodann kann der Sprühkopf, wenn das Verschlußelement in der Schließstellung mit einem radialen Vorsprung eine Hinterschneidung am Austrittskanal hintergreift, in der Weise ausgebildet sein, daß das Verschlußelement einen weitgehend flachen Deckel bildet, der mit dem äußeren Umfangsrand der Austrittsöffnung des Austritts­kanals durch ein Filmgelenk verbunden ist, dessen zur Öffnungsstellung des Verschlußelements hin wirkende Federkraft kleiner als die zur Schließstellung des Ver­schlußelements hin wirkende Komponente der Schwerkraft des Verschlußelements ist, wobei der Vorsprung des Ver­schlußelements in der Schließstellung einen Abstand in Öffnungsrichtung von der Hinterschneidung aufweist und das Verschlußelement auf dem Öffnungsrand des Aus­trittskanals aufsitzt. Bei dieser Ausbildung bietet das Filmgelenk den Vorteil, daß der Betätigungsaufsatz und das Verschlußelement auch nach ihrer Herstellung in einem einzigen Formwerkzeug miteinander verbunden bleiben - im Gegensatz zu einer getrennten Herstellung der beiden Teile, sei es in getrennten Formwerkzeugen oder einem einzigen Formwerkzeug - und auf diese Weise für eine bleibende Zuordnung mit zusammenpassender Fer­tigungstoleranz von Betätigungsaufsatz und Verschlußele­ment gesorgt ist, so daß ein Sortieren der in großen Stückzahlen in mehreren Formwerkzeugen oder in einem Mehrfach-Formwerkzeug in der Regel mit unterschiedlichen Fertigungstoleranzen geformten Betätigungsaufsätze und Verschlußelemente nach zusammenpassenden Fertigungtole­ranzen entfällt.

[0012] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachste­hend anhand von Zeichnungen bevorzugter Ausführungsbei­spiele näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch einen erfindungsgemäßen Sprühkopf in der Schließstellung,

Fig. 2 den Sprühkopf nach Fig. 1 in der Öffnungsstel­lung,

Fig. 3 einen Axialschnitt durch einen Aufsatz eines Sprühkopfes mit zugehörigem Verschlußelement in Explosionsdarstellung,

Fig. 4 den Aufsatz nach Fig. 3 bei eingesetztem Ver­schlußelement in der Schließstellung,

Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Sprühkopfes im Axialschnitt,

Fig. 6 ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Sprühkopfes im Axialschnitt,

Fig. 7 ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Sprühkopfes im Axialschnitt,

Fig. 8 ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Sprühkopfes im Axialschnitt,

Fig. 9 ein sechstes Ausführungsbeispiel eines erfindungs­gemäßen Sprühkopfes im Axialschnitt bei aufge­klapptem Verschlußelement,

Fig. 10 eine Draufsicht auf den Sprühkopf nach Fig. 9,

Fig. 11 eine Seitenansicht des Sprühkopfes nach Fig. 10,

Fig. 12 eine andere Seitenansicht des Verschlußelements nach Fig. 10 bei geschlossenem Verschlußelement, teilweise im Axialschnitt und

Fig. 13 den Ausschnitt X der Fig. 12 in vergrößertem Maßstab.

[0013] Der Sprühkopf nach den Fig. 1 und 2 besteht aus einem Betätigungsaufsatz 1 für ein (nichtdargestelltes) Aus­gabeventil eines Sprühbehälters zur Ausgabe von Schaum mit einem im Querschnitt etwa pilzkopfförmigen Verschluß­aufsatz 2, in den ein Verschlußelement 3 in Form eines Pilzkopfes im Schnappsitz eingesetzt ist, und einer Schutzhaube 4.

[0014] Der Betätigungsaufsatz 1 hat ein vertikales Austritts­rohr 5, das einen ersten Abschnitt eines Austrittskanals 6 bildet und in das ein Rohrstutzen 7 des Verschlußauf­satzes 2 eingesetzt ist, wobei der Rohrstutzen 7 einen zweiten Abschnitt des Austrittskanals 6 bildet. Hierbei sind das Austrittsrohr 5 und der Rohrstutzen 7 im Reib­schluß dicht zusammengehalten. Der axial untere Abschnitt des Austrittsrohres 5 bildet eine Fassung 8 zur Aufnahme des Austrittsendes eines Ausgaberohres des Ausgabeven­tils. Der Austrittskanal 6 ist teilweise durch eine sich quer in diesem erstreckende Prallwand 9 versperrt, an der die wässrige, aus dem Sprühbehälter freigegebene Aerosolflüssigkeit zunächst aufschäumen kann.

[0015] Die obere Wand 10 des Betätigungsaufsatzes 1 ist nur auf der einen (in Fig. 1 linken) Seite des Austritts­rohres 5 mit dem oberen Rand einer radial äußeren, auf den oberen Rand des Sprühbehälters im Schnappsitz aufge­setzten Umfangswand 11 des Betätigungsaufsatzes 1 ein­teilig verbunden. Die Wand 10 besteht aus biegsamem Material. Daher kann durch Niederdrücken einer der Ver­bindungsstelle zwischen den Wänden 10 und 11 diametral gegenüberliegenden Betätigungsstufe 12 ein Druck auf das in die Fassung 8 eingreifende Ausgaberohr des Aus­gabeventils ausgeübt werden. Durch das Niederdrücken des Ausgaberohrs, das zugleich einen Verschlußteil des Ausgabeventils bildet, wird das Ausgabeventil geöffnet.

[0016] Das Verschlußelement 3 ist etwa pilzartig geformt und mit seinem Stiel 13 axial in den Austrittskanal 6 einge­führt. Der Stiel 13 hat einen radialen Vorsprung 14 in Form eines umlaufenden Wulstes, der eine Hinterschnei­dung 15 untergreift, die ebenfalls durch einen radial nach innen vorstehenden Wulst im Austrittskanal 6 gebil­det wird. In der in Fig. 1 dargestellten Schließstel­lung des Verschlußelements 3 liegt dieses mit dem Rand 16 seines Pilzkopfes 17 am Rand 18 der Austrittsöffnung des Austrittskanals 6 an. Der radiale Vorsprung 14 hat in der Schließstellung einen axialen Abstand d von der Hinterschneidung 15, durch den der Hub des aus starrem Material bestehenden Verschlußelements 3 bestimmt und begrenzt wird. Axiale Durchgangskanäle 19 durchsetzen den radialen Vorsprung 14 bis auf die obere Seite des die Hinterschneidung 15 bildenden Vorsprungs. Der Pilz­kopf 17 des Verschlußelements 3 ist in einer axialen Vertiefung 20 in der pilzkopfartigen Erweiterung des Verschlußaufsatzes 2 weitgehend bündig versenkt.

[0017] Wenn die Betätigungsstufe 12 niedergedrückt und das Ausgabeventil geöffnet wird, strömt der Behälterinhalt unter dem Druck eines Treibmittels über das Ausgabeven­til und dessen Ausgaberohr gegen die Prallwand 9, von der es unter Aufschäumung in das Austrittsrohr 5 und den Rohrstutzen 7 umgeleitet wird. Hier trifft es auf das die Schließstellung nach Fig. 1 einnehmende Ver­schlußelement 3, wobei dieses gegen seine Schwerkraft (bzw. sein Gewicht) unter dem Druck des Schaums verzö­gert in die Öffnungsstellung nach Fig. 2 angehoben wird und wie eine Schaumaustrittsbremse wirkt. Durch diesen "gebremsten" Austritt des Schaums wird dessen Festigkeit erhöht.

[0018] Sobald der Druck von der Betätigungstaste 12 weggenommen wird, schließt sich das Ausgabeventil, während das Ver­schlußelement 3 weiterhin unter dem Druck des Schaums die Öffnungsstellung beibehält.

[0019] In aufrechter Lage des Sprühbehälters und dem entspre­chend vertikaler Lage des Ausgangskanals 6 sinkt nun das Verschlußelement 3 bei nachlassendem Schaumdruck in die Schließstellung zurück. Alternativ kann das Ver­schlußelement 3 auch manuell beim Abstreifen des ausge­tretenen Schaums in die Schließstellung zurückgedrückt werden. In der Schließstellung kann durch den nicht hermetisch dichten Schließspalt zwischen Verschlußelement 3 und Verschlußaufsatz 2 weiterhin Gas austreten, während der Schaum bzw. sich in dem Austrittskanal 6 bildende Flüssigkeit zurückgehalten wird und gleichzeitig ver­hindert wird, daß der im Austrittskanal verbleibende Produktrest sich unter Luftzutritt verändern kann.

[0020] Die Fig. 3 und 4 zeigen einen abgewandelten Verschluß­aufsatz 2a, der zusammen mit dem Betätigungsaufsatz 1 verwendet werden kann und bei dem das ebenfalls pilz­kopfförmige Verschlußelement 3a nicht starr, sondern aus elastisch biegsamem Material hergestellt ist. Die Durchgangskanäle 19a sind nicht im Stiel 13a, sondern in einem sich konisch aufweitenden Teil des Rohrstutzens 7a ausgebildet. Dementsprechend ist der radiale Vorsprung 14a des Stiels 13a in Umfangsrichtung durchgehend ausge­bildet und die Hinterschneidung 15a in Umfangsrichtung durch die Durchgangskanäle 19a unterbrochen. Der Vor­sprung 14a hat keinen axialen Abstand von der Hinter­schneidung 15a, sondern liegt ständig an dieser an.

[0021] Beim Öffnen des Ausgabeventils wird das Verschlußelement 3a mithin nicht angehoben, sondern lediglich sein Rand 16 durch den Druck des Schaums axial nach oben gebogen und auf diese Weise das Verschlußelement 3a verzögert in die (nichtdargestellte) Öffnungsstellung gebracht. Nach dem Schließen des Ausgabeventils wird der Öffnungs­rand 16 wieder bis zur Anlage an den Rand 18 aufgrund seiner Rückstellfederkraft zurückgebogen und in die Schließstellung gebracht. Das Öffnen und Schließen des Verschlußelements 3a ist daher ebenfalls jeweils gegen­über dem Öffnen und Schließen des Ausgabeventils ver­zögert.

[0022] Beim dem Sprühkopf nach Fig. 5 ist die Oberseite des Betätigungsaufsatzs 1a als etwa topfförmiger Vorsprung 21 ausgebildet, an dessen Boden 22 das Austrittsrohr 5 angeformt ist. Der Austrittskanal 6 verjüngt sich im Bereich des Bodens 22 und ist auf der Oberseite von einer axial vorstehenden Dichtkante 23 umgeben. Oben auf dem Vorsprung 21 ist das Verschlußelement 3b in Form einer Haube aus elastisch nachgiebigem gummiartigem Material im Schnappsitz aufgesetzt, wobei ein radial nach innen vorstehender Ringwulst des Verschlußelements 3b in eine radial äußere Umfangsnut des Vorsprungs 21 eingreift und der Boden der Haube eine Membran bildet, die unter Federvorspannung auf der den Rand der Aus­trittsöffnung des Austrittskanals 6 bildenden Dichtkante 23 anliegt. Der Boden bzw. die Membran der das Ver­ schlußelement 3b bildenden Haube ist radial außerhalb der Dichtkante 23 mit Durchgangslöchern 24 versehen, die in der dargestellten Schließlage des Verschlußele­ments 3b durch die Anlage der Membran an der Dichtkante 23 gegen den Austritt von Schaum oder Flüssigkeit, nicht jedoch gegen den Durchtritt von Gas, dessen Druck höher als die Schließkraft der Membran ist, abgesperrt ist.

[0023] Beim Niederdrücken der Betätigungsstufe 12 wird mithin auch bei diesem Ausführungsbeispiel zunächst das (nicht­dargestellte) Ausgabeventil geöffnet und sodann nach Ausbildung von Schaum unter hinreichendem Druck im Aus­gangskanal 6 des Austrittsrohrs 5 die Membran von der Dichtkante 23 abgehoben, so daß der Schaum über die Durchgangslöcher 24 austreten kann. Umgekehrt kehrt die Membran nach Wegnahme des Drucks von der Betätigungs­stufe 12 und Schließen des Ausgabeventils erst dann wieder in die dargestellte Schließlage zurück, nachdem sich der Druck im Ausgangskanal 6 abgebaut hat.

[0024] Auch hier hat die gelochte Membran die Funktion einer Schaumbremse. Dagegen ist eine Prallwand nicht vorge­sehen.

[0025] Bei dem Betätigungsaufsatz 1b nach Fig. 6 verläuft das Austrittsrohr 5a im Bereich der Fassung 8 vertikal und anschließend nach einer rechtwinkligen Abwinklung hori­zontal, um den Schaum weitgehend horizontal oder beque­mer nach unten versprühen zu können. In der Stirnseite des Austrittsrohrs 5a ist eine Ringnut 25 konzentrisch zum Ausgangskanal 6 ausgebildet. Das Verschlußelement 3c hat wieder die Form einer Haube, die jedoch im Reib­schluß auf das freie Ende des Austrittsrohrs 5a aufge­setzt ist. Der Boden der Verschlußhaube 3c bildet wieder eine Membran aus elastisch nachgiebigem gummiartigem Material mit Durchgangslöchern 24, die mit der Ringnut 25 fluchten und in der dargestellten Schließlage durch die Anlage der Membran am Rand 23a der Austrittsöffnung des Austrittskanals 6 abgesperrt sind.

[0026] Beim Niederdrücken der Betätigungsstufe 12a wird auch hier erst das (nichtdargestellte) Ausgabeventil des Sprühbehälters geöffnet. Dabei strömt die freigegebene Produktflüssigkeit, in der Treibmittel gelöst oder emul­giert ist, dessen Aufgabe es ist, die Flüssigkeit aufzu­blasen, gegen die sich quer zur Strömungsrichtung er­streckende Wand 9 des Austrittsrohrs 5a im Bereich der Fassung 8, wobei diese Wand 9 wiederum die Funktion einer Prallwand hat, um die Flüssigkeit im Ausgangskanal 6 aufschäumen zu lassen. Erst danach hebt der im Aus­gangskanal 6 ansteigende Druck die Membran des Verschluß­elements 3c von dem Rand 23a der Austrittsöffnung des Austrittskanals 6 ab, so daß der sich bildende Schaum austreten kann. Auch hier bildet die Membran des Ver­schlußelements 3c wieder eine Schaumaustrittsbremse, die zur Verfestigung des Schaums beiträgt. Die Rückkehr der Membran des Verschlußelements 3c in die Schließstel­lung vollzieht sich ebenfalls wieder verzögert gegenüber dem Schließen des Ausgabeventils entsprechend dem Druck­abbau im Austrittskanal 6. Desgleichen kann in der Schließstellung des Verschlußelements 3c nur Gas, aber keine Flüssigkeit aus dem Austrittskanal 6 entweichen.

[0027] Bei dem Sprühkopf nach Fig. 7 entspricht der Betätigungs­aufsatz 1c weitgehend dem Betätigungsaufsatz 1 nach den Fig. 1 und 2, nur daß die Prallwand 9 weggelassen ist. Der sich ebenfalls zum oberen freien Ende hin ra­dial erweiternde Rohrstutzen 7b enthält einen koaxialen Stift 26, der durch wenigstens einen radialen Steg 27 mit axialen Durchbrüchen 28 koaxial im Austrittskanal 6 gehalten wird. Das Verschlußelement 3d hat wiederum etwa die Form einer Haube oder eines Topfes, der mit seiner Umfangswand im Schnappsitz in einer koaxialen Ringnut in der Stirnseite des Rohrstutzens 7b gehalten wird und aus elastisch nachgiebigem gummiartigem Mate­rial besteht. Der Boden der Haube bzw. des Topfes 3d bildet eine Membran, die in der Mitte ein Durchgangsloch 24 aufweist, das durch Anlage der Membran an dem Stift 26 in der in Fig. 7 dargestellten Schließlage abgesperrt ist. Auch hier wird mithin das Verschlußelement 3d bzw. dessen Membran in Abhängigkeit vom Druck im Austritts­kanal 6 gegenüber dem Öffnen und Schließen des (nichtdar­gestellten) Ausgabeventils verzögert in die Öffnungs- bzw. Schließstellung gebracht, indem die elastische Membran von dem Stift 26 abgehoben bzw. durch ihre Feder­kraft wieder mit diesem Stift 26 zur Anlage gebracht wird. Auch hier ist wiederum in der Schließstellung das Entweichen von Gas, nicht jedoch von Flüssigkeit durch den Schließspalt zwischen dem Stift 26 und der Membran über die Austrittsöffnung 24 möglich, während der Verschlußaufsatz 2b dicht auf dem Austrittsrohr sitzt.

[0028] Bei dem Sprühkopf nach Fig. 8 entspricht der Betätigungs­aufsatz 1d wiederum weitgehend, bis auf die fehlende Prallwand 9, dem Betätigungsaufsatz 1 nach den Fig. 1 und 2. Der in das Austrittsrohr 5 dicht eingesetzte Verschlußaufsatz 2c enthält eine den Austrittsstutzen 7c umgebende Ringnut 25a, die mit Austrittslöchern 24 in einer Membran des hauben- oder topfartig ausgebilde­ten Verschlußelements 3e aus elastisch nachgiebigem Material fluchtet, das im Reibschluß mit einer radial inneren Umfangswand in die Ringnut 25a und mit einer radial äußeren Umfangswand in eine Ringnut 29 in der Stirnseite einer den Rohrstutzen 7c umgebenden Außenwand 30 im Reibschluß eingreift. Die Membran des Verschluß­elements 3e liegt in der Schließlage am Rand 23a der Austrittsöffnung des Austrittskanals 6 an und versperrt den Durchgang zu den radial außerhalb des Rands 23a liegenden Durchgangslöchern 24. Die Wirkungsweise dieses Sprühkopfes entspricht prinzipiell wiederum der Wirkungs­weise der Sprühköpfe nach den Fig. 5 und 6.

[0029] Bei dem Sprühkopf nach den Fig. 10 bis 13 entspricht der Betätigungsaufsatz 1e ebenfalls prinzipiell dem Betätigungsaufsatz nach den Fig. 1 und 2. Abweichend ist im wesentlichen, daß der Betätigungsaufsatz 1e ein­teilig ausgebildet ist, das heißt keinen getrennt ausge­bildeten Verschlußaufsatz aufweist, und das Verschlußele­ment 3f einteilig durch ein Filmgelenk 31 mit dem äußeren Umfangsrand der Austrittsöffnung des Austrittskanals 6 verbunden ist und einen weitgehend flachen Deckel in Form einer flachen Haube bildet, das heißt keinen Stiel wie das pilzartige Verschlußelement 3 aufweist. Am Boden der Vertiefung 20, die durch die sich radial nach außen erweiternde Austrittsöffnung des Austritts­kanals 6 gebildet ist, sind vier axial vorstehende Stege 32 mit je einem radial nach außen ragenden Vorsprung vorgesehen, der eine Hinterschneidung 15b (Fig. 13), ähnlich der Hinterschneidung 15a (Fig. 3), bildet.

[0030] Nach dem Aufsetzen des Betätigungsaufsatzes 1e auf den Sprühbehälter und dem Umklappen des Verschlußelements 3f in die in den Fig. 11 bis 13 dargestellte Schließstel­lung, wobei das Verschlußelement 3f mit seinem teilweise über den inneren Umfang des Verschlußelements 3f umlau­fenden Vorsprung 14 unter der Hinterschneidung 15b der Stege 32 eingerastet ist, siehe insbesondere Fig. 13, und das Filmgelenk 31 in eine Aussparung 33 der die Vertiefung 20 begrenzenden Umfangswand eingreift, kann der obere Teil des Betätigungsaufsatzes 1e durch Drücken gegen die Betätigungstaste 12b seitlich gekippt werden, wobei die von der Wand 11 durch einen in der Draufsicht nach Fig. 10 C-förmigen Schlitz 34 getrennte Wand 10 um den die Wände 10 und 11 zwischen den Enden des Schlit­zes 33 verbindenden Steg nach unten geschwenkt und damit das Ausgabeventil geöffnet wird. Das Filmgelenk 31 hat eine so geringe Elastizität oder Rückstellfederkraft, daß das Verschlußelement 3f durch sein Eigengewicht vor dem Öffnen des Ventils sicher in der Schließstellung gehalten wird, in der es an dem Rand 18 anliegt, auch wenn der Sprühbehälter etwas schräg gehalten wird oder das den Austrittskanal 16 begrenzende Rohr gegenüber der horizontalen Wand 10 geneigt ist. Das Verschlußele­ment 3f gelangt daher, ebenso wie bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen, erst verzögert unter dem Druck des sich während der Verzögerungszeit in dem Austritts­kanal 6 bildenden Schaums in die Öffnungsstellung, in der der Vorsprung 14 an der Hinterschneidung 15b anliegt und der Schaum zwischen radialen Zähnen 35 (oder Stegen) am inneren Umfangsrand des Austrittskanals, dem engen radialen Spalt zwischen Rand 18 und Verschlußelement 3f sowie einem Ringspalt zwischen der Umfangswand der Vertiefung 20 und dem Umfang des Verschlußelements 3f austreten kann. Die Weite des radialen Spaltes entspricht dem Abstand d.

[0031] Bei diesem Ausführungsbeispiel bietet das Filmgelenk 31 den Vorteil, daß der Betätigungsaufsatz 1e und das Verschlußelement 3f auch nach ihrer Herstellung in einem einzigen Formwerkzeug miteinander verbunden bleiben - im Gegensatz zu einer getrennten Herstellung der beiden Teile, sei es in getrennten Formwerkzeugen oder einem einzigen Formwerkzeug - und auf diese Weise für eine bleibende Zuordnung mit zusammenpassender Fertigungstole­ranz von Betätigungsaufsatz 1e und Verschlußelement 3f gesorgt ist, so daß ein Sortieren der in großen Stück­zahlen in mehreren Formwerkzeugen oder in einem Mehr­fach-Formwerkzeug in der Regel mit unterschiedlichen Fertigungstoleranzen geformten Betätigungsaufsätze 1e und Verschlußelemente 3f nach zusammenpassenden Ferti­gungstoleranzen entfällt.

[0032] Anstelle in der Draufsicht kreisförmiger Verschlußelemen­te, wie dargestellt, können auch mehreckige, z.B. vier­eckige, Verschlußelemente und entsprechend in der Form angepaßte Betätigungsaufsätze bei im übrigen gleicher Ausbildung, wie dargestellt, vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Sprühkopf für einen Sprühbehälter zur Ausgabe von Schaum, wobei der Sprühbehälter ein manuell betätig­bares Ausgabeventil in einem Austrittskanal des Sprüh­kopfes und der Sprühkopf ein den Austrittskanal selbsttätig und gegenüber dem Ausgabeventil verzögert schließendes Verschlußelement stromunterhalb des Ausgabeventils aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnen des Verschlußelements (3; 3a-3f) gegen­über dem Öffnen des Ausgabeventils verzögert ist und das Verschlußelement in seiner Schließlage Gase, aber keine Flüssigkeiten austreten läßt.

2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement (3; 3f) bei aufrecht stehen­dem Sprühbehälter nur durch Schwerkraft in der Schließlage gehalten wird.

3. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Ver­schlußelement etwa pilzartig geformt ist, mit seinem Stiel axial in den Austrittskanal eingeführt ist, mit einem radialen Vorsprung des Stiels eine Hinter­ schneidung im Austrittskanal untergreift und in der Schließstellung mit dem Rand seines Pilzkopfes am Rand der Austrittsöffnung des Austrittskanals anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Vorsprung (14) in der Schließstellung einen axialen Abstand (d) von der Hinterschneidung (15) aufweist, daß das Verschlußelement (3) aus weitgehend starrem Material besteht und daß wenigstens ein axialer Durchgangskanal (19) den radialen Vorsprung (14) oder die Hinter­schneidung durchsetzt.

4. Sprühkopf nach dem Oberbegriff des Anspruchs 3, bei dem der radiale Vorsprung (14a) in der Schließstel­lung an der Hinterschneidung (15a) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der Pilzkopf (17) aus elastisch biegsamem Material besteht.

5. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß das Verschlußelement (3b-3e) eine Membran aus elastisch nachgiebigem Material mit wenigstens einem Durchgangsloch (24) aufweist, das durch Anlage der Membran am Rand (23; 23a) der Austrittsöffnung des Austrittskanals (6) oder an einem durch wenig­stens einen radialen Steg (27) koaxial im Austritts­kanal (6) gehaltenen Stift (26) absperrbar ist.

6. Sprühkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Austrittskanal (6) in einen ersten Abschnitt (5) und einen mit diesem zusammen­steckbaren, das Verschlußelement (3; 3a; 3d; 3e) aufweisenden zweiten Abschnitt (7; 7a; 7b; 7c) unter­teilt ist.

7. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Ver­schlußelement (3f) in der Schließstellung mit einem radialen Vorsprung (14) eine Hinterschneidung (15b) am Austrittskanal (6) hintergreift, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Verschlußelement (3f) einen weit­gehend flachen Deckel bildet, der mit dem äußeren Umfangsrand der Austrittsöffnung des Austrittskanals (6) durch ein Filmgelenk (31) verbunden ist, dessen zur Öffnungsstellung des Verschlußelements hin wirken­de Federkraft kleiner als die zur Schließstellung des Verschlußelements (3f) hin wirkende Komponente der Schwerkraft des Verschlußelements (3f) ist, wobei der Vorsprung (14) des Verschlußelements in der Schließstellung einen Abstand (d) in Öffnungsrichtung von der Hinterschneidung (15b) aufweist und das Ver­schlußelement (3f) auf dem Öffnungsrand (18) des Austrittskanals (6) aufsitzt.

Zeichnung