(19)
(11) EP 0 389 784 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.04.1995  Patentblatt  1995/14

(21) Anmeldenummer: 90103223.5

(22) Anmeldetag:  20.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B26B 19/38, B26B 19/28

(54)

Elektrischer Rasierapparat

Electrical shaving apparatus

Appareil de rasage électrique


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 31.03.1989 DE 3910373

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(73) Patentinhaber: KUNO MOSER GMBH, FABRIK FUR FEINMECHANIK UND ELEKTROTECHNIK
D-78089 Unterkirnach (DE)

(72) Erfinder:
  • Kienzler, Gerhard
    D-7730 Triberg-Nussbach (DE)

(74) Vertreter: Schmitt, Hans, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. H. Schmitt Dipl.-Ing. W. Maucher Dreikönigstrasse 13
79102 Freiburg
79102 Freiburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 159 752
US-A- 3 940 679
DE-A- 3 714 109
US-A- 4 716 354
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Rasierapparat mit einem eingebauten Akkumulator zur Stromversorgung sowie mit einer Meßeinrichtung und einer damit elektrisch verbundenen Kapazitätsanzeige für den Kapazitäts- oder Ladezustand des Akkumulators. Ein solchen Rasierapparat ist Stand der Technik.

    [0002] Bei elektrischen Rasierapparaten, die insbesondere im Akku- oder Batteriebetrieb arbeiten, stellt das Erkennen des Ist-Zustandes der Kapazität der Zellen häufig ein gewisses Problem dar. Es ist für einen Benutzer, zum Beispiel auf Reisen, nicht unerheblich zu wissen, wann der Zeitpunkt zum Nachladen oder zum Zellenwechsel erreicht wird.

    [0003] Man hat daher bereits Rasierapparate geschaffen, bei denen signalähnliche Leuchtelemente den Zustand markieren. Diese Einrichtungen signalisieren jedoch häufig nur einen Trend und überlassen es dem Benutzer, denselben mehr oder weniger richtig zu deuten.

    [0004] Aus der DE-A-3 714 109 ist es bereits bekannt, einen elektrischen Rasierapparat mit einer elektrischen Uhr auszustatten, die zur Zeitansage geräteaußenseitig ein Digital-Anzeigefeld hat. Dabei weist der vorbekannte Rasierapparat einen Akkuantrieb auf, der eventuell auch getrennt vom Uhrenmodul mit Strom versorgt werden kann. Um den Ladezustand des Akkuantriebs überwachen zu können, ist bei dem Rasierapparat gemäß DE-A-3 714 109 vorgesehen, daß das Digital-Anzeigefeld der elektrischen Uhr gleichzeitig auch als Blinkanzeige-Signal verwendet wird.

    [0005] Auch kennt man bereits Rasierapparate, bei denen ganze Ziffernleitern angebracht sind und entsprechende Prozentangaben durch Leuchtmarkierung gekennzeichnet werden. Solche Einrichtungen lassen sich jedoch in ein modernes Gerätedesign nur schwer integrieren.

    [0006] Aus der US-A-4 716 354 kennt man bereits einen Schaltungsaufbau, der zur Überwachung und Regulierung des Ladezustands der beispielsweise in einem Taschenrechner verwendeten Akkus dient. Bei dieser vorbekannten Schaltung, die eine zentrale Recheneinheit aufweist, kann die jeweils noch verbleibende Kapazität der Akkus auf einem Anzeigefeld abgelesen werden. Zur Steuerung der schaltungsinternen Lade-, Ladezustands- und Testvorgänge ist in die zentrale Recheneinheit dieses vorbekannten Schaltungsaufbaus eine Uhr integriert, die jedoch nur zur Realzeit-Messung vorgesehen ist.

    [0007] Es besteht daher die Aufgabe, einen elektrischen Rasierapparat der eingangs erwähnten Art zu schaffen, dessen Kapazitätsanzeige dem Benutzer deutlich den Kapazitätszustand der Stromversorgungszellen anzeigt und auf die Notwendigkeit des Nachladens oder eines Zellenwechsels hinweist. Dabei soll die Kapazitätsanzeige eines solchen Rasierapparates auch leicht in das Design eines modernen Gerätegehäuses integrierbar sein.

    [0008] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Rasierapparat der eingangs erwähnten Art darin, daß der Rasierapparat zusätzlich zur Meßeinrichtung eine elektrische Uhr aufweist, die zur Zeitanzeige und zur Steuerung des Ladevorganges dient und daß die Meßeinrichtung sowie die Uhr mit einem Digital-Anzeigefeld elektrich verbunden sind, welches zur wahlweisen Anzeige der Uhrzeit und des Ladezustandes vorgesehen ist.

    [0009] Ein solches Digital-Anzeigefeld zeigt den Kapazitäts- oder Ladezustand der Stromversorgungszellen praktisch unmißverständlich in einem Zahlenwert an. Dabei kann ein solches Digital-Anzeigefeld beispielsweise auch verhältnismäßig klein ausgebildet werden, so daß es sich in das Design auch eines modernen Gerätegehäuses leicht integrieren läßt. Mit Hilfe der mit dem Digital-Anzeigefeld verbundenen elektronischen Uhr ist gleichzeitig auch eine laufende Zeitüberwachung während dem Rasieren leicht möglich. Dabei hat man die Zeitangabe beim Rasierapparat laufend unmittelbar vor sich. Eine solche Ausführungsform ist zudem auch nur mit vergleichsweise geringem Aufwand verbunden, da etliche elektro-technische Einbauteile einschließlich des Digital-Anzeigefeldes im erfindungsgemäßen elektrischen Rasierapparat ohnehin vorhanden sind.

    [0010] Die Uhr des erfindungsgemäßen Rasierapparates kann dabei außer zur Zeitanzeige auch zur Steuerung des Ladevorganges der Akkumulatoren mitverwendet werden. Der Ladevorgang läßt sich somit zeitlich steuern, wobei eine bestimmte Zeit für das Laden vorgegeben sein kann. Diese Zeitvorgabe kann auf den vorgesehenen Ladestrom der Akkus abgestimmt sein, so daß ein für die Akkus schädliches Überladen vermieden wird. Auch besteht dadurch die Möglichkeit, mit wesentlich höherem Ladestrom und somit kürzerer Ladezeit zu arbeiten. Dies ist für den praktischen Betrieb von wesentlichem Vorteil. Ohne Ladebegrenzung ist es erforderlich, den Ladestrom auf einen vergleichsweise niedrigen Wert einzustellen, um die Akkus bei einer Dauerladung nicht zu beschädigen. Bei einer Ladezeitbegrenzung, wie sie bei dem erfindungsgemäßen Rasierapparat vorgesehen ist, wird dies vermieden.

    [0011] Zweckmäßigerweise ist dabei das Digital-Anzeigefeld als Flüssigkristallanzeige ausgebildet. Insbesondere eine solche Flüssigkristallanzeige läßt sich auch bei verhältnismäßig kleinen Abmessungen noch gut ablesen.

    [0012] Da nicht jedem Benutzer eines elektrischen Rasierapparates die physikalische Meßgröße des Kapazitätszustandes einer Stromversorgungszelle geläufig sein wird, ist es vorteilhaft, wenn die Meßeinrichtung über das Digital-Anzeigefeld den jeweiligen Kapazitäts- oder Ladezustand der Stromversorgungszellen in Prozenten angibt, wobei 100% dem Kapazitäts- oder Ladezustand der aufgeladenen oder noch nicht entladenen Stromversorgungszellen entspricht. Bevorzugt wird dabei eine Ausführungsform, bei der die Meßeinrichtung über das Digital-Anzeigefeld den jeweiligen Kapazitäts- oder Ladezustand der Stromversorgungszellen prozentual in Zehner-Sprüngen (100%, 90%, 80% usw.) angibt.

    [0013] Die leichte Bedienbarkeit und Ablesbarkeit der Kapazitätsanzeige des erfindungsgemäßen Rasierapparates wird noch begünstigt, wenn das Anzeigefeld als Blinkanzeige-Signal für das Aufladen des Akkus ausgebildet ist.

    [0014] Weiterbildungen der Erfindungen sind in weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend wird diese anhand vorteilhafter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Figuren noch näher erläutert.

    [0015] Es zeigt:
    Fig. 1
    einen Rasierapparat mit einem Digital-Anzeigefeld als Kapazitätsanzeige in einer perspektivischen Seitenansicht,
    Fig. 2
    den Rasierapparat aus Fig.1, wobei dessen Digital-Anzeigefeld auf einen etwa 60prozentigen Ladezustand hinweist,
    Fig. 3
    den Rasierapparat aus Fig.1 u.2, wobei dessen Digital-Anzeigefeld hier auf einen etwa 20prozentigen Ladezustand und damit auf die Notwendigkeit des Nachladens oder eines Austausches der Stromversorgungszellen hinweist und
    Fig. 4
    einen Rasierapparat, ähnlich dem aus Fig.1 bis 3, mit einer elektronischen und mit dem Digital-Anzeigefeld elektrisch verbundenen Uhr.


    [0016] Fig.1 zeigt in einer perspektivischen Seitenansicht einen im ganzen mit 1 gekennzeichneten elektrischen Rasierapparat, der im Akku- oder Batteriebetrieb arbeitet und eine in seinem Gehäuseinneren angeordnete Meßeinrichtung sowie eine damit elektrisch verbundene Kapazitätsanzeige für den Kapazitäts- oder Ladezustand der Stromversorgungszellen aufweist. Um dem Benutzer des Rasierapparates 1 ein möglichst genaues Ablesen des jeweiligen Kapazitäts- oder Ladezustandes der Stromversorgungszellen zu ermöglichen, ist die Kapazitätsanzeige erfindungsgemäß als Digital-Anzeigefeld 2 ausgebildet.

    [0017] Das Digital-Anzeigefeld 2 gibt den Kapazitätszustand der ebenfalls im Gehäuseinneren angeordneten und hier nicht sichtbaren Stromversorgungszellen in Form einer Ziffernanzeige deutlich wieder, wobei der jeweilige Kapazitäts- oder Ladezustand in Prozenten, vorzugsweise in Zehner-Sprüngen (100%, 90%, 80% usw.) angegeben ist. Dabei entspricht die in Fig.1 dargestellte Ziffernanzeige "100%" dem Kapazitäts- oder Ladezustand der aufgeladenen oder noch nicht entladenen Stromversorgungszellen.

    [0018] Der in Fig.1 dargestellte Rasierapparat trägt an dem oberen, abnehmbaren Gehäuseteil 2 seines Gehäuses 4 eine Scherfolie 5. Unterhalb der Scherfolie ist an einer der beiden Breitseiten des Gehäuses 4 des Rasierapparates 1 der Langhaarschneider 6 vorgesehen.
    In dem in Fig.1 unteren, der Scherfolie 5 abgewandten Rand- oder Endbereich des Gehäuses 4 ist auf derselben Breitseite gut sichtbar auch das Digital-Anzeigefeld 2 vorgesehen. Trotz seiner vergleichsweise geringen und entsprechend gut in das Gehäuse 4 integrierbaren Abmessungen ist das als Flüssigkristallanzeige ausgebildete Digital-Anzeigefeld 2 auch vom Benutzer deutlich ablesbar.

    [0019] Die Figuren 2 u.3 zeigen den elektrischen Rasierapparat 1 aus Fig.1 mit unterschiedlichen Anzeigen des Kapazitätszustandes seiner Stromversorgungszellen auf dem Digital-Anzeigefeld 2. Während in Fig.2 das Digital-Anzeigefeld 2 anzeigt, daß die Stromversorgungszellen im Vergleich zu ihrem aufgeladenen oder noch nicht entladenen Zustand noch etwa zu 60% aufgeladen sind, ist in Fig.3 das Digital-Anzeigefeld 2 mit einem Anzeigewert "20" dargestellt, was einem Restladezustand von etwa 20% entspricht. Dieser Wert ist zweckmäßigerweise als unteres Minimum zu betrachten, um über eine gewisse Restreserve in den Stromversorgungszellen zu verfügen.
    Dieser in Fig.3 dargestellte Zustand kann gegebenenfalls auch durch ein "Blinken" des Zahlwertes zusätzlich signalisiert werden, wenn das Anzeigefeld 2 als Blinkanzeige-Signal für das Aufladen des Akkus bzw. den Ladezustand der Batterie(n) ausgebildet ist.

    [0020] Vorzugsweise ist die Anzeige auf dem Digital-Anzeigefeld nur in "Betrieb", wenn das Gerät und sein Scherkopfantrieb über den Schalter 7 eingeschaltet wird.

    [0021] Fig. 4 zeigt in einer ebenfalls perspektivischen Seitenansicht den Rasierapparat 1 aus Fig.1 bis 3, der im Inneren seines Gehäuses 4 eine - hier nicht sichtbare - elektronische Uhr aufweist, die zur Zeitanzeige ebenfalls mit dem Digital-Anzeigefeld des elektrischen Rasierapparates 1 verbunden ist. Dabei erlaubt die in den Rasierapparat 1 eingebaute elektronische Uhr eine laufende Zeitüberwachung auch während des Rasierens, um beispielsweise einem Termin oder einer anderen Verpflichtung möglichst pünktlich nachzukommen. In Fig.4 ist auf dem Digital-Anzeigefeld die Zeitanzeige "13:40" Uhr angezeigt.
    Dabei könnte auf dem Digital-Anzeigefeld 2 beispielsweise im "Ruhezustand" des elektrischen Rasierapparates 1 die Uhrzeit angezeigt werden, während bei eingeschaltetem Gerät automatisch auf "Kapazitätsanzeige" durch den Schalter 7 umgeschaltet wird.

    [0022] Möglich ist aber auch, daß je eine Bedienungstaste 8 für die Anzeige "Uhr" und eine Bedienungstaste 9 für die Anzeige der Kapazität vorgesehen ist.

    [0023] Darüber hinaus sieht eine - hier nicht dargestellte - Ausführungsform gemäß der Erfindung auch vor, daß für die Anzeige auf dem Digital-Anzeigefeld ein Wahl-Schalter vorgesehen ist, und daß bei Betätigung dieses Wahl-Schalters auf dem Digital-Anzeigefeld die Zeitanzeige in eine Anzeige des Kapazitätszustands und umgekehrt umschaltet.

    [0024] Die Uhr kann außer zur Zeitanzeige auch zur Steuerung des Ladevorganges der Akkumulatoren mitverwendet werden. Der Ladevorgang läßt sich somit zeitlich steuern, wobei eine bestimmte Zeit für das Laden vorgegeben sein kann. Diese Zeitvorgabe kann auf den vorgesehenen Ladestrom der Akkus abgestimmt sein, so daß ein für die Akkus schädliches Überladen vermieden wird. Auch besteht dadurch die Möglichkeit, mit wesentlich höherem Ladestrom und somit kürzerer Ladezeit zu arbeiten. Dies ist für den praktischen Betrieb von wesentlichem Vorteil. Ohne Ladebegrenzung ist es erforderlich, den Lagestrom auf einen vergleichsweise niedrigen Wert einzustellen, um die Akkus bei einer Dauerladung nicht zu beschädigen. Bei einer Lagezeitbegrenzung wird dies vermieden.
    Gegebenenfalls kann noch eine Meßschaltung für den Lade- bzw. Entladezustand der Akkumulatoren vorgesehen sein, welche eine noch exaktere Steuerung der Ladezeit zuläßt.

    [0025] Alle vorbeschriebenen oder in den Ansprüchen aufgeführten Einzelmerkmale können einzeln oder in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.


    Ansprüche

    1. Elektrischer Rasierapparat mit einem eingebauten Akkumulator zur Stromversorgung sowie mit einer Meßeinrichtung und einer damit elektrisch verbundenen Kapazitätsanzeige für den Kapazitäts- oder Ladezustand des Akkumulators, dadurch gekennzeichnet, daß der Rasierapparat (1) zusätzlich zur Meßeinrichtung eine elektrische Uhr aufweist, die zur Zeitanzeige und zur Steuerung des Ladevorganges dient und daß die Meßeinrichtung sowie die Uhr mit einem Digital-Anzeigefeld (2) elektrisch verbunden sind, welches zur wahlweisen Anzeige der Uhrzeit und des Ladezustandes vorgesehen ist.
     
    2. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Digital-Anzeigefeld (2) als Flüssigkristallanzeige ausgebildet ist.
     
    3. Elektrischer Rasierapparat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung über das Digital-Anzeigefeld (2) den jeweiligen Kapazitäts- oder Ladezustand der Stromversorgungszellen in Prozenten angibt, wobei 100 % dem Kapazitäts- oder Ladezustand der aufgeladenen oder noch nicht entladenen Stromversorgungszellen entspricht.
     
    4. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Anzeigefeld (2) als Blinkanzeige-Signal für das Aufladen des Akkus ausgebildet ist.
     
    5. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige nach Betätigen einer eigens für das Digital-Anzeigefeld (2) vorgesehenen Betätigungstaste oder dergleichen Schalter erscheint.
     
    6. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß für den Scherantrieb des Rasierapparates (1) ein Ein/Aus-Geräteschalter (7) vorgesehen ist und daß bei Geräteschalter-Stellung "Aus" die Uhrzeit und bei Geräteschalter-Stellung "Ein" der Kapazitäts- oder Ladezustand auf dem Digital-Anzeigefeld (2) angezeigt ist.
     
    7. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß für die Zeitanzeige eine Betätigungstaste oder dergleichen -schalter vorgesehen ist und daß nur bei Betätigung dieser Betätigungstaste oder dergleichen die Zeitanzeige auf dem Digital-Anzeigefeld (2) erscheint.
     
    8. Elektrischer Rasierapparat nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wahl-Schalter vorgesehen ist, bei dessen Betätigung auf dem Digital-Anzeigefeld (2) die Zeitanzeige in einer Anzeige des Kapazitätszustands und umgekehrt umschaltbar ist.
     


    Claims

    1. An electrical shaving apparatus having an integrated accumulator for power supply, a measuring device and electrically connected thereto a capacity display for indicating the capacity or charge of the accumulator, characterized in that the shaver (1) has in addition to the measuring device an electric clock serving to show the time and to control the charging process and that the measuring device and the clock are electrically connected to a digital display panel (2) provided for optional display of the time and the charge.
     
    2. An electrical shaving apparatus as claimed in claim 1, characterized in that the digital display panel (2) takes the form of a liquid-crystal display.
     
    3. An electrical shaving apparatus as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that through the digital display panel (2) the measuring device gives a percentage indication of the respective capacity or charge of the power supply cells, 100% corresponding to the capacity or charge of the charged or not yet discharged power supply cells.
     
    4. An electrical shaving apparatus as claimed in any one of claims 1 to 3, characterized in that the display panel (2) takes the form of a flashing indication signal for the charging of the accumulator.
     
    5. An electrical shaving apparatus as claimed in any one of claims 1 to 4, characterized in that the display appears after actuation of a button actuator or similar switch provided specially for the digital display panel (2).
     
    6. An electrical shaving apparatus as claimed in any one of claims 1 to 4, characterized in that an on/off appliance switch (7) is provided for the shaving drive of the shaving apparatus (1) and that in the "off" position of said switch the time is displayed and in the "on" position of said switch the capacity or charge is displayed on the digital display panel (2).
     
    7. An electrical shaving apparatus as claimed in any one of claims 1 to 5, characterized in that a button actuator or similar control switch is provided for the time display and that the time display appears on the digital display panel (2) only when said button actuator or the like is actuated.
     
    8. An electrical shaving apparatus as claimed in any one of claims 1 to 5, characterized in that a selector switch is provided and when it is actuated the time display on the digital display panel (2) can be changed over into a display of the capacity and vice versa.
     


    Revendications

    1. Rasoir électrique comprenant un accumulateur d'alimentation intégré, ainsi qu'un dispositif de mesure et un indicateur de capacité relié électriquement à ce dernier pour indiquer la capacité ou l'état de charge de l'accumulateur, caractérisé en ce que le rasoir (1) présente en plus du dispositif de mesure une horloge électrique qui sert à indiquer l'heure et à commander l'opération de charge, et en ce que le dispositif de mesure ainsi que l'horloge sont reliés électriquement à une zone d'affichage digital (2) qui est prévue pour indiquer alternativement l'heure et l'état de charge.
     
    2. Rasoir électrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone d'affichage digital (2) est réalisée en tant que dispositif d'affichage à cristaux liquides.
     
    3. Rasoir électrique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de mesure indique la capacité ou l'état de charge des éléments d'alimentation en pourcentages par le biais de la zone d'affichage digital (2), sachant que 100 % correspondent à la capacité ou à l'état de charge des éléments d'alimentation chargés ou non encore déchargés.
     
    4. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la zone d'affichage (2) est réalisée en tant que signal clignotant pour la charge de l'accumulateur.
     
    5. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'affichage apparaît après avoir actionné une touche ou des commutateurs analogues prévus spécialement pour la zone d'affichage digital (2).
     
    6. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un interrupteur on/off (7) est prévu pour actionner les lames du rasoir (1), et en ce que lorsque l'interrupteur de l'appareil est en position "off", la zone d'affichage digital (2) indique l'heure, et lorsque l'interrupteur de l'appareil est en position "on", cette zone indique la capacité ou l'état de charge.
     
    7. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'une touche de commande ou des commutateurs analogues sont prévus pour indiquer l'heure, et en ce que l'heure n'apparaît dans la zone d'affichage digital (2) qu'en actionnant cette touche de commande ou analogues.
     
    8. Rasoir électrique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'est prévu un sélecteur qui, lorsqu'il est actionné, permet de passer de l'affichage de l'heure à l'affichage de la capacité et inversement.
     




    Zeichnung