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<ep-patent-document id="EP90103788A1" file="EP90103788NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0389810" kind="A1" date-publ="19901003" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDE..ESFRGBGRITLI..NLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0389810</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19901003</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90103788.7</B210><B220><date>19900227</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3907585</B310><B320><date>19890309</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19901003</date><bnum>199040</bnum></B405><B430><date>19901003</date><bnum>199040</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5E 03C   1/042  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Anschlussvorrichtung für Mischarmaturen</B542><B541>en</B541><B542>Connecting device for mixer taps</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de raccordement pour robinets mélangeurs</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT</snm><iid>01449680</iid><irf>GRP - 0726 EP</irf><syn>GROHE AKTIENGESELLSCHAFT, FRIEDRICH</syn><adr><str>Hauptstrasse 137</str><city>D-58675 Hemer</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Krippendorf, Manfred</snm><adr><str>Unter dem Asenberg 35</str><city>D-5870 Hemer</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Eisbach, Peter</snm><adr><str>An den Posten 2</str><city>D-5750 Menden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Bei einer Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kalt­wassermischarmatur mit einem in oder an der Gebäudewand angeordneten Anschlußstück (1), das wenigstens für zwei Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen (11) aufweist und von denen in Querrichtung Bohrungen (12) zum Anschluß der Mischarmatur (3) abzweigen, wobei ein Zwischenstück (2) zur Anpassung der Vorstehlänge der Mischarmatur (3) aus der Gebäudewand (6) vor­gesehen ist, ist zur Verbesserung und insbesondere zur stufenlosen axialen Justierung der Vorstehlänge der Mischarmatur (3) vorgeschlagen, daß das Zwischenstück (2) aus zwei zueinander axial verstellbaren Teilen besteht, deren Abstand mittels Stellschrauben (23) stufenlos in einem begrenzten Rahmen einstellbar ist.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="145" he="88" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kaltwassermischarmatur mit einem in oder an der Gebäudewand etc. angeordneten Anschlußstück, das we­nigstens für zwei Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen auf­weist und von denen in Querrichtung Bohrungen zum An­schluß der Mischarmatur abzweigen, wobei ein Zwischen­stück zur Anpassung der Vorstehlänge der Mischarmatur aus der Gebäudewand vorgesehen ist.<br/>
Derartige Anschlußvorrichtungen sind aus den Druckschrif­ten DE-OS 23 24 023 und DE-OS 37 23 828 bekannt.<br/>
Zur Anpassung der Vorstehlänge der Mischarmatur aus der Gebäudewand ist insbesondere in der DE-OS 23 24 023 vor­gesehen, daß Zwischenstücke von unterschiedlicher Länge zwischen der Mischarmatur und dem Anschlußstück einsetz­bar sind. Mit diesen Zwischenstücken ist jedoch nur eine stufenweise Veränderung der Vorstehlänge möglich.</p>
<p id="p0002" num="0002">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbe­griff des Anspruchs 1 angegebene Anschlußvorrichtung wei­ter zu verbessern, so daß insbesondere eine stufenlose, axiale Justierung der Anschlußverbindung ermöglicht ist.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Zwischenstück aus zwei zueinander axial verstell­baren Teilen besteht, deren Abstand mittels Stell­schrauben stufenlos in einem begrenzten Rahmen ein­stellbar ist.<br/>
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 6 angegeben.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Figur 1 eine Anschlußvorrichtung in Perspek­tivdarstellung, wobei die Einzelele­mente auseinandergezogen dargestellt sind;</li>
<li>Figur 2 das in Figur 1 dargestellte Zwischen­stück im Längsschnitt an einer Gebäudewand installiert;</li>
<li>Figur 3 das Zwischenstück gemäß Figur 2 in der Schnittebene III.</li>
</ul></p>
<p id="p0005" num="0005">Die in Figur 1 dargestellte Anschlußvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem in der Gebäudewand angeordne­ten Anschlußstück 1 (in der Zeichnung nur zum Teil dar­gestellt), einem Zwischenstück 2, einer Mischarmatur 3 sowie einer Hülse 4, wobei auf dem Zwischenstück 2 oder der Hülse 4 eine Schieberosette 5 zur Abdichtung der Wandöffnung vorzusehen ist. Das Zwischenstück 2 ist da­bei mit einer koaxial angeordneten Befestigungsschraube 24 an dem Anschlußstück 1 unter Zwischenlage von Dich­tungen (in der Zeichnung nicht dargestellt) fixierbar.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Als Verdrehsicherung sind an der stromaufwärts befind­lichen Stirnseite des Zwischenstücks 2 Rohrzapfen 271 ausgebildet, die in Bohrungen 11 des Anschlußstücks 1 einfassen. Die Mischarmatur 3 wird an der gegenüberlie­genden Stirnseite des Zwischenstücks 2 ebenfalls unter Zwischenlage von Dichtungen mit der Hülse 4 bajonettar­tig befestigt. Die Zuführung von Kalt- und Warmwasser erfolgt durch die parallel nebeneinander angeordneten Bohrungen 11 vom Anschlußstück 1 über das Zwischenstück 2 in die Mischarmatur 3.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Zwischenstück 2 besteht aus zwei Teilen, wie es insbesondere aus Figur 2 und 3 der Zeichnung zu entneh­men ist. An dem stromaufwärts gelegenen Teil sind kon­zentrisch zu den Bohrungen 11 Stutzen 21 ausgebildet, von deren vorderer Außenwandung jeweils ein Dichtring 211 angeordnet ist. In dem stromabwärts gelegenen Teil des Zwischenstücks 2 sind entsprechend ausgebildete Zylinderbohrungen 22 angeordnet, in denen die Stutzen 21 axial verschiebbar gedichtet gelagert sind. Konzen­trisch im Zwischenstück 2 ist eine Befestigungsschraube 24 angeordnet, die durch beide Teile des Zwischenstücks 2 hindurchgreift und in eine Gewindebohrung 12 des An­schlußstücks 1 einschraubbar ist. Parallel neben der Befestigungsschraube 24, senkrecht zur Verbindungsachse der beiden Bohrungen 11 (Figur 3), ist jeweils eine Distanzschraube 23 mit Gewinde im stromabwärts gelege­nen Teil des Zwischenstücks 2 angeordnet. Die Distanz­schrauben 23 sind dabei in ihrer Länge so bemessen, daß sie bei voll eingeschraubter Distanzschraube 23 die maximal mögliche Verlängerung des Zwischenstücks 2 be­wirken. Bei geringeren Verlängerungen stehen die Di­stanzschrauben 23 an der Stirnseite vor und werden beim Anschluß der Mischarmatur 3 in entsprechende Öffnungen (in der Zeichnung nicht dargestellt) eingesenkt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Wie aus Figur 2 zu entnehmen ist, beträgt die maximal mögliche Verlängerung bzw. Verkürzung die Strecke 26. Bei der Bestimmung der Verlängerung bzw. Verkürzung des Zwischenstücks 2 gelangen die Distanzschrauben 23 mit ihrer Spitze an einen Flansch 27 des stromaufwärts ge­legenen Teils des Zwischenstücks 2, so daß die Länge stufenlos einstellbar ist. Beim Anschluß des Zwischen­stücks 2 an das Anschlußstück 1 wird dann mit der Befe­stigungsschraube 24 diese Längenposition fixiert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Mischarmatur 3 kann in folgender Weise an der Ge­bäudewand installiert werden:<br/>
Zunächst wird das zum Teil dargestellte Anschlußstück 1 in der Gebäudewand 6 installiert und mit den Anschluß­rohren für Kalt- und Warmwasser verbunden. Danach, wenn die Gebäudewand verputzt und eventuell verfliest ist, wird über das Zwischenstück 2 die Hülse 4 überge­streift, wobei eine Schulter 41 an einem Bund 25 des Zwischenstücks 2 zur Anlage gelangt und das Zwischen­stück 2 lose mit der Befestigungsschraube 24 an dem Anschlußstück 1 gehaltert wird. Nunmehr kann mit den Distanzschrauben 23 die Länge des Zwischenstücks 2 ju­stiert werden. Sobald die richtige Länge eingestellt ist, kann dann mit der Befestigungsschraube 24 das Zwi­schenstück 2 dicht und fest mit dem Anschlußstück 1 verbunden werden. Nunmehr wird die Mischarmatur 3 gegen die vorstehende Stirnseite des Zwischenstücks 2 ge­führt, wobei vorher noch die Rosette 5 über die Armatur 3 übergestreift worden ist. Nunmehr kann die Hülse 4 gegen den Bund 25 des Zwischenstücks 2 gebracht werden, wobei zwei Radialzapfen 42 der Hülse 4 in entsprechende Schlitze 31 der Mischarmatur 3 einfassen und durch eine kurze Verdrehung die dichte und feste Verbindung der Mischarmatur 3 mit dem Zwischenstück 2 hergestellt wird. Danach kann die Rosette 5 auf die äußere zylin­<!-- EPO <DP n="5"> --> drische Mantelfläche 43 der Hülse 4 aufgeschoben wer­den, so daß die Öffnung in der Gebäudewand 6 zum An­schlußstück 1 dicht abgeschlossen ist. Zur dichten An­pressung an die Gebäudewand können Spannschrauben 51 vorgesehen sein.<br/>
Anstatt der Bajonettverbindung von dem Zwischenstück 2 mit der Mischarmatur 3 kann selbstverständlich auch eine Überwurfmutterverschraubung etc. eingesetzt werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kaltwasser­mischarmatur mit einem in oder an der Gebäudewand etc. angeordneten Anschlußstück, das wenigstens für zwei Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen aufweist und von denen in Querrichtung Bohrungen zum Anschluß der Mischarmatur abzweigen, wobei ein Zwischenstück zur Anpassung der Vorstehlänge der Mischarmatur aus der Gebäudewand vorgesehen ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Zwischenstück (2) aus zwei zuein­ander axial verstellbaren Teilen besteht, deren Ab­stand mittels Stellschrauben stufenlos in einem be­grenzten Rahmen einstellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß koaxial zu den Bohrungen (11) in dem einen Teil des Zwischenstücks (2) je ein Stutzen (21) mit Dichtring (211) ausgebildet ist, der jeweils in eine Zylinderbohrung (24) des anderen Teils axial verschiebbar angeordnet ist, und die beiden Teile mittels eines oder mehrerer Distanzschrauben (23) auf die erforderliche Länge einstellbar sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder zwei Distanzschrauben (23) an eine oder beiden Seiten der Bohrungen (11) angeordnet sind und konzentrisch durch das Zwi­schenstück (2) eine Befestigungsschraube (24) zur Fixierung des Zwischenstücks (2) an dem Anschluß­stück (1) vorgesehen ist, wobei mit der Befesti­gungsschraube (24) gleichzeitig die beiden, mit den Distanzschrauben (23) auf einen bestimmten Abstand gebrachten Teile in dieser Position gesichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Zwischenstück (2) ein Bund (25) ausgebildet ist, an dem eine Hülse (4) axial mit einer Schulter (41) zur Anlage gelangt, wobei die Hülse (4) Radialzapfen (42) auf­weist, mit denen die Mischarmatur (3) an dem Zwi­schenstück (2) fixierbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Gehäuse der Mischarmatur (3) oder die Hülse (4) eine äußere zylindrische Mantel­fläche (43) aufweist, auf der eine Schieberosette (5) zur Abdeckung und Abdichtung des Anschlußstücks (1) in der Gebäudewand (6) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Anschlußvorrichtung nach wenigstens einem der An­sprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der stromaufwärts gelegenen Stirnseite des Zwischen­stücks (2) Rohrzapfen 271 ausgebildet sind, die zur Verdrehsicherung in die Bohrungen (11) des An­schlußstücks (1) einfassen.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="164" he="262" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="171" he="244" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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