(19)
(11) EP 0 389 814 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(21) Anmeldenummer: 90103849.7

(22) Anmeldetag:  28.02.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03C 1/042
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 09.03.1989 DE 3907586

(71) Anmelder: FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
D-58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Humpert, Jürgen
    D-5870 Hemer (DE)
  • Kostorz, Jan Ryszard
    D-5750 Menden 2 (DE)
  • Heimann, Bruno
    D-5758 Fröndenberg-Ardey (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Anschlussvorrichtung für Mischarmaturen


    (57) Bei einer Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kalt­wassermischarmatur (2) mit einem in der Gebäudewand (6) ange­ordneten Anschlußstück (1), das Bohrungen (121) für Rohrleitungs­anschlüsse aufweist und von denen in Querrichtung Boh­rungen (111) zum Anschluß der Mischarmatur (2) abzweigen, wobei an der Anschlußstelle ein Paßstück (3) zwischen Anschluß­stück (1) und Mischarmatur (2) vorgesehen ist, das eine belie­bige Drehstellung der Mischarmatur (2) zum Anschlußstück (1) ermöglicht, wird zur Verbesserung vorgeschlagen, daß das Anschlußstück (1) einen vorstehenden Stutzen (11) mit den etwa parallel angeordneten Bohrungen (111) für das Kalt- und Warmwasser aufweist, an dessen Außenwandung ein Bewe­gungsgewinde (112) ausgebildet ist, auf das die Mischarmatur (2) mit dem Gehäuse (21) aufschraubbar und in der axialen Posi­tion justierbar ist, und Mittel vorgesehen sind, mit denen die Mischarmatur (2) in beliebiger Drehstellung auf dem Stutzen (11) fixierbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kaltwassermischarmatur mit den im Ober­begriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Eine Anschlußvorrichtung dieser Gattung ist aus der Druckschrift DE 37 23 828 A1 bekannt. Bei der Rohin­stallation der Armatur ist es meist nicht möglich, das genaue Fertigmaß der noch unverputzten Gebäudewand zu bestimmen. Im Hinblick auf die bauüblichen Ausführungs­toleranzen kann es daher auftreten, daß nach der Rohin­stallation der Anschlußstücke und der anschließenden Verputzung und eventuellen Verfliesung der Gebäudewände die Mischarmaturen nach der Fertiginstallation unter­schiedlich weit aus den Gebäudewänden vorstehen, was unerwünscht ist.

    [0002] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Anschlußvorrich­tung zu verbessern und insbesondere eine axiale Ver­stellmöglichkeit für den Anschluß zu schaffen.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kenn­ zeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

    [0004] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­sprüchen 2 bis 11 angegeben.

    [0005] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung wird insbesondere erreicht, daß der Anschluß, bezogen zur Wandoberfläche, variabel in der Stufung der Gewindesteigung ist und da­mit ein Ausgleich von bauüblichen Ausführungstoleranzen ermöglicht wird.

    [0006] Außerdem können durch die erfindungsgemäß ausgebildete Rosette zur Abdeckung der Maueröffnung eventuell auf­tretende Winkelabweichungen zwischen der Armaturenachse und der Wandoberfläche ausgeglichen werden, so daß ein dichter Abschluß der Wandöffnung gewährleistet und ein unerwünschtes Verspannen einer aus Kunststoff bestehen­den Rosette vermieden wird.

    [0007] Mit Hilfe einer Einbauschablone wird es außerdem ermög­licht, daß einerseits die Gebäudewand einfach verputzt und verfliest werden kann und andererseits das An­schlußstück vor Mörtel und Beschädigungen geschützt wird, wobei die Einbauschablone so ausgelegt ist, daß mit Hilfe von vor dem Anschlußstück angeordneten Vorab­sperrventilen ein Abdrücken und Spülen der Rohrleitun­gen vor dem Anschluß der Mischarmatur durchführbar ist. Zweckmäßig kann die Einbauschablone aus Kunststoff her­gestellt werden.

    [0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­nung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.

    [0009] Es zeigt

    Figur 1 eine Anschlußvorrichtung im Längs­schnitt in der Schnittebene I der Figur 2;

    Figur 1a ein in Figur 1 dargestelltes Paßstück in Draufsicht;

    Figur 2 die Anschlußvorrichtung gemäß Figur 1 in der Schnittebene II;

    Figur 3 ein in der Figur 1 gezeigtes Anschlußstück mit einer Einbau­schablone.



    [0010] Die Anschlußvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Anschlußstück 1, einer Mischarmatur 2, einem Paß­stück 3 und einer Rosette 5.

    [0011] Das Anschlußstück 1 wird bei der Rohinstallation in oder auf der Gebäudewand befestigt, wobei die Zufüh­rungsleitungen für Kaltwasser- und Warmwasser (in der Zeichnung nicht dargestellt) in einem Mauerschlitz im Abstand der erforderlichen Wärmeisolierungsmäntel ver­legt werden können. Für die sogenannte Vorwandinstalla­tion kann das Anschlußstück 1 mit Hilfe von Stehbolzen 13 vor der tragenden Gebäudewand befestigt werden. Zur Schallisolierung ist das Anschlußstück 1 mit Schaumstoff 14 zur Gebäudewand hin umhüllt und mit gum­mielastischen Elementen 131 versehen, die eine Körper­schallisolierung gegenüber den Stehbolzen 13 bewirken.

    [0012] In dem Anschlußstück 1 sind Anschlußkanäle 121 parallel zueinander angeordnet (Figur 2), derart, daß zwei pa­rallel geführte, in einem Mauerschlitz im Abstand der erforderlichen Wärmeisolierungsmäntel verlegten Rohr­leitungen für Kalt- und Warmwasser anschließbar sind. Stromabwärts ist in jedem Anschlußkanal 121 ein Vorab­sperrventil 12 angeordnet, mit dem der Wasserdurchfluß zur Mischarmatur 2 abgesperrt oder gedrosselt werden kann. Das Anschlußstück 1 weist außerdem einen senk­recht vorstehenden Stutzen 11 auf, in dem zwei parallel zueinander angeordnete Bohrungen 111 angeordnet sind und die jeweils mit einem Anschlußkanal 121 verbunden sind. An der Außenwandung des Stutzens 11 ist am vor­stehenden Endbereich eine zylindrische Mantelfläche 113 ausgebildet, an die in Richtung stromaufwärts ein im Durchmesser größerer Bereich des Stutzens 11 an­schließt, an dem ein Bewegungsgewinde 112 ausgebildet ist. Die Bohrungen 111 in dem Stutzen 11 sind im Durch­messer so ausgelegt, daß Schalldämpfer 114 und, falls erforderlich, stromaufwärts danach Rückflußverhinderer angeordnet werden können. Bei der Ausführung gemäß Figur 1 sind keine Rückflußverhinderer vorgesehen, stattdessen sind Distanzhülsen 116 vorgesehen, so daß die Schalldämpfer 114 in der Einsatzlage gesichert sind. An dem Stutzen 11 ist außerdem an der Stirnseite das Paßstück 3 aufsteckbar und mit Befestigungsschrau­ben 115 in der Stecklage sicherbar, wie es aus den Fi­guren 1 und 1a ersichtlich ist.

    [0013] Die Mischarmatur 2 ist mit einem Gehäuse 21 auf den Stutzen 11 aufschiebbar und danach in Abhängigkeit von der erforderlichen Eintauchtiefe auf das Bewegungsge­winde 112 aufschraubbar. Das Paßstück 3 wird hierbei mit einem stromabwärts ausgebildeten Ansatz 30 in eine konzentrisch im Gehäuse 21 ausgebildete Bohrung 213 aufgenommen. Die eine Bohrung 111, vorzugsweise die Bohrung für Warmwasser, wird somit über den Ansatz 30 mit der Bohrung 213 der Mischarmatur 2 verbunden und von hier über den Kanal 214 dem Mischventil (in der Zeichnung nicht dargestellt) zugeführt. Die zweite Boh­rung 111, vorzugsweise die Bohrung für Kaltwaser, wird axial in das Paßstück 3 hineingeführt und von hier ra­dial in einen Ringkanal 215 des Gehäuses 21 geleitet, der wiederum über einen Kanal 216 mit dem Mischventil verbunden ist. Zur Abdichtung des Ansatzes 30 in der Bohrung 213 ist ein Dichtring 31 und zur Abdichtung zwischen der zylindrischen Mantelfläche 113 und der Bohrung 211 ist eine Dichtung 212 vorgesehen.

    [0014] Zur Drehsicherung ist an der dem Anschlußstück 1 zuge­kehrten Stirnseite des Gehäuses 21 eine konische Fläche 22 ausgebildet, an der ein Klemmring 23 zur Anlage bringbar ist. In dem Klemmring 23 sind in Gewindeboh­rungen (Figur 1,2) Druckschrauben 231 vorgesehen, die sich an einem auf das Bewegungsgewinde 112 aufge­schraubten Druckring 24 abstützen.

    [0015] Zum Verschließen und zur Abdichtung der Anschlußöffnung in der Gebäudewand 6 ist auf dem mit einer zylindri­schen Mantelfläche versehenen Gehäuse 21 eine Schiebe­hülse 52 mit einer kalottenförmig ausgebildeten Mantel­fläche 521 angeordnet. Auf der kalottenförmigen Mantel­fläche 521 ist ein Rosettenhalter 51 verschwenkbar ge­haltert, an dem eine Rosette 5 mit Schrauben befestig­bar ist. Zur Abdichtung zur Gebäudewand 6 ist ein ela­stischer Ring 53 aus Schaumstoff an der Rosette 5 vor­gesehen. Zur Abdichtung der Rosette 5 an dem Gehäuse 21 ist außerdem ein Lippenring 54 in dem Rosettendurch­bruch vorgesehen.

    [0016] Die Installationsmontage kann in folgender Weise erfol­gen:

    [0017] Zunächst wird das Anschlußstück 1 ohne Paßstück 3 und Mischarmatur 2 mit einer vorzugsweise aus Kunststoff hergestellten Einbauschablone 4 an oder in einer Gebäu­dewand 6 während der Rohbauphase plaziert (Figur 3) und die Versorgungsrohrleitungen für das kalte und warme Wasser mit den Anschlußkanälen 121 verbunden. Hiernach können die Rohrleitungen mit Hilfe der Vorabsperrven­tile 12 abgedrückt und anschließend gespült werden. Zur Betätigung der Vorabsperrventile sind in der Einbau schablone Öffnungen 41 für ein Betätigungsmittel (Schraubendreher) zum Öffnen und Schließen der Vorab­sperrventile 12 vorgesehen. Zur Abführung des Spülwas­sers sind außerdem an der Einbauschablone Rohrstutzen 42 angeformt, die gedichtet in die Bohrungen 111 ein­fassen und z.B. das Überstreifen eines Ablaufschlauches gestatten.

    [0018] Nach dem Abschluß der Rohbauphase und Aufbringen des Putzmörtels bzw. der Verfliesung auf die Gebäudewände kann die Einbauschablone nach dem Lösen der beiden Be­festigungsschrauben 115 von dem Stutzen 11 aus der Ge­bäudewand 6 herausgezogen werden. Zum leichten Heraus­ziehen ist der äußere Mantel 43 der Einbauschablone 4 leicht konisch ausgebildet. Nach dem Entfernen der Ein­bauschablone 4 wird nunmehr das Paßstück 3 (Figur 1a) mit den Befestigungsschrauben 115 an der Stirnseite des Stutzens 11 befestigt und der Druckring 24 auf das Be­wegungsgewinde 112 aufgeschraubt oder über das Bewe­gungsgewinde 112 aufgeschoben und der Klemmring 23 mit den Druckschrauben 231 über den Ansatz 30 überge­streift. Nunmehr kann die Mischarmatur 2 auf den Stut­zen 11 aufgeschoben und das Gehäuse auf das Bewegungs­gewinde 112 aufgeschraubt werden. Hierbei erfolgt eine Abdichtung des Ansatzes 30 in der Bohrung 213 durch den Dichtring 31 und zwischen der Bohrung 211 und der zy­lindrischen Mantelfläche 113 durch die Dichtung 212. Außerdem ist das Paßstück 3 in der einen Bohrung 111, um einen Querfluß zu verhindern, durch einen weiteren Dichtring 31 gedichtet.

    [0019] Entsprechend der Einbautiefe des Anschlußstücks 1 in der Gebäudewand 6 kann nun die Mischarmatur 2 auf den Stutzen 11 entsprechend weit aufgeschraubt werden. Bei einer geringen Einbautiefe des Anschlußstücks 1 in der Gebäudewand 6, wie es in der linken Bildhälfte der Figur 1 dargestellt ist, kann die Mischarmatur 2 mit dem Gehäuse 21 entsprechend weit über das Bewegungsge­winde 112 auf den Stutzen 11 aufgeschraubt werden. Wäh­rend bei einem relativ tiefen Einbau des Anschlußstücks 1 (rechte Bildhälfte der Figur 1) entsprechend weniger weit aufgeschraubt wird. Nachdem die richtige Tiefe des Anschlusses hergestellt ist, wird durch ein Drehen der Druckschrauben 231 der Druckring 23 gegen die konische Fläche 22 gepreßt und bewirkt somit eine reibschlüssige Drehsicherung der Mischarmatur 2 auf dem Anschlußstück 1. Hiernach können die Vorabsperrventile 12 geöffnet und die Rosette 5 mit der Schiebehülse 52 auf dem Ge­häuse 21 gegen die Oberfläche der Gebäudewand 6 gescho­ben werden. Eventuell vorhandene Winkelabweichungen zwischen Armaturenachse und Wandoberfläche können hier­bei mit der Rosette 5 ausgeglichen werden, da sie mit dem Rosettenhalter 51 auf der kalottenförmigen Mantel­fläche 521 der Schiebehülse 52 entsprechend verschwenk­bar ist. Zum dichten Übergang auf das Gehäuse 21 der Mischarmatur 2 ist die Rosette 5 mit einem Lippenring 54 versehen. Zur einfachen Montage des Anschlusses kann zweckmäßig die Rosette 5 und der Rosettenhalter 51 zweiteilig ausgebildet sein, so daß sie radial über das Gehäuse 21 der Mischarmatur 2 bzw. über die kalotten­förmige Mantelfläche 521 der Schiebehülse 52 nach der Einbautiefeneinstellung und Lage in Rotationsrichtung sowie der Sicherung gegenüber einem Verdrehen aufbring­bar sind.

    [0020] Sollten bei der Installation die Rohrleitungen für Kalt- und Warmwasser mit unzutreffenden Anschlußkanälen 121 verbunden worden sein, so kann dieses in einfacher Weise dadurch korrigiert werden, daß die Mischarmatur 2 von dem Anschlußstück 1 abgenommen und das Paßstück 3 um 180° gedreht an der Stirnfläche des Stutzens 11 be­festigt wird. Bei einem Entfernen der Mischarmatur 2 von dem Anschlußstück 1 können außerdem nach dem Abneh­ men des Paßstücks 3 wahlweise Schalldämpfer 114 und/­oder Rückflußverhinderer eingesetzt oder ausgewechselt werden.

    [0021] Schließlich kann mit Hilfe der Anschlußvorrichtung in einfacher Weise der Armaturentyp gewechselt bzw. be­stimmt werden. Beispielsweise kann für eine ursprüng­lich installierte Zweigriffarmatur eine gesteuerte Ein­griffarmatur oder eine thermostatgeregelte Armatur durch einfaches Auswechseln eingesetzt werden.


    Ansprüche

    1. Anschlußvorrichtung für eine Warm- und Kaltwasser­mischarmatur mit einem in oder an der Gebäudewand etc. angeordneten Anschlußstück, das wenigstens für zwei Rohrleitungsanschlüsse Bohrungen aufweist und von denen in Querrichtung Bohrungen zum Anschluß der Mischarmatur abzweigen, wobei an der Anschluß­stelle ein Paßstück zwischen Anschlußstück und Mischarmatur vorgesehen ist, das eine beliebige Drehstellung der Mischarmatur zum Anschlußteil er­möglicht, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschluß­stück (1) einen vorstehenden Stutzen (11) mit den etwa parallel angeordneten Bohrungen (111) für das Kaltwasser und das Warmwasser aufweist, an dessen Außenwandung ein Bewegungsgewinde (112) ausgebildet ist, auf das die Mischarmatur (2) mit dem Gehäuse (21) aufschraubbar und in der axialen Position justierbar ist, und Mittel vorgesehen sind, mit denen die Mischarmatur (2) in beliebiger Drehstel­lung auf dem Stutzen (11) fixierbar ist.
     
    2. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß zur Drehsicherung der Mischarma­tur (2) an dem dem Anschlußstück (1) zugekehrten Bereich des Gehäuses (21) eine konische Fläche (22) ausgebildet ist, dem ein Klemmring (23) anpreßbar zugeordnet ist, so daß das Gehäuse (21) am Stutzen (11) reibschlüssig sicherbar ist.
     
    3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Klemmring (23) zwei oder mehrere Druckschrauben (231) in Gewindebohrungen angeordnet sind, die sich beim Spannen des Klemm­rings (23) gegen die konische Fläche (22) am An­schlußstück (11) abstützen.
     
    4. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckschrauben (231) sich an einem auf dem Bewegungsgewinde (112) angeordne­ten Druckring (24) abstützen.
     
    5. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Bewegungs­gewinde (112) am Stutzen (11) eine im Durchmesser kleinere zylindrische Mantelfläche (113) ausgebil­det ist, die mit einer entsprechenden Bohrung (211) im Gehäuse (21) und einer Dichtung (212) zum dich­ten Anschluß zusammenwirkt, und auch das Paßstück (3) mit einem stromabwärts gelegenen Ansatz (30) mit einem Dichtring (31) in eine zylindrische Auf­nahmebohrung (213) des Gehäuses (21) einfaßt, wobei die Länge der zylindrischen Wandungen etwa der Länge der maximal möglichen axialen Verstellung des Anschlusses entspricht.
     
    6. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (111) im Stutzen (11) so dimensioniert sind, daß in ihnen Schalldämpfer (114) und/oder Rückflußverhinderer angeordnet werden können.
     
    7. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß etwa parallel neben dem Stutzen (11) im Anschlußstück (1) von einer Rosette (5) verdeckbare Vorabsperrventile (12) für den Zufluß von Kalt- und Warmwasser angeordnet sind.
     
    8. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (5) von einem, vorzugsweise geteilt ausgebildeten, Roset­tenhalter (51), der auf einer kalottenförmigen Man­telfläche (521) einer Schiebehülse (52) lagert, gehalten ist.
     
    9. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (5) am Randbereich mit einem elastischen Ring (53), z.B. aus Schaum­stoff, zur Abdichtung an der Gebäudewand (6) verse­hen und vorzugsweise mit Schrauben am Rosettenhal­ter (51) befestigt ist.
     
    10. Anschlußvorrichtung nach wenigstens einem der An­sprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Paßstück (3) an dem Stutzen (11) axial festliegend fixierbar ist und daß für die Rohinstallation des Anschlußstücks in der Gebäudewand (6) anstelle des Paßstücks (3) eine Einbauschablone (4) an dem Stut­zen (11) befestigbar ist.
     
    11. Anschlußvorrichtung nach wenigstens einem der An­sprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Paßstücks (3) oder der Einbauscha­blone (4) an der Stirnfläche des Stutzens (11) Be­festigungsschrauben (115) vorgesehen sind, derart, daß das Paßstück (3) in zwei um 180° gedrehte Stellungen befestigbar ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht