(19)
(11) EP 0 389 856 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(21) Anmeldenummer: 90104644.1

(22) Anmeldetag:  12.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 89/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 25.03.1989 DE 3909934

(71) Anmelder: Krammer-Herbst, Maria
D-8870 Günzburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Krammer-Herbst, Maria
    D-8870 Günzburg (DE)

(74) Vertreter: Flosdorff, Jürgen, Dr. 
Postfach 14 54
D-82454 Garmisch-Partenkirchen
D-82454 Garmisch-Partenkirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spannbügel für ein Spannbettuch


    (57) Spannbettücher haben einen umgebördelten Rand, der die Seitenkanten der Matratzen untergreift und wenigstens in den sich von einer Ecke über die kurze Seite des Bettuchs zu dessen anderer Ecke erstreckenden Be­reichen mit einem vorgespannten Gummi versehen ist, der die Umbördelung des Spannbettuchs in dessen unge­spannten Zustand zusammenzieht. Hierdurch ist ein glattes, faltenloses Zusammenlegen des Spannbettuchs ausgeschlossen. Der Spannbügel hat einen Rahmen mit zwei parallelen langen Schenkel (1), die in einen kurzen Verbindungsschenkel (2) übergehen, zu dem sich haarnadel­förmig ein weiterer kurzer Schenkel (9) parallel erstreckt, der von der Ebene des Rahmens beabstandet ist. Die langen Schenkel (1) haben an ihren freien Enden Klemmein­richtungen (8) und sind etwa um ihre Mittelachse (7) zusammen­klappbar. Das Spannbettuch wird zunächst um seine Quer­mittellinie gefaltet, woraufhin der nun doppelt liegende gummigezogene umgebördelte Rand auf die haarnadelförmigen Schenkel (9) gespannt und die gegenüberliegende, glatt ge­faltete Randkante von den Klemmeinrichtungen (8) festgeklemmt wird. Anschließend wird der Rahmen zusammengeklappt, wo­mit das Spannbettuch glatt und faltenlos zusammengelegt ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Spannbügel für ein Spann­bettuch

    [0002] Spannbettücher finden eine immer größere Verbreitung, da sie schnell und einfach an Matratzen zu befestigen und während ihrer Gebrauchsdauer stets in einer ein­wandfreien, vollkommen glatten Lage gehalten sind, so daß sie nicht täglich wieder glattgezogen werden müssen, wie dies bei herkömmlichen Bettüchern der Fall ist, die um Matratzen umgeschlagen werden.

    [0003] Zum Aufspannen eines Spannbettuchs auf eine Matratze ist das Bettuch mit einem umgebördelten Rand versehen, der die Seitenkanten der Matratze untergreift und in den Eckbereichen gerundet ist, wobei sich im allge­meinen entlang der beiden kurzen Seiten des Spannbett­tuchs von einem Eckbereich bis zum anderen ein in den Rand eingenähter Gummizug erstreckt, der das Bettuch auf der Unterseite der Matratze spannt.

    [0004] Im nicht aufgespannten Zustand ziehen die unter Vor­spannung eingenähten Gummibänder das Spannbettuch im Bereich der beiden Schmalseiten zusammen, so daß es unmöglich ist, das Bettuch glatt zusammen zu legen. Wenn das Spannbettuch demnach zur Aufbewahrung in einem Wäschefach eines Schrankes oder dergleichen mehr­mals gefaltet wird, ergibt sich zwangsläufig auch bei größter Sorgfalt eine unordentliche, faltenreiche An­ordnung, die nicht nur unansehnlich ist, sondern auch zusätzlichen Raum in Anspruch nimmt. Wenn die Spann­kraft der Gummibänder nachläßt, hat das zwangsläufig ungeordnete Zusammenlegen zudem den Nachteil, daß die hieraus resultierenden Falten in dem Bettuch nicht mehr vollständig glattgezogen werden.

    [0005] Es besteht daher ein erhebliches Bedürfnis nach einer Einrichtung, die ein glattes Zusammenlegen eines Spann­bettuchs ermöglicht.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine derartige Einrichtung anzugeben.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kenn­zeichen des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0008] Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Spannbügel vorgeschlagen, der einen im wesentlichen U-förmigen Rahmen aufweist, an dem das Spannbettuch befestigt wird.

    [0009] Der U-förmige Rahmen hat zwei parallele lange Schenkel, die sich im rechten Winkel an einen kurzen Verbindungs­schenkel anschließen, zu dem sich haarnadelförmig, d.h. im geringen Abstand über dessen gesamte Länge, ein wei­terer kurzer Schenkel in einer Ebene erstreckt, die senk­recht zur Ebene des U-förmigen Rahmens verläuft. Die beiden langen Schenkel und die haarnadelförmigen kurzen Schenkel haben Abmessungen, die im wesentlichen der hal­ben Länge und der halben Breite eines zugehörigen Spann­bettuchs entsprechen, und es ist vorgesehen, daß die langen Schenkel etwa auf halber Länge Gelenke aufweisen, die ein Zusammenklappen des Rahmens etwa auf die halbe Größe ermöglichen. Außerdem sind die langen Schenkel im Bereich ihrer freien Enden mit Klemmeinrichtungen ver­sehen, mit denen das Spannbettuch am Rahmen lösbar zu befestigen ist.

    [0010] Zum faltenfreien Zusammenlegen des Spannbettuchs wird dieses zunächst um seine zu den kurzen Seiten parallele Mittellinie gefaltet, wobei die gummigezogene Randum­bördelung der einen Schmalseite in die entsprechende Um­bördelung der anderen Schmalseite eingelegt wird. Das Bettuch hat in diesem Zustand nur noch die halbe Größe mit einem doppelt liegenden, gummigezogenen umgebördel­ten Rand, dem ein glatt gefalteter Rand gegenüberliegt. Der umgebördelte Rand wird nun über die beiden haar­nadelförmigen kurzen Schenkel des Spannbügels gespannt, wobei das Bettuch -abgesehen von dem umgebördelten Rand- in gleicher Weise glatt gezogen wird, wie wenn es auf eine Matratze aufgespannt würde. Der gummigezogene, umgebördelte Rand umgreift die beiden haarnadelförmigen Schenkel und befindet sich -nach außen unsichtbar­innerhalb der glattgezogenen Fläche des Spannbettuchs.

    [0011] Von dem an den haarnadelförmigen Schenkel glattgezogenen Randbereich erstreckt sich das nun doppelt gefaltete und dabei auf ein Viertel seiner ursprünglichen Grundfläche zusammengelegte Spannbettuch faltenlos zum unteren Ende der beiden parallelen langen Schenkel, wo der Randbereich des Spannbettuchs mittels geeigneter Klemmeinrichtungen befestigt wird. Anschließend wird der Spannbügel noch einmal etwa mittig zusammengeklappt, womit das Spann­bettuch vollkommen glatt auf ein Format zusammengefaltet ist, das seine bequeme Aufbewahrung ermöglicht.

    [0012] Das Zusammenlegen des Spannbettuchs ist auf vorstehend beschriebene Weise schnell und einfach zu bewerkstelligen. Im faltenlos zusammengelegten Zustand nimmt das Spann­bettuch erheblich weniger Raum ein als bei dem herkömm­lichen Zusammenlegen, so daß eine erheblich größere An­zahl von Spannbettüchern in einem vorgegebenen Raum, bei­spielsweise einem Wäschefach gestapelt werden kann. Der Spannbügel, der vorzugsweise aus Metallstäben bestehen sollte und mit Kunststoff überzogen sein kann, ist billig herstellbar und praktisch unverwüstlich.

    [0013] Gemäß der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß der Eckbereich des U-förmigen Rahmens, der dem freien Ende des beabstandeten kurzen Schenkels zugeordnet ist, bogen­förmig gerundet ist, wobei sich der freie Endabschnitt des beabstandeten Schenkels ebenfalls über einen ent­sprechenden Bogen erstrecken sollte. Diese Bogenform soll im wesentlichen mit der Rundung der Eckbereiche des Spannbettuchs übereinstimmen, so daß die hier an­zuordnenden Ecken des Spannbettuchs glatt gespannt werden.Der bogenförmige Endabschnitt des beabstandeten kurzen Schenkels kann selbstverständlich auch weiter nach innen gerundet sein, damit jegliche Beschädigung des aufgespannten Bettuchs durch das freie Ende des Schenkels ausgeschlossen ist.

    [0014] Die beiden langen Schenkel können im Bereich ihrer freien Enden durch einen zusätzlichen Schenkel mitein­ander verbunden sein, der den Rahmen stabilisiert und die parallele Lage der langen Schenkel aufrecht erhält. Selbstverständlich können auch mehrere Stabilisierungs­schenkel vorgesehen sein, wobei durch Stabilisierung der Lage der beiden Gelenke deren Belastung beim Zu­sammenklappen herabgesetzt werden kann.

    [0015] Gemäß der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß die Klemmeinrichtung einen verschwenkbaren, federbeauf­schlagten Spannhebel aufweist, der das Bettuchs zwischen sich und dem zugehörigen langen Schenkel einklemmt. Die Anordnung kann so getroffen sein, daß der Spannhebel zwischen einer mit dem langen Schenkel fluchtenden Öff­nungsstellung und einer um 180° geschwenkten Schließ­stellung bewegt ist. Auf diese Weise kann das Bettuch schnell und einfach befestigt und wieder gelöst werden.

    [0016] Damit die Anordnung im zusammengeklappten Endzustand möglichst wenig Raum einnimmt, sollten die Gelenke nicht genau in der Mitte der langen Schenkel angeord­net sein, sondern die mit den Klemmeinrichtungen ver­ sehenen Schenkelabschnitte sollten etwas kürzer als die anderen Abschnitte sein, derart, daß beim Zu­sammenklappen des Rahmens die kürzeren Abschnitte ein wenig vor den haarnadelförmigen Schenkeln enden. Wenn die beiden haarnadelförmigen kurzen Schenkel einen Abstand von etwa 20 mm voneinander haben, liegen sie im zusammengeklappten Zustand des Rahmens im wesent­lichen in einer Ebene mit dem geklappten Rahmenteil, wodurch die Anordnung als Ganzes praktisch vollkommen eben und bestens stapelbar ist.

    [0017] Zum Zusammenlegen von Spannbettüchern, die für Matratzen einer Länge von 2000 mm und einer Breite von 900 mm bemessen sind , sollte der zugehörige Spannbügel Schenkel mit einer Länge von etwa 1000 mm und etwa 450 mm haben, wo­bei die Gelenke so angeordnet sein sollten, daß die län­geren Schenkelabschnitte etwa 520 mm lang sind. Zum Zusammenlegen von Spannbettüchern anderer Abmessungen sind die Schenkellängen entsprechend zu bemessen.

    [0018] Alternativ zu dem vorstehend Gesagten liegt es im Rahmen der Erfindung, die Schenkel teleskopartig aus­zubilden, so daß ein Spannbügel für Spannbettücher unterschiedlicher Abmessungen verwendbar ist. Außerdem kann der Spannbügel mit einem Haken versehen sein, der zweckmäßigerweise an dem Stabilisierungsschenkel angebracht sein kann, so daß die Anordnung beispiels­weise an einer Stange aufgehängt werden kann.

    [0019] Nachfolgend wird eine Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung kurz beschrieben. Dabei zeigen auf rein schematische Weise:

    Fig. 1 eine Stirnansicht des Spannbügels im ge­öffneten Zustand;

    Fig. 2 eine Aufsicht auf den Spannbügel in Richtung des Pfeils A in Figur 1 und

    Fig. 3 eine Seitenansicht des Spannbügel in Rich­tung des Pfeils B im geöffneten und im zu­sammengeklappten Zustand.



    [0020] Der Spannbügel besteht aus einem im Grundriß rechteckigen Rahmen mit zwei langen Schenkeln 1, die an ihrem in Fig. 1 oberen Ende in einen Verbindungsschenkel 2übergehen und die im Bereich ihres unteren Endabschnitts mittels eines Stabilisierungsschenkels 3 verbunden sind. Die langen Schenkel 1 sind durch Gelenke 4 jeweils in einen etwa längeren Abschnitt 5 und einem demzufolge etwas kürzeren Abschnitt 6 unterteilt, wobei die Gelenke 4 ein Zusammenklappen des Rahmens um eine Achse 7 ermög­lichen. An ihren freien Enden sind die Schenkelab­schnitte 6 jeweils mit einer Klemmeinrichtung 8 ver­sehen.

    [0021] Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, verläuft parallel zu dem Verbindungsschenkel 2 ein weiterer kurzer Schenkel 9 über die gesamte kurze Seite des Rahmens, wobei die bei­den Schenkel 2 und 9 eine Haarnadelform bilden.

    [0022] Im Gegensatz zu der in Figur 1 linken oberen Ecke des Rahmens ist die gegenüberliegende Ecke 10 abgerundet, wobei sich auch der obere Schenkel 9 mit seinem freien Endabschnitt um diesen Eckbereich herum erstreckt und mit seinem Ende etwas nach innen weist, um jede Be­schädigung eines aufgespannten Spannbettuchs auszu­schließen.

    [0023] In Fig. 3 ist der Spannhebel 8 in der gestrichelten Öffnungsstellung und der durchgezogenen Klemmstellung schematisch dargestellt, wobei in letzterer Stellung der dort positionierte glattgefaltete Rand des einmal um seine Quermittellinie gefalteten Spannbettuchs gegen die langen Schenkel 1 des Rahmens gepreßt wird. An­schließend wird der in der Figur untere Teil des Rahmens um die Achse 7 verschwenkt und endet kurz vor dem Schen­kel 9 , so daß diese Schenkel in einer Ebene liegen.

    [0024] Es wird betont, daß es erfindungsgemäß vorgesehen sein kann, die langen Schenkel mit jeweils zwei Gelenken zu versehen, derart, daß die Schenkel um zwei Achsen zu­sammengeklappt werden können, um die Endabmessungen des zusammengelegten Spannbettuchs weiter zu verringern.

    [0025] Alternativ zu dem vorstehend Gesagten liegt es im Rahmen der Erfindung, die Schenkel teleskopartig auszubilden, so daß ein Spannbügel für Spannbettücher unterschiedlicher Abmessungen verwendbar ist. Außerdem kann der Spannbügel mit einem Haken versehen sein, der zweckmäßigerweise an dem Stabilisierungsschenkel angebracht sein kann, so daß die Anordnung beispielsweise an einer Stange aufgehängt werden kann.


    Ansprüche

    1. Spannbügel zum Zusammenlegen eines Spannbettuchs,
    gekennzeichnet durch
    einen im wesentlichen U-förmigen Rahmen mit zwei parallelen langen Schenkeln (1) und einem kurzen Verbindungsschenkel (2), zu dem sich in einer zur Ebene des Rahmens senk­rechten Ebene von einer Ecke des Rahmens ein weiterer kurzer Schenkel (9) parallel erstreckt, der mit dem Ver­bindungsschenkel (2) im wesentlichen eine Haarnadelform bildet, wobei die langen Schenkel (1) und die haarnadel­förmigen kurzen Schenkel (2, 9) Abmessungen haben, die im wesentlichen der halben Länge und der halben Breite eines zugeordneten Spannbettuchs entsprechen, und wobei ferner die langen Schenkel (1) etwa auf halber Länge Gelenke (4) aufweisen, derart, daß der Rahmen um eine zu dem Verbindungsschenkel (2) parallele Achse (7) zusammen­klappbar ist, und im Bereich ihrer freien Enden mit Klemm­einrichtungen (8) versehen sind, mit denen das Spannbettuch am Rahmen lösbar zu befestigen ist.
     
    2. Spannbügel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß der freie Endabschnitt des weiteren kurzen Schenkels (9) bogenförmig, vorzugs­weise kreisbogenförmig, gerundet ist und daß der benach­barte Eckbereich des U-förmigen Rahmens im wesentlichen dieselbe Bogenform aufweist.
     
    3. Spannbügel nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die beiden langen Schenkel (1) im Bereich ihrer freien Enden durch einen zusätz­lichen Stabilisierungsschenkel (3) miteinander verbun­den sind.
     
    4. Spannbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung einen verschwenkbaren, federbeaufschlagten Spannhebel (8) aufweist, der in Klemmstellung das Bettuch gegen den langen Schenkel (1) preßt.
     
    5. Spannbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenke (4) die langen Schenkel (1) des Rahmens derart unterteilen, daß die mit den Klemmeinrichtungen verbundenen Schenkel Ab­schnitte (6) etwas kürzer sind als die anderen Schenkel­abschnitte (5), so daß im zusammengeklappten Zustand des Rahmens die mit den Klemmeinrichtungen versehenen Enden den weiteren kurzen Schenkel (9) nicht über­decken.
     
    6. Spannbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die haarnadelförmigen kurzen Schenkel (2, 9) einen Abstand von etwa 20 mm haben.
     
    7. Spannbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der langen Schenkel (1) etwa 1000 mm, der kurzen Schenkel (2,3, 9) etwa 450 mm und der längeren Schenkelabschnitte (5) etwa 520 mm beträgt.
     
    8. Spannbügel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel aus Metall­stäben besteht, die mit Kunststoff überzogen sind.
     




    Zeichnung