(19)
(11) EP 0 389 856 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
15.01.1992  Patentblatt  1992/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(21) Anmeldenummer: 90104644.1

(22) Anmeldetag:  12.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D06F 89/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH FR GB LI NL SE

(30) Priorität: 25.03.1989 DE 3909934

(71) Anmelder: Krammer-Herbst, Maria
D-8870 Günzburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Krammer-Herbst, Maria
    D-8870 Günzburg (DE)

(74) Vertreter: Flosdorff, Jürgen, Dr. 
Postfach 14 54
D-82454 Garmisch-Partenkirchen
D-82454 Garmisch-Partenkirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spannbügel für ein Spannbettuch


    (57) Spannbettücher haben einen umgebördelten Rand, der die Seitenkanten der Matratzen untergreift und wenigstens in den sich von einer Ecke über die kurze Seite des Bettuchs zu dessen anderer Ecke erstreckenden Be­reichen mit einem vorgespannten Gummi versehen ist, der die Umbördelung des Spannbettuchs in dessen unge­spannten Zustand zusammenzieht. Hierdurch ist ein glattes, faltenloses Zusammenlegen des Spannbettuchs ausgeschlossen. Der Spannbügel hat einen Rahmen mit zwei parallelen langen Schenkel (1), die in einen kurzen Verbindungsschenkel (2) übergehen, zu dem sich haarnadel­förmig ein weiterer kurzer Schenkel (9) parallel erstreckt, der von der Ebene des Rahmens beabstandet ist. Die langen Schenkel (1) haben an ihren freien Enden Klemmein­richtungen (8) und sind etwa um ihre Mittelachse (7) zusammen­klappbar. Das Spannbettuch wird zunächst um seine Quer­mittellinie gefaltet, woraufhin der nun doppelt liegende gummigezogene umgebördelte Rand auf die haarnadelförmigen Schenkel (9) gespannt und die gegenüberliegende, glatt ge­faltete Randkante von den Klemmeinrichtungen (8) festgeklemmt wird. Anschließend wird der Rahmen zusammengeklappt, wo­mit das Spannbettuch glatt und faltenlos zusammengelegt ist.







    Recherchenbericht