Elektrische Schalteinrichtung

Abstract

 Auf einem axial verschieblichen Schaltstößel (6) stützen sich zwei einander gegenüberliegende, radial ausgerich­tete Kippebel (7, 8) mit einem Hebelarm ab. Mit dem je­weils anderen Hebelarm liegen die Kipphebel (7, 8) je­weils gegen einen Schalthebel eines Mikroschalters (11, 12) an. Die Mikroschalter (11, 12) sind verschiebbar an­geordnet, so daß sich das Übersetzungsverhältnis zwischen dem Hub des Schaltstößels (6) und dem des Schaltstiftes des jeweiligen Mikroschalters (11, 12) verstellen läßt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Schalteinrich­tung mit einem axial verschieblichen Schaltstößel, gegen den ein um eine gehäusefeste Schneide schwenkbarer, zur Betätigung eines Mikroschalters ausgebildeter Kipphebel abgestützt ist. Eine solche Schalteinrichtung ist Gegen­stand der US-PS 2,268,340.

[0002] Die bekannte Schalteinrichtung ist relativ großvolumig aufgebaut. Sie hat nur einen einzigen Kipphebel und nur einen von diesem betätigten Mikroschalter. Für viele Anwendungsfälle ist es jedoch erforderlich, daß von einem Schaltstößel bei unterschiedlichen Drücken zwei Mikroschalter betätigt werden. Der Schaltstößel muß sich dann auf insgesamt zwei Kipphebeln abstützen. Würde man die bekannte Schalteinrichtung um einen zweiten Kipp­hebel und Mikroschalter ergänzen, dann nähme er für viele Anwendungsfälle unerwünscht viel Platz ein.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltein­richtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß sie möglichst kompakt aufgebaut ist und daß mit ihr bei unterschiedlichen Drücken zwei Mikroschalter betätigbar sind.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß symmetrisch zum Schaltstößel einander gegenüberliegend zwei Kipphebel auf einem zwei Schneiden aufweisenden Ge­häuseoberteil angeordnet sind, welche sich jeweils mit ihrem dem Schaltstößel zugewandten Hebelarm auf dem Schaltstößel abstützen und mit ihrem anderen Hebelarm jeweils gegen einen Mikroschalter anliegen.

[0005] Durch diese Gestaltung entsteht eine ganz besonders kom­pakte Schalteinrichtung mit zwei bei unterschiedlichen Drücken betätigbaren Mikroschaltern. Die kompakte Bau­weise führt zugleich dazu, daß der Mikroschalter sehr robust ist und unabhängig von Schwingungen arbeitet. Sie eignet sich beispielsweise ganz besonders zum Einsatz in Kraftfahrzeugen in Verbindung mit Antiblockiersystemen.

[0006] Konstruktiv besonders einfach ist die Schalteinrichtung gestaltet, wenn das Gehäuseoberteil aus einer die Schnei­den aufweisenden Grundplatte und einer parallel zu den Schneiden ausgerichteten Tragbrücke besteht, an deren Seitenflächen die beiden Mikroschalter angeordnet sind.

[0007] Der Schaltpunkt bei Mikroschaltern liegt konstruktions­bedingt bei einem Druckaufbau höher als bei einem Druck­abbau, da der Schaltstift nach Erreichen des Schaltpunk­tes bei Druckaufbau und anschließendem Druckabbau zu­nächst einen Differenzweg zurücklegen muß, bevor der so­genannte Rückschaltpunkt erreicht ist. Der gegenseitige Abstand zwischen den beiden Schaltpunkten der Mikro­schalter kann auf einfache Weise durch Veränderung des Übersetzungsverhältnisses verändert werden, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Mikroschalter jeweils einen in Richtung der jeweiligen Schneide verlaufenden Schalthebel aufweisen, mit dem sie gegen den Kipphebel anliegen, und wenn die Mikroschalter jeweils in Längsrichtung der Schneiden verschieblich an der Tragbrücke gehalten sind.

[0008] Besonders einfach ist die Verschiebbarkeit der Mikro­schalter zu erreichen, wenn in zwei parallel zu den Schneiden verlaufenden Bohrungen der Tragbrücke jeweils ein Gleitstück angeordnet ist, welches jeweils einen Mikroschalter haltert.

[0009] Den Bereich der Schaltpunkte kann man als Ganzes nach oben oder unten verschieben, wenn die Kipphebel jeweils mit einer verstellbaren Einstellschraube auf dem Schalt­stößel abgestützt sind.

[0010] Zur Verminderung der Herstellungskosten der Schaltein­richtung trägt es bei, wenn das Gehäuseoberteil durch Verstemmungen mit dem übrigen Gehäuse verbunden ist.

[0011] Besonders kompakt und robust ist die Schalteinrichtung aufgebaut, wenn die Kipphebel als in der Draufsicht ge­sehen halbkreisförmige Scheiben ausgebildet sind, deren gerade Kante den Schaltstößel teilweise überdecken, und wenn zu beiden Seiten des Schaltstößels jeweils durch eine Durchbrechung des Kipphebels eine Führungsschraube in die Grundplatte führt, gegen deren Kopf jeweils eine Feder abgestützt ist, die mit ihrem anderen Ende auf dem Kipphebel aufliegt.

[0012] Eine Überbeanspruchung der Kipphebel und Mikroschalter kann auf einfache Weise dadurch ausgeschlossen werden, daß der Schaltstößel auf der den Kipphebeln abgewandten Seite mit einem Schaltfortsatz in eine gehäusefeste An­schlagplatte greift, in welche von der anderen Seite her ein druckbeaufschlagbarer Kolben geführt ist, und daß die maximal mögliche Verschiebbarkeit des Kolbens durch einen Bund der Anschlagplatte begrenzt ist.

[0013] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Eine davon ist in der Zeichnung dargestellt und wird nach­folgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Schalteinrich­tung nach der Erfindung,

Fig. 2 einen horizontalen Schnitt durch die Schalt­einrichtung entlang der Linie II - II in Figur 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Gehäuseoberteils mit einem daran befestigten Mikroschalter.

[0014] Die in Figur 1 als Ganzes dargestellte elektrische Schalteinrichtung hat in einem Gehäuse 1 einen axial verschieblichen Kolben 2, dessen untere Stirnfläche über eine Gehäusebohrung 3 mit Druck zu beaufschlagen ist. Die Abdichtung des Kolbens 2 zum Gehäuse 1 hin erfolgt durch eine Dichtung 4. Bei Druckbeaufschlagung des Kol­bens 2 bewegt sich dieser in das Gehäuse 1 hinein und verschiebt gegen die Kraft einer Schalterfeder 5 einen Schaltstößel 6. Dieser Schaltstößel 6 vermag zwei Kipphe­bel 7, 8 zu verschwenken, die jeweils auf einer Schneide 9, 10 schwenkbar gehalten sind. Die Kipphebel 7, 8 ver­mögen jeweils einen Mikroschalter 11, 12 zu betätigen.

[0015] Um bei einem zu hohen Druck eine Überbeanspruchung der Kipphebel 7, 8 und der Mikroschalter 11, 12 auszu­schließen, greift der Schaltstößel 6 mit einem Schalt­fortsatz 13 in eine abgestufte Bohrung 14 einer Anschlag­platte 15, welche fest mit dem Gehäuse 1 verbunden ist. Die Bohrung 14 in der Anschlagplatte 15 ist nach unten hin im Durchmesser erweitert, so daß der Kolben 2 sich unter Verschiebung des Schaltfortsatzes 13 und damit des Schaltstößels 6 so weit in diese hineinbewegen kann, bis daß er gegen einen Bund 16 der Bohrung 14 und damit gegen einen Anschlag gelangt.

[0016] Die beiden Kipphebel 7, 8 stützen sich mit jeweils einer in sie hineingeschraubten Einstellschraube 17, 18 auf der oberen Stirnfläche des Schaltstößels 6 ab. Sie wer­den gegen den Schaltstößel 6 durch auf ihrer Oberseite vorgesehenen Federn 19, 20 gehalten, welche sich jeweils einerseits gegen den Kopf einer Einstellschraube 21, 22, andererseits gegen den jeweiligen Kipphebel 7, 8 ab­stützen. Die Führungsschrauben 21, 22 ihrerseits führen durch die Kipphebel 7, 8 hindurch in ein Gehäuseoberteil 23, welches die Schneiden 9, 10 aufweist und durch Ver­stemmungen 24 mit dem Gehäuse 1 verbunden ist.

[0017] Die Figur 2 läßt die Gestaltung der Schalteinrichtung im Bereich der Kipphebel 7, 8 deutlicher erkennen. Zu sehen ist, daß diese Kipphebel halbscheibenförmig ausgebildet sind und teilweise über die Stirnseite des Schaltstößels 6 greifen. Jeder Kipphebel 7, 8 hat zwei seitliche Durch­brechungen 25, 26 in Form eines zur geraden Seite des Kipphebels 7, 8 hin offenen Schlitzes, durch welche jeweils eine Führungsschraube 21, 21b geführt ist. Die Einstellschrauben 17 bzw. 18 befinden sich jeweils zwischen diesen Führungsschrauben 21, 21b bzw. 22, 22b. Die Schneiden 8, 9 sind in Figur 2 teilweise sichtbar.

[0018] Die Figur 3 läßt erkennen, daß das Gehäuseoberteil 23 aus einer Grundplatte 27 und einer Tragbrücke 28 be­steht. Wie die Figur 1 zeigt, sind im horizontalen Quer­stück der Tragbrücke 28 zwei parallel zur Haupterstrek­kungsrichtung der Schneiden 9, 10 verlaufende Bohrungen 29, 30 vorgesehen, in denen jeweils ein verschiebbares Gleitstück 31, 32 angeordnet ist, welches jeweils einen der Mikroschalter 11, 12 haltert. In Figur 3 ist am Bei­spiel des Mikroschalters 11 zu sehen, daß dieser zur Be­tätigung seines Schaltstiftes 33 einen auf ihn gelager­ten Schalthebel 34 hat. Gegen diesen Schalthebel 34 stützt sich der in Figur 3 nicht gezeigte Kipphebel 7 ab. Verschiebt man den Mikroschalter 11 quer zum Kipp­hebel durch Verschieben des Gleitstückes 31 in der Boh­rung 29 in Figur 3 gesehen nach rechts oder links, so verändert sich der Abstand des Abstützpunktes des Kipp­hebels 7 vom Drehpunkt des Schalthebels 34 des Mikro­schalters 11. Dadurch verändert sich das Übersetzungsver­ hältnis zwischen der Kipphebelbewegung und der Verschie­bung des Schaltstiftes 33, wodurch sich der Abstand zwischen Schaltpunkt und Rückschaltpunkt verkleinern oder vergrößern läßt.

Auflistung der verwendeten Bezugszeichen

[0019] 

1 Gehäuse

2 Kolben

3 Gehäusebohrung

4 Dichtung

5 Schalterfeder

6 Schaltstößel

7 Kipphebel

8 Kipphebel

9 Schneide

10 Schneide

11 Mikroschalter

12 Mikroschalter

13 Schaltfortsatz

14 Bohrung

15 Anschlagplatte

16 Bund

17 Einstellschraube

18 Einstellschraube

19 Feder

20 Feder

21 Führungsschraube

22 Führungsschraube

23 Gehäuseoberteil

24 Verstemmung

25 Durchbrechung

26 Durchbrechung

27 Grundplatte

28 Tragbrücke

29 Bohrung

30 Bohrung

31 Gleitstück

32 Gleitstück

33 Schaltstift

34 Schalthebel

Ansprüche

1. Elektrische Schalteinrichtung mit einem axial ver­schieblichen Schaltstößel, gegen den ein um eine gehäuse­feste Schneide schwenkbarer, zur Betätigung eines Mikro­schalters ausgebildeter Kipphebel abgestützt ist, da­durch gekennzeichnet, daß symmetrisch zum Schaltstößel (6), einander gegenüberliegend zwei Kipphebel (7, 8) auf einem zwei Schneiden (9, 10) aufweisenden Gehäuseober­teil (23) angeordnet sind, welche sich jeweils mit ihrem dem Schaltstößel (6) zugewandten Hebelarm auf dem Schalt­stößel (6) abstützen und mit ihrem anderen Hebelarm je­weils gegen einen Mikroschalter (11, 12) anliegen.

2. Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gehäuseoberteil (23) aus einer die Schneiden (9, 10) aufweisenden Grundplatte (27) und einer parallel zu den Schneiden (9, 10) ausgerichteten Tragbrücke (28) besteht, an deren Seitenflächen die beiden Mikroschalter (11, 12) angeordnet sind.

3. Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Mikroschalter (11, 12) jeweils einen in Richtung der jeweiligen Schneide (9, 10) verlaufenden Schalthebel (34) aufweisen, mit dem sie gegen den Kipp­hebel (7, 8) anliegen, und daß die Mikroschalter (11, 12) jeweils in Längsrichtung der Schneiden (9, 10) verschieblich an der Tragbrücke (28) gehalten sind.

4. Schalteinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß in zwei parallel zu den Schneiden (9, 10) verlaufenden Bohrungen (29, 30) der Tragbrücke (28) je­weils ein Gleitstück (31, 32) angeordnet ist, welches jeweils einen Mikroschalter (31, 32) haltert.

5. Schalteinrichtung nach zumindest einem der voran­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kipp­hebel (7, 8) jeweils mit einer verstellbaren Einstell­schraube (17, 18) auf dem Schaltstößel (6) abgestützt sind.

6. Schalteinrichtung nach zumindest einem der voran­gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseoberteil (23) durch Verstemmungen (24) mit dem übrigen Gehäuse (1) verbunden ist.

7. Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kipphebel (7, 8) als in der Draufsicht gesehen halbkreisförmige Scheiben ausgebildet sind, deren gerade Kante den Schalt­stößel (6) teilweise überdecken, und daß zu beiden Sei­ten des Schaltstößels (6) jeweils durch eine Durchbre­chung (25, 26) des Kipphebels (7, 8) eine Führungs­schraube (21, 22) in die Grundplatte (27) führt, gegen deren Kopf jeweils eine Feder (19, 20) abgestützt ist, die mit ihrem anderen Ende auf dem Kipphebel (7, 8) auf­liegt.

8. Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalt­stößel (6) auf der den Kipphebeln (7, 8) abgewandten Seite mit einem Schaltfortsatz (13) in eine gehäusefeste Anschlagplatte (15) greift, in welche von der anderen Seite her ein druckbeaufschlagbarer Kolben (2) geführt ist, und daß die maximal mögliche Verschiebbarkeit des Kolbens (2) durch einen Bund (16) der Anschlagplatte (15) begrenzt ist.

Zeichnung