<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP90104252A2" file="EP90104252NWA2.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0391079" kind="A2" date-publ="19901010" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB..IT..............................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0391079</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A2</B130><B140><date>19901010</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90104252.3</B210><B220><date>19900306</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3910987</B310><B320><date>19890405</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19901010</date><bnum>199041</bnum></B405><B430><date>19901010</date><bnum>199041</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 65H   1/30   A</B511><B512> 5B 65B  19/22   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Lagern (Speichern) von (Packungs-) Zuschnitten und Zuführen derselben zu einem Faltaggregat einer Verpackungsmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Method for the storage of precut packaging and for supplying them to a folder in a packing machine</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé pour entreposer (stocker) des coupes d'emballage et pour alimenter la plieuse d'une machine d'emballage avec celles-ci</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Focke &amp; Co. (GmbH &amp; Co.)</snm><iid>00665960</iid><irf>FOC-313-EP</irf><adr><str>Siemensstrasse 10</str><city>D-27283 Verden</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Focke, Heinz</snm><adr><str>Moorstrasse 64</str><city>D-2810 Verden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Liedtke, Kurt</snm><adr><str>Am Hubertushain 19</str><city>D-2810 Verden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bolte, Erich, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00002235</iid><adr><str>Meissner, Bolte &amp; Partner
Patentanwälte
Hollerallee 73</str><city>28209 Bremen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="16"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">
<ul id="ula01" list-style="none">
<li>2.1. Die Versorgung einer Verpackungsmaschine mit Ver­packungsmaterial ist besonders schwierig bei der Verarbei­tung von Zuschnitten aus Karton. Werden über Restverbin­dungen zusammenhängende Zuschnitte als Materialbahn in der Verpackungsmaschine gefördert, ergibt sich eine Erleichte­rung in der Versorgung.</li>
<li>2.2. Eine besonders günstige Lagerung von miteinander verbundenen Zuschnitten (11) ist möglich, wenn die so ge­bildete Materialbahn (19) durch gegensinnige Faltung zick­zack-förmig angeordnet und die Zuschnitte so gestapelt sind. Die gebildeten Stapel (15) können raumsparend bevor­ratet und einer Entnahmestation zugeführt werden, in der die Materialbahn (19) von den Stapeln (15) abgezogen und<!-- EPO <DP n="17"> --> wieder in die Strecklage gebracht wird.</li>
<li>2.3. Zweckmäßigerweise sind mehrere Stapel (15) unter Bildung einer fortlaufenden Materialbahn (19) miteinander verbunden, und zwar über aufrechte Bahnabschnitte (23) von einem Stapel zum anderen.</li>
</ul><img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="80" he="123" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lagern (Spei­chern) von (Packungs-)Zuschnitten und Zuführen derselben zu einem Faltaggregat einer Verpackungsmaschine, insbeson­dere von Zuschnitten zum Herstellen von Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen) für Zigaretten, wobei die Zuschnitte zu einer fortlaufenden Materialbahn miteinander verbunden sind und für die Verarbeitung von dieser abgetrennt wer­den. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Anwendung des Verfahrens.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die Versorgung leistungsfähiger Verpackungsmaschinen mit dem erforderlichen Verpackungsmaterial ist ein besonderes<!-- EPO <DP n="2"> --> Problem. Packungen aus dünnem Karton, z. B. für die Her­stellung von Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen) für Zi­garetten, werden bisher überwiegend aus fabrikmäßig vorge­fertigten Packungs-Zuschnitten hergestellt, die in Stapeln angeliefert und in ein Magazin der Verpackungsmaschine eingegeben werden. Wegen des schnellen Verbrauchs der Zu­schnitte ist die Beschickung des Zuschnitt-Magazins ar­beitsaufwendig.</p>
<p id="p0003" num="0003">Als Alternative hierzu können auch aus (dünnem) Karton be­stehende Zuschnitte in Gestalt einer fortlaufenden Mate­rialbahn der Verpackungsmaschine zur Verfügung gestellt werden. Die Zuschnitte sind dabei innerhalb der Material­bahn durch Stanzungen und Prägungen vorgeformt, jedoch über Restverbindungen bzw. dünne Stege unter Bildung der Materialbahn miteinander verbunden. Die Restverbindungen sind bei diesem bekannten Vorschlag im Bereich solcher Teile der Zuschnitte angeordnet, die bei der fertigen Packung verdeckt bleiben (DE-A-37 16 897).</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung befaßt sich mit der sinnvollen Speicherung bzw. Lagerung von (Packungs-)Zuschnitten, die im Sinne des vorstehenden Standes der Technik zu einer fortlaufenden Materialbahn miteinander verbunden sind. Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, die Materialbahn so zu lagern bzw. zu speichern, daß sie der Verpackungsma­schine bzw. den Verpackungsorganen derselben in einer be­sonders leistungsfähigen Weise zur Verfügung gestellt wer­den kann.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Verfah­ren dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn unter zick-zack-förmiger Faltung in Stapel gelegt ist, wobei je­weils im Bereich von Verbindungen zwischen benachbarten Zuschnitten gegensinnige Faltungen gebildet sind, und daß die zick-zack-förmige Materialbahn zum Herstellen der ein­zelnen Zuschnitte von Stapel ab- und in eine gestreckte<!-- EPO <DP n="3"> --> Form gezogen wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Anordnung der Materialbahn im Stapel unter ziehharmo­nikaartiger Anordnung ergibt eine besonders hohe Speicher­kapazität, da die quaderförmigen Stapel raumsparend ange­ordnet werden können. Auch ist die Verarbeitung der Mate­rialbahn innerhalb der Verpackungsmaschine leicht zu be­werkstelligen durch Abziehen der Materialbahn von den Sta­peln und Zurückformen in die Strecklage.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einem weiteren wichtigen Vorschlag der Erfindung wird eine durchgehende, fortlaufende Materialbahn in meh­rere zusammenhängende Stapel gelegt, wobei die Stapel un­tereinander durch gestreckte Bahnabschnitte der Material­bahn zusammenhängen. Ein aus mehreren Stapeln bestehender Vorrat an Zuschnitten kann dabei im Zusammenhang und ohne Unterbrechung verarbeitet werden. Der jeweils untere bzw. letzte Zuschnitt eines Stapels ist über einen aufrechten, gestreckten Bahnabschnitt mit dem ersten bzw. oberen Zu­schnitt eines nachfolgenden Stapels verbunden. Der auf­rechte Bahnabschnitt erstreckt sich dabei zwischen zwei unmittelbar und eng benachbarten Stapeln als Trennorgan.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die aus der Materialbahn gebildeten Stapel werden erfin­dungsgemäß zu mehreren in Gruppen bereitgestellt und nach­einander einer ortsfesten Entnahmestation in bzw. an der Verpackungsmaschine zugeführt. Im Bereich der Entnahmesta­tion werden die Stapel nacheinander abgebaut unter Bildung der fortlaufenden Materialbahn. Die Entnahmestation kann stationär ausgebildet sein, wobei die Stapel nacheinander der Entnahmestation zugefördert werden. Alternativ kann ein Abzugsorgan für die Materialbahn nach und nach von ei­nem zum nächsten Stapel in der Entnahmestation wandern.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ein weiterer Vorschlag der Erfindung besteht darin, mehre­re Gruppen von jeweils in einer Reihe angeordneten Stapeln auf einer Unterlage (Palette) zu bevorraten und nacheinan­<!-- EPO <DP n="4"> --> der von dieser Unterlage auf einen der Verpackungsmaschine zugeordneten Förderer zu übergeben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich auf die Ge­staltung der Materialbahn sowie der Vorrichtungen und Ag­gregate für eine selbsttätige Zuführung der Stapel aus Zu­schnitten zur Entnahmestation bzw. auf die Gestaltung der Entnahmestation.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das erfindungsgemäße Verfahren und ein Ausführungsbeispiel der Vorrichtung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Verpackungsmaschine bzw. einen Teil dersel­ben in schematischer Seitenansicht,</li>
<li>Fig. 2 Einzelheiten der Versorgung der Verpackungsma­schine mit Stapeln von Zuschnitten in Seitenan­sicht, bei vergrößertem Maßstab,</li>
<li>Fig. 3 einen Grundriß zu Fig. 2,</li>
<li>Fig. 4 eine Palette zur Lagerung von Stapeln in Stirnan­sicht,</li>
<li>Fig. 5 einen Stapelförderer als Teil der Verpackungsma­schine in Queransicht bzw. im Schnitt,</li>
<li>Fig. 6 Einzelheiten einer Entnahmestation für den Abbau der Stapel in Seitenansicht,</li>
<li>Fig. 7 einen Abschnitt einer Materialbahn in vergrößer­tem Maßstab,</li>
<li>Fig. 8 den oberen Bereich von zwei Stapeln aus Zuschnit­ten in perspektivischer Darstellung.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Bei den in den Zeichnungen dargestellten Einzelheiten geht es um die Versorgung einer Verpackungsmaschine 10 mit Zu­schnitten 11 aus (dünnem) Karton für die Herstellung von (Zigaretten-)Packungen des Typs Klappschachtel (Hinge-Lid-­Packung). Die Zuschnitte 11 gelangen in eine Zuschnittsta­tion 12 der Verpackungsmaschine 10 und hier durch Abwärts­bewegung in Taschen eines tellerartig angeordneten, um ei­ne Vertikalachse drehbaren Faltrevolvers 13.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Verpackungsmaschine 10 steht ein größerer Zuschnitt­vorrat 14 zur Verfügung, und zwar eine Mehrzahl von eng nebeneinander angeordneten Stapeln 15 aus übereinander an­geordneten Zuschnitten 11. Die Stapel 15 werden bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel auf einem Stapelförderer 16, und zwar einem Bandförderer bereitgehalten, der die Stapel 15 nacheinander einer ortsfesten Entnahmestation 17 zufördert. Der jeweils in Förderrichtung vorn liegende Stapel 15 wird fortlaufend abgebaut. Die Position des Sta­pels 15 in der Entnahmestation 17 ist durch einen festste­henden Anschlag, nämlich durch eine aufrechte Anschlagwand 18, bestimmt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Stapel 15 werden aus fortlaufenden Materialbahnen 19 gebildet, die wiederum aus einer Vielzahl von an den Längsrändern miteinander verbundenen Zuschnitten 11 beste­hen. Im Bereich der Zuschnittstation 12 werden die Zu­schnitte 11 von der Materialbahn 19 abgetrennt und einzeln weiterverarbeitet.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Materialbahn 19 ist zur Bildung der Stapel 15 zick-­zack-förmig gefaltet. Gegensinnige Faltkanten 20 werden jeweils an den Rändern der Zuschnitte 11 gebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Materialbahn 19 ist hier im wesentlichen so ausgebil­det wie in der DE-A-37 16 897 dargestellt und beschrieben. Zuschnitte 11 zur Herstellung von Klappschachteln (Hinge-­Lid-Packungen) sind an den Längsrändern durch abreißbare<!-- EPO <DP n="6"> --> bzw. abscherbare Restverbindungen 21 miteinander verbun­den. Gegenüber dem Ausführungsbeispiel der DE-A-37 16 897 sind gemäß Fig. 7 die Zuschnitte 11 mit einem einstückig verbundenen Kragen versehen. Insoweit entsprechen die Zu­schnitte der Ausführungsform in EP-B-6 872.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die aus der gefalteten Materialbahn 19 gebildeten Stapel 15 werden in der Entnahmestation 17 dadurch aufgelöst, daß die an der Oberseite eines Stapels abgezogene Materialbahn 19 wieder zur Strecklage gebracht wird.</p>
<p id="p0018" num="0018">Für die Mechanisierung des Abbaus mehrerer Stapel 15 des Zuschnittvorrats 14 sind mehrere nebeneinander angeordnete Stapel 15, nämlich eine Gruppe 22, aus einer fortlaufen­den, ununterbrochenen Materialbahn 19 gebildet. Dies be­deutet, daß die zu einer derartigen Gruppe 22 gehörenden Stapel 15 miteinander verbunden sind, und zwar über einen gestreckten, also nicht gefalteten Bahnabschnitt 23. Die­ser verläuft bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel vom unteren Ende eines Stapels 15 bzw. vom unteren Zuschnitt 11 desselben zum oberen Ende bzw. oberen Zuschnitt 11 des nächstfolgenden Stapels 15. Der Bahnabschnitt 23 ist dabei in aufrechter Ebene angeordnet, und zwar als Trennorgan zwischen den eng benachbarten Stapeln 15 (Fig. 6). Die ge­samte Gruppe 22 aus z. B. sieben Stapeln 15 (Fig. 3) kann demnach ohne manuellen Eingriff nacheinander abgebaut wer­den als fortlaufende Materialbahn.</p>
<p id="p0019" num="0019">Um im Bereich der Verpackungsmaschine die Speicherkapazi­tät zu erhöhen, werden mehrere Gruppen 22 aus Stapeln 15 bereitgehalten und nacheinander auf den Stapelförderer 16 aufgesetzt. Die Gruppen 22 finden Aufnahme auf einem ver­fahrbaren Traggestell, nämlich einer in besonderer Weise ausgebildeten Palette 24. Diese ist im vorliegenden Aus­führungsbeispiel (Fig. 3 und 4) für die Aufnahme von vier Gruppen 22 aus zusammenhängenden Stapeln 15 geeignet. Die Palette 24 ist vor einem Beschickungsende 25 des Stapel­<!-- EPO <DP n="7"> --> förderers 16 quer zu diesem verfahrbar, derart, daß stets eine Gruppe 22 nebeneinander angeordneter Stapel 15 auf den Stapelförderer 16 ausgerichtet ist.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wenn der auf dem Stapelförderer 16 gebildete Zuschnittvor­rat 14, nämlich eine Gruppe 22 aus Stapeln 15, nahezu leergefahren ist, wird nach vorheriger Querverschiebung der Palette 24 eine weitere Gruppe 22 auf den Stapelförde­rer 16 übernommen. Die Übergabe einer Gruppe 22 von der Palette 24 an den Stapelförderer 16 erfolgt selbsttätig.</p>
<p id="p0021" num="0021">Zu diesem Zweck wird jeweils eine Gruppe 22 von Stapeln 15 auf der Palette 24 an der Unterseite durch einen Hubförde­rer 26 erfaßt, von der Palette 24 abgehoben, in Längsrich­tung verfahren und auf dem Stapelförderer 16 abgesetzt. Der Hubförderer 26 ist als langgestreckter Tragarm ausge­bildet mit einer Anschlagerhöhung 27 am freien Ende. Der Hubförderer 26 ist in Längsrichtung des Stapelförderers 16 hin- und herbewegbar bis unter eine Gruppe 22, wobei die Anschlagerhöhung 27 einen randseitigen Stapel 15 seitlich erfaßt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Für die vorstehende Förderbewegung des Hubförderers 26 ist die Palette 24 in besonderer Weise ausgebildet. Eine Bo­denplatte 28 der Palette 24 ist mit Ausnehmungen 29 an der Oberseite versehen. Diese rinnenartigen Ausnehmungen 29 erstrecken sich in Längsrichtung jeweils einer Gruppe 22 unterhalb derselben, wobei die Breite der Ausnehmung 29 deutlich geringer ist als die Länge eines Stapels 15 und damit als die Länge eines Zuschnitts 11. Der Stapel 15 kann mit Rand- bzw. Endbereichen auf der Bodenplatte 28 aufliegen. Im mittleren Bereich liegt der Stapel 15 frei, so daß hier der Hubförderer 26 zum Erfassen einer Gruppe 22 unterhalb der Stapel 15 bewegt werden kann.</p>
<p id="p0023" num="0023">Auch der Stapelförderer 16 ist der Arbeitsweise des Hub­förderers 26 angepaßt, besteht nämlich aus zwei seitli­<!-- EPO <DP n="8"> --> chen, im Abstand voneinander angeordneten Gurtförderern 30, 31. Auf diesen liegen die Stapel 15 mit seitlichen bzw. End-Bereichen auf. Am Beschickungsende 25 laufen die beiden Gutförderer 30, 31 über nicht miteinander verbun­dene Umlenkrollen 32, 33, zwischen denen ein Abstand für die Förderbewegung des Hubförderers 26 bleibt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Palette 24 ist an der Unterseite mit Laufrollen 34, 35 versehen. Mit Hilfe derselben kann auch die exakte Rela­tivstellung der Palette 24 zum Stapelförderer 16 festge­legt werden, indem mindesten ein Paar der Laufrollen 34, 35 in Vertiefungen 36 einer Lauffläche für die Palette 24 eintritt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Auf der Palette 24 sind die einzelnen Gruppen 22 durch Trennwände 37 voneinander abgeteilt. Diese sind abnehmbar auf den Paletten 24 angeordnet für den Rücktransport der­selben zum Herstellungsort der Zuschnitte 11 bzw. der Ma­terialbahn 19. Die Trennwände 37 bestehen hier aus Well­pappe.</p>
<p id="p0026" num="0026">In Fig. 6 ist eine Alternative in bezug auf die Gestaltung der Entnahmestation 17 gezeigt. Der Abzug der Materialbahn 19 und damit der Abbau der Stapel 15 erfolgt hier nicht stationär. Vielmehr ist oberhalb der Stapel 15 ein Abzieh­organ 38 für die Materialbahn 19 verschiebbar angeordnet. Das Abziehorgan 38 wird nach Maßgabe des Abbaus der Stapel 15 (taktweise) von Stapel zu Stapel bewegt. Während des Abziehens der Materialbahn 19 befindet sich das Abziehor­gan 38 mittig oberhalb des abzubauenden Stapels 15.</p>
<p id="p0027" num="0027">Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht das Ab­ziehorgan 38 aus einem Paar von Zugwalzen 39, 40. Durch diese wird die Materialbahn 19 unter Streckung von dem Stapel 15 abgezogen. Die (angetriebenen) Zugwalzen 39, 40 sind an einem Schlitten 41 angeordnet, der oberhalb der Reihe bzw. Gruppe 22 der Stapel 15 verschiebbar ist. Bei<!-- EPO <DP n="9"> --> dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden zwei Führungs­stangen 42 verfahren. Für die Durchführung der Stellbewe­gung ist ein Zugorgan, nämlich ein Zugseil 43, am Schlit­ten 41 angeordnet. Das Zugseil 43 wird von einem geeigne­ten Antriebsorgan taktweise betätigt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Eine weitere Besonderheit ist in Fig. 7 und 8 im einzelnen dargestellt. Es geht in erster Linie um den Anschluß an­einander, also um die Verbindung aufeinanderfolgender Gruppen 22 von Stapeln 15. Zu diesem Zweck ist am äußeren, freien Rand des letzten Zuschnitts 11 der Materialbahn 19 bzw. des aufrechten Bahnabschnitts 23 ein Klebeelement angeordnet, nämlich ein Klebestreifen 44. Dieser einseitig mit einer Klebeschicht versehene Klebestreifen 44 ist in einem mittleren Bereich des (letzten) Zuschnitts 11 ange­bracht, nämlich an einem inneren Seitenlappen 45. Der Kle­bestreifen 44 ist unter Bildung eines freien Überstands am Rand des Seitenlappens 45 angeordnet, und zwar auf der von dem nachfolgenden Stapel 15 abliegenden Seite. Der nach oben über den Zuschnitt 11 hinwegstehende Teil des Klebe­streifens 44 wird zur Verbindung mit dem oberen, horizon­tal liegenden Zuschnitt 11 eines nachfolgenden Stapels 15 umgelegt und so auf die Oberseite des Zuschnitts - eben­falls im Bereich des Seitenlappens 45 - aufgeklebt. Die Verbindung zwischen den Materialbahnen ist damit herge­stellt und ein fortlaufender Abbau einer ununterbrochenen Materialbahn gewährleistet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Zur Fixierung der Bahnabschnitte 23 in der aufrechten, ge­streckten Position, insbesondere bei einem letzten, rand­seitigen Stapel 15, sind Haltemittel zweckmäßig, die den betreffenden, freiliegenden Bahnabschnitt 23 an der Sei­tenfläche des zugeordneten Stapels 15 fixieren. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel (Fig. 2) sind im Bereich der Verbindungsstelle zwischen benachbarten Zuschnitten 11 am Bahnabschnitt 23 auf der dem Stapel 15 zugekehrten Sei­te doppelseitig klebende Verbindungsstreifen 46 angeord­<!-- EPO <DP n="9A"> --> net. Diese sind einerseits klebend mit dem Bahnabschnitt 23 und andererseits ebenfalls klebend mit den Faltkanten des Stapels 15 verbunden. Der aufrechte Bahnabschnitt 23 wird so lösbar in der Position fixiert.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><u style="single">Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0030" num="0030">
<ul id="ul0002" list-style="none">
<li>10 Verpackungsmaschine</li>
<li>11 Zuschnitt</li>
<li>12 Zuschnittstation</li>
<li>13 Faltrevolver</li>
<li>14 Zuschnittvorrat</li>
<li>15 Stapel</li>
<li>16 Stapelförderer</li>
<li>17 Entnahmestation</li>
<li>18 Anschlagwand</li>
<li>19 Materialbahn</li>
<li>20 Faltkante</li>
<li>21 Restverbindung</li>
<li>22 Gruppe</li>
<li>23 Bahnabschnitt</li>
<li>24 Palette</li>
<li>25 Beschickungsende</li>
<li>26 Hubförderer</li>
<li>27 Anschlagerhöhung</li>
<li>28 Bodenplatte</li>
<li>29 Ausnehmung</li>
<li>30 Gurtförderer</li>
<li>31 Gurtförderer</li>
<li>32 Umlenkrolle</li>
<li>33 Umlenkrolle</li>
<li>34 Laufrolle</li>
<li>35 Laufrolle</li>
<li>36 Vertiefungen</li>
<li>37 Trennwand</li>
<li>38 Abziehorgan</li>
<li>39 Zugwalze</li>
<li>40 Zugwalze</li>
<li>41 Schlitten</li>
<li>42 Führungsstange</li>
<li>43 Zugseil</li>
<li>44 Klebestreifen</li>
<li>45 Seitenlappen</li>
<li>46 Verbindungsstreifen</li>
</ul></p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Verfahren zum Lagern (Speichern) von (Packungs-)Zu­schnitten und Zuführen derselben zu einem Faltaggregat einer Verpackungsmaschine, insbesondere von Zuschnitten zum Herstellen von Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen) für Zigaretten, wobei die Zuschnitte zu einer fortlaufen­den Materialbahn miteinander verbunden sind und für die Verarbeitung von dieser abgetrennt werden, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß die Materialbahn (19) unter zick-zack-förmiger Faltung in Stapel (15) gelegt ist, wobei jeweils im Bereich von Verbindungen zwischen benachbarten Zuschnitten (11) gegensinnige Faltungen ge­<!-- EPO <DP n="12"> --> bildet sind, und daß die zick-zack-förmige Materialbahn (19) zum Herstellen der einzelnen Zuschnitte (11) vom Stapel (15) ab- und in eine gestreckte Form gezogen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine durchgehende, fortlaufende Materialbahn (19) in meh­rere, zusammenhängende Stapel (15) nebeneinandergelegt ist, die nacheinander abgebaut werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß ein letzter (unterer) Zuschnitt (11) eines Sta­pels (15) über einen aufrechten, gestreckten Bahnabschnitt (23) der Materialbahn (19) mit einem ersten (oberen) Zu­schnitt (11) eines nachfolgenden Stapels (15) verbunden ist, wobei der aufrechte Bahnabschnitt (23) zugleich als Trennorgan zwischen benachbarten Stapeln (15) dient.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="">
<claim-text>4. Verfahren nach Anspruch 1 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (19) von den Stapeln (15) im Bereich einer Entnahmestation (17) abgezogen wird, der entweder die Stapel (15) nacheinander auf einer Unterlage zugeführt werden oder in der die Stapel (15) durch ein verschiebba­res Abziehorgan (38) nacheinander abgebaut werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="">
<claim-text>5. Verfahren nach Anspruch 2 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenig­stens ein letzter Zuschnitt (11) eines letzten Stapels (15) einer Gruppe (22) derselben, insbesondere der obere Zuschnitt (11) des aufrechten Bahnabschnitts (23) eines letzten Stapels (15), mit einem Verbindungsmittel, insbe­sondere einem Klebestreifen (44), versehen ist, der über den Zuschnitt (11) hinwegragt und durch Umfalten mit dem ersten (oberen) Zuschnitt (11) eines ersten Stapels (15) einer weiteren Gruppe (22) von Stapeln (15) verbunden wird.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="">
<claim-text>6. Verfahren nach Anspruch 5 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß minde­stens der aufrechte Bahnabschnitt (23) eines letzten, äu­ßeren Stapels (15) einer Gruppe (22) derselben durch Ver­bindungsmittel, insbesondere durch (beidseitig) selbstkle­bende Verbindungsstreifen (46), mit der Seitenfläche des Stapels (15) verbunden ist und so in der aufrechten Posi­tion gehalten wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="">
<claim-text>7. Vorrichtung zum Lagern (Speichern) von Packungs-Zu­schnitten und Zuführen derselben zu einem Faltaggregat einer Verpackungsmaschine, insbesondere von Zuschnitten zum Herstellen von Klappschachteln (Hinge-Lid-Packungen) für Zigaretten, wobei die Zuschnitte zur Herstellung der Verpackungen von einer fortlaufenden Materialbahn aus miteinander verbundenen Zuschnitten abtrennbar sind, <b>dadurch gekennzeichnet</b>, daß Stapel (15) aus zick-zack-förmig (ziehharmonikaartig) gefalteter Materialbahn (19) auf einer Unterlage (Palette 24) stehend der Verpackungsmaschine zuführbar sind und daß die Mate­rialbahn (19) im Bereich einer Entnahmestation (17) der Verpackungsmaschine vom Stapel (15) abziehbar und in eine Strecklage formbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="">
<claim-text>8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere nebeneinander angeordnete Stapel (15) aus zick-zack-förmig angeordneter Materialbahn (19) auf einem Förderer (Stapelförderer 16) innerhalb des Bereichs der Verpackungsmaschine nacheinander der Entnahmestation (17) zuförderbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="">
<claim-text>9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Stapel (15) von der Unterlage (Palette 24) einzeln oder in Gruppen (22) nacheinander abnehmbar und auf den maschinenseitigen Förderer (Stapelförderer 16) aufsetzbar sind.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="">
<claim-text>10. Vorrichtung nach Anspruch 7 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehre­re Stapel (15) in einer Gruppe (22) nebeneinander und meh­rere Gruppen (22) auf einer Unterlage (Palette 24) neben­einander angeordnet sind, wobei jeweils Gruppen (22) nach­einander als Einheit von der Palette (24) abhebbar und auf den maschinenseitigen Stapelförderer (16) aufsetzbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="">
<claim-text>11. Vorrichtung nach Anspruch 9 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Palette (24) mit einer Mehrzahl von Gruppen (22) ver­schiebbar gelagert ist, derart, daß die Palette (24) quer zum Stapelförderer (16) vor einem Aufnahmeende desselben abschnittsweise verschiebbar ist, so daß stets eine Gruppe (22) auf den Stapelförderer (16) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="">
<claim-text>12. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils eine Gruppe (22) durch ein Huborgan (Hubförde­rer 26) von der Palette (24) abhebbar und unter Längsver­schiebung des Huborgans (26) sowie nachfolgendes Absenken auf dem Stapelförderer (16) absetzbar ist, wobei dieser aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Bändern (Gurtförderer 30, 31) besteht, zwischen denen das Huborgan (26) bewegbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="">
<claim-text>13. Vorrichtung nach Anspruch 7 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stapel (15) einer Gruppe (22) durch den Stapelförderer (16) taktweise der Entnahmestation (17) zuführbar sind bis zur Anlage an einer feststehenden Anschlagwand (18), durch die der jeweils abzubauende Stapel auf ein Abziehorgan (38) ausgerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="">
<claim-text>14. Vorrichtung nach Anspruch 7 sowie einem oder mehreren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Materialbahn (19) von den auf dem Stapelförderer (16) angeordneten Stapeln (15) durch ein von Stapel (15) zu<!-- EPO <DP n="15"> --> Stapel (15) verschiebbares Abziehorgan (38) abförderbar ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="253" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="260" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="156" he="260" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="160" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="133" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0006" num=""><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="170" he="255" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0007" num=""><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="179" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0008" num=""><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="143" he="147" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
