Kindersicherer Tablettenspender

Abstract

 Ein zylindrischer Tablettenspender hat zwei Hauptbestand­teile, die konzentrische Wände (1,2) haben und in Längs­richtung relativ zueinander verschiebbar sind.
Die innere konzentrische Wand (2) hat mindestens eine Aus­nehmung (3), in die ein nach innen gerichtetes Gegenstück (4) an der Innenfläche der äusseren konzentrischen Wand (2) hineinpasst. Nur wen das Gegenstück (4) genau über die Ausnehmung (3) ausgerichtet ist, haben die beiden konzen­trischen Wände (1,2) die korrekte Winkellage zueinander und der Tablettenspender kann betätigt werden. Bei Betä­tigung in einer anderen relativen Winkellage der beiden Hauptbestandteile stosst das Gegenstück (4) auf die Oberkante (5) der inneren konzentrischen Wand (2). Der Ta­blettenspender ist somit kindersicher.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tablettenspender der bestehend aus zwei zylindrische, ineinander passenden mit konzentrischen Wänden versehene Hauptbestandteile, die in Richtung der Längsachse relativ zueinander verschiebbar sind.

[0002] Ein Tablettenspender der eingangs genannten Art ist bei­spielsweise aus der EU-A 0'284'557 bekannt. Der hier dar­gestellte Tablettenspender lässt sich jedoch nicht in jeder relativen Winkellage der beiden Hauptbestandteile drehen.

[0003] Bisher wurden Tablettenspender fast durchwegs für kleine Tabletten mit einfachen Konturen verwendet. Solche Tab­letten waren vorwiegend harmloser Natur, wie Süssstoff- oder Ascorbinsäuretabletten. Tablettenspender entsprechend der obgenannten EU-A 0'284'557 lassen jedoch auch die Ab­gabe von grösseren Tabletten mit komplexer Gestalt zu, wie sie für pharmazeutische Indukationen vorkommen.

[0004] Für solche Zwecke verlangen die Behörden jedoch meist kin­dersichere Verpackungen. Die vorliegende Erfindung hat sich nunmehr zur Aufgabe gestellt, einen Tablettenspender der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass er kin­dersicher ist.

[0005] Diese Aufgabe löst ein Tablettenspender mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere erfindungsgemässe Aus­führungsbeispiele gehen aus den abhängigen Patentan­sprüchen hervor und ihre Vorteile und Wirkungsweise sind anhand der anliegenden Zeichnung und der nachfolgenden Be­schreibung erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine aus einem Tablettenspender herausgebrochene Partie in perspektivischer Darstellung;

Figur 2 eine gleiche Ansicht einer Variante mit Ab­tastsicherung;

Figur 3a eine Ausführung mit automatischer Rückführung in die kindersichere Position und

Figur 3b eine perspektivische Darstellung eines Teiles in Blickrichtung des Pfeiles A in Figur 3a;

Figur 4a und b dieselben Darstellungen wie Figur 3a und b mit Abtastsicherung entsprechend der Figur 2.

[0006] Es wurde mit Absicht auf die Darstellung der Gesamtkon­struktion des Tablettenspenders verzichtet. Diesbezüglich wird auf die eingangs erwähnte, den Stand der Technik re­präsentierende Patentschrift verwiesen.

[0007] Die beiden Hauptbestandteile, des hier zur Diskussion stehenden Tablettenspenders, haben je eine zylindrische Wand 1 respektiv 2. Diese beiden Wände, die konzentrisch zueinander ausgerichtet sind, bewegen sich bei der Betäti­gung des Tablettenspenders relativ zueinander in der Rich­tung der Längsachse des Spenders. Die üblicherweise vor­handenen Längsrippen, an mindestens einem der beiden Hauptbestandteile, die eine relative Verdrehung der beiden Hauptbestandteile zueinander verunmöglichen, wurden wegge­lassen. Die Bezeichnung Hauptbestandteile wurde hier gewählt, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass es neben den Hauptbestandteilen auch noch andere Teile haben kann, die jedoch für die vorliegende Erfindung nicht von Bedeu­tung sind. Auch kann jeder Hauptbestandteil aus mehreren Elementen zusammengebaut sein.

[0008] In der einfachsten Ausführung nach Figur 1 ist die Wand 2 des unteren Bestandteiles mit einem geringeren Durchmesser mit einer Ausnehmung 3 versehen. Im vorliegenden Beispiel ist diese Ausnehmung ein Schlitz. Bei einer grösseren Dicke der Wand 2 könnte die aber auch lediglich eine Nut an der Aussenseite der konzentrischen Wand 2 sei. An der Innenfläche der äusseren konzentrischen Wand des oben­liegenden Hauptbestandteiles des Tablettenspenders ist ein nach innen gerichtetes Gegenstück 4 angeordnet. Im nicht zusammengedrückten Zustand des Tablettenspenders liegt das Gegenstück 4 oberhalb des oberen Randes 5 der inneren konzentrischen Wand und überragt diese mindestens teil­weise. Somit ist die relative Verdrehbarkeit der beiden Hauptbestandteile gesichert. Das Gegenstück 4 kann eine einfache Nocke, ein Stift oder wie ein hier dargestelltes Beispiel eine etwa radial ausgerichtete Rippe sein. An den Aussenflächen der beiden konzentrischen Wänden sind nicht dargestellte Markierungen angebracht. Bringt man nun die Markierungen der beiden Hauptbestandteile durch relative Verdrehung derselben zueinander in Uebereinstimmung, so liegt das Gegenstück 4 genau über der Ausnehmung 3 und der Tablettenspender lässt sich durch Zusammendrücken der beiden Hauptbestandteile zueinander betätigen.

[0009] Eine solche Ausführung lässt allerdings die Möglichkeit offen, dass ein spielendes Kind die beiden Teile unter geringem Druck gegeneinander verdreht bis zufällig das Gegenstück in die Ausnehmung 3 einrastet, worauf es den Spender betätigen kann. Zur Sicherung gegen diese Zu­fälligkeit ist in Figur 2 eine Lösung dargestellt. Der obere Rand 5 der inneren konzentrischen Wand 2 ist hierzu mit zahnförmigen Erhebungen 6 versehen zwischen denen das Gegenstück 4 im dargestellten Beispiel, die Rippe ein­rasten kann und somit die beschriebene Relativdrehung unter Druck verunmöglicht. Die bisher erläuterten Vari­anten können auch gut als Transportsicherung gegen eine unbeabsichtigte Betätigung dienen.

[0010] Vergisst man bei den obgenannten Beispielen nach jeder Be­tätigung die beiden Hauptbestandteile zueinander zu verdrehen, so ist die Kindersicherheit aufgehoben und der Tablettenspender lässt sich in der eingestellten Position beliebig oft betätigen. Dies kann unter Umständen vor­teilhaft sein, beispielsweise bei kranken und älteren Per­sonen, in deren Nähe keine Kinder sind und die ohnehin Mühe mit der Entsicherung haben.

[0011] Die beiden in den Figuren 3a und b und 4a und b dar­gestellten Ausführungen führen nach jeder Betätigung zur automatischen Forderung in eine kindersichere Stellung. In diesen Varianten ist die innere konzentrische Wand 2 mit einer nach innen vorstehenden Wandverdickung 7 versehen.

[0012] In dessen Bereich verläuft eine vom oberen äusseren Rand 5 nach unten und innen geneigte rampenförmige Ausnehmung 3′. Die Wandverdickung 7 hat eine senkrecht zur inneren kon­zentrischen Wand 2 verlaufende Kante 8 auf. Diese Kante 8 bildet eine, in mindestens eine Drehrichtung geneigt ver­laufende Gleitfläche.

[0013] Am anderen Hauptbestandteil mit der äusseren konzen­trischen Wand 1 ist das Gegenstück 4 angebracht. Dieses muss in dieser Variante in radialer Richtung federnd aus­gebildet sein und endständig ein Abtastorgan 9 haben, das bei der Rückführung der Hubbewegung die Unterkante 8 der Wandverdickung 7 untergreift. Das Gegenstück 4 kann ein am Hauptbestandteil mit der äusseren konzentrischen Wand 1 befestigtes Bein 10 oder eine an der Innenfläche der äusseren konzentrischen Wand 1 distanziert angeordnete Stütze sein.

[0014] Wie im vorangegangenen Beispiel müssen zur Betätigung die beiden Hauptbestandteile zueinander verdreht werden bis die wiederum nicht sichtbare Markierungen an der kon­zentrischen Wand aufeinander ausgerichtet sind. Drückt man nun auf den Tablettenspender, läuft das radial federnde Gegenstück 4 mit seinem Abtastorgan 9 in die Ausnehmung 3′ und rutscht dabei nach innen ausweichend über die ram­penartige Fläche der Ausnehmung, bis schliesslich das Ab­ tastorgan die Ausnehmung 3′ verlässt und nach aussen zurückfedert und dabei die Unterkante 8 der Verdickung 7 untergreift. Unter der Federkraft des Tablettenspenders bewegen sich die beiden Hauptbestandteile wieder in ax­ialer Richtung auseinander, wobei sie sich gezwungener­massen auch zueinander verdrehen bis das Abtastorgan 9 an der geneigten Unterkante 8 der Wandverdickung 7 vorbei gerutscht ist. Die Neigung der Unterkante 8 muss so gross sein, dass keine Selbsthemmung auftritt.

[0015] Auch hier wäre es wiederum möglich, dass ein spielendes Kind durch Verdrehen unter Druck die Einrastposition des Tablettenspenders finden kann. Aber dieses Problem lässt sich in der bereits vorher beschriebenen Art wiederum lösen. Da jedoch die untere Fläche des Abtastorganes meist grösser ist als der Abstand zweier benachbarter Erhebungen 6, muss die Unterseite des Abtastorganes mit einer gegen­gleichen Verzahnung 11 versehen sein.

[0016] Bei einer derartigen Ausgestaltung und insbesondere, wenn die untere Kante in nur einer Drehrichtung geneigt ist, ist es sinnvoll an den beiden Hauptbestandteilen rat­schenartige Mittel vorzusehen, die nur ein Verdrehen in eine Richtung zulassen.

[0017] Dies ermöglicht beispielsweise den Tablettenspender mit 3 oder 7 Ausnehmungen zu versehen, so dass dieser in 3 oder 7 Positioenen abgedrückt werden kann. Für Tabletten die beispielsweise drei mal täglich eingenommen werden müssen, kann man nun die beiden Hauptbestandteile erst auf eine Markierung "Morgen" drehen und den Tablettenspender be­tätigen. Danach dreht er automatisch einen Schritt in Richtung einer Markierung "Mittag". Nun muss man wie vor­her wiederum weiterdrehen bis diese Markierung erreicht ist, um nach einer weiteren Betätigung in Richtung der Markierung "Abend" zu gelangen, dieser Ablauf wiederholt sich. Durch die zwangsläufige Drehrichtung ist eine unbe­absichtigte doppelte Einnahme kaum noch möglich. Dieselbe Ausführung mit sieben Ausnehmungen und sieben Markierungen entsprechend den Wochentagen ist ebenfalls machbar.

Ansprüche

1. Tablettenspender bestehend aus zwei zylindrischen, in­einander passenden, mit konzentrisch zueinander ver­laufenden Wänden versehenenen Hauptbestandteilen, die in Richtung der Längsachse relativ zueinander ver­schiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die eine konzentrische Wand (1,2) des einen Hauptbestandteiles mindestens eine Ausnehmung (3,3′) aufweist, in dem ein Gegenstück (4) am anderen Hauptbestandteil des Tab­lettenspenders bei der Betätigung desselben einfahrbar ist, wenn die bei den zu einander verdrehbaren Haupt­bestandteile in entsprechender Winkellage zueinander ausgerichtet sind.

2. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass die Ausnehmung (3) in oder an der inneren konzentrischen Wand (2) eine parallel zur Längsachse des Tablettenspenders verlaufende Ausnehmung ist, in der ein an der äusseren konzentrischen Wand (1) ange­ordnetes Gegenstück (4) einfahrbar ist und bei Ab­weichung von der erforderlichen relativen Winkellage auf der inneren konzentrischen Wand (2) aufliegt und so ein Betätigen des Tablettenspenders verunmöglicht, und dass die Länge der Ausnehmung (3) mindestens der Länge des Betätigungsweges des Tablettenspenders ent­spricht.

3. Tablettenspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, dass der obere Rand (5) der inneren konzen­trischen Wand (2) mit zahnartigen Erhebungen (6) ver­sehen ist, die ein Verdrehen der beiden Hauptbe­standteile nur im nicht zusammengedrückten Zustand des Tablettenspenders zulässt.

4. Tablettenspender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­net, dass das Gegenstück (4) an der äusseren konzen­trischen Wand (1) eine mindestens annähernd radial ausgerichtete Rippe ist.

5. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass drei oder sieben Ausnehmungen (3,3′) und mindestens ein darauf ausrichtbares Gegenstück (4) vorgesehen sind.

6. Tablettenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, dass an der inneren konzentrischen Wand (2) im Bereich einer nach innen vorstehenden Wandverdickung (7) eine von oben nach unten geneigt nach innen ver­laufende rampenartige Ausnehmung (3′) vorgesehen ist, wobei die Unterkante (8) der Wandverdickung (7) als in mindestens einer Drehrichtung geneigt verlaufende Bahn ausgestaltet ist, und dass der zweite Hauptbestandteil ein in radialer Richtung federndes Gegenstück (4,10) angebracht ist, das ein in die rampenförmige Ausneh­mung (3′) passendes, endständiges Abtastorgan (9) auf­weist, dass bei der Rückführung der Hubbewegung die Unterkante (8) der Wandverdickung (7) untergreift.

7. Tablettenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, dass der obere Rand (5) der inneren konzen­trischen Wand (2) mit zahnartigen Erhebungen (6) ver­sehen ist, und dass das federnde Gegenstück (4,10) eine gegengleiche Verzahnung (11) unten am Abtastorgan (9) aufweist.

8. Tablettenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, dass das federnde Gegenstück (4) ein am Hauptbe­standteil mit der äusseren konzentrischen Wand ange­ordnetes Bein (10) ist.

9. Tablettenspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­net, dass die Unterkante (8) der Wandverdickung (7) in einer Drehrichtung nach oben verläuft, und dass das Abtastorgan eine Gleitfläche aufweist, die gleich geneigt ist wie die Unterkante (8) der Wandverdickung (7).

10. Tablettenspender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­net, dass die beiden Hauptbestandteile ratschenartig zusammenwirkende Organe aufweisen, die eine Verdrehung der beiden Hauptbestandteile nur in eine Richtung zu­lassen.

Zeichnung