Zentralverriegelungsanlage

Abstract

 Eine Zentralverriegelungsanlage hat ein Stellelement 1), welches eine Membran (4) hat, die je nach Höhe der Druckbeaufschlagung in drei verschiedene Stellungen zu gelangen vermag. Eine mit der Membran (4) verbundene Betätigungsstange (6) vermag einen Verriegelungshebel (7) eines Türschlosses und in einer Endstellung der Membran (4) mittels einer Betätigungsrampe (8) einen Diebstahlsicherungshebel (9) zu verschieben, der in Diebstahlsicherungsstellung in eine Rastaufnahme (13) einer Stange (12) gelangt, die einen Türknopf (11) mit dem Verriegelungshebel (7) verbindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zentralverriegelungs­anlage mit einem motorischen Stellelement, welches über eine Betätigungsstange mit einem Sicherungshebel eines Türschlosses verbunden ist, um durch Verschwenken dieses Sicherungshebels das Türschloß in eine Verriegelungsstel­lung bringen zu können, in der das Schloß mit dem Außen­türgriff nicht, mit dem Innentürgriff jedoch zu öffnen ist und die einen Diebstahlsicherungshebel aufweist, mit dem das Türschloß in eine Diebstahlsicherungsstellung zu bringen ist, in der es ausschließlich mit dem Türschlüs­sel geöffnet werden kann.

[0002] In heutigen Kraftfahrzeugen eingebaute Zentralverriege­lungsanlagen haben pro Schloß zwei an verschiedenen Stel­len eingebaute, meist pneumatisch arbeitende Stellele­mente, von denen eines zur Betätigung der Türverriege­lung und das andere zur zusätzlichen Diebstahlsicherung dient. Diese Anordnung erfordert für jedes Stellelement eine eigene Druckmittelleitung und entsprechende Druck­steuereinrichtungen an verschiedenen Stellen. Dadurch wird eine solche Zentralverriegelungsanlage aufwendig und störanfällig.

[0003] Wenn man die beiden pneumatischen Stellelemente in ein gemeinsames Gehäuse integriert und über eine einzige, gemeinsame Druckmittelleitung betätigen will, dann muß man eine Rangfolgesteuerung vorsehen, damit beim Ver­schließen einer Tür immer zunächst die Verriegelung und danach erst die Diebstahlsicherung und beim Öffnen in umgekehrter Reihenfolge zunächst die Diebstahlsicherung und dann die Verriegelung betätigt werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zentral­verriegelungsanlage der eingangs genannten Art so aus­zubilden, daß mit möglichst einfachen Mitteln beim Ab­sperren eines Fahrzeugs zunächst verriegelt und dann diebstahlgesichert und beim Öffnen genau umgekehrt zu­nächst diebstahlentsichert und dann entriegelt wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Diebstahlsicherungshebel ebenfalls mit der Betäti­gungsstange gekoppelt ist und die Betätigungsstange zur Betätigung des Diebstahlsicherungshebels über eine den Sicherungshebel betätigende Stellung hinaus in eine dritte Stellung, die Diebstahlsicherungsstellung, ver­schiebbar ausgebildet ist.

[0006] Durch diese Gestaltung einer Zentralverriegelungsanlage kann man mit einem einzigen Stellelement ein Türschloß zwangsläufig in der richtigen Reihenfolge verriegeln und diebstahlsichern bzw. beim Öffnen zunächst diebstahlent­sichern und dann entriegeln. Da nur noch ein Stellele­ment erforderlich ist, benötigt die Zentralverriegelungs­anlage bei einem pneumatisch arbeitenden Stellelement auch nur eine einzige Druckmittelzuführleitung, so daß sie einfach herstellbar und zu installieren ist. Die einzelnen Stellungen des Schlosses werden lediglich durch eine mehr oder minder hohe Druckbeaufschlagung des Betätigungselementes erreicht.

[0007] Besonders einfach ist die Diebstahlsicherungsanlage gestaltet, wenn die Betätigungsstange eine Betätigungs­rampe zum Verschieben des Diebstahlsicherungshebels aufweist.

[0008] Ebenfalls der Vereinfachung der Diebstahlsicherungs­anlage dient es, wenn der Diebstahlsicherungshebel mit einer Druckfeder gegen die Betätigungsstange vorgespannt und mit seinem gegenüberliegenden Ende in eine Rastauf­nahme einer einen Türknopf mit dem Sicherungshebel ver­bindenden Stange einrastbar ausgebildet ist.

[0009] Bei Diebstahlsicherungseinrichtungen ist es wünschens­wert, daß mit dem Schlüssel auch dann eine Entsicherung möglich ist, wenn die Bordspannung ausgefallen ist, bei­spielsweise deshalb, weil man beim Abstellen eines Kraft­fahrzeuges vergaß, die Lichter oder das Radio auszuschal­ten. Diese Notbetätigung der Diebstahlsicherung ist ge­mäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung auf sehr einfache Weise möglich, wenn der Sicherungshebel unabhängig von der Stellung der Betätigungsstange gegen die Kraft einer Feder in Offenstellung bewegbar angeord­net ist. Durch eine solche Feder kann die Betätigungstan­ge einen so großen Freihub ausführen, daß ihre Betäti­gungsrampe ein Verschieben des Diebstahlsicherungshebels in die Entsicherungsstellung ermöglicht.

[0010] Konstruktiv besonders einfach läßt sich der angestrebte Freihub verwirklichen, wenn die Betätigungsstange aus zwei relativ zueinander verschiebbaren, durch die Feder und Anschläge in einer festgelegten Relation zueinander gehaltenen Stangenteilen besteht.

[0011] Zur weiteren Vereinfachung trägt es bei, wenn die Stan­genteile jeweils mit einem abgewinkelten Abschnitt über das andere Stangenteil greifen, wenn die Feder zwischen den abgewinkelten Abschnitten angeordnet ist und wenn auf jedem Stangenteil auf der der Feder abgewandten Seite des abgewinkelten Abschnittes ein Anschlag in Form eines Bundes zur Begrenzung der Verschiebbarkeit des ab­gewinkelten Abschnittes vorgesehen ist.

[0012] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. In der Zeichnung zeigen die

Fig. 1 eine Prinzipskizze der erfindungsgemäßen Zentralverriegelungsanlage,

Fig. 2 eine besondere Ausbildung einer einen Frei­hub ermöglichenden Betätigungsstange mit einem Verriegelungshebel.

[0013] Die Figur 1 zeigt schematisch ein pneumatisch arbeiten­des Stellelement 1, welches ein Gehäuse 2 mit einem Druckmittelanschluß 3 hat. Im Gehäuse 2 ist eine von einer Membran 4 begrenzte Arbeitskammer 5 gebildet. An der Membran 4 ist ein oberes Ende einer Betätigungs­stange 6 befestigt, welche mit ihrem anderen Ende an einem Verriegelungshebel 7 angelenkt ist. Die Betäti­gungsstange 6 verläuft zweifach abgeknickt, wobei der ab­geknickte Bereich eine schräg verlaufende Betätigungs­rampe 8 bildet, gegen die ein Diebstahlsicherungshebel 9 mit einem Ende anliegt. Der Diebstahlsicherungshebel 9 ist hierzu mit einer Druckfeder 10 zur Betätigungsstange 6 hin vorgespannt.

[0014] Die Zeichnung zeigt weiterhin einen Türknopf 11, der über eine Stange 12 mit dem freien Ende des Verriege­lungshebels 7 verbunden ist. Diese Stange 12 hat ober­halb des Diebstahlsicherungshebels 7 eine Rastaufnahme 13.

[0015] Beaufschlagt man das Stellelement 1 mit Druck bis zu einem festgelegten Druckniveau, dann verschiebt sich zu­nächst die Betätigungsstange 6 nur so weit in der Zeich­nung gesehen nach unten, bis sich die Betätigungsrampe 8 soeben oberhalb des Betätigungshebels befindet. Der Ver­riegelungshebel 7 schwenkt dabei in die strichpunktiert gezeigte Verriegelungsstellung. Dabei verschiebt sich auch die Stange 12 nach unten, so daß die Rastaufnahme 13 in eine mit dem Diebstahlsicherungshebel 9 fluchtende Stellung gelangt. Soll die Zentralverriegelungsanlage diebstahlgesichert werden, dann ist in der Arbeitskammer 5 des Stellelementes 1 mit höherem Druck zu beaufschla­gen. Die Membran 4 verschiebt sich dann weiter nach unten, wodurch die Betätigungsrampe 8 den Diebstahlsiche­rungshebel 9 in der Zeichnung gesehen nach links in die Rastaufnahme 13 zu verschieben vermag.

[0016] Baut man später in der Arbeitskammer 5 Unterdruck auf, dann wird die Betätigungsstange 6 zunächst so weit hoch­gezogen, daß der Diebstahlsicherungshebel 9 wieder in die gezeigte Stellung gelangt. Erst bei weiterem Druck­aufbau schwenkt auch der Verriegelungshebel 7 zurück in die in durchgezogenen Linien gezeigte Entriegelungs­stellung.

[0017] Die Figur 2 zeigt, daß die Betätigungsstange 6 aus zwei Stangenteilen 14, 15 bestehen kann, die jeweils einen über das andere Stangenteil greifenden, abgewinkelten Abschnitt 16, 17 aufweisen. Eine als Druckfeder ausgebil­dete Feder 18 stützt sich gegen die Unterseite des Ab­schnittes 16 des unteren Stangenteiles 15 und gegen die Oberseite des Abschnittes 17 des oberen Stangenteiles 14 ab. In der dargestellten Position sind die beiden Stangenteile 14 und 15 durch einen als Anschlag dienen­den Bund 19 oberhalb des Abschnittes 16 und einen Bund 20 unterhalb des Abschnittes 17 gehalten.

[0018] Dreht man an einem Schlüssel 21, so kann man unter Zu­sammendrücken der Feder 18 durch eine gestrichelt ange­deutete, mechanische Kopplung 22 den Stangenteil 14 anheben, ohne daß dabei der Verriegelungshebel 7 bewegt werden muß. Dadurch kommt es zu einer Verschiebung der in Figur 1 gezeigten Rampe 8, so daß der Diebstahlsiche­rungshebel 9 in Entsicherungsstellung gelangen kann.

Ansprüche

1. Zentralverriegelungsanlage mit einem Stellelement, welches über eine Betätigungsstange mit einem Sicherungs­hebel eines Türschlosses verbunden ist, um durch Ver­schwenken dieses Sicherungshebels das Türschloß in eine Verriegelungsstellung bringen zu können, in der das Schloß mit dem Außentürgriff nicht, mit dem Innentür­griff jedoch zu öffnen ist und die einen Diebstahlsiche­rungshebel aufweist, mit dem das Türschloß in eine Dieb­stahlsicherungsstellung zu bringen ist, in der es aus­schließlich mit dem Türschlüssel geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Diebstahlsicherungshebel (9) ebenfalls mit der Betätigungsstange (6) gekoppelt ist und zur Betätigung des Diebstahlsicherungshebels (9) über eine den Sicherungshebel (7) betätigende Stellung hinaus in eine dritte Stellung, die Diebstahlsicherungs­stellung, verschiebbar ausgebildet ist.

2. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (6) eine Betätigungsrampe (8) zum Verschieben des Diebstahlsiche­rungshebels (9) aufweist.

3. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Diebstahlsicherungshebel (9) mit einer Druckfeder (10) gegen die Betätigungsstange (6) vorgespannt und mit seinem gegenüberliegenden Ende in eine Rastaufnahme (13) einer einen Türknopf (11) mit dem Sicherungshebel (7) verbindenden Stange (12) einrastbar ausgebildet ist.

4. Zentralverriegelungsanlage nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sicherungshebel (7) unabhängig von der Stellung der Be­tätigungsstange (6) gegen die Kraft einer Feder (18) in Offenstellung bewegbar angeordnet ist.

5. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (6) aus zwei relativ zueinander verschiebbaren, durch die Feder (18) und Anschläge (Bünde 19, 20) in einer festgelegten Rela­tion zueinander gehaltenen Stangenteilen (14, 15) be­steht.

6. Zentralverriegelungsanlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenteile (14, 15) jeweils mit einem abgewinkelten Abschnitt (16, 17) über das andere Stangenteil (14, 15) greifen, daß die Feder (18) zwischen den abgewinkelten Abschnitten (16, 17) ange­ordnet ist und daß auf jedem Stangenteil (14, 15) auf der der Feder (18) abgewandten Seite des abgewinkelten Abschnittes (16, 17) ein Anschlag in Form eines Bundes (19, 20) zur Begrenzung der Verschiebbarkeit des abge­winkelten Abschnittes (16, 17) vorgesehen ist.

Zeichnung