(19)
(11) EP 0 392 137 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.10.1990  Patentblatt  1990/42

(21) Anmeldenummer: 90100859.9

(22) Anmeldetag:  17.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G09F 1/10, G09F 3/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR GB NL SE

(30) Priorität: 13.04.1989 DE 8904664 U

(71) Anmelder: REHAU AG + Co
95111 Rehau (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Halteleiste für auswechselbare Informationsträger


    (57) Die Erfindung betrifft eine Halteleiste für auswechselbare Informations­träger mit einem Befestigungsteil zum Festlegen an Randbereichen von Re­galen, Behältern und dergleichen. Die Informationsträger befinden sich in einer Aufnahmetasche, die aus einer Rückwand und einer transparenten Vorderwand gebildet ist. Rückwand und Vorderwand sind an ihrer Basis ge­lenkig miteinander verbunden und der obere Rand der Rückwand übergreift den freien Rand der Vorderwand in Form einer Abdeckung. Die Festlegung der Halteleiste (1) am Befestigungsteil (3) erfolgt über ein mit Rast­elementen (22, 23, 24, 25) ausgestattetes Zwischenstück (2). Das Zwi­schenstück (2) steht mit an der Rückseite der Rückwand (12) ausgebilde­ten Rasten (1221, 1231) in rastender Verbindung. Die Rasten (1221, 1231) können in jeweils zugeordnete Aufnahmen der Rastelemente (22, 23, 24, 25) eingreifen, wodurch die Halteleiste (1) in definierten Winkelstel­lungen zum Befestigungsteil (3) eingesetzt werden kann.


    Beschreibung


    [0001] Die Neuerung betrifft eine Halteleiste für auswechselbare Informationsträger mit einem Befestigungsteil zum Festlegen an Randbereichen von Regalen, Behältern und dergleichen, so­wie mit einer an dem Befestigungsteil festlegbaren, aus ei­ner Rückwand und einer transparenten Vorderwand gebildeten Aufnahmetasche für die Informationsträger, wobei die Rück­wand und die Vorderwand an der Basis gelenkig miteinander verbunden sind und wobei der obere Rand der Rückwand den freien Rand der Vorderwand abdeckend übergreift.

    [0002] Eine solche Halteleiste ist aus der Deutschen Patentschrift 27 46 118 bekannt. Bei dieser bekannten Halteleiste besteht das Befestigungsteil beispielsweise aus einer Rastleiste, welche in eine Rastnut an den Randbereichen der Regale, Be­hälter und dergleichen eingesetzt werden kann. Mit dem Befe­stigungsteil einstückig verbunden ist ein Abdeckstreifen zum Abdecken der Randbereiche der Regale, Behälter und derglei­chen, sowie die Rückwand und die Vorderwand, die gemeinsam die Aufnahmetasche für die Informationsträger bilden. Die Rückwand und die Vorderwand sind an der Basis beispielsweise über ein Filmscharnier gelenkig miteinander verbunden und der obere Rand der Rückwand übergreift abdeckend den freien Rand der Vorderwand. Die Vorderwand kann aus dieser Über­greifung durch leichten Druck gelöst werden, wobei sich die Aufnahmetasche zur Einlegung von Informationsmaterial öff­net. Die Aufnahmetasche kann danach durch leichten Druck ge­gen die Rückwand wieder geschlossen werden, wobei der obere Rand der Rückwand über den freien Rand der Vorderwand schnappt und diese in geschlossenem Zustand festhält.

    [0003] Zum Stand der Technik gehört auch die aus der Europäischen Patentschrift 0 203 209 bekannte Halteleiste für solche In­formationsträger. Diese Halteleiste besteht aus einem Befe­stigungsstreifen und einem sich an die Unterkante des Befe­stigungsstreifens einstückig anschließenden Abdeckstreifen, der an dem Befestigungsstreifen anliegt und zum Einstecken eines Etiketts oder dergleichen vom Befestigungsstreifen elastisch wegbewegbar ist. Am oberen Rand des Befestigungs­streifens ist eine über den oberen Rand des Abdeckstreifens vorstehende Abdeckung angeformt, die als eine Arretierkante ausgebildet ist. Dagegen ist der obere Rand des Abdeckstrei­fens als angeformte Rastkante ausgeführt, die mit der Arre­tierkante des Befestigungsstreifens einen Schnappverschluß bildet, indem sie in und unter die Arretierkante eingreift. Die Halteleiste ist aus polymerem Werkstoff einteilig herge­stellt, wobei der Abdeckstreifen durchsichtig ist und ein einwandfreies Betrachten und Lesen des Etiketts ermöglicht. Der Befestigungsstreifen dagegen kann aus undurchsichtigem Kunststoff bestehen und bildet an seiner Rückseite eine Be­festigungsfläche, mit der er beispielsweise an ein Regal an­geklebt werden kann.

    [0004] Die nach dem Stand der Technik bekannten Halteleisten sind zum Einsatz an Regalen in Warenlagern, Hochregallagern und dergleichen geeignet. Sie besitzen jedoch insgesamt den Nachteil, daß sie nur in einer Richtung orientierbar, d.h. auch nur in einer Richtung gelesen werden können. Dieser Nachteil ist insbesondere dann gravierend, wenn die Halte­leisten variabel eingesetzt werden sollen, wenn beispiels­weise eine Regalwand senkrecht verläuft, ein anderer Ein­satzbereich solche Halteleisten jedoch beispielsweise unter einer vorgegebenen Winkelstellung liegt.

    [0005] Hier setzt die Neuerung ein, die es sich zur Aufgabe ge­stellt hat, eine gattungsgemäße Halteleiste anzugeben, die aufgrund ihrer Ausbildungsart in verschiedenen Winkelstel­lungen eingesetzt werden kann. Neuerungsgemäß wird dazu vor­geschlagen, daß die Festlegung der Aufnahmetasche am Befe­stigungsteil über ein mit Rastelementen ausgestattetes Zwi­schenstück erfolgt, welches mit an der Rückseite der Rück­wand ausgebildeten Rasten zur Fixierung definierter Winkel­stellungen kommuniziert.

    [0006] Das neuerungsgemäße Zwischenstück ermöglicht es, ein- und dieselbe Halteleiste an verschiedenen Orten einzusetzen, wo­bei die Einsatz- bzw. Befestigungsflächen nicht unter glei­chen Winkeln angeordnet sind. Durch diese Flexibilität im Einsatzbereich wird vermieden, daß für jede Winkelstellung eine gesonderte Halteleiste erforderlich ist.

    [0007] Vorteilhaft ist das Zwischenstück, ein U-förmiges Profil, welches auf der Außenseite der freien U-Schenkel nutenförmi­ge Rastvertiefungen aufweist, in welche der vorgegebenen Winkelstellung entsprechend Rastzungen eingreifen, die an den freien Enden von aus der Rückseite der Rückwand im Rast­abstand voneinander aufragenden Stegen angeformt sind. Das Zwischenstück kann aber auch ein C-förmiges Profil mit abge­rundetem Außenumfang sein, in dessen äußerer Oberfläche die Rastvertiefungen eingelassen sind.

    [0008] Der durch das Zwischenstück gebildete Zwischenraum zwischen dem Befestigungsteil und der Rückwand der Aufnahmetasche ist zweckmäßigerweise von einer flexiblen, einstückig mit dem oberen Rand der Rückwand ausgebildeten Dichtleiste abge­deckt. Diese Abdeckung ist so gestaltet, daß der Zwischen­raum in allen einstellbaren Winkelstellungen der Aufnahmeta­sche durch die Dichtleiste abgedeckt ist.

    [0009] In einer anderen Ausführungsart der neuerungsgemäßen Halte­leiste ist einstückig mit dem oberen Rand der Rückwand über einen durchgehend flexiblen Wandbereich ein L-förmiges Hal­teprofil angeformt, welches mit seinem kurzen L-Schenkel das Befestigungsteil in Form einer Randabdeckung übergreift und mit seinem langen L-Schenkel an der Außenseite des Befesti­gungsteil festgelegt ist. Die zur Definition der Winkelstel­lungen der Aufnahmetasche dienenden Rastelemente sind am un­teren freien Ende des L-förmigen Profils einerseits und an einem entsprechend ausgebildeten Rastarm der Rückwand der Aufnahmetasche andererseits ausgebildet. Bei dieser Ausfüh­rungsform ist es vorteilhaft, daß die zur Definition der Winkelstellungen der Aufnahmetasche dienenden Rastelemente als Abkantungen direkt am unteren freien Schenkel des Befe­stigungsteils angeformt sind.

    [0010] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der neuerungsge­mäßen Halteleiste schematisch dargestellt; es zeigt:

    Fig. 1 a-c die Halteleiste in den verschiedenen Winkelstel­lungen.

    Fig. 2 a-c verschiedene Befestigungsmöglichkeiten des Zwi­schenstücks.

    Fig. 3 a-b Varianten der Arretierungsmöglichkeiten aus Fig.1



    [0011] Fig. 1 a zeigt die neuerungsgemäße Halteleiste 1 in vertika­ler Anordnung. Die transparente Vorderwand 11 ist über dem als Filmscharnier ausgebildeten flexiblen Bewegungsteil 111 mit der Rückwand 12 einstückig verbunden. Im Bereich des flexiblen Bewegungsteils 111 ist annähernd im rechten Winkel zur Vorderwand verlaufend eine durchgehende Leiste 112 ange­formt, die zur Auflage eines Scanner-Stiftes dienen kann.

    [0012] Im oberen Bereich der Rückwand 12 ist eine Randleiste 121 angeformt, welche den freien Rand 113 der Vorderwand 11 ab­deckend übergreift. Von der Rückwand 12 stehen L-förmige Halteleisten 122, 123 nahezu im rechten Winkle zur Rückwand ab. Diese L-förmigen Halteleisten 122, 123 besitzen an ihren freien Enden Abwinkelungen 1221, 1231, welche mit ihren freien Enden in am Zwischenstück 2 ausgebildete Rastnuten 21, 22 eingerastet sind. In dieser Stellung wird die Halte­leiste 1 annähernd senkrecht an ihrer Unterlage 3 gehalten. Das Zwischenstück 2 ist in der gezeigten Darstellung über eine Kleberschicht 4 an der Unterlage 3 gehalten. Zur besse­ren Fixierung ist das Zwischenstück 2 über die Rastnut 22 in seiner Rückwand 23 hinaus verlängert. Diese Rückwandverlän­gerung 23 ist an ihrem freien Ende 24 umgebogen und greift damit unter den zugeordneten Rand des Befestigungsteils 3.

    [0013] Im oberen Bereich der Rückwand 12 ist im Anschluß an die Übergreifungskante 121 ein flexibler Abdeckstreifen 124 an­geformt, welcher in der gezeigten Darstellung an der Seiten­wandung 31 des Befestigungselementes 3 dichtend anliegt.

    [0014] Fig. 1b zeigt die Anordnung gemäß Fig. 1a, jedoch nunmehr in anderer Winkelstellung. Der Steg 122 greift nunmehr mit sei­nem als Rastzunge 1221 ausgebildeten freien Ende in die Rastnut 24 am freien U-Schenkel 26 des Zwischenstücks 2 ein. Alle anderen Bezeichnungen entsprechen den Angaben zu Fig.1. Aus der gezeichneten Darstellung ergibt sich, daß die Halte­leiste der Fig. 1b gegenüber der Darstellung in Fig. 1a an­nähernd unter 30° nach oben geneigt, dargestellt ist. Auf diese Weise können mit ein- und derselben Leiste in Bodennä­he befindliche Regale mit ihrem Inhalt durch Erkennbarkeit der Beschriftungen verdeutlicht werden, ohne daß sich der Betrachter für die Beschriftung niederbeugen müßte.

    [0015] In Fig. 1c ist die gegenüber Fig. 1b dargestellte Verrast­barkeit in umgekehrter Form gezeigt. Jetzt ist die Rastzunge 1221 am Steg 122 in der zu Fig. 1 beschriebenen Raststellung in der Rastvertiefung 22 des freien U-Schenkels 26 des Zwi­schenstücks 2 geblieben. Dagegen ist die Rastzunge 1231 des Steges 123 in die vordere Rastvertiefung 25 des freien U-­Schenkels 27 eingerastet. Auf diese Weise ergibt sich eine Winkelstellung von annähernd 30° zur Ausgangsstellung in Fig. 1a, bei der die Lesbarkeit der in die Aufnahmetasche 5 eingelegten Etiketten nunmehr bei über Kopfhöhe angebrachten Halteleisten möglich wird.

    [0016] Fig. 1d zeigt eine spezielle Ausführungsform des Zwischen­stückes 2, das im Gegensatz zu den bisher besprochenen Bei­spielen kein U-förmiges Profil mehr ist, sondern eine dem Buchstaben C entsprechende Profilform erhalten hat. Die C-­Schenkel 26, 27 tragen auf ihrer äußeren Oberfläche die nu­tenförmigen Rastvertiefungen 22, 23, 24, 25, in die die freien Enden 1221, 1231 der Stege 122, 123 rastend eingrei­fen. Die Verrasterung erfolgt bei dem in Fig. 1d gezeigten Beispiel durch Verstellung der Rastzungen 1221, 1231 in die jeweils gewünschten Rastvertiefungen 22, 23, 24, 25. Die Darstellung zeigt, daß die Variationsmöglichkeiten in der Winkelstellung bei der Ausführungsart gemäß Fig. 1d größer sind als in den bisher beschriebenen Ausführungsarten der Fig. 1a bis -c. In allen Fällen wird die Abdeckung des durch das Zwischenstück 2 geschaffenen Zwischenraumes 6 durch die flexible Dichtleiste 124 gewährleistet.

    [0017] In Fig. 2 sind verschiedene Befestigungsmöglichkeiten des Zwischenstücks 2 dargestellt. So zeigt Fig. 2a eine solche Befestigung über eine Befestigungsschraube 7, welche je nach Einsatzort eine Holz- oder Blechschraube sein kann.

    [0018] Fig. 2b zeigt eine Rastmöglichkeit durch einen Verraste­rungsclip 8, welcher durch eine Öffnung 32 in den Befesti­gungsteil 3 eingreift und mit seinen Rasthülsen 81, 82 diese Öffnung halternd hintergreift.

    [0019] Fig. 2c zeigt einen direkt an das Zwischenstück 2 angeform­ten Raststeg 9, welcher beispielsweise in die Rastnut 33 ei­nes Befestigungsteils 3 aus Holz eingelassen ist.

    [0020] Fig. 3 zeigt in seinen Ausführungsformen 3a und 3b Varianten der Arretierungsmöglichkeiten aus Fig. 1. Von der Rückwand 12 ragt bei Fig. 3a nur noch ein Befestigungssteg 122′ auf. Dieser Befestigungssteg 122′ besitzt an seiner inneren Ober­fläche 1221′ mehrere Rasterhebungen 1222′, 1223′, 1224′, 1225′. Diese Rasterhebungen schließen Rastnuten A, B, C, D, E ein, die ihrerseits als Rasteingriff für die als Rastfeder ausgebildeten unteren Bereiche des Befestigungs­teils 3 dienen.

    [0021] Im oberen Bereich des Befestigungsteils 3 ist ein L-förmiges Halteprofil F gezeigt, welches mit seinem kurzen L-Schenkel G über die zugeordnete Außenwand 31 des Befestigungsteils 3 greift und am Befestigungsteil 3 über beispielsweise ein Klebeband festgelegt ist. Das L-förmige Halteprofil F ist über einen durchgehend flexiblen Wandbereich H mit dem obe­ren Rand der Rückwand 12 gelenkig verbunden. Zur Definition der Winkelstellungen der Halteleiste 1 ist das Rastelement direkt als Abkantung am unteren freien Schenkel des Befe­stigungsteils 3 angeformt. Diese Abkantung greift in die Rastnuten A, B, C, D, E je nach gewählter Winkelstellung der Halteleiste 1 ein und hält diese in der gewählten definier­ten Stellung fest.

    [0022] Fig. 3b zeigt eine Variante von Fig. 3a, in der die zur De­finition der Winkelstellung der Halteleiste 1 dienenden Rastelemente I, K, L am unteren freien Ende M des L-förmigen Halteprofils F einerseits und an einem entsprechend ausge­bildeten Rastarm N mit Rastnut N 1 der Rückwand 12 ausgebil­det sind.


    Ansprüche

    1. Halteleiste für auswechselbare Informationsträger mit ei­nem Befestigungsteil zum Festlegen an Randbereichen von Regalen, Behältern und dergleichen, sowie mit einer an dem Befestigungsteil festlegbaren, aus einer Rückwand und einer transparenten Vorderwand gebildeten Aufnahmetasche für die Informationsträger, wobei die Rückwand und die Vorderwand and er Basis gelenkig miteinander verbunden sind und wobei der obere Rand der Rückwand den freien Rand der Vorderwand abdeckend übergreift, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Festlegung der Halteleiste (1) am Befe­stigungsteil (3) über ein mit Rastelementen (22, 23, 24, 25) ausgestattetes Zwischenstück (2) erfolgt, welches mit an der Rückseite der Rückwand (12) ausgebildeten Rasten (1221, 1231) zur Fixierung definierter Winkelstellungen kommuniziert.
     
    2. Halteleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (2) ein U-förmiges Profil ist, welches auf der Außenseite der freien U-Schenkel (26, 27) nuten­förmige Rastvertiefungen (22, 23, 24, 25) aufweist, in welche der vorgegebenen Winkelstellung entsprechend Rast­zungen (1221, 1231) eingreifen, die an den freien Enden von aus der Rückseite der Rückwand (12) im Rastabstand voneinander aufragenden Stegen (122, 123) angeformt sind.
     
    3. Halteleiste nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeich­net, daß das Zwischenstück (2) ein C-förmiges Profil mit abgerundetem Außenumfang ist, in dessen äußerer Oberflä­che die Rastvertiefungen (22, 23, 24, 25) eingelassen sind.
     
    4. Haltestück nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der durch das Zwi­schenstück (2) gebildete Zwischenraum (6) zwischen dem Befestigungsteil (3) und der Rückwand (12) der Haltelei­ste (1) von einer flexiblen, einstückig mit dem oberen Rand der Rückwand (12) ausgebildeten Dichtleiste (124) abgedeckt ist.
     
    5. Halteleiste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenraum (6) in allen Winkelstellungen der Halte­leiste (1) durch die Dichtleiste (124) abgedeckt ist.
     
    6. Halteleiste für auswechselbare Informationsträger mit ei­nem Befestigungsteil zum Festlegen an Randbereichen von Regalen, Behältern und dergleichen, sowie mit einer an dem Befestigungsteil festlegbaren, aus einer Rückwand und einer transparenten Vorderwand gebildeten Aufnahmetasche für die Informationsträger, wobei die Rückwand und die Vorderwand an der Basis gelenkig miteinander verbunden sind und wobei der obere Rand der Rückwand den freien Rand der Vorderwand abdeckend übergreift, dadurch gekenn­zeichnet, daß einstückig mit dem oberen Rand der Rückwand (12) über einen durchgehend flexiblen Wandbereich (H) ein L-förmiges Halteprofil (F) angeformt ist, welches mit seinem kurzen L-Schenkel (G) das Befestigungsteil (3) in Form einer Randabdeckung übergreift und mit seinem langen L-Schenkel (0) an der Außenseite des Befestigungsteils (3) festgelegt ist, und daß die zur Definition der Win­kelstellungen der Halteleiste (1) dienenden Rastelemente (I, K, L) am unteren freien Ende (M) des L-förmigen Hal­teprofils (F) einerseits und an einem entsprechend ausge­bildeten Rastarm (122′) der Rückwand (12) ausgebildet sind.
     
    7. Halteleiste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Definition der Winkelstellungen der Halteleiste (1) dienenden Rastelemente als Abkantungen direkt am un­teren freien Schenkel des Befestigungsteils (3) angeformt sind.
     




    Zeichnung