Anschlussvorrichtung für Wasserarmaturen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für Wasserarmaturen mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Eine derartige Anschlußvorrichtung ist aus der Druckschrift DE-A-37 23 828 bekannt. Bei dieser Anschlußvorrichtung ist auf einem verdickten Teil des Gehäuses an der Armatur eine einstückige Rosette aufschiebbar. Bei den Anschlußarbeiten kann diese Rosette jedoch eine nicht unerhebliche Behinderung darstellen.
Ferner ist aus der US-A-2 594 843 eine Rosette oder kugelförmige Haube für Steigrohrleitungen zur Verkleidung der Durchgänge in Gebäudedecken bekannt. Hierbei ist auf der Steigrohrleilung ein Ring befestigbar, an dem die Haube mit zwei Axialstäben und einer Schraubenfeder halterbar ist, wobei die Haube von der Schraubenfeder gegen die Gebäudedecke gedrückt wird.
Diese Einrichtung ist verhältnismäßig kompliziert ausgebildet und benötigt durch die Schraubenfeder relativ viel Raum, außerdem dürfte der Einsatz bei schräg zur Gebäudedecke eintretenden Rohrleitungen problematisch sein.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Anschlußvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 die Wandabdeckung zu verbessern.

[0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 12 angegeben.
Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, daß die für die Wandabdeckung vorgesehene Rosette bei den Anschlußarbeiten völlig von der Zapfarmatur entfernt werden kann. Mit Hilfe des Halters kann darüber hinaus die Rosette exakt an die besonderen Gegebenheiten einer Gebäudewand angepaßt werden. Mit Hilfe der Schrauben ist sichergestellt, daß die Rosette mit einem Dichtring, z.B. aus Moosgummi, an der Gebäudewand anliegt, so daß sowohl an der Wand als auch an dem Schaft der Armatur eine sichere Abdichtung gewährleistet ist, was besonders für Gebäudewände in Leichtbauweise wichtig ist.
Außerdem bietet der Halter zusätzlich die Möglichkeit, diesen radial aus dem Bereich der Abdeckrosette herauszuführen und mit einem Bügel zu versehen für die Ablage einer Handbrause etc. Zweckmäßig kann die Abdeckrosette aus Kunststoff hergestellt werden, so daß auch das Einschubteil kostengünstig und paßgenau gefertigt werden kann. Darüber hinaus lassen sich bei einer Herstellung der Rosette im Spritzgießverfahren mit relativ einfachen Mitteln Möglichkeiten zur Verrastung des Einschubteils in der Stecklage in der Rosette realisieren.

[0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 die Anschlußvorrichtung in Perspektivdarstellung, wobei die einzelnen Elemente der Vorrichtung auseinandergezogen dargestellt sind;

Figur 2 die Anschlußvorrichtung in einer Gebäudewand installiert in Seitenansicht.

[0005] Die in Figur 2 dargestellte Anschlußvorrichtung wird von einem Anschlußstück 1, einer Zapfarmatur 2, einer Rosette 3 und einem Halter 4 gebildet.
Das Anschlußstück 1 wird dabei in einer Gebäudewand angeordnet und mit den Versorgungsrohrleitungen 11 für Kalt- und Warmwasser verbunden. In dem Anschlußstück 1 ist für das Kalt- und Warmwasser jeweils ein Vorabsperrventil 12 angeordnet. Das Anschlußstück 1 kann daher vom Wasserdruck des Versorgungsleitungsnetzes beaufschlagt werden, ohne daß die Zapfarmatur angeschlossen sein muß. Das Anschlußstück 1 wird meist während der Rohbauphase in der Gebäudewand installiert und zu einem späteren Zeitraum, wenn die Gebäudewände verputzt und verfliest sind, werden nach dem Entfernen einer an dem Anschlußstück 1 befestigten Einbauschablone wahlweise Zapfarmaturen 2 angeschlossen. Die Zapfarmatur 2 wird dabei mit einem Flansch 22 in eine Aufnahme 13 an das Anschlußstück 1 unter Zwischenlage einer Dichtung eingefügt und mit Schrauben 23, die in Gewindebohrungen 14 eingedreht werden, dicht fixiert.
Zur Abdeckung und Abdichtung der Öffnung 51 in der Gebäudewand 5 ist eine Rosette 3, die mit einem Halter 4 auf der Zapfarmatur befestigbar ist, vorgesehen. Der Halter 4 ist rohrschellenartig und zweiteilig ausgebildet, wobei zwischen dem Halter 4 und der Zapfarmatur 2 ein Ring 44 aus Kunststoff angeordnet ist, dessen Mantelfläche 441 ballig ausgebildet ist, so daß Winkelabweichungen zwischen der Achse der Zapfarmatur 2 und der Gebäudewand 5 ausgeglichen werden können. An der einen Hälfte des Halters 4 ist ein U-förmiger Haken 42 ausgebildet, in den die andere Hälfte mit einem mäanderförmigen Teil 43 einhängbar ist, so daß mit einer Spannschraube 41 der Halter 4 auf der Zapfarmatur 2 verspannbar ist. Der Halter 4 ist dabei radial aus der Rosette 3 herausgeführt und weist in diesem Bereich einen Ablagebügel 45 für eine Handbrause auf. Der Halter 4 ist dabei mit radial vorstehenden Elementen, wie Ablagebügel 45 und/oder besonders ausgebildete Laschen 47, versehen, die beim Verschieben auf dem zylindrischen Gehäuse gegen die Gebäudewand 5 an dessen Oberfläche zur Anlage gelangen und somit die Verschiebbarkeit begrenzen. Die Rosette 3 hat zur Aufnahme der vorstehenden Elemente entsprechende Ausnehmungen, so daß mit einem, z.B. aus Moosgummi bestehenden Dichtring 35 eine gute Abdichtung zur Gebäudewand 5 erzielbar ist, aber die Einleitung für den Rosettenwerkstoff schädlicher Spannungen vermieden wird.
Nach der Befestigung des Halters 4 kann die Rosette 3 mit Hilfe eines Radialschlitzes 33 radial über das Gehäuse der Zapfarmatur 2 geschoben werden. Zur guten Dichtung ist auf dem Gehäuse der Zapfarmatur 2 ein Abdichtring 21 verschiebbar angeordnet, auf den die Rosette 3 mit dem Radialschlitz 33 aufgeschoben wird. Zur Abdichtung des Radialschlitzes 33 kann danach ein Einschubteil 31 radial in die Rosette 3 eingeschoben werden. Zur Halterung sind hierbei Führungen 32 an dem Einschubteil 31 und der Rosette 32 ausgebildet. Zur Sicherung des Einschubteils 31 in der Stecklage können zur Verrastung Schnappnasen (in der Zeichnung nicht dargestellt) an der Rosette 3 und/oder dem Einschubteil 31 ausgebildet sein. Hiernach kann mit Hilfe der Schrauben 34 die Rosette 3 an dem Halter 4 in Gewindebohrungen 46 befestigt und mit dem Dichtring 35 an der Gebäudewand 5 zur Anlage gebracht werden, so daß die Öffnung 51 in der Gebäudewand 5 dicht und in ansprechender Form abgedeckt ist, wie es insbesondere aus Figur 2 der Zeichnung zu entnehmen ist.

Ansprüche

1. Anschlußvorrichtung für Wasserzapfarmaturen mit einem in oder auf der Gebäudewand (5) etc. angeordneten Anschlußstück (1), an dem die Wasserversorgungsrohrleitungen (11) anschließbar sind und an dem die aus der Gebäudewand (5) vorstehende Zapfarmatur (2) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfarmatur (2) einen etwa zylindrischen Gehäuseteil aufweist, auf dem ein als Rohrschelle ausgebildeter, im Durchmesser geteilter Halter (4) befestigbar ist, an dem eine Rosette (3) zur Abdeckung und Abdichtung des Anschlußstücks (1) in der Gebäudewand (5) fixierbar ist, wobei zwischen der Zapfarmatur (2) und dem Halter (4) ein Ring (44) angeordnet ist, dessen Mantelfläche (441) ballig ausgebildet ist, so daß Winkelabweichungen zwischen der Zapfarmatur (2) und der Gebäudewand (5) ausgleichbar sind.

2. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (3) einen Radialschlitz (33) aufweist, so daß sie radial über das Gehäuseteil der Zapfarmatur schiebbar ist und der offene Schlitzbereich mit einem Einschubteil (31) verschließbar ist.

3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hälften des rohrschellenartigen Halters (4) an der einen Seite scharnierartig verbunden und an der anderen Seite mit einer Spannschraube (41) zusammenpreßbar sind.

4. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die scharnierartige Verbindung mit Hilfe eines, an der einen Hälfte ausgebildeten U-förmigen Hakens (42), in den die andere Hälfte mit einem mäanderförmigen Teil (43) einhängbar ist, erfolgt.

5. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (44) aus Kunststoff ausgebildet ist.

6. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (3) mit Schrauben (34) an dem Halter (4) befestigbar ist.

7. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (4) radial aus dem Bereich der Rosette (3) herausgeführt ist und einen Ablagebügel (45) für eine Handbrause hat.

8. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur dichten Aufnahme der Rosette (3) auf der Zapfarmatur (2) ein Abdichtring (21) vorgesehen ist.

9. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rosette (3) aus Kunststoff hergestellt ist und das Einschubteil (31) mit Führungen (32) in der Rosette (3) gehalten ist.

10. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschubteil (31) mit Schnappzungen in der Stecklage in der Rosette (3) verrastet ist.

11. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (4) auf dem zylindrischen Gehäuseteil verschiebbar ist, so daß unterschiedliche Einbautiefen in Relation zur Oberfläche der Gebäudewand (5) ausgleichbar sind.

12. Anschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (4) radial vorstehende Elemente aufweist, derart, daß der Halter (4) bei einem Verschieben auf dem Gehäuseteil an der Oberfläche der Gebäudewand (5) zur Anlage gelangt und somit die Verschiebbarkeit limitiert, und die Rosette (3) entsprechende Ausnehmungen aufweist, so daß mit dem Dichtring (35) eine Abdichtung an der Gebäudewand (5) erzielt wird, aber die Einleitung für den Rosettenwerkstoff schädlicher Spannungen vermieden wird.

Claims

1. A connecting device for water supply fittings having, arranged in or on the wall (5) of a building etc., a connecting piece (1) to which the water supply pipes (11) can be connected, and to which the supply fitting (2) projecting from the wall (5) of the building can be fastened, characterised in that the supply fitting (2) has an approximately cylindrical housing part on which can be fastened a retaining means (4) which is in the form of a pipe clip, divided in the diameter, and onto which a rose (3) can be fixed for concealing and sealing the connecting piece (1) in the wall (5) of the building, there being arranged between the supply fitting (2) and the retaining means (4) a ring (44) which has a spherically curved outer surface (441) so that deviations in angle between the supply fitting (2) and the wall (5) of the building can be compensated.

2. A connecting device according to Claim 1, characterised in that the rose (3) has a radial slot (33), so that it can be pushed radially over the housing part of the supply fitting and the open slot region can be closed with a push-in part (31).

3. A connecting device according to Claim 1 or 2, characterised in that the two halves of the pipe clip type retaining means (4) are connected on one side in the manner of a hinge and on the other side are arranged to be pressed together with a tensioning screw (41).

4. A connecting device according to Claim 3, characterised in that the hinge-like connection is effected by means of a U-shaped hook (42) which is formed on one half and in which the other half can be anchored by a labyrinth-type part (43).

5. A connecting device according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the ring (44) is made of plastics material.

6. A connecting device according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the rose (3) is arranged to be fastened to the retaining means (4) by screws (34).

7. A connecting device according to one of Claims 1 to 6, characterised in that the retaining means (4) is led radially out of the region of the rose (3) and has a holding bracket (45) for a hand-held shower.

8. A connecting device according to one of Claims 1 to 7, characterised in that a sealing ring (21) is provided to receive the rose (3) on the supply fitting (2) in a leaktight manner.

9. A connecting device according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the rose (3) is produced from plastics material and the push-in part (31) is held in the rose (3) by guides (32).

10. A connecting device according to one of Claims 1 to 9, characterised in that the push-in part (31) is engaged in the rose (3) by snap-in tongues in the insertion position.

11. A connecting device according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the retaining means (4) is arranged to be pushed on the cylindrical housing part so that different depths of installation in relation to the surface of the wall (5) of the building can be compensated.

12. A connecting device according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the retaining means (4) has radially projecting elements so that the retaining means (4), on displacement on the housing part, comes to a stop at the surface of the wall (5) of the building and thus limits the amount of displacement possible, and the rose (3) has corresponding recesses so that with the sealing ring (35) a seal is obtained on the wall (5) of the building but the introduction of tensions which are damaging to the material of the rose are avoided.

Revendications

1.- Dispositif de raccordement de robinet distributeur d'eau du type comportant dans ou sur la cloison d'un bâtiment (5) etc..., une pièce de branchement (1) à laquelle peuvent être raccordés les tuyauteries d'alimentation en eau (11) d'une part, le robinet (2) distributeur d'eau d'autre part, caractérisé en ce que le robinet distributeur (2) présente un corps sensiblement cylindrique sur lequel peut être fixé un support (4) en forme de bride de serrage en deux parties, séparées diamètralement, une rosace (3) pouvant elle-même être fixée au support (4) pour assurer le recouvrement et l'étanchéité de la pièce de branchement au niveau de la cloison (5), un anneau (44) intercalé entre le robinet (2) et le support (4) et qui présente une surface externe sphérique (441) permettant d'absorber les écarts angulaires entre le robinet (2) et la cloison (5).

2.- Dispositif de raccordement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la rosace (3) présente une encoche radiale (33), permettant de l'engager radialement sur le corps de robinet, la partie ouverte de l'encoche pouvant être obturée par une pièce coulissante (31).

3.- Dispositif de raccordement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les deux moitiés du support à bride (4) sont réunies à une extrémité par une liaison à emboîtement, à l'autre extrémité par une vis de tension (41).

4.-Dispositif de raccordement selon la revendication 3, caractérisé en ce que la liaison à emboîtement est assurée, sur une moitié par un crochet en forme de U, sur l'autre moitié par une pièce à contour sinueux (43) engrenant avec la première.

5.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'anneau (44) est en matière plastique.

6.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la rosace (3) peut être fixée au support (4) par des vis (34).

7.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le support (4) s'étend radialement au-delà de la rosace (3) et comporte un étrier (45) pour recevoir une poignée de douche.

8.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un anneau d'étanchéité (21) est prévu pour assurer l'étanchéité entre la rosace (3) et le robinet (2).

9.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que la rosace (3) est en matière plastique et que la pièce coulissante (31) est maintenue par des guides (32) dans la rosace (3).

10.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la pièce coulissante (31) est bloquée en position enfoncée dans la rosace (3) par des doigts d'encliquetage.

11.- Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le support (4) peut coulisser sur le corps'cylindrique du robinet de manière à s'adapter aux différentes profondeurs d'enfoncement du robinet par rapport à la surface de la cloison porteuse (5).

12.-Dispositif de raccordement selon une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le support (4) présente des éléments dépassant radialement, de telle sorte que le support 4, par glissement le long du corps du robinet, vient s'appliquer contre la surface externe de la paroi (5), limitant ainsi sa mobilité, tandis que la rosace (3) comporte des évidements correspondants servant à recevoir un anneau d'étanchéité (35) assurant l'étanchéité sur la paroi (5), sans produire de tensions qui pourraient endommager le matériau de la rosace.

Zeichnung