Austragvorrichtung für Medien

Abstract

 Eine manuell durch Druckbetätigung zu bedienende Austrag­vorrichtung (1) weist an einer Betätigungs-Handhabe (22) eine Schäum-Einrichtung (100) auf, die als in sich ge­schlossene Baueinheit von außen über eine Steckverbindung befestigt ist und im Strömungsweg einen im wesentlichen achsgleich zur Austragöffnung (80) liegenden Schäumkörper (75) aufweist. Mit Hilfe zweier simultan zu betätigender Pumpen (2, 50) wird durch den Schäumkörper (75) sowohl ein Medium als auch Druckluft nach gemeinsamer Vermischung gepreßt und bis zum Erreichen der Auslaßöffnung (80) in einem Endkanal (81) aufgeschäumt. Dadurch wird bei einfacher Bauweise eine sehr gute Schaumqualität erreicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, mit Strömungswegen, die einen in eine Auslaßöffnung führen­den Auslaßkanal für das Medium aufweisen.

[0002] Zur Erzielung eines für den jeweiligen Verwendungszweck mög­lichst günstigen Austrages des Mediums wird gemäß der Erfin­dung mindestens eine Einrichtung zur Beeinflussung des Medi­ums in Nähe der Auslaßöffnung vorgeschlagen.

[0003] Die Erfindung betrifft des weiteren eine Austragvorrichtung der genannten Art, bei welcher die Einrichtung eine Schäum­einrichtung zur Aufschäumung des Mediums ist.

[0004] Um z.B. flüssige Medien gemischt oder als Schaum o.dgl. aus­tragen zu können, wird zweckmäßig dem Medium ein Förder- oder Schäumgas, in der Regel Luft, so untergemischt, daß es zellig in dem Medium eingeschlossen ist, wobei das aus einer Volumeneinheit an Medium erzeugte Misch- oder Schäummedium ein vielfach größeres Volumen aufweist. Erfolgt die Mischung oder Aufschäumung des Mediums relativ weit entfernt von der Auslaßöffnung, so kann die Volumenzunahme zu einer beträcht­lichen Steigerung des Austragdruckes führen, was nicht für alle Arten von Medien vorteilhaft ist. Dies gilt auch hin­sichtlich des nach der Beendigung jedes Austragvorganges in den Strömungswegen verbleibenden, aufgeschäumten Mediums. Medien, die leicht zum Entschäumen neigen, beispielsweise eine sehr geringe Viskosität, aufweisen, können dazu führen, daß der gebildete Schaum auf dem Wege zwischen der Schäum­einrichtung und der Auslaßöffnung wieder zusammenfällt, d.h. daß das Medium und das Schäumgas wieder entmischt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvor­richtung der genannten Art zu schaffen, durch die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden und die insbeson­dere einen Austrag von aufbereitetem Medium bzw. Schaum mit denjenigen Charakteristika auf einfache Weise ermöglicht, die der das Medium bzw. der Schaum bei der Erzeugung in der Einrichtung erhält.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäß Mittel vorge­sehen, durch welche das Medium nahe benachbart zur Auslaß­öffnung einer Mischung oder Aufschäumung unterzogen werden kann, wobei diese Aufbereitung die einzige sein kann oder es denkbar ist, im Abstand davor, beispielsweise in einem im Winkel dazu liegenden Abschnitt der Strömungswege bereits eine Voraufbereitung bzw. -schäumung durch mindestens eine geeignete weitere Einrichtung vorzunehmen. Da sich Schaum häufig nach Verlassen der Einrichtung noch auf einer Strecke des Strömungsweges erst voll zu seiner optimalen Schaum­struktur entwickelt, ist zweckmäßig zwischen der Einrichtung und der Auslaßöffnung hierfür eine entsprechend kurz bemes­sene Schäumstrecke o.dgl. vorgesehen, die durch einen ent­sprechenden Endabschnitt des Auslaßkanales gebildet ist.

[0007] Die Schäumeinrichtung weist vorteilhaft wenigstens einen Schäumkörper auf, durch welchen das Medium sowie das Schäum­gas gemeinsam hindurchgepreßt und dadurch feinststrukturiert miteinander vermischt werden. Hierfür kann der Schäumkörper eine Vielzahl feinster, ihn ggf. in wechselnden Richtungen durchsetzender Durchlässe aufweisen, wie das z.B. bei einem porösen Filterstein, einem Sieb, einer Lochscheibe o.dgl der Fall ist, die auch durch Verwirbelung zur Vermischung beiträgt. Insbesondere ist die Anordnung eines solchen Schäumkörpers so zweckmäßig, daß er den Auslaß der Schäum­einrichtung bildet und zwischen ihm und der Auslaßöffnung eine glattwandige Schäumstrecke konstanter Innenweite vorge­sehen ist, so daß der einmal gebildete Schaum nicht durch weitere, z.B. an Kanten verursachte Wirbelung wieder ent­mischt wird. Der Schäumkörper oder insbesondere ein zusätz­licher Schäumkörper kann aber auch an der Einlaßseite der Schäumeinrichtung vorgesehen sein, so daß zumindest einer der zur Schäumung zu vermischenden Stoffe, vorzugsweise das Schäumgas, bereits vor dem Zusammenführen mit dem anderen Stoff infolge des Durchpressens durch Durchlässe der genann­ten Art aufgeschlossen wird und unmittelbar danach mit die­sem anderen Stoff vermischt werden kann.

[0008] Die Vermischung von Medium und Schäumgas erfolgt vorteilhaft innerhalb einer Schäumkammer, die zweckmäßig etwa gleiche Weite wie der in Strömungsrichtung nachfolgende Kanalteil oder nur geringfügig größere Weite aufweist. Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Innenweite dieser Schäumkammer in der Größenordnung ihrer Längserstreckung liegt bzw. wenn sie achsgleich zu dem nachfolgenden Kanalteil bzw. der Auslaß­öffnung vorgesehen ist. Weiterhin kann es für den Schäumvor­gang zweckmäßig sein, wenn die Mischkammer im Innern im we­ sentlichen von jeglichen Einbauteilen frei ist, so daß sich innerhalb ihres Mantels im wesentlichen vollständig freie Innenquerschnitte ergeben, die allenfalls von einem einzigen Schaft durchsetzt sein können.

[0009] Gemäß der Erfindung wird des weiteren vorgeschlagen, für jeden der beiden miteinander zu vermischenden Stoffe im Be­reich der Schäumeinrichtung bzw. in die Mischkammer mündend jeweils mindestens einen Eingang vorzusehen, wobei der oder die Eingänge für den einen Stoff zweckmäßig ausschließlich im wesentlichen radial und der oder die Eingänge für den anderen Stoff im wesentlichen ausschließlich axial gerichtet sind, so daß die Stoffe durch kreuzende Strömung einer sehr starken Verwirbelung ausgesetzt sind. Der jeweilige axiale Eingang könnte zwar im Hinblick auf die Strömungsrichtung im nachfolgenden Kanalabschnitt im Gegenstrom gerichtet sein, ist jedoch zweckmäßig gleichgerichtet.

[0010] Soll der eine oder andere der miteinander zu vermischenden Stoffe vor deren Zusammenführen im Druck erhöht werden, so ist hierfür zweckmäßig für den jeweiligen Stoff ein ent­sprechendes Ventil vorgesehen, das erst nach Erreichen des gewünschten Druckes öffnet und jeweils ausschließlich für den zugehörigen Stoff vorgesehen ist bzw. nur im Strömungs­weg dieses Stoffes liegt. Damit dieses Ventil nicht über eine mechanische oder ähnliche Steuerung gesteuert werden muß, sondern druckabhängig arbeitet, kann es in vorteilhaf­ter Weise als Überdruckventil ausgebildet sein. Zur Erzie­lung einer räumlich günstigen Anordnung liegt die Ventil­achse zweckmäßig im Winkel zur Mittelachse der Schäumein­richtung, wobei das Ventil z.B. innerhalb einer Betätigungs­kappe und/oder innerhalb einer Pumpenkammer für den zugehö­rigen Stoff angeordnet sein kann.

[0011] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsge­genstandes besteht darin, daß wenigstens eine Schäumein­richtung im wesentlichen durch eine in sich geschlossene Baueinheit gebildet ist, die als Ganzes im wesentlichen von außen an der Austragvorrichtung, nämlich z.B. an deren Aus­trag- und/oder Betätigungskopf, zu montieren ist. Dadurch können ansonsten im wesentlichen baugleiche Austragvorrich­tungen in einfacher Weise je nach den Erfordernissen mit unterschiedlichen Einrichtungen bestückt werden. Z.B. kann diese Einrichtung zur Beeinflussung des Mediums lediglich durch Einstecken, Einschrauben, Einsprengen, Einpressen, Einkleben o.dgl. befestigt werden.

[0012] Es ist zwar denkbar, das Schäumgas und/oder das Medium je­weils von einer von der Austragvorrichtung gesonderten, ggf. zur Förderung unter Druck stehenden Quelle beispielsweise über einen Schlauch oder eine ähnliche Leitung zuzuführen, jedoch ist es besonders vorteilhaft, wenn die Austragvor­richtung zur Förderung mindestens eines, insbesondere beider zu vermischender Stoffe ausgebildet ist. Zu diesem Zweck kann die Austragvorrichtung für mindestens einen, insbeson­dere alle Stoffe jeweils eine Pumpe aufweisen. Hinsichtlich weiterer Merkmale und Wirkungen einer solchen Austragvor­richtung wird hiermit auf die DE-OSen 37 22 469 und 37 22 470 verwiesen. Der Strömungsweg für einen der zu ver­mischenden Stoffe, insbesondere für die Druckluft, kann da­bei zwischen der Druckluftpumpe und der Schäumeinrichtung von Ventilen auch völlig frei sein, so daß der sich aufgrund der mehr oder weniger kräftigen Betätigung der Druckluft­pumpe ergebende Luftdruck unmittelbar bestimmt, mit welchem Druck die Luft in die Schäumeinrichtung gelangt. Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfin­ dung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteil­hafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ausführungs­beispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Austragvorrichtung im Axialschnitt,

Fig. 2 einen Ausschnitt der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung und

Fig. 3 bis 7 weitere Ausführungsbeispiele von Schäum­einrichtungen im Schnitt.

[0013] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Austragvorrichtung 1 ist hinsichtlich der Ausbildung, Anordnung bzw. Wirkung Ihrer Pumpen im wesentlichen entsprechend der DE-OS 37 22 469 ausgebildet, auf die hier Bezug genommen wird. Sie weist eine Schubkolbenpumpe 2 mit einer Kappe 4 zur Befesti­gung eines Zylindergehäuses 3 am Hals eines Speichers bzw. Gefäßes 5 unter Zwischenlage einer Dichtung 42 auf. In die Kappe 4 greift ein Ringflansch 6 einer das Zylindergehäuse 3 umgebenden und im Bereich einer Zylinderabdeckung 7 über eine Querwand 8 an das Zylindergehäuse 3 anschließenden Man­schette 46 ein.

[0014] Im Zylindergehäuse 3 ist als Kolbeneinheit 9 ein Pumpkolben 10 und ein darin liegender Innenkörper 11 verschiebbar gela­gert. Das in das Gefäß 5 ragende Ende des Zylindergehäuses 3 bildet einen Zylinder 12 mit einer Kolbenlaufbahn 13 für Dichtlippen an den Enden des Pumpkolbens 10. In den Zylinder 12 mündet ein Einlaßkanal 19, der von der Bodenwand 18 ab­steht.

[0015] Der Zylinder 12 bildet mit dem Pumpkolben 10 eine Pumpen­kammer 14, in welcher eine Rückstellfeder 20 für die Kol­beneinheit 9 angeordnet ist.

[0016] Das hintere Ende des Pumpkolbens 10 ist mit einem die Zylin­derabdeckung 7 durchsetzenden Kolbenschaft 21 versehen, der einen Auslaßkanal 24 mit zwischengeschaltetem Auslaßventil 23 begrenzt. Der Auslaßkanal 24 führt zu einer Austragdüse 25 an einer kappenförmigen Betätigungs-Handhabe 22 am äuße­ren Ende des Kolbenschaftes 21.

[0017] Eine dem Einlaßkanal 9 gegenüberliegende Stirnwand des In­nenkörpers 11 bildet einen Ventilschließteil 26 des Auslaß­ventiles 23, dessen Ventilsitz 27 an einer zugehörigen Stirnwand des Pumpkolbens 10 vorgesehen ist. Von dem Innen­körper 11 ragt ein der Öffnung des Auslaßventiles 23 dienen­der Schaft 28 in den Kolbenschaft 21, dessen an den Pumpkol­ben 10 anschließender Abschnitt einen elastisch stauchbaren Hals 29 bildet.

[0018] Beim Niederdrücken der Handhabe 22 wird das Auslaßventil 23 ab einem bestimmten Druck geöffnet. Zur Füllung der Pumpen­kammer 14 beim Rückhub öffnet ein im Bereich der Bodenwand 18 liegendes Einlaßventil 32, dessen Ventilkörper 33 kugel­förmig und dessen Ventilsitz 39 konisch ist.

[0019] Die Handhabe 22 weist einen lagefest mit dem äußeren Ende des Kolbenschaftes 21 verbundenen und in Ausgangslage dem äußeren Ende des Schaftes 28 mit geringem Abstand gegen­überliegenden Mitnehmer 40 auf, der unter Verkürzung des Halses 29 den Schaft 28 mitnimmt und das Auslaßventil 23 öffnet. Zur wegabhängig ventilgesteuerten Belüftung der Schubkolbenpumpe 2 sind im Mantel des Zylindergehäuses 3 Belüftungsöffnungen 43 am vorderen Ende von Längskanälen 44 vorgesehen, welche gegen Ende des Pumphubes vom hinteren Kolbenende nach außen freigegeben werden. Die Medienpumpe könnte aber auch durch einen ganz anderen handbetätigbaren Pumpentyp, beispielsweise eine Balgpumpe, eine Membranpumpe, eine Ballonpumpe o.dgl ., gebildet sein. Auch könnte sie so ausgebildet sein, daß sie zur Förderung das Medium im Gefäß unter Druck setzt, wobei für eine solche Ausbildung auf die europäische Patentanmeldung 286 925 Bezug genommen wird.

[0020] Zusätzlich zur Medienpumpe 2 ist eine Druckluftpumpe 50 vor­gesehen, die ggf. baulich von der Austragvorrichtung ge­trennt und mit dieser über einen flexiblen Schlauch o.dgl. verbunden sowie durch einen beliebigen Pumpentyp gebildet sein kann. Zweckmäßig ist die Druckluftpumpe 50 in Form einer Schubkolbenpumpe baulich mit der Austragvorrichtung 1 bzw. der Medienpumpe 2 vereint und im wesentlichen simultan mit derselben Handhabe 22 zu betätigen. Die Druckluftpumpe 50 liegt gleichachsig unmittelbar benachbart zum äußeren Ende der Medienpumpe 2.

[0021] Die Druckluftpumpe 50 weist einen am hinteren Ende des Zy­lindergehäuses 3 lagefest angeordneten Pumpkolben 51, einen Pumpenzylinder 52, im Pumpkolben 53 ein Luft-Einlaßventil 53 und ein Luft-Auslaßventil 54 im wesentlichen innerhalb der Handhabe 22 auf, deren Kappenmantel den Pumpenzylinder 52 sowie die zugehörige Kolbenlaufbahn 55 für mindestens eine Kolbenlippe 56 des Pumpkolbens 51 bildet. Eine radial innere Kolbenlippe 57 läuft am Außenumfang des Kolbenschaftes 21.

[0022] Der Pumpkolben 51 ist mit einem Schnappglied 58 an einem kragenförmigen Ansatz 59 bzw. einer hinteren Verlängerung der Manschette 46 befestigt und bildet auch die hintere Zy­linderabdeckung 7. Die Belüftung der Medienpumpe 2 erfolgt durch den Spalt zwischen dem Kappenmantel und der Manschette 46.

[0023] Auch die Versorgung der Druckluftpumpe 50 mit Ansaugluft erfolgt durch diesen Spalt. In einer Bodenwand des Pumpkol­bens 51 sind Luftdurchtrittsöffnungen vorgesehen, die mit einem ringscheibenförmigen, durch Ringwulste 61 anschlagbe­grenzten Ventilkörper 60 nach Art eines Rückschlagventiles geöffnet und geschlossen werden können.

[0024] Das Auslaßventil 54 kann als im wesentlichen ausschließlich vom Differenzdruck gesteuertes Rückschlagventil oder als vorgespanntes Überdruckventil ausgebildet sein, das erst bei Erreichen eines vorbestimmten Überdruckes in der Druckkammer 62 öffnet und den Weg für die Druckluft zur Austragdüse 25 freigibt. Das in der Druckkammer 62 liegende und im wesent­lichen von der äußeren Kappenstirnwand in Richtung zum Pump­kolben 51 frei zwischen dem Kolbenschaft 21 und dem Pumpen­zylinder 52 frei vorstehende Auslaßventil 54 ist an einer abstehenden Muffe 63 der Handhabe 22 mit einer den Ventil­sitz sowie den Ventileingang bildenden Kappe 64 befestigt, die zwischen der Muffe 63 und dem Ventilsitz anschlagbe­grenzt den kugelförmigen Ventilkörper 65 aufnimmt und ggf. eine Ventilfeder für den Ventilkörper 65 aufnehmen bzw. bil­den kann. Das Auslaßventil 54 dient auch als Rücksaugsiche­rung, damit keine Flüssigkeit in die Druckluft-Pumpe 50 ge­saugt werden kann.

[0025] Im Bereich der Austragdüse 25 ist eine Schäum-Einrichtung 100 zur Aufschäumung des mit der Medienpumpe 2 zugeführten Mediums durch Zuführung von Luft vorgesehen, die mit der Druckluftpumpe 50 gesondert vom Medium der Schäum-Einrich­tung 100 zugeführt wird. Die Austragdüse 25 bzw. die Ein­richtung 100 weist eine von außen und etwa radial in den Mantel der Handhabe 22 eingesetzte, hülsenförmige Düsenkappe 70 auf, die mit einem Endabschnitt über den Außenumfang 77 der Handhabe 22 vorsteht und mit dem anderen Endabschnitt in eine Aufnahmemuffe 73 eingesetzt ist. Diese Aufnahmemuffe 73 ist durch die Handhabe 22 gebildet, liegt unmittelbar be­ nachbart zur Innenseite der Kappenstirnseite und bildet mit einem koaxial in ihr liegenden Innenkörper 72 einen Ring­schlitz für die Aufnahme des hülsenförmigen Endabschnittes der Düsenkappe 70. Der Innenkörper 72 ist einteilig mit der Aufnahmemuffe 73 bzw. der Handhabe 22 ausgebildet.

[0026] Innerhalb der Düsenkappe 70 ist achsgleich zu dieser ein hülsen- oder napfförmiger Einsatzkörper 71 angeordnet, der vom hinteren Ende her in einen geringfügig erweiterten Boh­rungsabschnitt der Düsenkappe 70 eingesteckt und zwischen einer ringschulterförmigen Stirnfläche 78 der Düsenkappe 70 sowie einer durch das Ende des Innenkörpers 72 gebildeten Stirnfläche 76 axial festgelegt ist. Im Innern bildet der Einsatzkörper 71 eine Mischkammer 86. Die vordere Stirnwand des Einsatzkörpers 71 ist durch einen einteilig mit dieser ausgebildeten Schäumkörper 75 gebildet, welcher durch fein­ste Perforierung bzw. Porosität für das Medium bzw. die Druckluft im wesentlichen über die gesamte Weite der Misch­kammer 86 durchlässig ist. Von dem Schäumkörper 75 bis zur gleichachsig liegenden, ins Freie führenden Auslaßöffnung 80 der Austragdüse 25 erstreckt sich ein Endkanal 81, der im wesentlichen über seine gesamte Länge gleiche Weite wie die Mischkammer 86 aufweist und die gleiche weite, in der freien Stirnfläche 79 der Düsenkappe 70 vorgesehene Auslaßöffnung 80 mit seinem zugehörigen Ende bildet.

[0027] In das hintere, offene Ende des Einsatzkörpers 71 mündet ein zur Mischkammer 86 achsgleicher Kanalabschnitt 85 eines Druckluftkanales 90, wobei der Kanalabschnitt 85 im wesent­lichen gleiche Weite wie die Mischkammer 86 bzw. der Endka­nal 81 hat. Der Kanalabschnitt 85 ist über einen im Winkel anschließenden Kanalabschnitt 89 kleinerer Weite mit der Ventilkammer des Auslaßventiles 54 der Druckluftpumpe 50 leitungsverbunden. Der den Innenkörper 72 durchsetzende Ka­nal abschnitt 85 bildet an der vorderen Stirnfläche 76 des Innenkörpers 72 einen etwa gleiche Weite wie die Mischkammer 86 aufweisenden Luft-Eingang für die Mischkammer 86. Unmit­telbar benachbart zu diesem Luft-Eingang 83 ist im Mantel des Einsatzkörpers 71 mindestens ein etwa radialer Medien-­Eingang 84 vorgesehen, der ggf. auch tangential in die Mischkammer 86 münden kann, so daß sich eine Drallströmung unmittelbar vor dem Luft-Eingang 83 ergibt. Zwischen den Eingängen 83, 84 und dem Schäumkörper 85 bildet die Misch­kammer 86 eine kurze, von Eingängen freie Mischzone. Der Eingang 84 ist am Ende eines im Querschnitt ringförmigen Kanalabschnittes 88 vorgesehen, welcher am Außenumfang vom inneren Ende der Düsenkappe 70 und am Innenumfang vom Innen­körper 72 begrenzt ist. Der den Kanalabschnitt 85 umgebende Kanalabschnitt 88 ist über einen zwischen der Kappenstirn­wand und dem Innenkörper 72 liegenden radialen Kanalab­schnitt 91 unmittelbar mit der Austrittsöffnung bzw. dem Ende des Kolbenschaftes 21 leitungsverbunden, der in eine benachbart zum Innenkörper 72 liegende, von der Kappenstirn­fläche nach innen abstehende Muffe 67 eingesteckt ist. Über diese Muffe 67 nimmt die Handhabe 22 die Kolbeneinheit 9 bei der Betätigung mit.

[0028] Die beschriebene Austragvorrichtung arbeitet nach folgendem Verfahren:
Durch manuelles Niederdrücken der Handhabe 22 beginnen beide Pumpen 2, 50 den Pumphub, so daß sich in beiden Pumpenkam­mern 14, 62 ein Druck aufbaut. Im weiteren Verlauf der Hub­bewegung öffnet in Abhängig von der Justierung das Auslaß­ventil 23, was auch erst am Ende des Pumphubes dadurch er­folgen kann, daß die gegenüber der Stirnfläche 31 des Innen­körpers 11 vorversetzte Stirnfläche 30 des Pumpkolbens 10 gegen die Bodenwand 18 anschlägt, so daß der Kolbenschaft 21 elastisch rückfedernd gestaucht wird, bis er an den Mitneh­mer 40 anschlägt. Außerdem öffnet das Aulsaßventil 54, wobei die Justierung zweckmäßig so vorgesehen ist, daß das Auslaß­ventil 54 kurz vor dem Auslaßventil 23 öffnet, so daß in die Mischkammer 86 bereits Luft einströmt, bevor in sie über den oder die düsenartigen, gegenüber dem Eingang 83 wesentlich engeren Eingänge 84 das Medien einströmt. Es ist aber auch eine gleichzeitige Öffnung der beiden Auslaßventile denkbar.

[0029] Der Medienstrom und der Druckluftstrom werden gesondert über getrennte Leitungswege der Mischkammer 86 zugeführt, wo sie erst aufeinander treffen und miteinander vorvermischt wer­den. Sofort anschließend werden sie gemeinsam durch den, praktisch eine Strömungsdrosselung bewirkenden Schäumkörper 75 gepreßt und dadurch weiter vermischt. Danach verläßt das Gemisch den Ausgang des Schäumkörpers 75, so daß es in dem Endkanal 81 entsprechend expandieren und als Schaumstrom aus der Auslaßöffnung 80 austreten kann.

[0030] Spätestens nach Erreichen der Pumphub-Endstellung wird die Handhabe 22 durch Freigabe entlastet, wodurch zunächst unter der Kraft der Rückstellfeder 20 das Medien-Auslaßventil 23 schließt, während die Druckluftpumpe 50 bzw. deren Pumpen­kammer 62 und das Auslaßventil 54 so bemessen und justiert sein können, daß nach Beendigung des Medienzuflusses zur Mischkammer 86 noch ein bestimmtes Luftvolumen in die Misch­kammer 86 gepreßt und dadurch der Schäumkörper 75 sowie der Endkanal 81 von Medienresten freigeblasen wird. Nach Schlie­ßen des Auslaßventiles 23 nimmt die gemeinsame Rückstellfe­der 20 die gesamte Kolbeneinheit 9 sowie den Druckluft-Pum­penzylinder 52 zur Ausgangsstellung hin mit, so daß durch ein am Einlaßkanal 19 angeordnetes Steigrohr 47 Medium über das Einlaßventil 32 in die Pumpenkammer 14 nachgesaugt wird, während in die Druckluft-Pumpenkammer 62 über das Einlaßven­til 53 Luft angesaugt wird.

[0031] Die Düsenkappe 70 und der Einsatzkörper 71 der Schäum-Ein­richtung 100 bilden eine in sich geschlossene Baueinheit, wobei das hintere Ende der Düsenkappe 70 über das hintere Ende des Einsatzkörpers 71 vorsteht. Dadurch kann an Aus­ tragvorrichtungen gleicher Bauart jede beliebige Form von Austragdüse 25 durch Einstecken angeordnet sowie mit dem Auslaßkanal 24 und dem Druckluftkanal 90 leitungsverbunden werden. Außerdem können durch Aufstecken auf die Muffe 63 unterschiedliche Ventilausbildungen für das Auslaßventil 54 vorgesehen werden. Am Ende des Pumphubes greift das Auslaß­ventil 54 zwischen den Kolbenlippen 56, 57 in den Pumpkolben 51 ein, so daß sich eine sehr raumsparende Ausbildung er­gibt.

[0032] In jeder der Figuren 1 bis 7 sind für einander entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie in den übrigen Figuren, jedoch mit unterschiedlichen Buchstabenindizes verwendet, weshalb die zugehörigen Beschreibungsteile entsprechend gel­ten. Einzelne Merkmale können unter den verschiedenen Aus­führungsformen ausgetauscht werden.

[0033] Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 liegt auch der Kanal ab­schnitt 85a bzw. der Luft-Eingang 83a exzentrisch zur Mit­telachse der Mischkammer 86a, nämlich gegen die hintere Hül­senstirnfläche des Einsatzkörpers 71a gerichtet und im Ab­stand von dieser. Zu diesem Zweck sind am Umfang des Innen­körpers 72a einander gegenüberliegende, zueinander achs­parallele Kanäle vorgesehen, die im Abstand vom Einsatzkör­per 71 a liegen, so daß zwischen diesem und den Eingängen 83a, 84a eine kurze Eingangskammer gebildet ist, in welche das Medium z.B. mit Drall eintreten kann, während die Druck­luft verwirbelt eintritt. Der Innenkörper 72a weist an sei­nem der Mischkammer 86a mit Abstand gegenüberliegenden Ende eine praktisch radial nach innen an den Druckluft-Eingang 83a anschließende, z.B. hohlkegelförmige Richtfläche 92 auf, die gegen die Eingangskammer bzw. in Richtung zur Mischkam­mer 86a erweitert ist. Der Außendurchmesser der Eingangs- bzw. Drallkammer entspricht dem Außendurchmesser des Ein­ satzkörpers 71a, der in diesem Fall durch eine Hülse und einen gesonderten, scheibenförmigen Schäumkörper 75a gebil­det ist, welcher siebartig perforiert sein kann.

[0034] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist am Eingang der Mischkammer 86b, und zwar unmittelbar der Richtfläche 92b gegenüberliegend, ein scheibenförmiger Perforationskörper 93 in Form beispielsweise eines porösen Filtersteines vorgese­hen, so daß die Luft in gleichmäßig und feinstverteilten Einzelströmen in die Mischkammer 86b eintritt. Der im Mantel des Einsatzkörpers 81b vorgesehene Medien-Eingang 84b liegt in diesem Fall radial nach innen gerichtet, so daß das Me­dium entsprechend auf die Einzelluftströme trifft, bevor es mit der Luft durch den Schäumkörper 95b gepreßt wird. Der Perforationskörper 93 bildet eine in das hintere Ende des Mantels eingesetzte Baueinheit mit dem Einsatzkörper 71b.

[0035] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist der Schäumkörper 75c mit einem etwa in seinem Zentrum liegenden Schaft 94 am vor­deren Ende des Innenkörpers 72c befestigt, so daß sich eine im Querschnitt ringförmige Mischkammer 86c ergibt, deren Außenweite geringfügig größer als die des Endkanales 81c ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Medien-Eingang 84c axial und benachbart zum Außenumfang in die Mischkammer 86c gerichtet, während der Druckluft-Eingang 83c radial in die Mischkammer 68c gerichtet ist. Der Endkanal 81c ist in die­sem Fall wesentlich länger als bei den übrigen Ausführungs­formen, wobei seine Länge etwa dem 6-fachen seiner Weite entspricht.

[0036] Die Schäumeinrichtung 100d gemäß Fig. 6 weist ein mit einem Stutzen 96 in einen zylindrischen Kanalabschnitt 91d der Aufnahmemuffe 73d eingesetztes Zwischenstück 95 auf, das im wesentlichen außerhalb des Außenumfanges 77d der Handhabe 22d liegt und in das von unten eine schlauchartige Leitung 90d für die Druckluft mündet. Zur Druckluftversorgung ist die Leitung 90d an eine gesonderte Druckluftquelle, z.B. eine Druckluftpumpe, einen Druckluftbehälter o.dgl., anzu­schließen, so daß die mit der Handhabe 22d zu betätigende Austragvorrichtung keine Luftpumpe, sondern lediglich minde­stens eine Medienpumpe aufzuweisen braucht. Der Kanalab­schnitt 85d bildet mit einem gegenüber ihm und der Misch­kammer 86d geringfügig erweiterten Endabschnitt 92d den axi­alen Druckluft-Eingang 83d, unmittelbar benachbart zu wel­chem der Medien-Eingang 84d nach Art einer Drall-Ringnut vorgesehen ist. Der Schäumkörper 75d ist durch eine Sieb­scheibe gebildet. Die Düsenkappe 70d ist in das Zwischen­stück 95 eingesteckt, das in diesem Fall den Innenkörper 72d bildet und das hintere Ende der Düsenkappe 70d am Außenum­fang umgibt.

[0037] Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 ist das Zwischenstück 95e an der Außenseite im wesentlichen vollständig umgeben, da der hülsenförmige Düsenkörper 70e den außerhalb der Hand­habe 22e liegenden Teil des Zwischenstückes 95e am Außenum­fang umgibt. Die Druckluft-Leitung 90e ist von oben radial an den Düsenkörper 70e so angeschlossen, daß sie direkt in die Mischkammer 86e mündet. Während bei der Ausführungsform nach Fig. 6 die Düsenachse im Abstand zu der zu ihr paralle­len Mittelachse des Stutzens 96 bzw. des zugehörigen Kanal­abschnittes 91d liegt, liegt sie im Falle der Ausführungs­form nach Fig. 7 achsgleich zu diesem Kanalabschnitt 91e. Der axiale Medien-Eingang 84e weist kleinere Weite als die Mischkammer 86e auf.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung für Medien, mit Strömungswegen, die einen in eine Auslaßöffnung (80) führenden Auslaßkanal (24) für das Medium aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Einrichtung (100) zur Beeinflussung des Mediums in Nähe der Auslaßöffnung (80) vorgesehen ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß mindestens eine Einrichtung als Schäum-­Einrichtung (100) zur Aufschäumung des Mediums ausge­bildet ist und daß vorzugsweise eine Schäum-Einrichtung (100) im wesentlichen ausschließlich benachbart zur Auslaßöffnung (80) vorgesehen ist.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß einer Einrichtung (100) wenigstens ein Zustrom-Eingang (83) zur Vermischung des Mediums mit einem weiteren Medienstrom, wie Schäumgas, Druck­luft o.dgl., zugeordnet ist, und daß der Zustrom-Ein­ gang (83) vorzugsweise in mindestens eine Mischkammer (86) der Einrichtung (100) mündet, in die mindestens ein gesonderter Medien-Eingang (84) mündet.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (100b) mindestens einen in wenigstens einem Strömungs­weg liegenden feinperforierten Körper (75b, 93), insbe­sondere einen Schäumkörper, wie ein Sieb, einen porösen Filterstein oder dgl., aufweist, der vorzugsweise die Mischkammer (86b) wenigstens an einer Auslaß- und/oder einer Einlaßseite begrenzt.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mischkammer (86) einer Einrichtung (100) mindestens zwei gesonderte Eingänge (83, 84) für einen Zustrom und das Medium auf­weist und daß vorzugsweise jeweils wenigstens ein Ein­gang (84) etwa radial und wenigstens ein Eingang (83) etwa parallel zur Richtung der aus der Mischkammer (86) austretenden Strömung in die Mischkammer gerichtet ist.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mischkammer (86) einer Einrichtung (100) im wesentlichen parallel bzw. achsgleich zur Auslaßöffnung (80) liegt, annähernd gleiche Innenweite wie die Auslaßöffnung (80) aufweist und insbesondere in einem Abstand vor der Auslaßöffnung (80) vorgesehen ist, der etwa dem 2- bis 6-fachen der Innenweite entspricht und daß vorzugsweise zwischen einer Einrichtung (100), insbesondere einem Schäumkör­per (75), und der Auslaßöffnung (80) ein im wesentli­chen glattwandiger Endkanal (81) vorgesehen ist, der insbesondere einschließlich der Auslaßöffnung (80) durchgehend im wesentlichen konstante Innenweite auf­weist.

7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Schäumkörper (75) und/oder wenigstens eine Mischkammer (86) im wesentlichen von mindestens einem gesonderten Einsatzkörper (71) gebildet ist, wobei vorzugsweise die Mischkammer (86) am Umfang von einem Kammermantel be­grenzt ist, der an wenigstens einer Stirnseite einen Schäumkörper (75) und/oder einen Eingang aufweist sowie in eine Bohrung stirnseitig festgelegt eingesetzt ist.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine, insbesondere druckabhängig arbeitende Einrichtung zur Druckaufladung von Zustromgas in Strömungsrichtung vor einer Aufberei­tungszone einer Einrichtung (100) vorgesehen und vor­zugsweise durch ein im Bereich der Einrichtung (100) angeordnetes Überdruckventil (54) im Strömungsweg des Zustromgases gebildet ist.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Einrichtung (100) für das Medium im wesentlichen durch eine in sich geschlossene Baueinheit gebildet ist, die vorzugsweise über eine insbesondere etwa parallel zum zugehörigen Strömungsweg liegende Steckverbindung an der Austragvorrichtung angeordnet ist und/oder daß eine Einrichtung (100) zur Aufbereitung des Mediums im we­sentlichen im Bereich des Außenumfanges (77) einer Be­tätigungs-Handhabe (22) für die Austragvorrichtung liegt und vorzugsweise die Einrichtung zur Druckaufla­dung in dem Betätigungskopf vorgesehen ist.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (100) an einer als Betätigungskopf ausgebildeten Hand­habe (22) der Austragvorrichtung angeordnet ist, die vorzugsweise für das Medium eine Medien-Pumpe (2) und/oder für ein Zustromgas eine Druckluft-Pumpe (50) aufweist, wobei insbesondere zwei Pumpen (2, 50) ge­meinsam mit der Handhabe (22) manuell zu betätigen sind und die Einrichtung zur Druckaufladung innerhalb einer Pumpenkammer (62) der Druckluft-Pumpe (50) vorgesehen ist.

Zeichnung