[0001] Die Erfindung betrifft einen zweiteiligen Kunststoff-Flaschenkasten der im Oberbegriff
des Anspruches 1 umrissenen Gattung.
[0002] In zwei Teilstücke aufteilbare und aus den Teilstücken dann auch wieder zusammensetzbare
Flaschenkästen insbesondere für die Bereithaltung von Bier, Mineralwässern, Säften
und Erfrischungsgetränken, erleichtern die Handhabung solcher als Ganzes unhandlichen
Kästen durch den Verbraucher. Sie finden dann auch zunehmend Verwendung. Voraussetzung
für die Verwendbarkeit solcher teilbarer Flaschenkästen ist, daß der aus den Teilstücken
gebildete Kasten nicht nur hinreichend stabil ist, sondern auch gegen eine ungewollte
Zerlegung gesichert ist. Für die Zusammenfassung der Teilstücke zum Kasten bieten
sich verschiedene Lösungen an. Diese Erfindung greift zurück auf einen teilbaren Flaschenkasten,
bei dem die Kupplung der Teilstücke nach dem Nut-Federprinzip erfolgt. Soweit diese
Lösung in den Unterlagen zum DE-Gebrauchsmuster 79 23 328 bereits angesprochen ist,
ist dort eine realistische Sicherung der zum Kasten zusammengesetzten Kastenteilstücke
nicht offenbart. Die ungesicherte Verbindung der Kastenteilstücke kann sowohl beim
Abfüller als auch beim Händler in unerwünschter Weise zu einer ungewollten Trennung
der zum Kasten zusammengefaßten Teilstücke mit Folgen für den Betriebsablauf führen.
Ein solcher ungesicherter Kasten hat dann auch keinen Eingang in die Praxis gefunden.
[0003] Ausgehend vom im vorausgehenden umrissenen Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen teilbaren, zur Kupplung der Kastenteilstücke
auf das Nut-Federprinzip zurückgreifenden Flaschenkasten so auszugestalten, daß ein
ungewolltes Zerlegen des aus den Kastenteilstücken zusammengesetzten Kastens nicht
eintreten kann.
[0004] Die Aufgabe wird bei dem eingangs umrissenen gattungsgemäßen teilbaren Flaschenkasten
durch eine Ausgestaltung dieses Kastens entsprechend dem kennzeichnenden Teil des
Anspruches 1 gelöst.
[0005] Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Auf diese Weise wird unter Rückgriff auf das vergleichsweise einfache Kupplungssystem
nach dem Nut-Federprinzip die Zusammenfassung der Kastenteilstücke zum kompletten
Kasten in einer Weise sichergestellt, die ein ungewolltes Zerlegen des Kastens in
seine Teilstücke mit Sicherheit unterbindet. Der das Nut-Federprinzip als Kupplung
verwendende teilbare Flaschenkasten wird somit in wünschenswerter Weise für den
Einsatz in der Praxis verwendbar.
[0007] In der Zeichnung ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels weitergehend
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 den neuen teilbaren Flaschenkasten in schaubildlicher Darstellung,
Fig. 2 den Kasten in einer Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1, abgebrochen
und teilweise aufgebrochen,
Fig. 3 den Kasten in Draufsicht, abgebrochen,
Fig. 4 den Kasten im fortgeschrittenen Teilungsstadium in einer der Fig. 2 entsprechenden
Darstellung.
[0008] Der Kasten besteht aus den identischen Teilstücken 11 und 11′ mit den Außenwänden
111, 112, 113, dem Boden 114 sowie der Hilfswand 116. Die Wand- und in der Regel dann
auch die Bodenelemente 111 bis 116 sind in an sich bekannter Weise mit Aussparungen
bzw. Durchbrüchen versehen. Außerdem sind die Kastenteilstücke 11, 11′ in an sich
bekannter Weise in eine Mehrzahl von jeweils eine Flasche aufnehmenden Fächern unterteilt.
[0009] Jedes Kastenteilstück 11, 11′ ist am Übergang der Hilfswand 116 in die Außenwand
111 mit einer sich über die Höhe des Kastens erstreckenden, durchgängigen, hinterschnittenen
Nut 117 versehen und am Übergang der Hilfswand 116 in die der Außenwand 111 gegenüberliegenden
Außenwand 113 mit einer über die Hilfswand 116 vorspringenden, auf den Querschnitt
der Nut 117 ausgelegten, sich über die Höhe des Kastens erstreckenden Feder 118. Aus
den sich bei den nach Wenden eines der Kastenteilstücke um 180° zum Kasten zusammengefügten
Kastenteilstücken 11 u. 11′ in die Nuten 117 einfügenden Federn 118 resultiert eine
formschlüssige, eine Trennung der Kastenteilstücke im Sinne der Doppelpfeile D und
E in Fig. 1 unterbindende Verbindung der Kastenteilstücke. Unbehindert bleibt zunächst
jedoch noch das Trennen der zum Kasten zusammengefügten Kastenteilstücke 11 u. 11′
durch eine Bewegung der Kastenteilstücke gegeneinander im Sinne des Doppelpfeiles
F in Fig. 1.
[0010] Weiterer Bestandteil der Kastenteilstücke 11, 11′ sind Tragbügel 119, die an den
Wandelementen 111 und 113 der Kastenteilstücke angelenkt (121) aus der in Fig. 1 dargestellten
Position im Sinne der Pfeile G in Fig. 1 in die Tragposition verschwenkbar sind. Ausgebildet
sind die Kastenteilstücke im Bereich ihrer Oberkante in der Weise, daß die Bügel 119
im gegen die Kastenteilstücke zurückverschwenkten Zustand (Pfeile G′ in Fig. 1) nicht
über die Außenwandungen 111 bis 113 vorspringen.
[0011] Zwecks Unterbindung einer ungewollten Trennung der Teilstücke 11 u. 11′ des zusammengesetzten
Kastens durch Verlagerung der Teilstücke gegeneinander im Sinne des Doppelpfeiles
F in Fig. 1, ist der an der Außenwand 113 der Kastenteilstücke 11, 11′ angelenkte
Schenkel 1191′ des Tragbügels 119 mit einem bei gegen das Kastenteiltück zurückverschwenktem
Bügel über die Hilfswand 116 vorspringenden, sich zu seinem freien Ende 1193 hin verjüngenden
Ansatz 1192 versehen und die der Außenwand 113 gegenüberliegende Außenwand 111 der
Kastenteilstücke 11, 11′ in der Flucht des ansatzlosen Bügelschenkels 1191′ des angesetzten
Kastenteilstückes 11 bzw. 11′ mit einer vom Stoß ausgehenden, eine Aufnahme bildenden
Aussparung 1111, in die der Ansatz 1192 hineinverschwenkt. Die Aufnahme 1111 weist
eine obere Begrenzung 1112 auf, gegen die der abgesetzte Bereich 1194 des in die Aufnahme
1111 hineinverschwenkten Ansatzes 1192 aufläuft (insbesondere Fig. 2), ihre Tiefe
T nimmt ausgehend vom Auf treffbereich des in die Aufnahme 1111 hineinverschwenkenden
Bügelschenkelansatzes 1192 auf den Stoß des angesetzten Kastenteilstückes 11 bzw.
11′ entsprechend dem Verlauf der Stirnseite des Ansatzes 1192 beim weiteren Verschwenken
stetig mit der Maßgabe zu, daß es beim Auflaufen des Ansatzes 1192 gegen die obere
Begrenzung 1112 der Aufnahme 1111 zu einem Preßsitz zwischen dem Ansatz 1192 und dem
Kastenteilstück 11 bzw. 11′, in dessen Aufnahme 1111 der Ansatz 1192 hineinverschwenkt,
speziell dem Grund (1113) der Aufnahme 1111, kommt. Damit ist dann auch eine ungewollte
Trennung der zum Kasten zusammengefügten Kastenteilstücke 11 und 11′ durch eine Verlagerung
der Kastenteilstücke im Sinne des Doppelpfeiles F in Fig. 1 unterbunden.
[0012] Dieser teilbare Flaschenkasten wird in der Weise gehandhabt, daß die zunächst getrennten
Kastenteilstücke 11 und 11′ bei in die Trageposition verschwenkten Tragbügeln 119,
also bei im Sinne der Pfeile G in Fig. 1 verschwenkten Tragebügel, in der Vertikalen
um die Kastenhöhe versetzt einander in der Weise zugeordnet werden, daß die Kupplungsbereiche,
also die die Nuten 117 und die die Federn 118 aufweisenden Bereiche, miteinander fluchten.
Sodann wird das überhobene Kastenteilstück 11 bzw. 11′ abgesenkt (Pfeil F′ in Fig.
4), wobei sich die Feder 118 des überhobenen Kastenteilstückes 11 in die Nut 117 des
darunter befindlichen Kastenteilstückes 11′ einfügt und die Feder 118 des darunter
befindlichen Kasten teilstückes 11′ in die Nut 117 des überhobenen Kastenteilstückes
11. Nach vollständigem Absenken des zunächst überhobenen Kastenteilstückes 11 werden
die Tragbügel 119 gegen die Kastenteilstücke zurückverschwenkt (Pfeil G′ in Fig. 1),
wobei die an jeweils einem der Bügelschenkel vorgesehenen Ansätze 1192 in die entsprechende
Aussparung 1111 im anderen Kastenteilstück unter Herstellung einer zusätzlichen form
und kraftschlüssigen Verbindung hineinverschwenken. Auf diese Weise ist der komplette
Kasten sodann uneingeschränkt wie ein einstückiger Kasten handhabbar. Zur Teilung
des Kastens in seine Teilstücke 11 und 11′ werden die Tragbügel 119 wieder in ihre
Tragposition überführt (Pfeil G in Fig. 1) und eines der Kastenteilstücke gegenüber
dem anderen Kastenteilstück im Sinne des Pfeiles F˝ in Fig. 4 überhoben, bis die Nutfederverbindung
117/118 zwischen den Kastenteilstücken aufgehoben ist.
1. Zweiteiliger Kunststoff-Flaschenkasten mit einer parallel zu einer Außenwand verlaufenden
Teilung, wobei die Teilstücke von Hilfswänden begrenzt werden, die in den Übergangsbereichen
von den Hilfswänden in die angrenzenden Außenwandteile formschlüssig wirksame Kupplungsselemente
aufweisen und mit an ihren Schmalseiten angelenkten, gegen die Kastenteilstücke verschwenkbaren
Bügeln versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungselemente von einer
über die Hilfswand (116) vorspringenden, sich in der Vertikalen erstreckenden Feder
(118) im Bereich der einen Ecke und in Gestalt einer die Feder (118) aufnehmenden,
sich in der Vertikalen erstreckenden Nut (117) im Bereich der anderen Ecke gebildet
sind, sowie der federseitige Schenkel (1191′) des außen an den Kastenteilstücken (11,
11′) angesetzten Tragbügels (119) einen im gegen das Kastenteilstück verschwenkten
Zustand des Bügels (119) über die Hilfswand (116) vorspringenden, sich zur Stirnseite
hin verjüngenden Ansatz (1192) aufweist, der beim Verschwenken des Bügels (119) gegen
das Kastenteilstück in eine Aussparung (1111) in der stoßenden Außenwand (111) des
anderen Kastenteilstücks hineinverschwenkt.
2. Kunststoff-Flaschenkasten nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Ausbildung
der den Ansatz (1192) des Tragbügelschenkels (1191′) aufnehmenden Aussparung (1111)
in Anpassung an den Verlauf der Stirnseite (1193) des Ansatzes (1192) auf einer Kurve,
während des Verschwenkens des Tragbügels (119) mit einer oberen Begrenzung (1112),
gegen die der Ansatz (1192) bei vollständig gegen das Kastenteilstück verschwenktem
Tragbügel (119) aufläuft.
3. Kunststoff-Flaschenkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung
(1111) zur Aufnahme des Ansatzes (1192) im Abstand von der Kastenoberkante endet
und der sich in die Aussparung (1111) einfügende Ansatz (1192) dementsprechend abgesetzt
ist (1194).
4. Kunststoff-Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet, durch
einen Preßsitz zwischen der Rückwand der Aufnahme (1111) für den Ansatz (1192) und
dem Ansatz (1192) bei vollständig gegen das Kastenteilstück verschwenktem Tragbügel
(119) ergebenden Überstand des Ansatzes (1192) über die Hilfswand (116).