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EP 0 392 314 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.11.1994 Patentblatt 1994/48 |
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Anmeldetag: 02.04.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65D 47/20 |
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Drehverschluss zum Verschliessen der axialen Öffnung eines hohlzylindrischen Körpers
Turnable closure to close the axial opening of a hollow cylinder-body
Fermeture rotative pour la fermeture de l'ouverture axiale d'un corps creux cylindrique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
10.04.1989 DE 8904496 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.10.1990 Patentblatt 1990/42 |
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Teilanmeldung: |
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94107235.7 / 0615917 |
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Patentinhaber: Creanova AG |
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CH-6340 Baar (CH) |
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Erfinder: |
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- Krawagna, Louis A.
Toronto,
Ontario, M5P 2X9 (CA)
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Vertreter: Grünecker, Kinkeldey,
Stockmair & Schwanhäusser
Anwaltssozietät |
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Maximilianstrasse 58 80538 München 80538 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 081 124 DE-A- 2 644 947 US-A- 1 917 833
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DE-A- 2 624 354 FR-A- 2 157 690
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Drehverschluß der im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 genannten Art.
[0002] Bei einem solchen, aus dem DE-U-19 60 248 bekannten Drehverschluß ist in den Hals
eines Behälters ein den Körper bildender Pfropfen mit Hilfe einer einstückigen Federung
eingesetzt. Der Pfropfen besteht aus einem koaxialen Mittelpfosten, der an seinem
axialen Ende einen mit einer axialen Durchgangsbohrung des Drehdeckels zusammenwirkenden
Ventilkörper trägt. Mit Hilfe der Federung kann der koaxiale Mittelpfosten und damit
auch der Ventilkörper bei geschlossenem Drehdeckel axial nach innen gedrückt werden,
wodurch die Durchgangsbohrung in dem Drehdeckel freigegeben wird, um den Behälter
von außen füllen zu können. Zur Abgabe des im Behälter enthaltenen Füllgutes wird
der Drehdeckel teilweise aufgedreht, wodurch sich die Durchgangsbohrung des Drehdekkels
von dem Ventilkörper in axialer Richtung entfernt, um einen freien Auslaßquerschnitt
freizugeben. Die den Pfropfen bzw. den Mittelpfosten haltende Federung umfaßt radiale
Rippen, die an der Innenmantelfläche des Körpers festgelegt sind und mit dem koaxialen
Mittelpfosten verbunden sind.
[0003] Aus der DE-A-26 24 354 ist ein Spender zum Verteilen von fließfähigem, flüssigem
Klebstoff bekannt, der einen den Klebstoff aufnehmenden hohlzylindrischen Körper und
eine auf dessen Oberteil aufgesetzte hohlzylindrische Hülse aufweist, die nach oben
in einer eine kreiszylindrische Form aufweisenden Austragfläche mündet. Der Körper
hat an seinem Oberteil einen als Ausnehmung ausgebildeten Schraubengewindegang, der
mit einem an der Innenmantelfläche der Hülse als Vorsprung ausgebildeten entsprechenden
Schraubengewindegang kämmt, um ein Nockengewinde zu bilden, das bei einer Drehung
der Hülse um ca. 180
o eine axiale Verschiebung der Hülse gegenüber dem Körper bewirkt. Die einander zugewandten
axialen Seiten der Hülse und des Körpers verlaufen in einer zur Achse des Körpers
um einen bestimmten Winkel geneigten Ebene, wobei dieser Winkel von der Steigung des
Nockengewindes abhängt. Bei gegenüber dem Körper voll abgesenkter Hülse fluchten diese
axialen Seiten im wesentlichen miteinander. Auf dem oberen Teil des Körpers ist eine
mit einer sich nach oben erstreckenden schmalen Kanüle versehene Kappe aufgeschraubt.
Die Kanüle bildet an ihrem freien Ende eine kreiszylindrische Austragfläche kleinen
Durchmessers, um flüssigen Klebstoff in kleinen Mengen bzw. auf hinsichtlich ihren
Abmessungen begrenzten Flächen auftragen zu können. Soll dagegen Klebstoff großflächiger
aufgetragen werden, wird die Hülse mit Hilfe des Nockengewindes in axialer Richtung
nach oben verschoben, bis die Austragfläche der Hülse mit der Austragfläche der Kanüle
fluchtet, um damit eine relativ große Austragfläche zum Auftragen von Klebstoff zu
bilden. Die obere Mündung der Kanüle kann bei abgesenkter Hülse mit einer gesonderten
Kappe verschlossen werden, die über ein flexibles Halteband an der Hülse befestigt
ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen derartigen Drehverschluß so auszubilden, daß
er in einfacher Weise herzustellen ist, leicht zu handhaben ist und eine unbehinderte
Abgabe von in dem Körper enthaltenen Füllgut ermöglicht.
[0005] Bei einem Drehverschluß der genannten Art ist diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden
Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.
[0006] Der erfindungsgemäße Drehverschluß zeichnet sich dadurch aus, daß er mit Hilfe des
Nockengewindes eine axiale Verschiebung zum Körper ausführt, wenn er gegenüber diesem
um 180
o gedreht wird. Bei dieser axialen Verschiebung wird der Drehdeckel in der geöffneten
Stellung des Behälters jedoch nicht von dem Körper gelöst, sondern es wird vielmehr
eine in dem Drehdeckel axial oder radial vorgesehene Öffnung freigegeben, um in dem
Körper vorhandenes Füllgut nach außen abgeben zu können. Die einander zugewandten
axialen Seiten sowohl des Drehdeckels als auch des Körpers verlaufen in einer gegenüber
der Achse des Körpers um einen bestimmten Winkel geneigten Ebene. In der geschlossenen
Stellung des Drehverschlusses fluchten diese abgeschrägten Seiten miteinander, während
sie in der geöffneten Stellung des Drehverschlusses divergieren.
[0007] Obwohl Drehdeckel und Körper des Drehverschlusses im normalen Betrieb auch in der
Öffnungsstellung nicht voneinander getrennt werden, werden sie als getrennte Einzelteile
vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, wodurch sie unterschiedliche Farben haben
können, um den ästhetischen Eindruck des Drehverschlusses zu optimieren.
[0008] Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0010] Im einzelnen zeigt:
- Fig. 1
- perspektivisch ein erstes Ausführungsbeispiel des Drehverschlusses, wobei der Drehdeckel
lediglich zum Zwecke einer klareren Darstellung von dem Körper vollständig gelöst
ist,
- Fig. 2a bis 2e
- Draufsichten und Schnittdarstellungen des Körpers und des Drehdeckels sowohl einzeln
als auch in einem miteinander verbundenen Zustand des in Fig. 1 gezeigten Drehverschlusses,
- Fig. 3a bis 3f
- Schnittdarstellungen und Draufsichten auf den Körper eines anderen Ausführungsbeispiels
des Drehverschlusses, und
- Fig. 4a bis 4f
- schematische Darstellungen des Körpers und Drehdeckels eines Drehverschlusses in Form
eines abgewandelten Ausführungsbeispiels der Fig. 3,
[0011] Der in Fig. 1 perspektivisch dargestellte Drehverschluß besteht aus einem Drehdeckel
1 und einem Körper 2. Obwohl beim normalen Gebrauch des Drehverschlusses der Deckel
1 von dem Körper 2 nicht gelöst wird, ist hier zur besseren Veranschaulichung des
Aufbaus des Drehverschlusses der Deckel 1 vom Körper 2 getrennt dargestellt. Bei diesem
anhand der Fig. 2a bis 2e näher erläuterten ersten Ausführungsbeispiel des Drehverschlusses
umfassen Drehdeckel 1 und Körper 2 miteinander korrespondierende Nockengewinde 3,
die eine axiale Verschiebung des Drehdeckels 1 gegenüber dem Körper 2 bewirken, wenn
der Drehdeckel 1 eine Drehung um die Achse des Körpers 2 über ca. 180
o Drehwinkel ausführt. Die einander zugewandten axialen Seiten 4 und 5 des Drehdeckels
1 und des Körpers 2 sind gegenüber der Achse um einen bestimmten Winkel α geneigt.
Die Größe des Winkels α richtet sich dabei nach der Steigung des Nockengewindes 3.
Der Körper 2 ist mit einem Mittelpfosten 12 versehen, der über Rippen 13 an der Innenmantelfläche
des Körpers 2 festgelegt ist. Der Drehdeckel 1 weist eine zentrische Öffnung 14 auf,
die seine vom Körper abgewandte axiale Stirnfläche durchdringt. Diese Öffnung 14 ist
dabei mit einem Verschlußsitz 15 versehen, der mit einer entsprechenden Dichtfläche
des Mittelpfostens 12 zusammenwirkt, um die Öffnung 14 bei verschlossenem Drehverschluß
dicht zu verschließen.
[0012] Wie dieses im einzelnen aus den Fig. 2a und 2e zu erkennen ist, wird der Körper 2
mit einem an seiner Innenmantelfläche vorgesehenen Innengewinde 11 auf den Hals eines
hier nicht dargestellten Behälters aufgeschraubt. Ein solcher Behälter kann in bekannter
Weise ein flüssiges oder pulverförmiges Füllgut enthalten, das über die im Drehverschluß
vorgesehene Öffnung 14 abgegeben werden kann. Insbesondere in den Fig. 2b und 2d sind
die abgeschrägten und einander zugewandten axialen Seiten 4 und 5 des Drehdeckels
1 und des Körpers 2 zu erkennen. Fig. 2e zeigt den Drehdeckel 1 und den Körper 2 im
miteinander verbundenen Zustand und in der geöffneten Stellung des Drehverschlusses,
bei der der Mittelpfosten 12 des Körpers 2 von dem Verschlußsitz 15 der Öffnung 14
entfernt ist, so daß die Öffnung 14 zur Abgabe von in einem Behälter enthaltenen Füllgut
freigegeben ist. In der geöffneten Stellung des Drehverschlusses divergieren die einander
zugewandten abgeschrägten axialen Seiten 4 und 5 des Drehdeckels 1 und des Körpers
2, während sie in der Schließstellung des Drehverschlusses miteinander fluchten. In
Verbindung mit diesen schräg verlaufenden axialen Seiten 4 und 5 des Drehdeckels 1
und des Körpers 2 ist darauf hinzuweisen, daß diese durch die äußere Kontur jeweils
des Drehdeckels 1 und/oder des Körpers 2 gegeben sein können, da wie bei dem in den
Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel der Körper 2 oberhalb seiner abgeschrägten
Seite 5 noch einen Aufsatz haben kann, der durch eine konzentrische Mantelfläche,
die das Nockengewinde 3 an ihrer Außenseite trägt, die Rippen 13 und den Mittelpfosten
12 gebildet ist.
[0013] Wie dieses später noch erläutert wird, kann aber auch der Drehdeckel 1 bei anderen
Ausführungsbeispielen des Drehverschlusses mit einem solchen zum Körper 2 gerichteten
Fortsatz versehen sein, der dann ebenfalls durch eine in den Körper 2 eingreifende
Mantelfläche gebildet ist.
[0014] Wie dieses in den Fig. 2c und 2d gezeigt ist, kann der Drehdeckel 1 vier Rippen aufweisen,
die bei diesem Ausführungsbeispiel zur Zentrierung des Drehdeckels 1 gegenüber dem
Körper 2 dienen, bei in Verbindung mit den Fig. 3 und 4 später erläuterten Ausführungsbeispielen
auch noch eine zusätzliche Funktion übernehmen können.
[0015] Das in den Fig. 3a bis 3f gezeigte weitere Ausführungsbeispiel des Drehverschlusses
unterscheidet sich gegenüber dem zuvor erläuterten Ausführungsbeispiel dadurch, daß
die Rippen 13 innerhalb des Körpers 2 über Scharniere 16 sowohl am Mittelpfosten 12
als auch an der Innenmantelfläche des Körpers 2 befestigt sind. Die so jeweils an
dem Mittelpfosten 12 als auch an dem Körper 2 über die Scharniere 16 angelenkten Rippen
13 sind elastisch ausgebildet und wirken als Blattfedern. Mit dem Mittelpfosten 12,
der hier ein quadratisches Querschnittsprofil hat, wirken kraftschlüssig vier im Drehdeckel
1 ausgebildete Rippen 17 zusammen, die in ähnlicher Weise angeordnet sind, wie dieses
in Fig. 2c gezeigt und in den Fig. 3d und 3f angedeutet ist.
[0016] Wird der Drehdeckel 1 mit Hilfe des Nockengewindes 3 gegenüber dem Körper 2 um 180
o verdreht, so findet nicht nur die bereits beschriebene axiale Verschiebung des Drehdeckels
1 gegenüber dem Körper 2 statt, sondern es wird außerdem über die Rippen 17 im Drehdeckel
1 auch der Mittelpfosten 12 um die Achse des Körpers 2 um 180
o gedreht. Der Ablauf dieser Drehbewegung des Mittelpfostens 12 ist in den Fig. 3a,
3c und 3e gezeigt. Bei dieser Drehbewegung werden die elastischen Rippen 13 in der
gezeigten Weise verformt, wobei diese Rippen 13 bei der in Fig. 3a gezeigten Stellung
eine erste stabile Lage haben, bei der in Fig. 3c gezeigten Stellung eine instabile
Mittellage haben, in der sie maximal verformt sind und daher die größte Rückstellkraft
auf den Mittelpfosten 12 in Richtung der einen und in Fig. 3a gezeigten stabilen Lage
und in Richtung der in Fig. 3e gezeigten zweiten stabilen Lage ausüben. Auf diese
Weise ist der Drehdeckel 1 federbeaufschlagt in seine vollständige Öffnungsstellung
und seine vollständige Schließstellung vorgespannt, so daß er in diesen jeweils stabilen
Stellungen der elastischen Rippen 13 positiv festgehalten wird.
[0017] Die übrige Konstruktion des Drehverschlusses entspricht auch bei diesem Ausführungsbeispiel
der in Verbindung mit dem ersten Ausführungsbeispiel bereits erläuterten Konstruktion.
[0018] In den Fig. 4a bis 4f ist eine Abwandlung des in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiels
dargestellt. Dieses abgewandelte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in
Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch, daß drei elastische Rippen 13 im
Körper 2 vorgesehen sind, die jeweils über Scharniere 16 in gleicher Weise an dem
Mittelpfosten 12 und der Innenmantelfläche des Körpers 2 befestigt sind. Der Mittelpfosten
12 weist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Querschnittsprofil in Form eines gleichschenkligen
Dreiecks auf. Wie aus den Fig. 4b, 4d und 4f zu erkennen ist, ist der Drehdeckel 1
mit drei Rippen 17 versehen, die jeweils kraftschlüssig mit je einer Seite des Mittelpfostens
12 im Eingriff sind.
[0019] Aufbau und Wirkungsweise auch dieses Ausführungsbeispiels ist im übrigen die gleiche
wie sie in Verbindung mit den zuvor erläuterten Ausführungsbeispielen beschrieben
wurde.
[0020] Bei allen gezeigten und erläuterten Ausführungsbeispielen werden der Drehdeckel 1
und der Körper 2 als getrennte Teile jeweils für sich hergestellt. Vorzugsweise werden
diese Teile dabei aus Kunststoff gespritzt oder in anderer Weise hergestellt. Drehdeckel
1 und Körper 2 können daher unterschiedliche Farben haben, um den ästhetischen Eindruck
des Drehverschlusses weiter zu optimieren.
[0021] Der Drehdeckel 1 kann an seiner Außenseite unterschiedliche Formgebungen und Bemusterungen
aufweisen, um den ästhetischen Eindruck an die jeweils gewünschten Erfordernisse und
Anwendungen anzupassen. Dabei kann auch der Drehdeckel 1 gegen einen anderen Drehdeckel
1 bei einem sonst gleichen Drehverschluß ausgetauscht werden.
[0022] Obwohl dieses hier in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, kann das Nockengewinde
3 mit Einkerbungen versehen werden, um an den beiden Endpunkten der 180
o-Drehung jeweils Raststellungen für den Drehdeckel 1 vorzusehen.
[0023] Bei den in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispielen sind der Körper 2, die
federartigen Rippen 13 und der Mittelpfosten 12 vorzugsweise jeweils einstückig aus
Kunststoff im Spritzguß herzustellen. Bei diesem Ausführungsbeispiel legt die durch
die Rippen 13 gebildete Federanordnung den maximalen Drehwinkel des Drehdeckels 1
gegenüber dem Behälter 2 fest, wobei der maximale Drehwinkel wiederum 180
o beträgt.
1. Drehverschluß zum Verschließen der axialen Öffnung eines hohlzylindrischen Körpers,
wobei ein Drehdeckel (1) und der Körper (2) miteinander korrespondierende Nockengewinde
(3) haben, die bei einer Drehung des Drehdeckels (1) eine axiale Verschiebung des
Drehdeckels (1) gegenüber dem Körper (2) bewirken, wobei der Körper (2) an seinem
dem Drehdeckel (1) zugewandten Ende einen koaxialen Mittelpfosten (12) aufweist, der
über radiale Rippen (13) an der Innenmantelfläche des Körpers (2) festgelegt ist,
und der Drehdeckel (1) an seiner äußeren axialen Stirnseite eine axiale Durchgangsbohrung
(14) aufweist, die einen mit dem axialen Ende des Mittelpfostens (12) dichtend zusammenwirkenden
Verschlußsitz (15) hat;
dadurch gekennzeichnet,
daß die einander zugewandten axialen Seiten (4, 5) des Drehdeckels (1) und des Körpers
(2) in einer zur Achse des Körpers (2) um einen spitzen Winkel (α) geneigten Ebene
verlaufen, wobei dieser Winkel (α) von der Steigung des Nockengewindes (3) abhängt,
so daß in der geschlossenen Stellung des Drehverschlusses diese Seiten (4, 5) und
auch die Außenmantelflächen des Drehdeckels (1) und des Körpers (2) miteinander fluchten,
und daß bei einer Drehung um ca. 180o ein vollständiges Öffnen bzw. Schließen des Drehverschlusses erfolgt.
2. Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) an seinem dem Drehdeckel (1) abgewandten Ende an seiner Innenmantelfläche
mit Gewinde (11) versehen ist, mittels dem er auf den Hals eines Behälters aufschraubbar
ist.
3. Drehverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die radialen Rippen (13) an ihren jeweils mit dem Mittelpfosten (12) und der
Mantelfläche verbundenen Enden ein Scharnier (16) aufweisen und derart ausgebildet
sind, daß sie bei einer Drehung des Mittelpfostens (12) relativ zum Körper (2) um
dessen Achse zwei stabile Stellungen einnehmen können, zwischen denen eine instabile
Mittelstellung durchlaufen wird, in welcher die als Federn wirkenden Rippen (13) eine
maximale Federkraft in Richtung der stabilen Stellungen ausüben Fig. 3, 4).
4. Drehverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelpfosten (12) ein bestimmtes Querschnittsprofil hat, an dem sich radial
erstreckende weitere Rippen (17), die an der Mantelfläche des Drehdeckels (1) festgelegt
sind, kraftschlüssig angreifen (Fig. 3, 4).
5. Drehverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Querschnittsprofil des Mittelpfostens (12) ein gleichschenkliges Dreieck
ist und drei weitere Rippen (17) am Drehdeckel (1) vorgesehen sind (Fig. 4).
6. Drehverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Querschnittsprofil des Mittelpfostens (12) ein Quadrat ist und vier weitere
Rippen (17) am Drehdeckel (1) vorgesehen sind (Fig. 3).
7. Drehverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (2) und der Drehdeckel (1) als jeweils getrennte Teile aus Kunststoff
hergestellt sind.
8. Drehverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die miteinander korrespondierenden Nockengewinde (3) mit Kerben versehen sind,
um an den Endpunkten der 180o-Drehung Raststellungen zu bewirken.
1. Turning closure for closing the axial opening of a hollow cylindrical body, wherein
a turning lid (1) and the body (2) have cam-type threads (3) mating with each other,
which on rotation of the turning lid (1) cause axial displacement of the turning lid
(1) relative to the body (2), wherein the body (2) at its end facing towards the turning
lid (1) comprises a coaxial centre post (12) which is fixed by radial ribs (13) to
the inner cylindrical surface of the body (2), and the turning lid (1) in its outer
axial face comprises an axial through-bore (14) which has a closure seat (15) cooperating
with the axial end of the centre post (12) in sealing relationship; characterised
in that the axial sides (4, 5) of the turning lid (1) and body (2) facing towards
each other extend in a plane inclined at an acute angle (α) to the axis of the body
(2), wherein this angle (α) depends on the pitch of the cam-type thread (3), so that
in the closed position of the turning closure, these sides (4, 5) and also the outer
cylindrical surfaces of the turning lid (1) and body (2) are aligned with each other,
and in that on rotation through about 180° complete opening or closing of the turning
closure takes place.
2. Turning closure according to claim 1, characterised in that the body (2) at its end
facing away from the turning lid (1) is provided on its inner cylindrical surface
with a thread (11) by means of which it can be screwed onto the neck of a container.
3. Turning closure according to claim 1 or 2, characterised in that the radial ribs (13)
at each of their ends connected to the centre post (12) and the cylindrical surface
comprise a hinge (16) and are constructed in such a way that on rotation of the centre
post (12) relative to the body (2) about the axis thereof they can adopt two stable
positions between which an unstable central position is traversed, in which the ribs
(13) acting as springs exert a maximal spring force in the direction of the stable
positions (Figs. 3, 4).
4. Turning closure according to claim 3, characterised in that the centre post (12) has
a particular cross-sectional profile which is engaged in force-locking relationship
by radially extending additional ribs (17) which are fixed to the cylindrical surface
of the turning lid (1) (Figs. 3, 4).
5. Turning closure according to claim 4, characterised in that the cross-sectional profile
of the centre post (12) is an equilateral triangle and three additional ribs (17)
are provided on the turning lid (1) (Fig. 4).
6. Turning closure according to claim 4, characterised in that the cross-sectional profile
of the centre post (12) is a square and four additional ribs (17) are provided on
the turning lid (1) (Fig. 3).
7. Turning closure according to any of claims 1 to 6, characterised in that the body
(2) and the turning lid (1) are made as separate components from plastic.
8. Turning closure according to any of claims 1 to 7, characterised in that the cam-type
threads (3) mating with each other are provided with notches in order to produce latching
positions at the end points of the 180° rotation.
1. Fermeture rotative pour l'obturation de l'ouverture axiale d'un cors creux cylindrique,
un couvercle tournant (1) et le corps (2) comprenant des filets à cames (3) conjugués
qui, lors d'une rotation du couvercle tournant (1) provoquent un déplacement axial
dudit couvercle tournant (1) par rapport au corps (2), le corps (2) présentant à son
extrémité tournée vers le couvercle tournant (1) un étançon central (12) coaxial immobilisé
par des nervures radiales (13) sur la surface latérale intérieure du corps (2), et
le couvercle tournant (1) présentant sur sa surface frontale axiale extérieure une
ouverture de passage axiale (14) qui est pourvue d'un appui de fermeture (15) lequel
coopère avec l'extrémité axiale de l'étançon central (12) de manière à assurer l'étanchéité,
caractérisée en ce que les surfaces (4, 5) du couvercle tournant (1) et du corps (2) tournées l'une
vers l'autre s'étendent dans un plan incliné par rapport à un axe du corps (2) sous
un angle aigu (α), ledit angle (α) étant fonction du pas du filet à came (3), de telle
sorte que dans la position fermée de la fermeture rotative, lesdites surfaces (4,
5) et aussi les surfaces latérales extérieures du couvercle tournant (1) et du corps
(2) sont alignées les unes avec les autres, et qu'une rotation d'environ 180° entraîne
une ouverture et respectivement une fermeture complètes de la fermeture rotative.
2. Fermeture rotative selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps (2) porte
à son extrémité détournée du couvercle tournant (1), sur sa surface latérale intérieure,
un filet (11) à l'aide duquel il peut être vissé sur le col d'un récipient.
3. Fermeture rotative selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les
nervures radiales (13) comportent sur leurs extrémités rattachées respectivement à
l'étançon central (12) et à la surface latérale, une charnière (16) et qu'elles sont
conformées de telle façon que lors d'une rotation de l'étançon central (12) par rapport
au corps (2) autour de l'axe de celui-ci, elles peuvent prendre deux positions stables
entre lesquelles elles passent par une position médiane instable dans laquelle les
nervures (13) qui agissent comme ressorts exercent une action de ressort maximale
en direction des positions stables (fig. 3, 4).
4. Fermeture rotative selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'étançon central
(12) présente une section transversale d'un profil déterminé sur lequel agissent par
adhérence des nervures supplémentaires (17) d'extension radiale qui sont fixées sur
la surface latérale du couvercle tournant (1) (fig. 3, 4).
5. Fermeture rotative selon la revendication 4, caractérisée en ce que la section transversale
de l'étançon central (12) présente la forme d'un triangle isocèle, et que trois nervures
supplémentaires (17) sont prévues sur le couvercle tournant (1) (fig. 4).
6. Fermeture rotative selon la revendication 4, caractérisée en ce que la section transversale
de l'étançon central (12) présente la forme d'un carré, et que quatre nervures supplémentaires
(17) sont prévues sur le couvercle tournant (1) (fig. 3).
7. Fermeture rotative selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le
corps (2) et le couvercle tournant (1) sont réalisés chacun comme élément séparé en
matière plastique.
8. Fermeture rotative selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les
filets à cames (3) conjugués sont munis d'encoches pour la réalisation de positions
de crantage aux points d'extrémité de la rotation de 180°.