Scharnier

Abstract

 Ein Scharnier bei dem ein Scharnierarm (1) mittels eines Zwischenstückes (2) an einer Grundplatte (2) befestigbar und mittels Gelenkhebel mit einem Schar­niertopf, verbunden ist. Das Zwischenstück (3) ist an einem Ende in die Grundplatte (2) einhängbar und am anderen Ende mittels eines am Zwischenstück (3) dreh­bar gelagerten Kipphebel (4) verriegelbar, der einen Hakenteil (15) aufweist, der an einem Vorsprung (22) der Grundplatte (2) angreift. Das als U-Profil ausge­bildete Zwischenstück (3) ist dort, wo es in die Grundplatte (2) einhängbar ist, über ein Drehlager (10, 11) kippbar und der Kipphebel wird von einer Fe­der (7) beaufschlagt. Am Vorsprung (22) der Grund­platte (2), an der ihrer Montageebene abgewandten Seite ist eine zur Montageebene parallele Gegenfläche für eine ebenfalls zur Montageebene parallele An­schlagfläche (24) am Kipphebel (4) vorgesehen ist. Der Hakenteil (15) und die Anschlagfläche (24) des Kipphebels (4) umfassen den Vorsprung (22) mit der Gegenfläche, so daß der Scharnierarm (1) in der Rich­tung der Breite der Möbeltürfuge spielfrei auf der Grundplatte (2) gehalten ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit Verstellein­richtungen, bei dem ein Scharnierarm mittels eines Zwischen­stückes an einer Grundplatte befestigbar und mittels Gelenk­hebel od. dgl. mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, bei­spielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wobei das Zwischenstück an einem Ende in die Grundplatte einhängbar ist, und am anderen Ende mittels eines am Zwischenstück oder an der Grundplatte drehbar gelagerten Kipphebels verriegelbar ist, der einen Hakenteil aufweist, der an einem Vorsprung der Grundplatte angreift, wobei am Zwischenstück zur Einhäng­stelle in der Tiefe des Möbels versetzt eine Anschlagfläche ausgebildet ist, die bei auf die Grundplatte aufgesetztem Zwischenstück an einer Gegenfläche der Grundplatte anliegt und das Zwischenstück in der Tiefe des Möbels positioniert.

[0002] Bei herkömmlichen Scharnieren ist der Scharnierarm mittels einer Klemmschraube auf die Grundplatte befestigt, wobei diese Klemmschraube im allgemeinen durch ein Langloch ragt, um so eine Verstellung des Scharnierarmes in der Tiefe des Möbels möglich zu machen.

[0003] In letzter Zeit sind auch Schnappverbindungen zur Befestigung des Scharnierarmes an der Grundplatte bekannt geworden. So zeigen zum Beispiel die DE-A-30 26 796 und 30 39 328 Schar­niere mit einem Scharnierarm und einer Befestigungsplatte, bei dem durch Einsetzen des Scharnierarmes in eine Führung der Befestigungsplatte und Verschieben desselben in Längs­richtung die beiden miteinander zu verriegelnden Teile inei­nander einschnappen. Eine ähnliche Verankerung eines Schar­nierarmes auf einer Grundplatte ist in der DE-A-24 60 127 gezeigt. Die DE-A-32 41 284 zeigt ein Scharnier, bei dem der Scharnierarm in seitliche Führungen einer Grundplatte ein­schiebbar und mittels eines Exzenters auf der Grundplatte klemmbar ist.

[0004] Die vorhergehend beschriebenen Scharnierarmverankerungen ha­ben den Vorteil, daß der Scharnierarm beim Zusammenbau des Möbels sehr schnell auf der Grundplatte festgelegt werden kann und daß weiters zur Montage kein Werkzeug gebraucht wird. Dieser Vorteil ist nicht zu unterschätzen, da beim Ein­hängen der Scharnierarme der Türflügel gehalten werden muß. Wird zum Beispiel der Türflügel mit einer Hand gehalten und der gerade aufzusetzende Scharnierarm mit der anderen, dann bedarf es, falls die Arretierung des Scharnierarmes mittels einer Klemmschraube erfolgt, in vielen Fällen einer zweiten Person, die die Klemmschraube mit einem Schraubenzieher anzieht.

[0005] Ein Nachteil der Scharniere, bei denen der Scharnierarm oder das Zwischenstück von vorne in die Grundplatte einschiebbar ist, ist, daß es leicht zu einem Verkanten kommt. Dies ist insbesondere bei hohen Türen, die viele Scharniere tragen, der Fall.

[0006] Gemäß der AT-PS 360 856 ist ein Scharnier vorgeschlagen wor­den, dessen Zwischenstück an einem Ende in die Grundplatte einhängbar ist und das am anderen Ende einen Kipphebel auf­weist, mittels dem es an der Grundplatte verriegelbar ist.

[0007] Die Erfindung beruht auf dem Problem, den montierten Schar­nierarm möglichst spielfrei auf der Grundplatte zu halten.

[0008] Aus der EP-A3-0 043 903 ist ein Scharnier mit einem auf eine Grundplatte aufschiebbaren Scharnierarm bekannt, der von ei­nem federbeaufschlagten Rasthebel gehalten wird. Die Feder und der Rasthebel drücken dabei den Scharnierarm ständig ge­gen einen Anschlag der Grundplatte. Nachteilig an dieser Aus­führung ist, daß der feste Halt des Scharnierarmes von der Federkraft abhängig ist und daß die Feder den Scharnierarm ständig, d.h. über Jahre, halten muß. Die WO-A-86 02 402 zeigt ein Scharnier mit einem Scharnierarm, der zusammen mit einem Zwischenstück vorne in die Grundplatte einhängbar ist und hinten einen Kipphebel aufweist, an dem ein Hakenteil ausgebildet ist, mittels dem der Kipphebel an der Grundplatte verriegelbar ist. Der Kipphebel wird von einer Feder beauf­schlagt. Beim Einhängen der Türe in den Möbelkorpus kann der Scharnierarm mit dem Zwischenstück vorne in die Grundplatte eingehängt und dann durch einfaches Aufdrücken befestigt werden.

[0009] Aufgabe der Erfindung ist es, derartige Scharniere so zu ver­bessern, daß das Zwischenstück auf der Grundplatte in der Richtung der Breite der Möbeltürfuge spielfrei gehalten wird.

[0010] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das als U-­Profil ausgebildete Zwischenstück dort, wo es in die Grund­platte einhängbar ist, über ein Drehlager kippbar ist, daß der Kipphebel von einer Feder beaufschlagt wird, daß am Vor­sprung der Grundplatte, an der ihrer Montageebene abgewandten Seite, eine zur Montageebene parallele Gegenfläche für eine ebenfalls zur Montageebene parallele Anschlagfläche am Kipp­hebel vorgesehen ist und daß der Hakenteil und die Anschlag­fläche des Kipphebels den Vorsprung mit der Gegenfläche satt umfassen.

[0011] Dabei kann die Gegenfläche an einer Nocke des Vorsprunges ausgebildet ist.

[0012] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Hakenteil des Kipphebels gabelförmig ist, mit zwei Zinken, die beim Ver- und Entrie­geln des Kipphebels an der Nocke seitlich vorbeigehen.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß zwei Nocken vorgesehen sind und daß der Hakenteil des Kipphebels beim Ver- und Entriegeln des Kipphebels zwischen den Nocken durchgreift.

[0014] Die Fertigung des Kipphebels und der Nocke an der Grundplatte ist so genau möglich, daß das Spiel der Teile optimal gering gehalten wird.

[0015] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß der Vorsprung der Grundplatte seitlich der Nocke oder Nocken mit Schrägflächen versehen ist, die parallel zur Drehachse des Kipphebels sind und zur Montageebene der Grundplatte geneigt.

[0016] Um den seitlichen Halt des Kipphebels an der Grundplatte zu verbessern, ist in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß der Kipphebel zwei Wangen aufweist, die die Nocke am Vor­sprung der Grundplatte zwischen sich aufnehmen.

[0017] Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrie­ben.

[0018] Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Scharnierarm und eine Grundplatte in der Stellung während des Einhängens des Scharnierarmes, die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Scharnierarm und die Grundplatte bei montiertem Schar­nierarm, die Fig. 3 zeigt einen Horizontalschnitt durch das Zwischenstück im Bereich des Arretierbolzens, die Fig. 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 3, die Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 3, die Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf die Grundplatte im Bereich des Vor­sprunges, an dem der Kipphebel angreift, die Fig. 7 zeigt einen Horizontalschnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 2, und die Fig. 8 zeigt schematisch eine Grundplatte mit zwei Nocken.

[0019] In den Figuren der Zeichnungen sind die nicht unmittelbar zur Erfindung gehörenden Teile des Scharnieres, wie zum Beispiel der Scharniertopf und die Gelenkhebel, nicht gezeigt, sie sind nach dem herkömmlichen Stand der Technik gefertigt.

[0020] Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, sind die we­sentlichen Teile des Scharnieres der Scharnierarm 1, die Grundplatte 2 und das Zwischenstück 3 mit dem Kipphebel 4.

[0021] Der Scharnierarm 1 ist am Zwischenstück 3 mittels einer Fu­genverstellschraube 6 befestigt, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 1 lagert und mittels einer Klemmschraube 5, die auch der Tiefenverstellung dient. Die Klemmschraube 5 ragt durch einen Längsschlitz 8 im Scharnierarm 1 und ebenso ist die Fugenverstellschraube 6 mit ihrem Kopf 6′ in einen Längsschlitz 9 im Zwischenstück 3 gehalten. Durch Lösen der Klemmschraube 5 kann der Scharnierarm 1 über die Länge des Schlitzes 8 verschoben und somit in der Tiefe des Möbels ver­stellt werden. Die Verstellung in der Richtung der Möbeltür­fuge erfolgt auf herkömmliche Art und Weise durch Verdrehen der Fugenverstellschraube 6.

[0022] Das Zwischenstück 3 ist mit U-Profil ausgeführt. Die Grund­platte 2 ist zwischen die Schenkel 3′ des Zwischenstückes 3 eingeschoben.

[0023] Vorne ist das Zwischenstück 3 mit einem durchgehenden Stift 10 versehen, der als Haltevorsprung des Zwischenstückes 3 dient. Die Grundplatte 2 weist vorne eine Kerbe 11 auf, in die der Stift 10 einhängbar ist, so daß er an der Grundplatte 2 gehalten ist.

[0024] Am hinteren Ende ist die Grundplatte 2 ebenso mit einer Kerbe 12 versehen.

[0025] Am hinteren Ende des Scharnierarmes 1 lagert der Kipphebel 4 mittels eines Zapfens 13. Am Kipphebel 4 ist der Hakenteil 15 ausgebildet.

[0026] Der Kipphebel 4 wird von einer Feder beaufschlagt, damit er, wenn das Zwischenstück 3 auf die Grundplatte 2 aufgesetzt ist, selbsttätig in die Kerbe 12 einschnappt.

[0027] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Schenkelfeder 7 gezeigt, die in einer Ausnehmung 14 des Kipphebels 4 gelagert ist und sich mit einem Ende am Zwischenstück 3 abstützt.

[0028] Wird nun der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 3 aus der in der Fig. 1 gezeigten Stellung in die in der Fig. 2 ge­zeigte Stellung gedrückt, rastet der Hakenteil 15 in der Kerbe 12 ein und der Scharnierarm 1 ist auf der Grundplatte verankert. Um nun ein unbeabsichtigtes Abziehen des Schar­nierarmes 1 nach vorne, d.h. in der Richtung des Pfeiles V der Fig. 2 zu verhindern, ist das Zwischenstück 3 in der hin­teren Hälfte mit einem Arretierbolzen 18 versehen, der zwischen den Schenkeln 3′ des Zwischenstückes 3 gelagert ist. Die Mantelfläche des Arretierbolzens 18 bildet eine Anschlag­fläche 28. Bei auf die Grundplatte 2 aufgesetztem Zwischen­stück 3 kommt der Arretierbolzen 18 in einer halbkreisförmi­gen Einkerbung 32 der Grundplatte 2 zu liegen. Dadurch ist die Zentrierung des Zwischenstückes 3 auf der Grundplatte 2 gegeben und ein ungewolltes Spiel zwischen den beiden Teilen wird vermieden. Die vordere Seite der Einkerbung 19 bildet die Gegenfläche 21. Um das Einrasten des Arretierbolzens 18 zu erleichtern, ist die Einkerbung 32 mit variierendem Radius ausgeführt. Bei montiertem Zwischenstück 3 liegt der Arre­tierbolzen 18 satt an der vorderen Wandung der Einkerbung 32 an.

[0029] Nach dem Einhängen erfolgt die Verstellung des Scharnierarmes 1, falls notwendig, in der zuvor beschriebenen Art und Weise.

[0030] Am Kipphebel 4 ist ein Griffteil 4′ ausgebildet. Soll der Scharnierarm 1 von der Grundplatte 2 gelöst werden, genügt es, diesen Griffteil 4′ anzuheben, worauf der Hakenteil 15 aus der Kerbe 12 ausrastet und der Scharnierarm 1 mit dem Zwischenstück 3 von der Grundplatte 2 abhebbar ist.

[0031] Dieses Lösen wird durch die Nase 31 am Kipphebel 4 erleich­tert. Diese drückt auf die Grundplatt3 2 und wirkt dabei wie ein Hebel. Auf diese Art ist es möglich, den Arretierbolzen 18 auch dann leicht aus der Einkerbung 32 zu lösen, wenn zwischen dem Arretierbolzen 18 und dem Stift 10 eine gewisse Verspannung besteht.

[0032] Im Ausführungsbeispiel ist der Hakenteil 15 des Kipphebels 4 gabelförmig mit zwei Zinken 25 ausgebildet. Die Grundplatte 2 ist am Vorsprung 22 mit einer mittig angeordneten Nocke 23 versehen.

[0033] Beim Aufschnappen des Scharnierarmes 1 bzw. des Zwischenstückes 3 auf die Grundplatte 2, gleiten die Zinken 25 des Hakenteiles 15 beidseitig an der Nocke 23 vorbei und rasten dann unterhalb des Vorsprunges 22 ein. Die Gegenfläche 24 des Kipphebels 4 liegt an der Nocke 23 an, d.h., daß der Kipphebel 4 mit den Zinken 25 des Hakenteiles 15 und der Ge­genfläche 24 den Vorsprung 22 mit der Nocke 23 satt umfaßt. Der Kipphebel 4 und somit das Zwischenstück 3 und der Schar­nierarm 1 sind somit absolut spielfrei am hinteren Ende an der Grundplatte 2 gehalten.

[0034] Das Zwischenstück 3 ist somit nicht nur in der Tiefe des Mö­bels sondern auch in der Richtung der Möbeltürfuge form­schlüssig auf der Grundplatte 2 gehalten.

[0035] Selbstverständlich wäre auch die Umkehrung der Anordnung der Nocke 23 und Zinken 25 des Hakenteiles 15 möglich. D.h. es könnten, wie in der Fig. 6 gezeigt, zwei Nocken 23 am hinte­ren Ende der Grundplatte 2 angeordnet sein, der Hakenteil 15 beim Ver- und Entriegeln des Kipphebels 4 zwischen den Nocken 23 hindurchgeführt werden und als einzelner Finger unten am Vorsprung 22 angreifen. Der Hakenteil 15 wäre dann in der Stirnansicht T-förmig. Um das Einrasten des Kipphebels 4 zu erleichtern, ist der Vorsprung 22 der Grundplatte 2 mit Schrägflächen 26 versehen, die parallel zur Drehachse des Kipphebels 4 ausgerichtet sind, die vom Lagerzapfen 13 gebil­det wird. Die Schrägflächen 26 sind zur Montageebene der Grundplatte 2 geneigt.

[0036] Zur Höhenverstellung des Scharnierarmes 1 wird die Klemm­schraube 16 gelöst und der obere Teil 2′ der Grundplatte 2 am unteren Teil 2˝ verschoben. Durch die Führung 17 wird ein Kippen des Scharnierarmes 1 verhindert. Nach erfolgter Höhen­verstellung wird die Klemmschraube 16 angezogen.

[0037] Der Scharnierarm 1 kann von einer Abdeckkappe 29 abgedeckt sein.

[0038] Die in der vorangehenden Beschreibung verwendeten Begriffe, oben und unten und seitlich beziehen sich nicht auf das Scharnier in der Montagelage am Möbel, sondern auf die Figu­ren der Zeichnungen.

Ansprüche

1. Scharnier mit Verstelleinrichtungen, bei dem ein Scharnierarm mittels eines Zwischenstückes an einer Grundplatte befestigbar und mittels Gelenkhebel od. dgl. mit einem zweiten Scharnieranschlagteil, bei­spielsweise einem Scharniertopf, verbunden ist, wo­bei das Zwischenstück an einem Ende in die Grund­platte einhängbar ist, und am anderen Ende mittels eines am Zwischenstück drehbar gelagerten Kipphebel verriegelbar ist, der einen Hakenteil aufweist, der an einem Vorsprung der Grundplatte angreift, wobei am Zwischenstück zur Einhängstelle in der Tiefe des Möbels versetzt eine Anschlagfläche ausgebildet ist, die bei auf die Grundplatte aufgesetztem Zwischen­stück an einer Gegenfläche der Grundplatte anliegt und das Zwischenstück in der Tiefe des Möbels posi­tioniert, dadurch gekennzeichnet, daß das als U-Pro­fil ausgebildete Zwischenstück (3), dort, wo es in die Grundplatte (2) einhängbar ist, über ein Drehla­ger (10,11) kippbar ist, daß der Kipphebel (4) von einer Feder (7) beaufschlagt wird, daß am Vorsprung (22) der Grundplatte (2), an der ihrer Montageebene abgewandten Seite, eine zur Montageebene parallele Gegenfläche für eine ebenfalls zur Montageebene parallele Anschlagfläche (24) am Kipphebel (4) vor­gesehen ist und daß der Hakenteil (15) und die An­schlagfläche (24) des Kipphebels (4) den Vorsprung (22) mit der Gegenfläche satt umfassen.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenfläche an einer Nocke (23) des Vor­sprunges (22) ausgebildet ist.

3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hakenteil (15) des Kipphebels (4) gabelför­mig ist, mit zwei Zinken (25), die beim Ver- und Entriegeln des Kipphebels (4) an der Nocke (23) seitlich vorbeigehen.

4. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Nocken (23) vorgesehen sind und daß der Ha­kenteil (15) des Kipphebels (4) beim Ver- und Entriegeln des Kipphebels (4) zwischen den Nocken (23) durchgreift.

5. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (22) der Grundplatte (2) seitlich der Nocke (23) oder Nocken (23) mit Schrägflächen (26) versehen ist, die parallel zur Drehachse des Kipphebels (4) sind und zur Montageebene der Grund­platte (2) geneigt.

6. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kipphebel (4) zwei Wangen (27) aufweist, die die Nocke (23) am Vorsprung (22) der Grundplatte (2) zwischen sich aufnehmen.

Zeichnung