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(11) | EP 0 392 570 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Scharnier |
| (57) Ein Scharnier bei dem ein Scharnierarm (1) mittels eines Zwischenstückes (2) an einer
Grundplatte (2) befestigbar und mittels Gelenkhebel mit einem Scharniertopf, verbunden
ist. Das Zwischenstück (3) ist an einem Ende in die Grundplatte (2) einhängbar und
am anderen Ende mittels eines am Zwischenstück (3) drehbar gelagerten Kipphebel (4)
verriegelbar, der einen Hakenteil (15) aufweist, der an einem Vorsprung (22) der Grundplatte
(2) angreift. Das als U-Profil ausgebildete Zwischenstück (3) ist dort, wo es in
die Grundplatte (2) einhängbar ist, über ein Drehlager (10, 11) kippbar und der Kipphebel
wird von einer Feder (7) beaufschlagt. Am Vorsprung (22) der Grundplatte (2), an
der ihrer Montageebene abgewandten Seite ist eine zur Montageebene parallele Gegenfläche
für eine ebenfalls zur Montageebene parallele Anschlagfläche (24) am Kipphebel (4)
vorgesehen ist. Der Hakenteil (15) und die Anschlagfläche (24) des Kipphebels (4)
umfassen den Vorsprung (22) mit der Gegenfläche, so daß der Scharnierarm (1) in der
Richtung der Breite der Möbeltürfuge spielfrei auf der Grundplatte (2) gehalten ist.
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