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<ep-patent-document id="EP90810119B1" file="EP90810119NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0392971" kind="B1" date-publ="19940928" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Finkelerweg 44
Postfach 444</str><city>CH-4144 Arlesheim BL</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19901017</date><bnum>199042</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Festhaltevorrichtung zum Einstecken und Festhalten von vorzugsweise länglichen Gegenständen unterschiedlicher Dicke wie beispielsweise Werkzeuge, wie Schraubenzieher, Messer, Scheren, Pinsel, Schreibzeug, Laborgeräte, Büromaterial, verschiedene andere Produkte, Geräte, Zahnbürsten, Büromaterial, Haushaltartikel, aber auch Kabel usw. in vertikal stehender bzw. hängender Anordnung. Die Festhaltevorrichtung kann auch als Verkaufshilfe (Display) oder/und Transporthalterung für verschiedene Produkte dienen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind viele verschiedene Halter zum Festhalten von Geräten, Stempeln usw. bekannt, welche aus Metall, Holz, Kunststoffen oder anderen Materialien gefertigt sind. Diese sind meistens nicht sehr universell einsetzbar und können demnach nur für eine relativ beschränkte Anzahl verschiedenartiger Geräte eingesetzt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind auch Halterungen bekannt, welche magnetisiert sind und welche nur Metallgeräte festhalten können.</p>
<p id="p0004" num="0004">Es sind auch Halterungen bekannt, welche aus einem Gummigitter bestehen, in welche zum Beispiel Gartenwerkzeuge mit einem Stiel hineingesteckt werden können und welche dann durch die Gumminocken festgeklemmt werden. Auch diese Haltevorrichtung ist mehr für grössere Gegenstände, wie Gartenwerkzeuge geeignet und hat mit der hier vorliegenden Erfindung keine Aehnlichkeit.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">DE-B-1260727 beschreibt einen Halter für Essbestecke bestehend aus einer Hohlschiene, von deren Oberseite quer zum Schienenprofil Ausnehmungen zum Haltern eines flachen Teils der Bestecke ausgehen, wobei diese Schiene mit einem aus Schaumkunststoff bestehenden Körper ausgekleidet ist, der Einschnitte zum Aufnehmen der Bestecke aufweist. Zwischen den Ausnehmungen befinden sich parallele abwärts in das Hohlprofil ragenden Rippen, die in weitere Einschnitte im Schaumstoffkörper hineinragen und damit verklebt sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">FR-A-1049697 beschreibt einen Werkzeugträger, der eine Führungsschiene und eine Reihe Schieber aus Gummi umfasst, die in der Führungsschiene beweglich sind, wobei die Schieber mit Einschnitten ausgestattet sind, die Werkzeugteile empfangen können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Festhaltevorrichtung der durch die DE-B-1260727 bekannt gewordenen Gattung vorzuschlagen, die bei einfachster Herstellung ein Maximum an Flexibilität bezüglich der festzuhaltenden Gegenstände besitzt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Festhaltevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Ansprüche 2-6 beziehen sich auf vorteilhafte Ausführungsarten der Erfindung.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Die eingesteckten Gegenstände werden griffbereit festgehalten. Die natürliche Elastizität des Schaumes ermöglicht, dass er sich gut an verschiedene Grössen und Dicken von Geräten und Gegenständen anpasst. Die natürliche Adhäsion des Schaumstoffs ermöglicht, dass diese Geräte und Gegenstände gut festgehalten werden. Der mit Schlitzen oder Einschnitten oder Löchern versehene Schaum kann so relativ viele unterschiedliche Gegenstände und Geräte aufnehmen und hilft dadurch Ordnung und Uebersicht schaffen. Die Festhaltevorrichtung kann sowohl aus Polyurethanschaum, PVC-Schaum, Polyäthylenschaum oder Schaumgummi bestehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Schaumstoffblock kann auch mit einer selbstklebenden Fläche und/oder mit einer Metall-, Holz- oder Kunststoffhalterung versehen sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Schaumstoffblock kann viele verschiedene Formen, Grössen und Dicken aufweisen, doch vorzugsweise ist er rechteckig, abgerundet, halbrund, rund oder dreieckig. Er kann aber auch die Form von Tieren und anderen Sujets haben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Er kann sowohl Schlitze, Einschnitte oder/und Löcher, Einbuchtungen usw., aufweisen, so dass er sehr verschiedene Gegenstände, Werkzeuge, Kabel, Schreibzeuge usw. aufnehmen und festhalten kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Schaumblock kann auch thermogeprägt sein oder mit einer Beschichtungsmasse oder mit Farbe bespritzt oder beflockt sein, damit er attraktiver aussieht.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Im folgenden sind anhand der beiliegenden Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Festhaltevorrichtung</li>
<li>Fig. 2 eine auseinandergezogene Darstellung der Vorrichtung gem. Fig. 1</li>
<li>Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer alternativen Form einer Festhaltevorrichtung</li>
<li>Fig. 4 eine schematische Darstellung einer beliebigen Ausführungsform mit eingesteckten Werkzeugen</li>
<li>Fig. 5 eine weitere alternative Ausführungsform</li>
<li>Fig. 6 eine weitere alternative Ausführungsform.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Festhaltevorrichtung besteht aus einem Schaumstoffblock 1 und einem Rahmen 2, der den Block 1 teilweise umfasst und als Halterung zur Befestigung der Vorrichtung an einer Wand etc. dient. Der Schaumstoffblock 1 hat im vorliegenden Beispiel eine Quaderform. Von der vorderen Seitenfläche 3 her ist der Block 1 in gleichmässigen Abständen im Wesentlichen parallel eingeschnitten, wobei die Einschnitte 4 über die Mitte des Blocks hinaus geführt sind aber nur soweit, dass noch ein zusammenhängender Rücken 5 bestehen bleibt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Einschnitte 4 können wahlweise auch in unregelmässigen Abständen oder schräg zur vorderen Seitenfläche geführt sein. Auch die Stärke des verbleibenden Rückens ist nicht kritisch und kann variiert werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Rahmen 2 umfasst im wesentlichen den Rücken 5 des Blocks 1 und weist entlang seinen Längsseiten flache Verbreiterungen 6 mit Bohrungen 7 zur Befestigung der Vorrichtung an einer Wand etc. auf. Diese flanschartigen Verbreiterungen können alternativ<!-- EPO <DP n="5"> --> oder zusätzlich auch an den Querseiten des Rahmens 2 vorgesehen werden.</p>
<p id="p0018" num="0018">An bestimmten, den Positionen einzelner Einschnitte entsprechenden Stellen weist der Rahmen Verbindungsstege 8 zwischen den Vorderkanten seiner Längsseiten auf. Beim Zusammensetzen von Schaumstoffblock 1 und Rahmen 2 zur gesamten Vorrichtung wird der Block 1 von hinten in den Rahmen 2 geschoben derart, dass die Stege 8 in die entsprechenden Einschnitte gelangen. Im zusammengesetzten Zustand verhindern die Stege, dass der Block 1 nach vorne aus dem Rahmen herausgezogen werden kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Schaumstoffblock 1 besteht beim vorliegenden Beispiel aus Polyurethanschaum, der Rahmen aus PVC.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die in Fig. 3 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen durch eine andere Form des Rahmens 9. Der Schaumstoffblock 1 ist mit dem gemäss Fig. 1 bzw. 2 identisch. Der Rahmen 9 besteht aus einer der Rückseite des Blocks 1 entsprechenden Platte 10 mit längsseitigen doppelt abgekanteten Aufbiegungen 11, die den Rücken 5 des Schaumstoffblocks 1 entlang dessen beiden Längskanten umfassen. Die Aufbiegungen 11 sind so geformt, dass der Rücken 5 gequetscht wird und der Block 1 auf diese Weise im Rahmen festgehalten wird. Der Rücken des Rahmens 9 ist mit einer Klebschicht 18 zur Verbindung mit einer Trägerwand versehen.</p>
<p id="p0021" num="0021">In Fig. 4 ist die Festhaltevorrichtung nach Fig. 1 gezeigt, wobei eine Anzahl verschiedenartiger Werkzeuge 12 eingesteckt und gehalten ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0022" num="0022">Die in Fig. 5 gezeigte alternative Ausführungsform besteht wieder aus dem Schaumstoffblock 1 und einem Rahmen 13, der zusätzlich zum Rücken des Blocks 1 noch dessen Stirnseiten umfasst. Zu diesem Zweck weist der Rahmen 13 den Stirnflächen des Blocks 1 entsprechende, zur Rückseite senkrecht stehende Platten 14 auf, die mit wiederum senkrecht dazu verlaufenden Verlängerungen 15 versehen sind, die sich noch auf einem Teil der Vorder-, Ober- und Unterseite des Blocks 1 erstrecken. Bei dieser Ausführungsform wird durch die Platten 14 ein seitliches Ausweichen des Schaumstoffes, das bei den bisher beschriebenen Formen durch die grössere Dimension der Endstücke bewirkt wird, noch wirksamer verhindert.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die in Fig. 6 gezeigte Ausführungsform weist im Unterschied zu den bisher beschriebenen einen Kreissegmentförmigen Schaumstoffblock 16 auf, bei dem die Einschnitte 17 in radialer Richtung geführt sind. Diese Ausführungsform ist nur ein Beispiel dafür, dass die Vorrichtung und insbesondere der Schaumstoffblock eine Vielzahl verschiedener Formen annehmen kann, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. In diesem Fall kann die Verbindung des Blockes mit dem Halterrahmen 19 mittels Klebung erfolgen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Festhaltevorrichtung zum Einstecken und Festhalten vorzugsweise länglicher Gegenstände, mit
<claim-text>- einem Schaumstoffblock (1) mit einer Vielzahl von Einschnitten (4), die von einer Seitenfläche (3) her quer zur Längsausdehnung des Blocks (1) bis über seine Mitte hinausgeführt sind derart, dass ein weniger als die Hälfte des Blocks umfassender, zusammenhängender Rücken (5) des Blocks (1) bestehen bleibt und</claim-text>
<claim-text>- einem Halter (2) für den Schaumstoffblock (1),</claim-text> dadurch gekennzeichnet, dass
<claim-text>- ein elastischer, selbstklemmender Schaumstoffblock vorgesehen ist, in dessen Einschnitten zugleich Gegenstände unterschiedlicher Dicke herausfallsicher festgehalten werden können,</claim-text>
<claim-text>- der Halter als Befestigungsrahmen (2,9,13,19) zur Halterung der Gegenstände in vertikal stehender bzw. hängender Anordnung ausgebildet ist,</claim-text>
<claim-text>- der Befestigungsrahmen (2,9,13,19) nur den Rücken (5) des Blocks (1) entlang dessen beiden Längskanten oder nur den Rücken (5) und die Stirnseiten des Blocks (1) umfasst.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Festhaltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffblock 1 quaderförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Festhaltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) Verbindungsstege (8) zwischen seinen Längsseiten aufweist, die in einigen der Einschnitte (4) verlaufen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Festhaltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) entlang den Längsseiten<!-- EPO <DP n="8"> --> des Schaumstoffblocks nach innen gerichtete Vorsprünge (11) aufweist, die den Rücken des Schaumstoffblocks (1) durch Zusammenpressen festhalten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Festhaltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffblock (1) aus Polyurethanschaum, PVC-Schaum, Polyäthylenschaum oder Schaumgummi besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Festhaltevorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücken des Schaumstoffblocks (und/oder der Rücken des Befestigungsrahmens) mit einer selbsklebenden Montagefläche versehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A retaining device for the insertion and retention of preferably elongate objects with
<claim-text>- a foamed block (1) with a plurality of incisions (4), which are extended from a side surface (3) transverse to the longitudinal extension of the block (1) up to beyond its centre so that a continuous back (5) of the block (1) comprising less than half of the block remains and</claim-text>
<claim-text>- a holder (2) for the foamed block (1),</claim-text> characterised in that
<claim-text>- a resilient, self-retaining foamed block is provided in the incisions of which objects of different thickness may be retained simultaneously to secure their position,</claim-text>
<claim-text>- the holder as a retaining frame (2,9,13,19) is disposed to retain the objects in vertically standing or hanging arrangement,</claim-text>
<claim-text>- the retaining frame (2,9,13,19) only comprises the back (5) of the block (1) along both transverse edges thereof or only the back (5) and the front sides of the block (1).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A retaining device according to Claim 1, characterised in that the foamed block 1 is parallelepiped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A retaining device according to Claim 1, characterised in that the frame (2) has connecting bars (8) between its transverse sides which pass into some of the incisions (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A retaining device according to Claim 1, characterised in that the frame (2) has inwardly directed projections (11) disposed along the transverse sides of the foamed block which retain the back of the foamed block (1) by compression.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A retaining device according to Claim 1, characterised in that the foamed block (1) consists of polyurethane foam, PVC foam, polyethylene foam or foamed rubber.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A retaining device according to any of the preceding claims, characterised in that the back of the foamed block (and/or the back of the retaining frame) is provided with a self-adhesive mounting surface.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de maintien pour l'introduction et le maintien d'objets de préférence allongés, comprenant:
<claim-text>- un bloc de mousse (1) avec une pluralité d'incisions (4) qui sont effectuées depuis une surface latérale (3), perpendiculaire à la direction longitudinale du bloc (1), au-delà de son milieu de manière que soit conservé un dos (5) du bloc (1) d'un seul tenant comprenant moins de la moitié du bloc et</claim-text>
<claim-text>- un support (2) pour le bloc de mousse (1),</claim-text> caractérisé en ce que:
<claim-text>- un bloc de mousse élastique et auto-serrant est prévu, dans les incisions duquel pourront être simultanément maintenus, sans risque de tomber, des objets de différentes épaisseurs,</claim-text>
<claim-text>- le support forme un cadre de fixation (2, 9, 13, 19) pour le maintien des objets en position verticale, respectivement suspendue,</claim-text>
<claim-text>- le cadre de fixation (2, 9, 13, 19) tient seulement le dos du bloc le long de ses deux bords longitudinaux ou seulement le dos et les deux côtés frontaux du bloc.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc de mousse (1) forme un parallélépipède rectangle.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cadre (2) comporte des traverses de liaison (8) entre ses faces longitudinales passant dans certaines des incisions (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cadre présente, le long des faces longitudinales du bloc en mousse, des saillies (11), dirigées vers l'intérieur, qui maintiennent le dos du bloc de mousse (1) par compression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de maintien selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc de mousse (1) est constitué de mousse polyéthylène ou de mousse en caoutchouc.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de maintien selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dos du bloc de mousse (et/ou le dos du cadre de fixation) est pourvu d'une surface de montage autocollante.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="163" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="99" he="223" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="157" he="178" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
