(19)
(11) EP 0 393 357 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.01.1991  Patentblatt  1991/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.10.1990  Patentblatt  1990/43

(21) Anmeldenummer: 90105045.0

(22) Anmeldetag:  17.03.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G07F 11/26, G07F 11/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB LI LU SE

(30) Priorität: 20.04.1989 DE 3912971

(71) Anmelder: HARTING ELEKTRONIK GmbH
D-32325 Espelkamp (DE)

(72) Erfinder:
  • Harting, Dietmar, Dipl.-Kaufm.
    D-4992 Espelkamp (DE)
  • Dreger, Ulrich, Dipl.-Ing.
    D-4995 Stemwede 2 (DE)
  • Wolski, Michael
    D-4990 Lübbecke (DE)
  • Krull, Hans-Peter
    D-4990 Lübbecke 1 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ausgabeeinheit


    (57) Für eine Ausgabeeinheit zur Montage unter Warenschächten von Waren­automaten, wobei die Ausgabeeinheit mit einem vor- und zurückbeweg­baren Ausstoßelement versehen ist, das die jeweils unterste Waren­packung des Warenstapels ausschiebt, wird vorgeschlagen, an dem Ausstoßelement ein mit diesem gemeinsam waagerecht verschiebbares Auflageteil vorzusehen, auf dem die Warenpackung aufliegt. Dabei ist das Auflageteil gelenkig mit dem Ausstoßelement verbunden und schwenkt gegen Ende des Ausgabevorganges nach unten weg, so daß die Waren­packung davon herunterrutschen kann. Am vorderen Ende des Auflageteiles ist weiterhin eine Sperrnase vorgesehen, die in der Grundstellung der Ausgabeeinheit vor die unterste Warenpackung ragt und die Ausgabe­öffnung des Warenschachtes blockiert.







    Recherchenbericht