Beschlag für Flügel von Fenstern, Türen oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Flügel (2) von Fenstern, Türen oder dergleichen, insbesondere Drehkippflügel, mit einer oberen längenveränderbaren Ausstellstange (6), welche von einem rahmenseitigen Drehlager (3) ausgeht, in einer Längsführung des Flügels (2) endet und bei welcher zur Erzielung einer Links-/Rechtsverwendung des Beschlages zwei von diesen Teilen zueinander umwendbar sind und schlägt zur Erzielung einer einfachen und insbesondere funktionell vorteilhaften Lösung vor, daß eine Drehgelenkverbindung zwischen Verstellende (10) und flügelrahmenseitigem Ausstellstangenabschnitt (17) vorgesehen ist, welche aus einer drehgesicherten Position durch Verlagerung des Verstellendes (10) freigebbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß Gattungsbe­griff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Beschlag ist bekannt aus der DE-PS 27 59 387, wobei der flügelrahmenseitige Ausstellstangenab­schnitt mit dem Verstellende verschraubt ist. Um den Beschlag von rechts auf links oder umgekehrt umzustel­len, ist es erforderlich, die Verschraubung zu lösen und das Verstellende in gewendeter Stellung wieder festzu­schrauben.

[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der in Rede stehenden Art in herstellungs­technisch einfacher Weise so auszugestalten, daß trotz in der Gebrauchsstellung drehgesicherter Bauform ein Umstellen von rechts auf links bzw. von links auf rechts kurzfristig und werkzeuglos durchführbar ist.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe sowohl durch die im Kennzei­chen des Anspruchs 1 als auch des Anspruchs 2 angegebe­nen Merkmale.

[0005] Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen heraus.

[0006] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Beschlag von erhöhtem Gebrauchswert angegeben. Das Um­stellen des Beschlages von rechts auf links bzw. von links auf rechts kann kurzfristig und werkzeuglos gesche­hen. Trotzdem ist in der Gebrauchsstellung eine drehsi­chere Festlegung der Ausstellstange gewährleistet. Gemäß der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung ist zu diesem Zweck eine Drehgelenkverbindung zwischen dem Verstellende und dem flügelrahmenseitigen Ausstellstan­genabschnitt vorgesehen. In der Gebrauchsstellung des Beschlages ist diese Drehgelenkverbindung blockiert. Das bedeutet, daß das Verstellende an dem flügelrahmenseiti­gen Ausstellstangenabschnitt festgelegt ist und die Betätigung des Drehkippflügels nicht behindert. Soll der Beschlag von links auf rechts bzw. von rechts auf links umgestellt werden, so ist lediglich das Verstellende aus der drehgesicherten Position zu verlagern. Anschließend kann das Verstellende um 180° gewendet und wieder in die drehgesicherte Position zurückgeschwenkt werden unter Blockierung der Drehgelenkverbindung. Wie eingangs er­wähnt, sind diese Arbeitsschritte ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs durchführbar. Gemäß Patentanspruch 2 ist dagegen die Drehgelenkverbindung zwischen dem drehlager­seitigen Endteil und dem Verstell­ende vorgesehen. Aus ihrer drehgesicherten Position wird die Drehgelenkverbindung durch Verlagerung des Endteils freigegeben, so daß anschließend letzteres um 180° um­wendbar ist. Danach ist das Endteil in die Ausgangsposi­tion zurückzuschieben unter Erzielung der Drehsicherung des Endteils zum Verstellende. Bei eingebautem Beschlag wird diese Stellung durch das Flügelgewicht aufrechter­halten. Die erste Variante zeichnet sich im Detail da­durch aus, daß das Verstellende über ein Kreuzgelenk mit dem Endbereich der Ausstellstange verbunden ist. Dieses Kreuzgelenk gestattet das Verschwenken des Verstellendes in eine Freigabestellung, die das anschließende Wenden desselben um 180° und das folgende Zurückschwenken zu­läßt. Einerseits bietet es sich an, das Kreuzgelenk mit der Ausstellstange zu vernieten, jedoch ohne Beeinträch­tigung der Drehverlagerung des Kreuzgelenks. Anderer­seits ist auch eine bajonettverschlußartige Einhak-Dreh­verbindung zwischen dem Verstellende und dem Endbereich der Ausstellstange möglich. Damit das Verstellende nicht ungewollt aus seiner vorschriftsmäßigen Gebrauchsstel­lung gelangt, ist eine Formschlußverbindung zwischen dem Verstellende und dem Endbereich vorgesehen, in welche das Verstellende einklappbar ist. Zur Bildung der Form­schlußverbindung dient ein Loch-Zapfeneingriff in Verbin­dung mit einer Verrastung. Auf einfache Weise kann die Verrastung durch einen O-Ring auf dem Zapfen erzielt sein. Bei der zweiten Version ist dagegen das Endteil aus der undrehbaren Formschlußverbindung in einen Drehbe­reich des Verstellendes verschieblich und nach einer entsprechenden Verschiebung kann daher das Endteil um 180° gewendet und wieder zurückgeschoben werden unter Zurückführung in die undrehbare Formschlußverbindungs­stellung. Begrenzt ist die Zurückverlagerung dadurch, daß das Verstellende endseitig seines durch den Schacht des Endteiles hindurchreichenden Formschlußabschnittes zwei in entgegengesetzte Richtungen weisende Hakenflan­ken besitzt. Je nach Stellung des Endteiles wird eine der Hakenflanken von der Verstellschraube beaufschlagt. Die Anschlagstellung wird dabei durch das Flügelgewicht erzeugt. Beiden Versionen ist gemeinsam, daß bei Verlage­rung der Verstellschraube die Längsverstellung der Aus­stellstange in ihrer Längsrichtung erfolgt.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung noch weiter anhand der beiliegenden Zeichnung, die zwei Ausführungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 ein mit einem entsprechenden Beschlag ausgerü­stetes Drehkippfenster,

Fig. 2 die drehlagerseitigen Beschlagteile teils in Ansicht, teils im Schnitt, betreffend die erste Ausführungsform,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei das Verstellende um 90° abgeklappt ist,

Fig. 4 eine der Fig. 3 ähnliche Darstellung, jedoch in einer Zwischenstellung des Verstellendes während des Umwendens desselben,

Fig. 5 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, wobei das Verstellende um 180° gewendet und wieder angeklappt, also auf einen anderen Anschlag eingestellt ist,

Fig. 6 die Ansicht in Pfeilrichtung VI in Fig. 2,

Fig. 7 die Ansicht in Pfeilrichtung VII in Fig. 5,

Fig. 8 eine Ansicht der Beschlagteile im Bereich des oberen Drehlagers, betreffend die zweite Aus­führungsform,

Fig. 9 eine Draufsicht auf Fig. 8, teilweise geschnit­ten dargestellt,

Fig. 10 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, wobei das Endteil relativ zum Verstellende der Ausstellstange verlagert ist unter Freigabe der Drehgelenkverbindung und

Fig. 11 die Folgedarstellung, wobei das Endteil rela­tiv zum Sperrende um 180° gedreht und wieder in die Blockierstellung getreten ist.

[0008] Das in Fig. 1 veranschaulichte Drehkippfenster besitzt einen Fensterrahmen 1 und einen Fensterflügel 2. Ein oberes, am Fensterrahmen 1 befestigtes Drehlager 3, ein unteres Kippdrehlager 4 sowie ein nicht dargestelltes Kipplager erlauben es, den Fensterflügel 2 sowohl um eine untere horizontale Achse x-x als auch um die rechts angeordnete vertikale Achse y-y zu drehen. Die jeweili­gen Stellungen des Fensterflügels 2 sind durch Umlegen eines Handgriffes 5 über ein nicht dargestelltes Fenster­getriebe herbeiführbar.

[0009] Die Scharnierverbindung zwischen Fensterflügel 2 und Drehlager 3 erfolgt mittels einer mehrteiligen Ausstell­stange 6. Diese geht von dem rahmenseitigen Drehlager 3 aus und endet in einer Längsführung des Fensterflügels 2. Ein Ausstellenker 7 begrenzt die Ausstellweite des Fensterflügels 2 in seiner Kippstellung.

[0010] Mit dem Endbereich 8 der Ausstellstange 6 ist über ein Kreuzgelenk 9 ein Verstellende 10 verbunden, welches seinerseits flächig an der Unterseite des Endbereiches 8 anliegt und sich über den Endbereich 8 hinaus erstreckt. Das Verstellende 10 greift in einen nicht veranschaulich­ten Schacht eines drehlagerseitigen Endteils 11 ein und stützt sich dort an einer Verstellschraube 12 ab. Durch Drehen derselben in der einen oder anderen Richtung ist das Maß des Vorstandes des Verstellendes 10 über das Endteil 11 bestimmbar. Das Endteil 11 ist im Grundriß winkelförmig gestaltet. Der eine Winkelschenkel 13 formt den Schacht zum Eintritt des Verstellendes, und der andere Winkelschenkel 14 ist mit einer Lageröffnung 15 versehen, welche von einem Zapfen 16 durchsetzt ist, der das Drehlager 3 mit dem Endteil 11 gelenkig verbindet.

[0011] Im einzelnen besitzt das Kreuzgelenk 9 ein rechteckiges, an der Unterseite des flügelrahmenseitigen Ausstellstan­genabschnitts 17 aufliegendes, rechteckig gestaltetes Aussstellabschnitts 17 gerichteter Drehzapfen 19 aus, welcher endseitig mit zwei sich diametral gegenüberlie­genden Flügeln 20 ausgestattet ist. Letztere schließen bündig mit der Oberseite der Ausstellstange 6 ab und liegen in einem Bohrungsabschnitt 21 des Ausstellstangen­abschnittes 17 ein. An den Bohrungsabschnitt 21 schließt sich ein querschnittskleinerer, bis zur Unterseite der Ausstellstange reichender Bohrungsabschnitt 22 an. Von diesem gehen zwei sich diametral gegenüberliegende Ni­schen 23 aus, die quergerichtet zur Längsrichtung der Ausstellstange verlaufen und die in ihrer Größe den Flügeln 20 des Drehzapfens 19 angepaßt sind. In montier­ter Stellung des Verstellendes 10 verläuft die Verbin­dungslinie zwischen den Flügeln 20 senkrecht zu der Verbindungslinie der Nischen 23. Demgemäß kann das Ver­stellende im Wege der bajonettverschlußartigen Einhak-­Drehverbindung dem Endbereich 8 des Ausstellstangenab­schnitts 17 zugeordnet werden. In der Montagestellung des Verstellendes 10 stützen sich die Flügel 20 an der Übergangsstufe zwischen den beiden Bohrungsabschnitten 21, 22 ab.

[0012] Gesichert ist die angeklappte Stellung des Verstellendes zum Endbereich 8 durch eine Formschlußverbindung 24. Letztere besteht aus einem Loch-Zapfeneingriff. Der entsprechende Zapfen 25 ist mit dem Endbereich 8 vernie­tet und steht über dessen Unterseite vor. In einer end­seitigen Ringnut des Zapfens 25 liegt ein aus Gummi bestehender O-Ring 26 ein, welcher die Mantelfläche des Zapfens 25 überragt. Zum Eintritt des Zapfens 25 bildet das Verstellende 10 ein im Querschnitt kreisrundes Loch 27 aus, dessen beide Enden in eine Einsenkung 28 überge­hen. In die untere Einsenkung 28 ragt der O-Ring 26 hinein und sichert die angeklappte Lage des Verstellen­des 10.

[0013] Soll der in den Figuren 2 und 6 veranschaulichte, auf links eingestellte Beschlag auf rechts umgestellt wer­den, so ist zuerst das Verstellende 10 mit dem Endteil 11 und dem Drehlager 3 um 90° zu schwenken. Die Schwenk­achse 29 bildet ein durch eine Öffnung 30 des Verstellen­des 10 geformter Steg. Nach Abklappen des Verstellendes unter Überwinden der durch den O-Ring 26 erzeugten Rast um 90° liegt die Stellung gemäß Fig. 3 vor. Es kann nun das Verstellende 10 mit dem Drehlager 3 um den Drehzap­fen 19 um 180° gedreht werden. Anschließend ist das Verstellende 10 wieder anzuklappen, wobei der Zapfen 25 in das Loch 27 eintaucht und die verrastende Formschluß­verbindung erzeugt. Die gewendete Stellung geht aus den Figuren 5 und 7 hervor. Dieses Umstellen von links auf rechts kann werkzeuglos und kurzfristig erfolgen.

[0014] Anstatt eine bajonettverschlußartige Einhak-Drehverbin­dung vorzusehen, könnte auch der Drehzapfen 19 mit der Aussstellstange 6 vernietet sein derart, daß durch die Vernietung die Drehverlagerung des Gelenkstückes 18 nicht beeinträchtigt wird.

[0015] Gemäß der zweiten Ausführungsform, dargestellt in den Figuren 8 bis 11, trägt die Ausstellstange die Bezugszif­fer 31. Deren endseitiger Ausstellstangenabschnitt 32 ist über Zapfen 33 mit einem Verstellende 34 verbunden, welches ebenfalls unterhalb der Ausstellstange 31 ver­läuft und über deren Endabschnitt vorsteht. Die Zapfen 33 gehen von dem Verstellende 34 aus und werden vorzugs­weise mit der Ausstellstange 31 vernietet.

[0016] Das Verstellende 34 setzt sich jenseits des Endbereiches der Ausstellstange in einen im Querschnitt kreisförmigen Zapfenabschnitt 35 fort. Letzterer lagert formschlüssig in einer Bohrung 36 eines Endteils 37, welches im An­ schluß an die Bohrung einen Schacht 38 aufweist zum Eintritt eines endseitigen Formschlußabschnittes 39, der über einen Zapfenabschnitt 40 und einen kegelstumpfförmi­gen Abschnitt 41 mit dem Zapfenabschnitt 35 verbunden ist. Der durch den Schacht 38 des Endteiles 37 hindurch­reichende Formschlußabschnitt 39 besitzt zwei in entge­gengesetzte Richtungen weisende Hakenflanken 42,43 zum wechselweisen Angriff einer Verstellschraube 44, welche spitzwinklig geneigt zur Längsrichtung der Ausstellstan­ge 31 verläuft und von der dem Drehlager 45 gegenüberlie­genden Seite in ein Gewinde des Endteils 37 eingedreht ist. Das Endteil 37 ist ebenfalls winkelförmig gestal­tet. Der eine Winkelschenkel 46 beinhaltet den Schacht 38, während der andere Winkelschenkel 47 ein Lagerauge 48 formt, welches zwischen zwei parallel zueinanderver­laufende Lagerlaschen 49 des Drehlagers 45 tritt.

[0017] Durch das Flügelgewicht wird das Verstellende 31 so bela­stet, daß die Hakenflanke 42 sich an der Verstellschrau­be 44 abstützt. In dieser Stellung ist die Drehgelenkver­bindung zwischen dem drehlagerseitigen Endteil 37 und dem Verstellende 34 durch den Formschlußabschnitt 39 blockiert. Soll der Beschlag gemäß Figur 8 und 9 von Rechts- auf Linksanschlag gebracht werden, so ist es erforderlich, daß Endteil 37 in Richtung der Ausstell­stange 31 zu verschieben derart, daß das Endteil 37 aus der undrehbaren Formschlußverbindung in den Drehbereich des Verstellendes 34 gelangt. In der Endphase dieser Verschiebung verläßt der Formschlußabschnitt 39 den Schacht 38, wodurch die freie Drehbarkeit des Endteiles 37 gegeben ist. Letzteres kann daher um 180° in die Stellung gemäß Fig. 11 umgewendet werden. Durch anschlie­ßende Rückverlagerung des Endteils 37 wird dann wieder die Drehgelenkverbindung zwischen Endteil 37 und Verstel­ lende 34 blockiert. In dieser Stellung stützt sich dann die andere Hakenflanke 43 an der Verstellschraube 44 ab.

[0018] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­lich mit einbezogen.

Ansprüche

1. Beschlag für Flügel von Fenstern, Türen oder derglei­chen, insbesondere Drehkippflügel, mit einer im Bereich der oberen Flügel-Waagerechtkante verlaufenden, zur Lagejustierung des Flügels längenveränderbaren, mehrtei­ligen Ausstellstange, welche von einem rahmenseitigen Drehlager ausgeht, in einer Längsführung des Flügels endet und bei welcher zur Erzielung einer Links-/Rechts­verwendung des Beschlages zwei von diesen Teilen zueinan­der umwendbar sind und bei welcher auch eine Längenverän­derbarkeit dieser Ausstellstange vorgesehen ist dadurch, daß das drehlagerseitige Endteil einen in Längsrichtung stufenförmig abgesetzten Schacht bildet, in welchem das Verstellende der Ausstellstange durch Schraubenbeauf­schlagung verlagerbar ist, gekennzeichnet durch eine Drehgelenkverbindung zwischen Verstellende (10) und flügelrahmenseitigem Ausstellstangenabschnitt (17), welche aus einer drehgesicherten Position durch Verlage­rung des Verstellendes (10) freigebbar ist.

2. Beschlag für Flügel von Fenstern, Türen oder derglei­chen, insbesondere Drehkippflügel, mit einer im Bereich der oberen Flügel-Waagerechtkante verlaufenden, zur Lagejustierung des Flügels längenveränderbaren, mehrtei­ligen Ausstellstange, welche von einem rahmenseitigen Drehlager ausgeht, in einer Längsführung des Flügels endet und bei welcher zur Erzielung einer Links-/Rechts­verwendung des Beschlages zwei von diesen Teilen zueinan­der umwendbar sind und bei welcher auch eine Längenverän­derbarkeit dieser Ausstellstange vorgesehen ist dadurch, daß das drehlagerseitige Endteil einen in Längsrichtung stufenförmig abgesetzten Schacht bildet, in welchem das Verstellende der Ausstellstange durch Schraubenbeauf­schlagung verlagerbar ist, gekennzeichnet durch eine Drehgelenkverbindung zwischen drehlagerseitigem Endteil (37) und Verstellende (34), welche aus einer drehgesi­cherten Position durch Verlagerung des Endteils (37) freigebbar ist.

3. Beschlag, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Verstellende (10) über ein Kreuzge­lenk (9) mit dem Endbereich (8) der Ausstellstange (6) verbunden ist.

4. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine bajonettverschlußartige Einhak-Drehverbindung zwischen Verstellende (10) und Endbereich (8) der Ausstellstange (6).

5. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellende (10) in eine Formschlußverbindung zum Endbereich (8) einklappbar ist.

6. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschlußverbindung aus einem Loch/Zapfeneingriff besteht und verrastet.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verrastung durch einen O-Ring (26) auf dem Zapfen (25) er­zielt ist.

8. Beschlag, insbesondere nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Endteil (37) aus einer undrehbaren Formschlußverbindungsstellung in einen Drehbereich des Verstellendes (34) axial verschiebbar ist.

9. Beschlag, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellende (34) endseitig seines durch den Schacht (38) des Endteiles (37) hindurchreichenden Formschlußab­schnittes (39) zwei in entgegengesetzte Richtungen wei­sende Hakenflanken (42,43) zum wechselweisen Angriff der beaufschlagenden Verstellschraube (44) besitzt.

Zeichnung